Weitere Informationen (PDF-Dokument) - Stadt Niedernhall
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Bekanntmachungsblatt<br />
der <strong>Stadt</strong><br />
<strong>Niedernhall</strong><br />
Verantwortlich für den Inhalt : Bürgermeister Emil G. Kalmbach, Hauptstraße 30, 74676 <strong>Niedernhall</strong><br />
Telefon : 9125-0 • Fax : 9125-31 • E-Mail: bekanntmachungsblatt@niedernhall.de • www.niedernhall.de<br />
Nr. 31 02. August 2013<br />
Bürger-Info über die Gemeinderatssitzung vom 18. Juli 2013<br />
I. Der Gemeinderat hat sein Einvernehmen zu 1 Bauvorhaben erteilt.<br />
II. Sanierungsgebiet „Bachwiesenstraße“<br />
a) Sanierungsbericht<br />
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Kalmbach Herrn Schiefele und Herrn<br />
Jaeschke von der STEG recht herzlich. Herr Schiefele erinnerte daran, dass die <strong>Stadt</strong> <strong>Niedernhall</strong><br />
mit Bescheid vom 05.05.2004 in das Landessanierungsprogramm „Bachwiesenstraße“ aufgenommen<br />
wurde. Der bewilligte Förderrahmen belief sich dabei auf 1.266.666,-- €, wovon<br />
760.000,-- € (60 %) über Landeszuweisungen und 506.666,-- (40 %) über den Eigenanteil der<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Niedernhall</strong> finanziert werden. Die betreffende Sanierungssatzung trat nachfolgend am<br />
25.01.2008 in Kraft. Ziel der Sanierungsmaßnahme war u.a. die Umwandlung eines brach liegenden<br />
Industrieareals (Helios) in ein attraktives sowie altstadtnahes Wohngebiet, der Abbruch, die<br />
Modernisierung und Instandsetzung von Gebäuden (u.a. Bahnhofsgebäude) sowie die gestalterische<br />
und funktionale Aufwertung von öffentlichen Räumen (Neugestaltung Bahnhofsareal, Instandsetzung<br />
des Hörnlesweges, Ausbau der Bachwiesenstraße sowie die Schaffung von zusätzlichen<br />
Parkmöglichkeiten). Zusammenfassend stellte Herr Schiefele fest, dass die <strong>Stadt</strong> <strong>Niedernhall</strong><br />
die gesteckten Sanierungsziele allesamt in vorbildlicher Manier umgesetzt hat.<br />
Insbesondere die Umwandlung der vorherrschenden Industriebrache in ein attraktives<br />
Wohnbaugebiet stieß im Regierungspräsidium Stuttgart auf ungeteilte Anerkennung. Interessant<br />
ist nach Aussage von Herrn Jaeschke auch eine Studie zur Wirkungsweise der Baden-<br />
Württembergischen Städtebauförderung, wonach 1 Förder-Euro ein Bauvolumen von 8,47 Euro<br />
generiert, d.h. jeder eingesetzte Förder-Euro zieht durchschnittlich 8,47 € an privaten und öffentlichen<br />
Investitionen nach sich. Wie bereits eingangs erwähnt, haben das Land Baden-Württemberg<br />
und die <strong>Stadt</strong> <strong>Niedernhall</strong> in den letzten 10 Jahren im Sanierungsgebiet rd. 1,267 Mio. Euro an<br />
Städtebaufördermittel bereitgestellt. Dies ergibt nach der Studie Folge-Investitionen im betreffenden<br />
Sanierungsgebiet von rd. 10,7 Mio. Euro. Fürwahr ein beträchtliches Investitionsvolumen.<br />
b) Ermittlung der Anfangs- und Endwerte der sanierungsbedingen Bodenwerterhöhung und der<br />
Ausgleichsbeträge<br />
Die <strong>Stadt</strong> <strong>Niedernhall</strong> kann -wie im vorliegenden Fall- die Ablösung des Ausgleichsbetrags vor<br />
