Produktbeschreibung - Hemer

Haushaltsplan 2013 Stadt Hemer 

Produktbeschreibung 

Haushaltsjahr 2013 

0106 – Information und Kommunikation 

Organisationseinheit 

10 – Haupt- und Personalamt 

Produktverantwortliche(r) 

Herr Christoph Kirchmann 

zuständiger Ausschuss 

Haupt- und Finanzausschuss 

Kurzbeschreibung 

Im Produkt Information und Kommunikation werden Leistungen für die Gesamtverwaltung erbracht, die sich in drei Bereiche unterteilen lassen: 

Der Bereich Telekommunikation stellt für die Fachbereiche gemeinsam genutzte Telekommunikationssysteme (Telefon, Fax, Internet etc.) bereit. Zur Aufgabenerfüllung 

gehört auch die Beratung der Fachbereiche beim Einsatz dezentraler Telekommunikationssysteme. 

Der Bereich IT stellt die Technikunterstützung der Fachbereiche bei der Aufgabenerfüllung sicher. Voraussetzung für den flächendeckenden Einsatz von 

Informationstechnologie ist eine ämterübergreifende einheitliche informationstechnische Infrastruktur, die von hier geplant und realisiert wird. Zur Aufgabenerfüllung 

gehört die Bereitstellung eines Netzwerkes mit entsprechenden Diensten und Anwendungen sowie aller Arbeitsplatzressourcen. Außerdem wird der produktive Einsatz der 

Informationstechnik durch einen umfassenden Benutzerservice unterstützt, der neben sofortiger Hilfestellung örtlich durchgeführte Schulungen der eingesetzten 

Standardsoftware organisiert. 

Im Bereich Dokumentverarbeitung und Informationsmanagement werden Informationen für die Gesamtverwaltung bearbeitet und bereitgestellt. Dazu gehören die 

Bearbeitung und Zuordnung der Ein- und Ausgangspost, die Vermittlung eingehender Telefonate, die Beschaffung allgemeiner Literatur und Bereitstellung der 

Informationen sowie der Betrieb eines Intranets. 

Gegen Einzelauftrag werden Dokumente aller Art verarbeitet (Erstellung von Textdateien im Schreibdienst, Formulargestaltung, Vervielfältigung von Dokumenten in der 

Hausdruckerei bzw. durch Bereitstellung von Kopier- und Druckersystemen)


Leistungen 

1. Informationstechnologie (IT) Komplettservice: Betreuung des lokalen Netzwerks, Serverfarm, Arbeitsstationen 

2. Telkommunikationsangelegenheiten (TK): Betreuung der lokalen Telefonanlage und Endgeräte, Vertragsangelegenheiten 

3. Betrieb Telefonzentrale 

4. Betrieb Poststelle 

5. Dokumentendruck und -vervielfätigung (Druckerei) 

6. Dokumenten- und Mediengestaltung 

Auftragsgrundlage 

Serviceaufgabe, Auftrag der Verwaltungsführung und Ämter, Einzelaufträge der Verwaltungsführung und Ämter 

Zielgruppe 

Gesamte Verwaltung (Verwaltungsführung, Fachämter)

Teilergebnisplan - Produkt - 0106 - Information und Kommunikation 


Ertrags- und Aufwandsarten 

Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 

S t a d t H e m e r 

Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen -296,00 -70.000,00 -90.000,00 -90.000,00 -90.000,00 -90.000,00 

5 Privatrechtliche Leistungsentgelte -7.788,62 -1.200,00 -200,00 -200,00 -200,00 -200,00 

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen -167.694,04 -89.080,00 -106.080,00 -122.080,00 -122.080,00 -122.080,00 

7 Sonstige ordentliche Erträge -562,15 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

= Ordentliche Erträge -176.340,81 -160.280,00 -196.280,00 -212.280,00 -212.280,00 -212.280,00 

11 Personalaufwendungen 258.929,28 300.658,00 222.219,00 224.441,00 226.685,00 228.952,00 

13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen 163.842,79 191.500,00 218.700,00 217.700,00 218.700,00 218.700,00 

14 Bilanzielle Abschreibungen 47.647,80 46.785,00 19.426,00 8.608,00 1.385,00 387,00 

15 Transferaufwendungen 74.958,84 80.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 

16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 171.502,67 178.134,00 188.769,00 189.363,00 189.964,00 190.570,00 

= Ordentliche Aufwendungen 716.881,38 797.077,00 729.114,00 720.112,00 716.734,00 718.609,00 

