PDF - HA Hessen Agentur GmbH

Auswirkungen der Konjunkturprogramme für Hessen
4.2 Bewilligung der Förderung
Die Förderrichtlinien haben die Anmeldungen der Investitionsprojekte, für welche
aus dem kommunalen und dem kommunalersetzenden Bereich Fördermittel des
Bundes- oder Landesprogramms eingesetzt werden sollen, bis Ende April 2009 vorgesehen.
Für den Fall, dass Mittel des zustehenden Förderkontingents frei werden –
beispielsweise aufgrund von Kostenreduzierungen – konnten zudem Ersatzmaßnahmen
benannt werden. Die Bearbeitung des größten Teils der Anträge betreffend
der kommunalen Investitionen konnte innerhalb von zehn Wochen nach Fristablauf
abgeschlossen werden.
Bei etwa 8.500 angemeldeten Maßnahmen (einschließlich Ersatzmaßnahmen)
konnte das Hessische Finanzministerium etwa 8.200 Zustimmungen über ein Investitionsvolumen
von über 4 Mrd. Euro und ein Fördervolumen von rund 3,3 Mrd. Euro
erteilen. Um den Kommunen eine möglichst hohe Flexibilität innerhalb der Kontingente
im Rahmen der Umsetzung der Maßnahmen zu ermöglichen, wurden Zustimmungen
auch für so genannte Ersatzmaßnahmen erteilt. Die als förderfähig
klassifizierten, zugestimmten Maßnahmen übersteigen daher die zur Verfügung stehenden
Förderkontingente, die damit vollständig durch entsprechende Maßnahmen
belegt sind.
Die Liste der bewilligten Maßnahmen ohne Ersatzmaßnahmen 13 umfasst 5.392 Vorhaben.
Das für diese Projekte vorgesehene Fördervolumen (einschließlich Kofinanzierungsmittel
des Landes und / oder der Kommunen) liegt bei rund 2,5 Mrd. Euro.
Weitere 775 Mio. Euro sind zusätzlich an Eigen- oder Drittmitteln zur Finanzierung
der Maßnahmen aufzubringen. Unter Einbeziehung dieser Zusatzmittel ergibt sich
für die bewilligten Maßnahmen ohne Ersatzmaßnahmen ein geplantes Investitionsvolumen
von mehr als 3,3 Mrd. Euro. Der Anteil der zusätzlichen Eigen- und Drittmittel
an diesem Investitionsvolumen liegt bei 23 %.
13 Alle Angaben zu bewilligten Maßnahmen sowie zur Zuordnung der bewilligten Maßnahmen nach Programmen und Förderbereichen
in diesem Teilkapitel beziehen sich auf den vom Hessischen Ministerium der Finanzen mitgeteilten Stand
zum 01.03.2010 (ohne eingereichte Ersatzmaßnahmen zu den priorisierten Projekten). Die Liste der Maßnahmen berücksichtigt
hinsichtlich der Kennzeichnung der Ersatzmaßnahmen Überarbeitungen auf Basis der Rückmeldungen zum
Umsetzungsstand der Maßnahmen zum Stichtag 31.12.2009. Die Ergebnisse sind bei laufender Abwicklung der Programme
vorläufig und hängen – insbesondere auch hinsichtlich der Kennzeichnung der Ersatzmaßnahmen – von den
vorliegenden Rückmeldungen der jeweiligen Verantwortlichen zur Umsetzung der Maßnahmen ab.
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