Abschluss der Sanierung in Form einer Ablösevereinbarung zulassen. Lediglich in Fällen, wenn<br />
gutachtlich eine geringfügige Bodenwerterhöhung ermittelt worden ist und die möglichen Einnahmen<br />
den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand übersteigen, kann die <strong>Stadt</strong> <strong>Niedernhall</strong> per Gemeinderatsbeschluss<br />
von der Festsetzung des Ausgleichsbetrages absehen. Die sanierungsbedingte<br />
Bodenwerterhöhung ergibt sich aus der Differenz zwischen dem Endwert und dem Anfangswert.<br />
Anfangswert ist der Bodenwert, der sich ergeben würde, wenn eine Sanierung weder<br />
beabsichtigt noch durchgeführt worden wäre. Endwert ist der Bodenwert, der sich durch die rechtliche<br />
und tatsächliche Neuordnung des Sanierungsgebiets ergibt. Anfangs- und Endwert sind auf
denselben Stichtag zu ermitteln. Der Gutachterausschuss der <strong>Stadt</strong> <strong>Niedernhall</strong> hat am 07.06.2013<br />
die entsprechenden Werte festgelegt. Danach ergibt sich für das Sanierungsgebiet „Bachwiesenstraße“<br />
lediglich eine sanierungsbedingte Bodenwerterhöhung von rd. 3.870,-- €.<br />
c) Bagatellregelung<br />
Wie bereits ausgeführt, kann die <strong>Stadt</strong> <strong>Niedernhall</strong> für ein Sanierungsgebiet von der Festsetzung<br />
des Ausgleichsbetrags absehen, wenn eine geringfügige Bodenwertsteigerung gutachtlich ermittelt<br />
worden ist und der Verwaltungsaufwand für die Erhebung des Ausgleichsbetrag in keinem Verhältnis<br />
zu den möglichen Einnahmen steht. Mit Gutachten vom 25.06.2013 wurde die Anwendbarkeit<br />
der Bagatellregelung untersucht. Unterm Strich wurde ein Verwaltungsaufwand im Sanierungsgebiet<br />
„Bachwiesenstraße“ von 1.230,-- € je Erhebungsfall ermittelt. In der Summe würde<br />
folglich der Verwaltungsaufwand die Einnahmen aus Ausgleichsbeträgen um 8.431,-- € übersteigen.<br />
In Kenntnis dieser Sachlage hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, von der Festsetzung<br />
eines Ausgleichsbetrags gänzlich abzusehen.<br />
d) Abrechnung des Sanierungsgebiets zum Stichtag 17.06.2013<br />
Die Ausgaben in dem betreffenden Sanierungsgebiet belaufen sich aktuell auf 2.002.444,71 €.<br />
Hierin sind allerdings die anfallenden Kosten für den Parkplatz im Auftaktbereich noch nicht berücksichtigt.<br />
Demgegenüber stehen Gesamteinnahmen in Höhe von 2.014.315,66 €, so dass sich<br />
zum Stichtag 17.06.2013 ein rechnerischer Überschuss in Höhe von 11.874,95 € ergibt.<br />
e) Satzung zur Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets „Bachwiesenstraße“<br />
Eine Sanierungssatzung ist aufzuheben, wenn die Sanierung -wie im vorliegenden Fall- abgeschlossen<br />
ist. Mit der Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets entfallen die<br />
üblichen Beschränkungen (sanierungsrechtliche Genehmigung für Bauvorhaben, Grundstücksteilungen<br />
und Rechtsvorgänge/besondere sanierungsrechtliche Vorschriften). Der Gemeinderat hat<br />
die Satzung zur Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets „Bachwiesenstraße“<br />
einhellig beschlossen.<br />
III. Erneute Antragstellung zur Aufnahme der Sanierungsmaßnahme „Altstadt III“ in das<br />
Landessanierungsprogramm im Programmjahr 2014<br />