ERGEBNIS DER LFD. VERWALTUNGSTÄTIGKEIT 540.540,57 636.797,00 532.834,00 507.832,00 504.454,00 506.329,00 

ORDENTLICHES ERGEBNIS 540.540,57 636.797,00 532.834,00 507.832,00 504.454,00 506.329,00 

ERGEBNIS VOR BERÜCKS. INT. LEIST-BEZ 540.540,57 636.797,00 532.834,00 507.832,00 504.454,00 506.329,00 

27 Erträge aus internen Leistungsbez. -34.763,00 -36.689,00 -36.690,00 -36.690,00 -36.690,00 -36.690,00 

28 Aufwand aus internen Leistungsbez. 32.834,80 35.820,00 23.087,00 23.318,00 23.552,00 23.786,00 

ERGEBNIS (+ Zuschuss / - Überschuss) 538.612,37 635.928,00 519.231,00 494.460,00 491.316,00 493.425,00


0107 – Personalmanagement 


10 - Haupt- und Personalamt 

102 - Personalabteilung 


Doris Alexander 

zuständiger Ausschuss : Haupt- und Finanzausschuss 

Schwerpunkte des Personalmanagements 

Altersteilzeit 

Arbeitsschutz, Betriebliches Eingliederungsmanagement, Gesundheitsmanagement, 

Praktikumsangelegenheiten 

Zeiterfassung, -wirtschaft 

Kindergeldrecht 

Leistungsorientierte Bezahlung 

Personalkostenerstattungen, Personalkostenrückstellungen (Pension, Beihilfe, ATZ, Urlaub) 

Zahlbarmachung aller Leistungen (Besoldung Entgelte, Reisekosten usw.) 

Personalkostencontrolling 

Personalentwicklung - Zentrale Aus- und Fortbildung, Personalbeschaffung, Auswahlverfahren, Frauenförderplan, 

Verfahren vor dem Arbeitsgericht, Integrationsamt, Einigungsstelle 

Zusammenarbeit mit Personalrat, Schwerbehindertenvertretung, Gleichstellungsbeauftragte 

Umsetzung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetztes (AGG) 

Beratung der Führungskräfte in arbeitsrechtlichen Fragen


Leistungen 

1. Allgemeine Personalwirtschaft 

2. Ausbildung und Qualifikation 

3. Vertretung der Beschäftigten (Personalrat) 

4. Personalgestellungen (insbesondere Jobcenter) 

5. Altersteilzeit 


Beamten- und Tarifrecht: TVöD, BAT, SGB III – VII, IX, LRKG, EStG, LBG, Berufsbildungsgesetz , BeamtStG, BBesG, BeihVO, BeamtVG, LGG, AGG, LPVG, AsiG Aufträge der 

Verwaltungsführung und der Fachämter sowie der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen 

Zielgruppe 

Aktive und ehemalige Beschäftigte der Gesamtverwaltung, Verwaltungsvorstand, Organisationseinheiten

Teilergebnisplan - Produkt - 0107 - Personalmanagement 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 


7 Sonstige ordentliche Erträge -1.341.530,07 -653.000,00 -706.000,00 -741.000,00 -773.000,00 -688.000,00 

= Ordentliche Erträge -1.978.842,38 -1.376.180,00 -1.320.932,00 -1.359.694,00 -1.395.494,00 -1.314.333,00 

11 Personalaufwendungen 6.229.683,05 4.732.001,00 4.998.032,00 5.003.702,00 4.864.529,00 4.865.514,00 

12 Versorgungsaufwendungen 321.016,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 



= Ordentliche Aufwendungen 6.877.133,86 5.398.288,00 5.668.228,00 5.674.280,00 5.535.491,00 5.536.865,00 

ERGEBNIS DER LFD. VERWALTUNGSTÄTIGKEIT 4.898.291,48 4.022.108,00 4.347.296,00 4.314.586,00 4.139.997,00 4.222.532,00 

ORDENTLICHES ERGEBNIS 4.898.291,48 4.022.108,00 4.347.296,00 4.314.586,00 4.139.997,00 4.222.532,00 

ERGEBNIS VOR BERÜCKS. INT. LEIST-BEZ 4.898.291,48 4.022.108,00 4.347.296,00 4.314.586,00 4.139.997,00 4.222.532,00 

27 Erträge aus internen Leistungsbez. -2.622.629,70 -2.651.448,00 -2.544.687,00 -2.569.706,00 -2.594.963,00 -2.620.475,00 


