Interkommunale Kooperation in Hessen - Opus

Interkommunale Kooperation
5 Fazit: Erfolgsfaktoren
interkommunaler Kooperation
In den Gesprächen mit Akteuren gelungener Kooperationsprojekte konnten eine
Reihe von Erfolgsfaktoren identifiziert werden, die Voraussetzung einer Kooperation
sind beziehungsweise maßgeblich zum Gelingen interkommunaler Zusammenarbeit
beitragen.
■ Voraussetzung: Klarer politischer Willen
Vor den aufgeführten Erfolgsfaktoren ist ein klarer politischer Wille als Grundvoraussetzung
für eine Zusammenarbeit von Kommunen zu nennen. Dieser ist in der
Regel nur dann gegeben, wenn entweder ein besonderer Leidensdruck – häufig
der Zwang zu Einsparung – gegeben ist, oder die Kooperation einen sonst nicht
zu erreichenden Mehrwert verspricht. In letzterem Fall handelt es sich in der Regel
um Vorhaben, die sachlich, räumlich oder finanziell für eine einzelne Kommune
nicht realisierbar sind. Immer häufiger besteht der Mehrwert auch darin, dass eine
interkommunale Herangehensweise Voraussetzung für die Förderung von Seiten
des Landes, des Bundes oder der EU ist.
Fazit:
Erfolgsfaktoren
interkommunaler
Kooperation
5.1 Grundprinzipien der Zusammenarbeit
73
Die Zusammenarbeit mit anderen Kommunen und die damit einhergehende Verpflichtung,
Entscheidungen gemeinsam zu treffen und gegebenenfalls Infrastrukturen,
Gerätschaften und Personal gemeinsam zu nutzen, wird von vielen Kommunen als
Verlust an Gestaltungsfreiheit empfunden. Gleichzeitig besteht die Furcht vor
Fremdbestimmung und Benachteiligung. Um diesen Befürchtungen entgegenzuwirken,
ist eine solide Vertrauensbasis zwischen den Kooperationspartnern wichtig.
Hierfür sind die folgenden Erfolgsfaktoren von zentraler Bedeutung:
■ Freiwilligkeit
Von Seiten der befragten Kooperationspartner wird die zentrale Bedeutung der
Freiwilligkeit der Zusammenarbeit betont. Kooperationsprojekten, die durch Verordnung
„von oben“ oder durch externen Druck entstehen, wird von den beteiligten
Städten und Gemeinden mit großer Skepsis begegnet. In diesen Fällen ist es sehr
schwer, regionale Akteure von den Vorteilen der Kooperation zu überzeugen und
sie als Promotoren der Kooperation zu gewinnen. Stattdessen besteht die Gefahr
eines Aushöhlens der Zusammenarbeit aufgrund gegenseitiger Blockade der Kooperationspartner,
langwieriger „Verfassungsdiskussionen“ oder – im ungünstigsten
Fall – gerichtlicher Auseinandersetzungen. Interkommunale Kooperation auf
freiwilliger Basis ist daher zunächst die Ideallösung, der Vorrang einzuräumen ist.