bpa. Magazin

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Landesgruppe Niedersachsen
Erinnerungen werden wach!
Die Niedersächsische
Sozialministerin Cornelia Rundt
(Mitte) zu Gast beim bpa in
Hannover. Von links:
Henning Steinhoff, Leiter der
bpa-Landesgeschäftsstelle,
Dr. Dörte Liebetruth, Persönliche
Referentin der Ministerin,
bpa-Landesvorsitzender Karsten Neumann,
Ministerin Cornelia Rundt, Claudia Schröder,
Abteilungsleiterin im Sozialministerium,
und Karim Amer, stellv. bpa-Landesvorsitzender.
Aktuelles aus den Ländern
Niedersachsens neue Sozialministerin Cornelia Rundt
zu Gast beim Vorstand der bpa-Landesgruppe Niedersachsen
Zwei Wochen nach Beginn ihrer Amtszeit
besuchte die neue Niedersächsische
Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD)
zusammen mit der Abteilungsleiterin im
Sozialministerium Claudia Schröder und
ihrer Referentin Dr. Dörte Liebetruth den
Vorstand der bpa-Landesgruppe Niedersachsen
in der bpa-Landesgeschäftsstelle
in Hannover.
Zunächst kamen alte Erinnerungen
hoch, denn die neue Sozialministerin
war in den Jahren 1994 und 1995 Regionalbeauftragte
des bpa in Niedersachsen
und baute die erste Geschäftsstelle des
bpa in Walsrode auf. „Ich erinnere mich
noch sehr gut an die Zeit, wurde damals
doch die Pflegeversicherung gerade neu
eingeführt, und der bpa fusionierte mit
dem FAB“, so die Ministerin zu Beginn
des sehr konstruktiven und informativen
Meinungsaustausches.
Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der
Landesgruppe Karsten Neumann, seinem
Stellvertreter Karim Amer sowie
dem Leiter der Landesgeschäftsstelle
Henning Steinhoff und dem Landesbeauftragten
Hinrich Ennen wurden anschließend
die Top-Themen der Pflege in
Niedersachsen erörtert.
Im Vordergrund stand dabei zunächst
die aktuelle Auseinandersetzung rund
um die neue Zeitvergütung in der ambulanten
Pflege. Hierzu teilte die Ministerin
die Auffassung des bpa, wonach die vorliegenden
Vergütungsangebote der Kostenträger
für eine wirtschaftliche Leistungserbringung
nicht ausreichen. Dabei
mahnte die Ministerin alle Vertragsparteien,
nun endlich zu einer Vereinbarung
zu kommen, mit der alle Parteien leben
könnten. Dies sei wichtig für die pflegebedürftigen
Menschen in Niedersachsen.
Frau Rundt kündigte an, ihr Ministerium
werde die Parteien im Rahmen eines
Spitzengespräches einladen.
Diese Absicht äußerte sie auch im Hinblick
auf das zweite dominierende Thema,
die landesweite Anhebung der Pflegesätze
auf das Durchschnittsniveau
der westdeutschen Bundesländer. Auch
hierzu waren sich die Gesprächspartner
in Analyse und Vorgehensweise einig.
Weitere Themen des Gesprächs waren
die Einrichtung einer Pflegekammer, Reformen
im Bereich des Heimrechts, die
Einführung einer Altenpflegeumlage, der
freie Wettbewerb der Leistungserbringer
und die Bildung einer Pflegefachkommission
auf Landesebene, an der der
bpa beteiligt sein wird. Zuletzt ging es
um den sog. Werdenfelser Weg und die
mit ihm verbundenen Schwierigkeiten in
der pflegerischen Praxis. Hier zeigte die
Ministerin großes Interesse an den vom
Vorstand aufgeworfenen Fragen und
kündigte an, sich der diskutierten Themen
weiter annehmen zu wollen.
Mit einer sehr herzlichen Einladung zur
diesjährigen Mitgliederversammlung
der bpa-Landesgruppe Niedersachsen
schloss der Vorsitzende Karsten Neumann
das Gespräch und erneuerte sein
Angebot zu einer vertrauensvollen und
konstruktiven Zusammenarbeit des bpa
mit der Ministerin in den kommenden
fünf Jahren. hs