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Atelier 7 Kostenmiete d - 5. Forum der Schweize ...

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1.1 <strong>Kostenmiete</strong> nach OR<br />

Art. 269a II. Ausnahmen<br />

Mietzinse sind in <strong>der</strong> Regel nicht missbräuchlich, wenn sie<br />

insbeson<strong>der</strong>e:<br />

b. durch Kostensteigerungen o<strong>der</strong> Mehrleistungen des Vermieters<br />

begründet sind;<br />

c. bei neueren Bauten im Rahmen <strong>der</strong> kostendeckenden<br />

Bruttorendite liegen;<br />

d. lediglich dem Ausgleich einer Mietzinsverbilligung dienen,<br />

die zuvor durch Umlagerung marktüblicher Finanzierungskosten<br />

gewahrt wurde, und in einem dem Mieter im Voraus<br />

bekanntgegebenen Zahlungsplan festgelegt sind;<br />

e. lediglich die Teuerung auf dem risikotragenden Kapital ausgleichen;<br />

<strong>Forum</strong> <strong>der</strong> Wohnbaugenossenschaften, 27. September 2013<br />

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