PDF - HA Hessen Agentur GmbH

HA Hessen Agentur GmbH – Standortentwicklung –
4.1.3 Sachliche und regionale Verteilung des Förderkontingents
Bundesprogramm:
• Die Mittel des Bundesprogramms für Hessen in Höhe von 958,3 Mio. Euro fließen
zu 70 % in die kommunale Infrastruktur (670,8 Mio. Euro) und zu 30 % in die
Landesinfrastruktur (287,5 Mio. Euro). Die Finanzhilfen dienen jeweils Maßnahmen
in den Bereichen Bildungsinfrastruktur und sonstige Infrastruktur. Ein Fokus
liegt dabei auf energetischen Sanierungen. Für Investitionen mit Schwerpunkt
Bildungsinfrastruktur werden 65 % der Finanzhilfen verwendet. Die hessischen
Förderrichtlinien weisen daher im Bereich der kommunalen Infrastruktur aus dem
Bundesprogramm 436 Mio. Euro für Maßnahmen an Schulen und 234,8 Mio. Euro
für sonstige Infrastrukturinvestitionen einschließlich eines Förderkontingents
im Krankenhausbereich von 100 Mio. Euro aus. Im Bereich der Landesinfrastruktur
werden 186,9 Mio. Euro aus dem Bundesprogramm für Maßnahmen an
Hochschulen und 100,6 Mio. Euro für den Landesstraßenbau eingesetzt.
Landesprogramm:
• Das Landesprogramm unterstützt gemäß seiner ursprünglichen Intention Investitionen
an Schulen und Hochschulen. Das Bundesprogramm hat ermöglicht, Landesmittel
außerdem für die Finanzierung anderer Investitionsvorhaben im Bereich
der sonstigen kommunalen Infrastruktur und im Landesstraßenbau zu nutzen.
Zudem erlauben die Bundesmittel eine Aufstockung der für die Hochschulen
zur Verfügung stehenden Gesamtsumme.
Von den Mitteln des Landesprogramms entfallen 764 Mio. Euro auf Maßnahmen
an Schulen. Hierunter fallen Baumaßnahmen, Grundsanierungen und energetische
Sanierungen. Bis zu 20 % des Förderkontingents können aber auch pauschal
beantragt werden, beispielsweise für Instandsetzungen, EDV- und Raumausstattung.
Beihilfeberechtigten Ersatzschulen sind dabei 50 Mio. Euro vorbehalten.
Weitere 353,9 Mio. Euro sind Maßnahmen an Hochschulen gewidmet,
99,4 Mio. Euro dem Landesstraßenbau und 436 Mio. Euro sonstigen kommunalen
Infrastrukturmaßnahmen. Hierzu zählen Vorhaben des Brandschutzes, Sportstätten,
Kindertageseinrichtungen, Verwaltungsgebäude, Bürger- und Dorfgemeinschaftshäuser,
Kultureinrichtungen, Straßen oder sonstige bauliche Maßnahmen
der sozialen Infrastruktur.
Zusammengefasst werden in Hessen Maßnahmen an Schulen letztlich mit 1,2 Mrd.
Euro gefördert, verkörpern also einen sehr erheblichen Anteil (45,9 %) des gesamten
Förderkontingents. Maßnahmen an Hochschulen werden insgesamt mit
540,8 Mio. Euro unterstützt, der Landesstraßenbau mit 200 Mio. Euro, die kommunalen
Krankenhäuser mit 100 Mio. Euro und sonstige Infrastrukturinvestitionen mit
570,8 Mio. Euro.
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