Niederschrift des 33. Kreistages vom 19.06.2013 - Landkreis Dahme ...
Niederschrift des 33. Kreistages vom 19.06.2013 - Landkreis Dahme ...
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11. Verschiedenes<br />
Die Vorsitzende <strong>des</strong> <strong>Kreistages</strong>, Frau Tölpe, eröffnet die <strong>33.</strong> Sitzung und begrüßt alle<br />
Anwesenden.<br />
Vor Eintritt in die Tagesordnung wird <strong>des</strong> Volksaufstan<strong>des</strong> in der ehemaligen DDR am<br />
17.06.1953 gedacht. Dazu hält der Kreisarchivar Herr Mietk einen Vortrag.<br />
I. Öffentlicher Teil<br />
TOP 1.<br />
TOP 1.1<br />
Zur Geschäftsordnung<br />
Feststellung der Beschlussfähigkeit<br />
Frau Tölpe stellt fest, dass der Kreistag form- und fristgerecht einberufen wurde. Von 57<br />
Kreistagsmitgliedern sind zurzeit 40 anwesend. Damit ist der Kreistag beschlussfähig.<br />
TOP 1.2<br />
zur Tagesordnung<br />
Es liegen keine Hinweise, Ergänzungen oder Anregungen zur Tagesordnung vor. Die<br />
Abhandlung erfolgt in der vorliegenden Fassung.<br />
TOP 1.3<br />
Entscheidung über Einwendungen zur <strong>Niederschrift</strong> der letzten Sitzung<br />
Zur <strong>Niederschrift</strong> <strong>vom</strong> 10.04.2013 liegen keine schriftlichen Einwendungen vor. Mündliche<br />
Einwendungen werden ebenfalls nicht vorgetragen. Damit gilt die <strong>Niederschrift</strong> als<br />
anerkannt.<br />
TOP 2.<br />
TOP 2.1<br />
Aktuelle Stunde<br />
Bericht <strong>des</strong> Landrates<br />
„Sehr geehrte Damen und Herren,<br />
ich möchte meinen Bericht wegen der Wärme heute kurz halten und als erstes auf das noch<br />
immer bestehende Hochwasser eingehen:<br />
Wir haben seit Anfang Juni einen Arbeitsstab im Hause, der sich unter meiner Leitung bisher<br />
täglich traf. Beteiligt waren Vertreter der zuständigen Ämter <strong>des</strong> Hauses, <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong>umweltamtes,<br />
<strong>des</strong> Wasser- und Bodenverban<strong>des</strong>, der Polizei sowie der <strong>vom</strong> Hochwasser<br />
betroffenen Städte und Gemeinden.<br />
Durch die Unwetter in der Oberlausitz im Einzugsgebiet von Spree und Weißem Schöps<br />
waren große Wassermassen zusammengekommen, die durch das<br />
Niederschlagsaufkommen hier in der Region noch vermehrt wurden und über die Talsperren<br />
Bautzen und Quitzdorf auf die Talsperre Spremberg zukamen. Wir hatten einen stetigen<br />
Pegelanstieg in dieser Talsperre und es bestand die Gefahr <strong>des</strong> Überlaufens. Das<br />
veranlasste das Lan<strong>des</strong>umweltamt, sukzessiv die Abgaben zu erhöhen. Es gab<br />
Rekordabgaben von bis zu 110 m³/Sekunde. Über den Nord- und Südumfluter erreichte das
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