Produktbeschreibung - Hemer

Haushaltsplan 2013 Stadt Hemer
Produktbeschreibung
Haushaltsjahr 2013
02.06 – Gewerbe
Organisationseinheit
32 - Amt für öffentliche Ordnung
Produktverantwortliche(r)
Herr Thomas Sprenger
zuständiger Ausschuss
Haupt- und Finanzausschuss
Kurzbeschreibung
Dieses Produkt umfasst Aufgaben aus dem Gewerbe- und Gaststättenrecht wie z.B. die An-, Um- und Abmeldung von Gewerbebetrieben, d.h. die Führung und
Überwachung des Gewerberegisters, die Auskunftserteilung aus diesem Register, die Konzessionierung von Gaststätten und Spielhallen, die Abnahme und Überprüfung
von Geldspielgeräten, die Kontrolle der Preisauszeichnung und des Ladenöffnungsgesetzes sowie die Festsetzung von Trödelmärkten und die Erteilung von
Reisegewerbekarten und sonstiger Erlaubnisse, z.B. für Bewachungsunternehmen und Wanderlager. Zu den weiteren Aufgaben dieses Produktes zählen u.a.
Mitwirkungsarbeiten bei Gewerbeuntersagungs- und Erlaubnisverfahren. Weiterhin beinhaltet dieses Produkt die (Erst-) Beratung von Existenzgründern, Erlaubnisnehmern
und Gewerbetreibende, die jeweils individuell und umfangreich über den jeweiligen Verfahrensablauf informiert werden.
Leistungen
1. Gewerbeangelegenheiten (An- und Abmeldung, Ummeldung, Auskünfte und Ordnungswidrigkeitsverfahren)
2. Gaststättenkonzessionen
3. Veranstaltungsgenehmigungen
4. Konzessionierung und Überwachung von Spielgeräten und Spielhallen
Auftragsgrundlage
Gewerbeordnung, Gaststättengesetz, Preisauszeichnungsverordnung und zahlreiche weitere fachspezifische Gesetze, Verordnungen, Ratsbeschlüsse und
verwaltungsinterne Regelungen
Zielgruppe
Bürger, Einwohner und Gewerbetreibende in Hemer und auswärtige Auskunftssuchende