ERGEBNIS (+ Zuschuss / - Überschuss) 2.440.045,24 1.553.361,00 2.030.263,00 1.974.812,00 1.777.263,00 1.836.608,00




0108 - Einkauf und zentrale Dienste 


10 - Amt für Verwaltungsservice 


Herr Christoph Kirchmann 




Im Produkt Einkauf und zentrale Dienste werden Leistungen für die Gesamtverwaltung erbracht, die sich schwerpunktmäßig in drei Bereiche unterteilen lassen: 

Der Bereich Einkauf beinhaltet die funktionsgerechte Ausstattung der Büroarbeitsplätze (einschließlich der Unterhaltung) der Gesamtverwaltung mit den erforderlichen 

Sachmitteln und schafft somit eine der Voraussetzungen für die Aufgabenerfüllung durch die Fachämter. 

Im Bereich Versicherungsangelegenheiten werden Vertrags- und Schadensangelegenheiten der zentral zu bewirtschaftenden Versicherungen (z.B. allgemeine 

Haftpflichtversicherung, Eigenschadenversicherung, gesetzliche Unfallversicherung, Inventarversicherung) bearbeitet. 

Im Bereich Personen- und Sachbeförderung werden Transportleistungen für die Gesamtverwaltung erbracht (Kurierfahrten und Botengänge im Zusammenhang mit Einund 

Ausgangspost, hausinterne Beförderung von Post, Paketen und Arbeitsmitteln), gegen Einzelauftrag werden auch Fahrten mit Personen (vorrangig 

Verwaltungsführung) oder zur Beförderung von Gegenständen durchgeführt. 

Leistungen 

1. Zentraler Einkauf 

2. Versicherungsangelegenheiten 

3. Fahr- und Botendienst 


Serviceaufgabe, Auftrag der Verwaltungsführung und Ämter, Einzelaufträge der Verwaltungsführung und Ämter 

Zielgruppe 

Gesamte Verwaltung (Verwaltungsführung, Fachämter)

Teilergebnisplan - Produkt - 0108 - Einkauf und zentrale Dienste 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 -10.000,00 -10.000,00 -10.000,00 -10.000,00 -10.000,00 
















01.34 – Organisation 


10 Haupt- und Personalamt 

101 IT und Organisation 


Christoph Kirchmann 




Organisation ist die Kombination der Elemente Aufgaben, Beschäftigte, Arbeitsmittel zur Erreichung der Verwaltungsziele. 

Im einzelnen handelt es sich hierbei um folgende Aufgaben: 

- Schaffung der Organisationsgrundlagen der Verwaltung 

- Beratung des Verwaltungsvorstandes und der Amtsleitungen zu Fragen der Aufbau- und Ablauforganisation 

- internes Ideen- und Beschwerdemanagement 

- Regelung der Übertragung besonderer Befugnisse 

- Regelung und Überwachung des Geschäftsganges (Allgemeine und spezielle Dienstanweisungen) 

- Maßnahmen zur Verwaltungsrationalisierung insbesondere Haushaltskonsolidierung 

- Stellenbemessung und -bewertung 

- Mitwirkung bei personalwirtschaftlichen Angelegenheiten 

- Projekte "E-Government" 

- Zentrale Datenschutzangelegenheiten 

- Aufgaben als Beschwerdestelle nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz – AGG 

Leistungen 

1. Organisatorische Einzelleistungen des VV zur verwaltungsweiten Sachverhalten 

2. Fortschreibung Raumkonzept Stadtverwaltung



Global: Normative Vorgaben durch Gesetz, Rechtsverordnung u. Satzung oder durch politische Willensäußerung des Rates der Stadt Hemer 

Konkret: Auftragserteilung durch Fachämter, Verwaltungsvorstand oder Bürgermeister 

Zielgruppe 

Verwaltungsführung, Gesamtverwaltung, Bürgerinnen und Bürger

Teilergebnisplan - Produkt - 0134 - Organisation 


2013 

HAUSHALTSPLAN 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 

= Ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

11 Personalaufwendungen 0,00 0,00 126.610,00 127.876,00 129.155,00 130.447,00 

13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0,00 6.000,00 6.000,00 3.500,00 3.500,00 

14 Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0,00 1.429,00 1.429,00 1.429,00 1.429,00 

16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 36.102,00 36.205,00 36.309,00 36.414,00 

= Ordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 170.141,00 171.510,00 170.393,00 171.790,00 