Mit Bescheid vom 22.03.2013 hat das Regierungspräsidium Stuttgart die <strong>Stadt</strong> <strong>Niedernhall</strong> davon<br />
in Kenntnis gesetzt, dass der Sanierungsantrag für die Maßnahme „Altstadt III“ im Programmjahr<br />
2013 leider keine Berücksichtigung findet. Allgemein wird darauf hingewiesen, dass Anträge auf<br />
Neumaßnahmen und Aufstockungsanträge grundsätzlich keine Berücksichtigung finden können,<br />
solange Altmaßnahmen nicht abgerechnet sind. Da die Abrechnung der Sanierungsmaßnahme<br />
„Bachwiesenstraße“ in Kürze dem Regierungspräsidium Stuttgart vorgelegt wird, kann sich die<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Niedernhall</strong> berechtigte Hoffnung auf eine Aufnahme in das Sanierungsprogramm 2014 machen.<br />
Der erneute Antrag für das Sanierungsgebiet „Altstadt III“ ist bis zum 31.10.2013 beim Regierungspräsidium<br />
Stuttgart einzureichen. Der Gemeinderat hat sich einhellig dafür ausgesprochen,<br />
einen fristgemäßen Förderantrag für das Sanierungsprogramm 2014 einzureichen.<br />
IV. Aufstockung des Personals in der Klein-Kindgruppe (1-3 Jahre) wegen der hohen Nachfrage<br />
Am 03.03.2010 hat die <strong>Stadt</strong> <strong>Niedernhall</strong> vom Kommunalverband für Jugend und Soziales (KVJS)<br />
die Betriebserlaubnis für eine Klein-Kindgruppe (1-3 Jahre) mit insgesamt 10 Plätzen erhalten.<br />
Nach Abschluss der umfangreichen Umbauarbeiten wurde der eigentliche Betrieb am 01.06.2010<br />
aufgenommen. Als Reaktion auf die stetige Nachfrage hat die <strong>Stadt</strong> <strong>Niedernhall</strong> am 25.07.2012<br />
beim KVJS die Betriebserlaubnis für eine zweite Klein-Kindgruppe mit weiteren 10 Plätzen beantragt.<br />
Der Betrieb der zweiten Klein-Kindgruppe ist auf Beginn des Kindergartenjahres 2012/2013<br />
angelaufen. Die Öffnungszeit der beiden Klein-Kindgruppen beträgt wöchentlich 44,5 Stunden<br />
(Montag bis Donnerstag von 7.00 Uhr bis 16.30 Uhr; Freitag von 7.00 Uhr bis 13.30 Uhr). Aktuell
sind 4 Ganztagskräfte in den beiden Klein-Kindgruppen beschäftigt. Die Belegungszahl entwickelt<br />
sich wie folgt:<br />
Juli 2013 vormittags: 8 – 12 Kinder<br />
nachmittags: 9 – 11 Kinder<br />
September 2013 vormittags: 12 – 19 Kinder<br />
nachmittags: 15 – 18 Kinder<br />
Januar 2014 vormittags: 15 – 20 Kinder<br />
nachmittags: 18 – 20 Kinder.<br />
Die sprunghafte Zunahme der betreuten Kinder erfordert eine dringliche Beschäftigung von zusätzlichem<br />
Personal. 4 Ganztagskräfte sind für diese anspruchsvolle Tätigkeit nachweislich zu wenig.<br />
Vorrangig in den Nachmittagsstunden wird noch eine Halbtagskraft (50 %) möglichst auf<br />
01.09.2013 benötigt. Die Personalkosten erhöhen sich dadurch jährlich um rd. 25.000,-- €. Auf die<br />
weitere Entwicklung muss die <strong>Stadt</strong> <strong>Niedernhall</strong> bedarfsgerecht reagieren. Aktuell ist im Jahr 2014<br />
mit einer leichten Entspannung zu rechnen. In Kenntnis der Sachlage hat der Gemeinderat einstimmig<br />
der befristeten Einstellung einer qualifizierten Erzieherin bzw. Kinderpflegerin auf Halbtags-Basis<br />
möglichst zum 01.09.2013 zugestimmt.<br />
V. Einrichtung einer „Bürgerstifung <strong>Niedernhall</strong>“ auf 01.01.2014<br />
