Interkommunale Kooperation in Hessen - Opus

Interkommunale Kooperation
Der Regionale Arbeitskreis Entwicklung, Planung, Verkehr Bonn/Rhein-Sieg/
Ahrweiler (:rak) ist das zentrale Gremium auf regionaler Ebene. Er tagt drei- bis
viermal pro Jahr. In ihm sind alle beteiligten Städte und Gemeinden sowie die Landkreise
vertreten. Die ständigen Mitglieder werden von den Kommunen entsendet;
themenbezogen werden Berater und Gutachter hinzugezogen. Der :rak hat keine
Beschlusskraft, spricht jedoch Empfehlungen aus, die von den entsprechenden
Planungsgremien (Kreistagen, Stadt- bzw. Gemeinderäten) umgesetzt werden.
Gute Beispiele
interkommunaler
Kooperation
Zur Umsetzung spezieller auf regionale Ebene abgestimmter Projekte werden auch
öffentlich-rechtliche Vereinbarungen getroffen, zu deren Einhaltung beziehungsweise
Umsetzung sich die Beteiligten verpflichten (Selbstbindung). Zur Begleitung der
Umsetzung von Kooperationsprojekten werden in der Regel Lenkungs- beziehungsweise
Arbeitsgruppen gebildet. Darüber hinaus findet ein regelmäßiger Austausch
zwischen den Planungsgremien der Stadt Bonn, dem Rhein-Sieg-Kreis und dem
Landkreis Ahrweiler statt. Die Koordinierung der laufenden Kooperationsaufgaben
erfolgt durch eine Geschäftsstelle, die turnusmäßig zwischen der Stadt Bonn,
dem Rhein-Sieg-Kreis und dem Landkreis Ahrweiler wechselt.
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Ergänzend finden regionale Informationsveranstaltungen statt, zu der insbesondere
die relevanten regionalen Akteure sowie die Fachöffentlichkeit eingeladen werden.
■ Finanzierung/Einspareffekte
Die Finanzierung der Geschäftsstelle und des :rak (Prozessfinanzierung) erfolgt
durch eine im Kooperationsvertrag geregelte Umlage zwischen der Stadt Bonn,
dem Rhein-Sieg-Kreis und dem Landkreis Ahrweiler. Der Verteilungsschlüssel für
diese Umlage orientiert sich an der Einwohnerzahl der Beteiligten.
Finanzierungsbedarfe zur Umsetzung vereinbarter Projekte (Projektfinanzierung)
werden in den projektbezogenen öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen geregelt.
Einen wesentlichen Beitrag zur Finanzierung von Einzelprojekten leisten Sponsoring
und Sonderzahlungen (zum Beispiel durch Public-Private-Partnership) sowie
Landes- und/oder Bundeszuschüsse. Interkommunale beziehungsweise regionale
Kooperation war vielfach Voraussetzung für den Erhalt dieser Mittel.