Interkommunale Kooperation in Hessen - Opus

Interkommunale Kooperation
■ Organisation/Akteure
Die zentralen Organe des Zweckverbands sind entsprechend dem Hessischen
Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit (KGG) Verbandsversammlung und
Verbandsvorstand.
Oberstes Organ des Verbandes ist die Verbandsversammlung. Sie wird unmittelbar
durch die Gremien der Verbandsmitglieder besetzt, derzeit 51 Vertreter,
abhängig von der Einwohnerzahl. Die Verbandsversammlung trifft alle grundsätzlichen
Entscheidungen des Zweckverbands.
Gute Beispiele
interkommunaler
Kooperation
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Der Verbandsvorstand stellt gemeinsam mit dem Geschäftsführer die Exekutive
des Zweckverbandes dar. Der Verbandsvorstand besteht aus dem Oberbürgermeister
der Stadt Kassel und dem Landrat des Landkreises Kassel sowie einem weiteren
Magistratsmitglied der Stadt Kassel und einem Bürgermeister einer kreisangehörigen
Verbandskommune. Der Geschäftsführer wird vom Verbandsvorstand berufen;
er ist Leiter der Dienststelle, in der die Verbandsarbeit vorbereitet und ausgeführt
wird. Die konkreten Aufgaben sind in der Verbandssatzung festgelegt.
■ Finanzierung/Einspareffekte
Die Verbandsaktivitäten werden durch eine Verbandsumlage finanziert. Ca. 30%
bis 40% sind als vom Verband erbrachte Leistungen einzelnen Verbandsmitgliedern
direkt zuzuordnen. Hierzu führen die Mitarbeiter der Geschäftsstelle Leistungsnachweise,
die jährlich rückwirkend berechnet werden. Von den verbleibenden 60% bis
70% trägt die Stadt Kassel die Hälfte, die andere Hälfte teilen sich der Landkreis
und die kreisangehörigen Verbandskommunen nach ihrer jeweiligen Einwohnerzahl.
■ Weitere Kooperationen im Zweckverband Raum Kassel
Der ZRK ist zuständig für die Flächennutzungsplanung und erstellt den Landschaftsplan
gemäß § 4 des Hessischen Naturschutzgesetzes. Im Rahmen der Kommunalen
Entwicklungsplanung wird neben dem KEP-Zentren ein KEP-Verkehr und ein Siedlungsrahmenkonzept
erstellt. Das Siedlungsrahmenkonzept stellt einen umfassenden
kommunalen Entwicklungsplan dar, der die Siedlungsentwicklung im Verbandsgebiet
bis 2005 umreißt und derzeit fortgeschrieben wird.
Auf Wunsch der Verbandsmitglieder führt der Zweckverband auch gemeindeübergreifende
Entwicklungsmaßnahmen nach § 165 BauGB durch. Ein Beispiel hierfür
ist die Entwicklung des Güterverkehrszentrums mit ca. 60 ha auf drei Gemarkungen
des Verbandsgebietes.
■ Ausblick
Die Aufgaben des Zweckverbands entwickeln sich prozesshaft. Auf Anforderungen
seitens der Verbandsmitglieder kann somit flexibel reagiert werden.