hier: -Satzungsbeschluss über eine rechtlich unselbständige Stiftung<br />
Am 21.10.2009 ist Herr Peter Jansen, ehemals Burgunderweg 18, im Alter von 83 Jahren verstorben.<br />
Die betreffende Person pflegte über Jahre hinweg guten Kontakt zur Rathausspitze. Per Testament<br />
vom 11.09.2009 hat Herr Jansen der <strong>Stadt</strong> <strong>Niedernhall</strong> zur Alleinerbin eingesetzt. Weiter<br />
hat er verfügt, dass die <strong>Stadt</strong> sein Wohnhausgrundstück veräußern und den Netto-Erlös für gemeinnützige<br />
Zwecke verwenden soll. Die angesprochene Grundstücksveräußerung ist zwischenzeitlich<br />
vollzogen. Für gemeinnützige Zwecke steht fortan ein Betrag von 100.000,-- € (Stiftungsvermögen)<br />
zur Verfügung. Bereits in der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.10.2012 ist der Gemeinderat<br />
dem Vorschlag von Bürgermeister Kalmbach gefolgt, den Betrag in eine „Bürgerstiftung <strong>Niedernhall</strong>“<br />
einzubringen. Die Verwaltung hat zwischenzeitlich die weiteren Schritte (Klärung der<br />
Rechtsform der Stiftung, verfahrenstechnischer Ablauf, Ausarbeitung eines entsprechenden Satzungsentwurfs,<br />
Abstimmung mit der Rechtsaufsichtsbehörde und dem Finanzamt) veranlasst. Danach<br />
handelt es sich bei der „Bürgerstiftung <strong>Niedernhall</strong>“ um eine rechtlich unselbständige Stiftung<br />
und wird als Sondervermögen der <strong>Stadt</strong> <strong>Niedernhall</strong> behandelt. Durch die Einbindung in den städtischen<br />
Haushalt benötigt die Stiftung keine eigenen Organe. Es entsteht auch keine eigenständige<br />
Rechtskörperschaft (kein separater Haushalt und keine Jahresrechnung). Die Entscheidung über<br />
die Verwendung der Erträge wird dem Gemeinderat übertragen. Die Erlöse und der Stand des<br />
Stiftungsvermögens werden im Haushaltsplan bzw. der Jahresrechnung ausgewiesen. Die Stiftung<br />
verfolgt nur gemeinnützige Zwecke. Gefördert werden soziale (Förderung der Jugend- und Altenhilfe)<br />
sowie kulturelle Belange. Da für die eigentliche Stiftungsverwaltung keine Aufwendungen<br />
entstehen, können die Erträge zu 100 % für den Stiftungszweck verwendet werden. Die „Bürgerstiftung<br />
<strong>Niedernhall</strong>“ soll zum 01.01.2014 anlaufen. Der Gemeinderat hat in einstimmiger Weise<br />
der Satzung über die rechtlich unselbständige Stiftung „Bürgerstiftung <strong>Niedernhall</strong>“ zugestimmt.<br />
Der konkrete Wortlaut der betreffenden Satzung wird nachfolgend in dieser Ausgabe des Bekanntmachungsblattes<br />
öffentlich bekannt gemacht.<br />
VI. Erweiterung und Modernisierung der Sporthalle/Bericht über den aktuellen Baustand<br />
Wie bereits in ausführlicher Weise im örtlichen Bekanntmachungsblatt dargelegt, musste der ursprüngliche<br />
Einweihungstermin am 13. Juli 2013 verschoben werden. Ursächlich hierfür war vor<br />
allen Dingen eine Verkettung von Fehlleistungen bei der Anbringung des Wärmedämmverbundsystems.<br />
Nach der Einbindung eines Gutachters und einem Gespräch mit dem Firmeninhaber verständigte<br />
man sich auf einen kompletten Rückbau des Dämmsystems. Seit über einer Woche richtet<br />
