Interkommunale Kooperation in Hessen - Opus
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<strong>Interkommunale</strong> <strong>Kooperation</strong><br />
Der Regionale Arbeitskreis Entwicklung, Planung, Verkehr Bonn/Rhe<strong>in</strong>-Sieg/<br />
Ahrweiler (:rak) ist das zentrale Gremium auf regionaler Ebene. Er tagt drei- bis<br />
viermal pro Jahr. In ihm s<strong>in</strong>d alle beteiligten Städte und Geme<strong>in</strong>den sowie die Landkreise<br />
vertreten. Die ständigen Mitglieder werden von den Kommunen entsendet;<br />
themenbezogen werden Berater und Gutachter h<strong>in</strong>zugezogen. Der :rak hat ke<strong>in</strong>e<br />
Beschlusskraft, spricht jedoch Empfehlungen aus, die von den entsprechenden<br />
Planungsgremien (Kreistagen, Stadt- bzw. Geme<strong>in</strong>deräten) umgesetzt werden.<br />
Gute Beispiele<br />
<strong>in</strong>terkommunaler<br />
<strong>Kooperation</strong><br />
Zur Umsetzung spezieller auf regionale Ebene abgestimmter Projekte werden auch<br />
öffentlich-rechtliche Vere<strong>in</strong>barungen getroffen, zu deren E<strong>in</strong>haltung beziehungsweise<br />
Umsetzung sich die Beteiligten verpflichten (Selbstb<strong>in</strong>dung). Zur Begleitung der<br />
Umsetzung von <strong>Kooperation</strong>sprojekten werden <strong>in</strong> der Regel Lenkungs- beziehungsweise<br />
Arbeitsgruppen gebildet. Darüber h<strong>in</strong>aus f<strong>in</strong>det e<strong>in</strong> regelmäßiger Austausch<br />
zwischen den Planungsgremien der Stadt Bonn, dem Rhe<strong>in</strong>-Sieg-Kreis und dem<br />
Landkreis Ahrweiler statt. Die Koord<strong>in</strong>ierung der laufenden <strong>Kooperation</strong>saufgaben<br />
erfolgt durch e<strong>in</strong>e Geschäftsstelle, die turnusmäßig zwischen der Stadt Bonn,<br />
dem Rhe<strong>in</strong>-Sieg-Kreis und dem Landkreis Ahrweiler wechselt.<br />
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Ergänzend f<strong>in</strong>den regionale Informationsveranstaltungen statt, zu der <strong>in</strong>sbesondere<br />
die relevanten regionalen Akteure sowie die Fachöffentlichkeit e<strong>in</strong>geladen werden.<br />
■ F<strong>in</strong>anzierung/E<strong>in</strong>spareffekte<br />
Die F<strong>in</strong>anzierung der Geschäftsstelle und des :rak (Prozessf<strong>in</strong>anzierung) erfolgt<br />
durch e<strong>in</strong>e im <strong>Kooperation</strong>svertrag geregelte Umlage zwischen der Stadt Bonn,<br />
dem Rhe<strong>in</strong>-Sieg-Kreis und dem Landkreis Ahrweiler. Der Verteilungsschlüssel für<br />
diese Umlage orientiert sich an der E<strong>in</strong>wohnerzahl der Beteiligten.<br />
F<strong>in</strong>anzierungsbedarfe zur Umsetzung vere<strong>in</strong>barter Projekte (Projektf<strong>in</strong>anzierung)<br />
werden <strong>in</strong> den projektbezogenen öffentlich-rechtlichen Vere<strong>in</strong>barungen geregelt.<br />
E<strong>in</strong>en wesentlichen Beitrag zur F<strong>in</strong>anzierung von E<strong>in</strong>zelprojekten leisten Sponsor<strong>in</strong>g<br />
und Sonderzahlungen (zum Beispiel durch Public-Private-Partnership) sowie<br />
Landes- und/oder Bundeszuschüsse. <strong>Interkommunale</strong> beziehungsweise regionale<br />
<strong>Kooperation</strong> war vielfach Voraussetzung für den Erhalt dieser Mittel.