Interkommunale Kooperation in Hessen - Opus

Interkommunale Kooperation
1. 4 Förderung interkommunaler Kooperation
durch die Landespolitik
Die besondere Bedeutung interkommunaler Zusammenarbeit für die kommunale
Ebene in Hessen wird von Seiten der Landespolitik aufgegriffen. Kooperation von
Städten und Gemeinden wird im Rahmen unterschiedlicher Politikfelder gefördert
beziehungsweise empfohlen:
Zukunftsaufgabe
interkommunaler
Kooperation
14
➔ Förderung der Bildung von gemeinsamen Dienstleistungszentren:
Zur Stärkung der Selbstverwaltung kleinerer Gemeinden (unter 15.000 Einwohnern)
werden Verwaltungsverbände/Verwaltungsgemeinschaften gefördert
(siehe Infobox 5: „Rahmenvereinbarung zur Förderung der Bildung von gemeinsamen
Dienstleistungszentren bei kleineren Gemeinden“, S. 67).
➔ Förderung der regionalen Entwicklung: Landesteile, die in ihrer Wirtschaftskraft
den Landesdurchschnitt nicht erreichen, werden bei der Bewältigung des
Strukturwandels unterstützt. Gefördert werden zu diesem Zweck unter anderem
regionale Entwicklungskonzepte, Regionalmanagement, regionales Standortmarketing
und wirtschaftsnahe Infrastrukturen wie beispielsweise Gewerbegebiete.
Infrastrukturprojekten, die im Rahmen einer interkommunalen Kooperation
verwirklicht werden, wird ausdrücklich Vorrang eingeräumt (siehe Infobox 2:
„Förderprogramm: Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der regionalen
Entwicklung“, S. 35).
➔ Förderung der ländlichen Entwicklung in Hessen: Zur Verbesserung der Entwicklungsperspektiven
im ländlichen Raum werden interkommunal abgestimmte
Entwicklungskonzepte und ein gemeinsames Regionalmanagement gefördert.
Nach Maßgabe der Gemeinschaftsinitiative LEADER+ werden Regionen unterstützt,
in denen neben den beteiligten Kommunen auch die sonstigen relevanten
Akteure einer Region kooperieren (siehe Infobox 4: „Programm zur Förderung
der ländlichen Entwicklung in Hessen“, S. 59).
➔ Stadtumbau in Hessen: Aktuell wurde interkommunale Kooperation als ein
Schwerpunkt in das Programm Stadtumbau in Hessen integriert. Dies bedeutet,
dass das von ausgewählten Kommunen zu erstellende gesamtstädtische Stadtumbaukonzept
zumindest mit den Umlandkommunen abgestimmt werden
muss. Eine weitergehende Planung und Durchführung von Stadtumbaumaßnahmen
im Rahmen tragfähiger interkommunaler Kooperationsstrukturen ist
darüber hinaus ausdrücklich erwünscht und wird gegenwärtig von 14 interkommunalen
Gruppen angestrebt. Auch nicht geförderten Städten und Gemeinden
wird interkommunale Zusammenarbeit als ein wichtiger Strategiebaustein zur
Verwirklichung von Stadtumbauvorhaben empfohlen (siehe Infobox 1: „Förderprogramm:
Stadtumbau in Hessen“, S. 15).