Bekanntmachung - DPMA

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Bekanntmachung
Veröffentlicht am Mittwoch, 11. Dezember 2013
BAnz AT 11.12.2013 B7
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03-02 [offen]
03-03 Regenschirme, Sonnenschirme und (Spazier-) Stöcke
03-04 Fächer
03-99 Verschiedenes
04-01 Bürsten, Pinsel und Besen zum Reinigen
Klasse 4
Bürstenwaren
Anmerkung: Ausgenommen Kleiderbürsten (Kl. 04-02).
04-02 Bürsten und Pinsel für die Körperpflege, Kleider- und Schuhbürsten
Anmerkung:
04-03 Bürsten für Maschinen
Anmerkung:
Einschließlich Haar-, Zahn- und Nagelbürsten.
Unter „Bürsten für Maschinen“ sind Bürsten zu verstehen, die Teile von Maschinen oder Spezialfahrzeugen
darstellen.
04-04 Malerbürsten und -pinsel, Pinsel für die Küche
04-99 Verschiedenes
05-01 Gespinste
Klasse 5
Nichtkonfektionierte Textilwaren,
Folien (Bahnen) aus Kunst- und Naturstoffen
Anmerkung: a) Umfasst alle Textilwaren und gleichartige Waren, die meterweise und nichtkonfektioniert
verkauft werden.
Anmerkung:
05-02 Spitzen
05-03 Stickereien
b) Ausgenommen konfektionierte Waren (Kl. 2 oder 6).
Der englische Text enthält eine Anmerkung, welche den deutschen Text nicht betrifft.
05-04 Bänder, Borten (Litzen, Tressen) und andere Posamentierwaren
05-05 Nichtkonfektionierte Textilien
Anmerkung:
Einschließlich gewebter, gestrickter oder in anderer Weise hergestellter Stoffe, Planen, Filz und
Loden.
05-06 Folien (Bahnen) aus Kunst- oder Naturstoffen
Anmerkung: a) Umfasst diejenigen Folien (Bahnen), deren einziges unterscheidendes Merkmal in der Flächenverzierung
oder der Struktur besteht, insbesondere Verkleidungsfolien wie Tapeten,
Linoleum, selbstklebende Kunststofffolien, Verpackungsfolien und Papier in Rollen, mit Ausnahme
der unter Buchstabe b) erwähnten Erzeugnisse.
05-99 Verschiedenes
06-01 Sitzmöbel
06-02 Betten
b) Ausgenommen Schreibpapier, auch solches in Rollen (Kl. 19-01), und Folien für Bauzwecke,
wie Mauerplatten und Wandverkleidungen (Kl. 25-01).
Klasse 6
Möbel
Anmerkung: a) Kombinierte Möbel, die in mehrere Unterklassen eingereihte Bestandteile enthalten, sind in
der Klasse 06-05 eingeordnet.
b) Zusammengesetzte Möbel, die im Ganzen als ein Modell angesehen werden können, sind in
der Klasse 06-05 einzuordnen.
c) Ausgenommen nichtkonfektionierte Textilwaren (Kl. 5).
Anmerkung: a) Einschließlich sämtlicher Sitzmöbel, selbst wenn diese zum Liegen geeignet sind, z. B. Bänken,
Sofas, Diwanen, Ottomanen, Saunabänken und Kanapeen.
b) Einschließlich Fahrzeugsitzen.
Anmerkung: a) Einschließlich Sprungfedermatratzen (Untermatratzen).
06-03 Tische und ähnliche Möbel
b) Ausgenommen Sitzmöbel, die zum Liegen geeignet sind (Kl. 06-01), z. B. Bänke, Sofas,
Diwane, Ottomanen, Saunabänke und Kanapees.