ERGEBNIS DER LFD. VERWALTUNGSTÄTIGKEIT 0,00 0,00 170.141,00 171.510,00 170.393,00 171.790,00 

ORDENTLICHES ERGEBNIS 0,00 0,00 170.141,00 171.510,00 170.393,00 171.790,00 

ERGEBNIS VOR BERÜCKS. INT. LEIST-BEZ 0,00 0,00 170.141,00 171.510,00 170.393,00 171.790,00 

27 Erträge aus internen Leistungsbez. 0,00 0,00 -13.800,00 -13.800,00 -13.800,00 -13.800,00 

28 Aufwand aus internen Leistungsbez. 0,00 0,00 71.189,00 71.901,00 72.620,00 73.346,00 

ERGEBNIS (+ Zuschuss / - Überschuss) 0,00 0,00 227.530,00 229.611,00 229.213,00 231.336,00




0135- Ratsangelegenheiten 



103 Ratsangelegenheiten und Öffentlichkeitsarbeit 


Bernhard Dittrich 




Unter dem Titel "Rat, Ausschüsse und Fraktionen" wird die Tätigkeit des von der Bürgerschaft gewählten Rates - 42 Ratsmitglieder -, der 5 Ratsfraktionen und der 10 

Ratsausschüsse und sonstigen Gremien wie Beiräte und Arbeitskreise zusammengefasst. Einbezogen sind die Verwaltungsarbeiten zur Erledigung der allgemeinen 

Angelegenheiten dieser politischen Gremien, und zwar: 

Geschäftsordnung, Bildung von Ausschüssen und Festlegung der Zuständigkeitsbereiche, Angelegenheiten der Fraktionen, Aufwandsentschädigungen und 

Verdienstausfallersätze, Sachaufwendungen für Sitzungen, Veranstaltungen des Rates, Ehrung langjähriger Ratsmitglieder, Nachrufe. 

Ferner sind die Sitzungen aller Gremien vorzubereiten und abzuwickeln (Sitzungsdienst). 

Hinzu kommt die Zusammenstellung der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse für den Rat, der Bericht über die Beschlüsse der Ausschüsse mit Beschlussrecht, die 

Herbeiführung von Dringlichkeitsentscheidungen und Fertigung der Sitzungsvorlagen zur Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidungen sowie die Entgegennahme der 

Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NW, Unterrichtung der Einsender und Weiterleitung an das federführende Amt. Die Schriftführung für den Rat und den 

Haupt- und Finanzausschuss wird ebenfalls wahrgenommen. Im übrigem ist die Schriftführung dezentralisiert. 

Leistungen 

1. Durchführung von Veranstaltungen des Rates, Ehrung langjähriger Ratsmitglieder, Nachrufe 

2. Betreuung von 6 Hemeraner Städtepartnerschaften und Koordinierung der Aktivitäten der Städtepartnerschaftsbeauftragten



- Gemeindeordnung NRW- Hauptsatzung der Stadt Hemer 

- Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Hemer 

- Geschäftsanweisung für die Bearbeitung von Ratsangelegenheiten 

Zielgruppe 

Ratsmitglieder, Ausschussmitglieder, Fraktionen, Fraktionsvorsitzende, Bürgermeister, stellvertretende Bürgermeister

Teilergebnisplan - Produkt - 0135 - Ratsangelegenheiten 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 














0136- Verwaltungsführung und Sekretariate 









Der Verwaltungsführung sind folgende Funktionen zugeordnet: 

▪ Hauptamtlicher Bürgermeister 

▪ Erster Beigeordneter/Kämmerer mit 49 % (51 % Finanzwirtschaft direkt) 

▪ Dezernatsleitung Dezernat III 

▪ Dienstleistungen des Sekretariats. 

Der Bürgermeister ist Verwaltungschef und Repräsentant der Stadt. Er leitet und verteilt die Verwaltungsgeschäfte, bereitet die Beschlüsse des Rates und der Ausschüsse vor und 

führt diese Beschlüsse unter Kontrolle des Rates und in Verantwortung ihm gegenüber durch. Er ist der gesetzliche Vertreter der Stadt in Rechts- und Verwaltungsgeschäften. 

Daneben ist der hauptamtliche Bürgermeister Repräsentant der Stadt und führt den Vorsitz im Rat und Hauptausschuss. Die ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters (= 

2) vertreten den Bürgermeister bei der Leitung der Ratssitzungen und bei der Repräsentation. Als Verwaltungschef wird der Bürgermeister vom Ersten Beigeordneten vertreten. 