der neue Bauleiter, Herr Kürschner, ein besonderes Augenmerk auf die fachmännische Anbringung<br />
des gewählten Wärmedämmverbundsystems. Der seitherige Bauleiter, Herr Manz vom Büro
Knorr & Thiele, wechselt auf 01.08.2013 in das Baurechtsamt des Hohenlohekreises. Nach Rücksprache<br />
mit der Baurechtsbehörde kann eine Freigabe des neuen Umkleidetraktes aus brandschutztechnischen<br />
Gesichtspunkten nicht erfolgen, bis das bereit gestellte Arbeitsgerüst komplett<br />
abgebaut ist. Dieses hinderliche Arbeitsgerüst ist auch die Ursache dafür, dass die Außenarbeiten<br />
bislang nicht in Angriff genommen werden konnten. Bedingt durch den Umstand, dass der neue<br />
Umkleide- und Sanitärtrakt nicht wie geplant in Betrieb genommen werden kann, verlängert sich<br />
auch die Mietdauer der georderten Containeranlage. Die betreffenden Mehrkosten für die wiederholte<br />
Anbringung des Dämmsystems bzw. für die verlängerte Mietdauer der Containeranlage gehen<br />
voll zu Lasten des verantwortlichen Unternehmens. Erklärtes Ziel ist es nunmehr, das Bauvorhaben<br />
bis spätestens Ende August 2013 zum Abschluss zu bringen. Abschließend setzte Bürgermeister<br />
Kalmbach das Gremium davon in Kenntnis, dass die Sportplatzbarriere entlang der Sporthalle<br />
und des TSV-Regiegebäudes zwischenzeitlich entfernt wurde. Auch der angrenzende Asphalt-Fußweg,<br />
dem fortan keine ersichtliche Funktion mehr zukommt, wurde in diesem Zusammenhang<br />
zurückgebaut. Der Fußgänger-Verkehr wird künftig über das neue Rasen-Pflaster entlang<br />
der neuen Sportplatzbarriere abgewickelt.<br />
VII. Zustimmung zur Annahme von Spenden<br />
Die <strong>Stadt</strong> darf zur Erfüllung ihrer Aufgaben, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen<br />
annehmen, wenn hierüber der Gemeinderat entschieden hat. In Anbetracht dieser gesetzlichen<br />
Verpflichtung hat der Gemeinderat den eingegangenen Geldspenden in Höhe von 261.141,38 €<br />
ausnahmslos zugestimmt. Den größten Anteil dabei hat der von der Fa. Gemü/Herrn Fritz Müller<br />
an die <strong>Stadt</strong> <strong>Niedernhall</strong> gespendete Salzsiedebrunnen auf dem Fritz-Müller-Platz im „Gewerbepark<br />
Waldzimmern“ mit einem Gesamtbetrag von allein 259.592,68 €.<br />
VIII. Mission von Alexander Gerst zur Internationalen Raumstation ISS/“Distelfink auf Weltraumreise“<br />
Herr Alexander Gerst, ehemals in der Austraße wohnhaft, wird im nächsten Jahr 6 Monate lang die<br />
Internationale Raumstation ISS besuchen. Dabei darf jeder Astronaut ein gewisses Kontingent und<br />
Volumen an Official PR mit an Bord nehmen. Herr Gerst hat der <strong>Stadt</strong> angeboten, ein solches Erinnerungsstück<br />
von seiner Heimatgemeinde im Gepäck zu verstauen. Das Mitbringsel wird zertifiziert<br />
und nachfolgend wieder an die <strong>Stadt</strong> zurückzugeben. Die <strong>Stadt</strong> macht von diesem Angebot<br />
gerne Gebrauch und möchte gemäß des Slogans „Distelfink auf Weltraumreise“ ein beidseitig bedrucktes<br />
Tisch-Banner (<strong>Stadt</strong>wappen/Distelfink) mitgeben. Wenn alles klappt, wird der Distelfink im<br />
Jahr 2014 in 400 km Höhe rd. 6 Monate lang den Erdball mit einer Geschwindigkeit von rd. 7<br />
km/Sekunde (!) umrunden.