PDF - HA Hessen Agentur GmbH

HA Hessen Agentur GmbH – Wirtschafts- und Regionalforschung –
1 Einleitung
Der Anstieg insbesondere der Langzeitarbeitslosigkeit hat dazu geführt, dass die
Arbeits- und Sozialämter bis zum Ende des Jahres 2004 in zunehmendem Umfang
und entgegen ihrem traditionellen Aufgabenbereich gleichermaßen für Personen mit
ähnlichen Problemlagen zuständig wurden. So sind auf der einen Seite Sozialhilfeempfänger
auf die Bemühungen der Arbeitsämter bei der Wiedereingliederung in
das Erwerbsleben angewiesen. Auf der anderen Seite bedürfen viele langzeitarbeitslose
Bezieher von Arbeitslosenunterstützung der Hilfe bei der Bewältigung von
sozialen Problemlagen und zusätzlicher finanzieller Unterstützung (Hilfe zum Lebensunterhalt
nach BSHG).
Im Ergebnis führt die unterschiedliche Ausgestaltung der Transfer- und Hilfssysteme
für eine Zielgruppe mit vergleichbaren Problemen zu Doppelstrukturen und Doppelarbeit,
verbunden mit einer ineffizienten und intransparenten Leistungserstellung.
Bereits seit einigen Jahren wird deshalb eine Reform angemahnt. 1
Kernelement einer umfassenden Reform ist zum einen die organisatorische Zusammenlegung
an einem Ort oder bei einer Institution, um ineffiziente Doppelstrukturen
zu vermeiden und den Betroffenen „Hilfe aus einer Hand“ anbieten zu
können. Zum anderen war die Reformdiskussion auch durch eine Veränderung der
Transferleistungen, d.h. Absenkung der Arbeitslosenhilfe auf das Sozialhilfeniveau,
bestimmt. Über die konkrete Ausgestaltung eines einheitlichen Hilfesystems, insbesondere
der Frage nach der Zuständigkeit, bestanden in der politischen Auseinandersetzung
jedoch stark divergierende Vorstellungen. 2
Der im Vermittlungsausschuss im Dezember 2003 erzielte Kompromiss beinhaltet,
dass für die Betreuung der Arbeitslosenhilfebezieher und erwerbsfähigen Sozialhilfebezieher
primär die Bundesagentur für Arbeit zuständig ist. Allerdings besteht die
Möglichkeit, dass auch die Kommunen für die Betreuung und Integration der Zielgruppe
optieren können. Das Land Hessen übernimmt hier eine Vorreiterrolle bei
der Betreuung und Integration der ALG II-Bezieher, insgesamt haben sich 13 Gebietskörperschaften,
d.h. die Hälfte der hessischen Landkreise und kreisfreien Städte,
für die Option entschieden.
Eine vertiefte Kooperation der Arbeitsverwaltung und der Träger der Sozialhilfe in
Job-Centern wird durch das Land Hessen bereits seit dem Jahr 2002 im Rahmen
des "Hessischen Aktionsprogramms Regionale Arbeitsmarktpolitik (HARA)" gefördert.
Hierbei wurden „Job-Center“ – als eine gemeinsame Einrichtung von Arbeits-
1 Vgl. Bertholdt; Thode; Berchem (2000), S. 576 ff., Sachverständigenrat (2001), Ziffer 425.
2 Vgl. hierzu die Gegenüberstellung der Gesetzesentwürfe bei Mauer, Urban; Roland, Frank (2003), S. 637 ff.
1