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Entscheidungshilfe für Funktion und Eignung – Grundsätze
Die Verantwortung für den sicheren Dienstbetrieb in der
Feuerwehr obliegt der Gemeinde als versicherungsrechtlicher
Unternehmer, vertreten durch den Bürgermeister bzw.
die Bürgermeisterin. Bei Zweifeln an der körperlichen Eignung
können der Unternehmer oder die mit dieser Aufgabe
betraute Wehrführung eine Untersuchung anordnen. Zweifel
können auch durch einen Arzt oder den Betroffenen selbst
geäußert werden und als Anlass für eine Untersuchung
genommen werden.
- Bei der Bewertung sind die gesetzlichen Vorgaben wie z.B.
im Mutterschutz- oder Jugendschutzgesetz sowie die Feuerwehrdienstvorschriften
(z.B. FwDV 7 „Atemschutz“) vorrangig
zu beachten.
- Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen, welche
nach einem „G“-Grundsatz (z.B. G25, G26-3, G41, etc.)
durchgeführt werden, dürfen nur Ärzte mit der Zusatzbezeichnung
„Arbeitsmedizin“ oder „Betriebsmedizin“ bzw.
ermächtigte Ärzte vornehmen.
- Sonstige Untersuchungen können auch von Ärzten durchgeführt
werden, die mit den Aufgaben der Feuerwehr vertraut
sind( z.B. Feuerwehrärzte).
- Beachtung der BGI 585 – Empfehlungen zur Beurteilung
beruflicher Möglichkeiten von Personen mit Epilepsie.
Um eine fachliche Einschätzung geben zu können, kann es
notwendig sein, eine fachärztliche Meinung einzuholen oder
weitergehende Untersuchungen durchzuführen.
- Eignungsfeststellungen müssen bei mehr als sechswöchiger
Krankheitsdauer oder bei Bedenken hinsichtlich der
körperlichen Eignung wiederholt werden.
- Schwangerschaft schließt den Einsatzdienst aus.
Die Entscheidungshilfe soll für die beurteilenden Ärzte vor
Ort eine Hilfestellung zur Betrachtung physischer und psychischer
Eignung im Sinne des § 14 UVV Feuerwehren sein.
Für die Entscheidungshilfe wurden sämtliche von den Innenministerien
bzw. -behörden erlassene Feuerwehrdienstvor-