Der Verwaltungsvorstand ist ein verwaltungsinternes Gremium, das nach § 70 GO NW bei wichtigen Verwaltungsangelegenheiten mitwirkt (Grundsätze der Organisation und der 

Verwaltungsführung, Planung von Verwaltungsaufgaben mit besonderer Bedeutung, Aufstellung des Haushaltsplanes, Grundsätze der Personalführung und -verwaltung). Seit 2010 

wird die Stadtverwaltung durch drei Dezernenten geführt.


Leistung 

1. Strategische Zielsetzung und Planung, Grundsatzentscheidungen, Organisation und Koordination der Verwaltungsgeschäfte 


Gemeindeordnung NW 

Zielgruppe 

Gesamtverwaltung

Teilergebnisplan - Produkt - 0136 - Verwaltungsführg. Sekretariate 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0,00 -54.600,00 -54.600,00 -54.600,00 -54.600,00 

= Ordentliche Erträge 0,00 0,00 -54.600,00 -54.600,00 -54.600,00 -54.600,00 








27 Erträge aus internen Leistungsbez. 0,00 0,00 -3.700,00 -3.700,00 -3.700,00 -3.700,00 






0137- Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 









Sachliche, umfassende und ständige Information der Bürgerschaft über die Arbeit von Rat und Verwaltung durch direkte Ansprache und über Dritte (lokale Zeitungen, 

elektronische Medien). Medienauswertung, Beobachtung und ggf. Reaktion auf Berichterstattungen. Werbung für die Stadt, den Wirtschafts- und Wohnstandort. 

Vorbereitung von Reden und Grußworten für den Bürgermeister und seine Stellvertreter. Organisation von Informationsveranstaltungen für Bürger (Bürgergespräche). 

Begleitende, koordinierende Arbeiten (50 %) für die Wirtschaftsinitiative, Werbegemeinschaft und den Verkehrsverein im Rahmen des Stadtmarketing und der 

Stadtwerbung. 

Der Stelleninhaber ist Bindeglied zwischen Verwaltung, Interessensgruppen und Bürgern. 

Stadtmarketing ist neben Stadtplanung eine wesentliche Säule der Stadtentwicklung.


Leistungen 

1. Medienauswertung und Beobachtung, Reaktionen auf Berichterstattungen 

2. Konzeption und Durchführung von Marketingmaßnahmen mit Arbeitsgemeinschaft "Wirtschaftsinitiative, Werbegemeinschaft und Verkehrsverein" 

3. Werbung für die Stadt und den Wirtschafts- und Wohnstandort Hemer 


§ 4 Pressegesetz des Landes NRW; §23 Abs. 2 GO NRW (Unterrichtung der Einwohner); § 4 Abs. 1 Hauptsatzung der Stadt Hemer (Unterrichtung der Einwohner); § 14 

Hauptsatzung der Stadt Hemer (Öffentliche Bekanntmachungen); Abschnitt 6 der Allgemeinen Dienst- und Geschäftsanweisung für die Stadtverwaltung Hemer 

Zielgruppe 

Journalisten von Presse, Rundfunk und Fernsehen (lokal, regional, überregional); Interessierte Bürgerinnen und Bürger; Bürgermeister und seine Stellvertreter; 

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung

Teilergebnisplan - Produkt - 0137 - Presse-, Öffentlichkeitsarbeit 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 












0408 - Kulturelle Veranstaltungen 


10 – Haupt- und Personalamt 


Herr Martin Hofmann 


Kulturausschuss 




Gemäß Organisationsverfügung vom 21.12.2012 wurde die Abteilung 402 – Kulturbüro – aufgelöst und dem Amt 10 zugeordnet. 

Dem Produkt 04.05 (Kulturelle Veranstaltungen) wird die neue Produktkennziffer 04.08 zugeteilt. 

Zur Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes sind beim Produkt Veranstaltungen im Jahr 2013 Konsolidierungsmaßnahmen von 71.073 Euro umzusetzen. Hierbei entfallen 

u.a. auf die Sachkosten ein Betrag von 17.000 Euro und auf die Personalkosten ein Betrag von ca. 47.000 Euro. 

Die Stadt Hemer hat bis 2012 Kulturveranstaltungen unterschiedlicher Sparten organisiert und durchgeführt. Sie trat hierbei allein oder als Mitveranstalter auf. 

Durch die Reduzierung des Personals und der Sachkosten werden ab 2013 folgenden Veranstaltungen vom Kulturbüro durchgeführt: 

− 

− 

− 

− 

− 

− 

− 

− 

5 Kammerkonzerte 

Holocaust Gedenktag 

Volkstrauertag 

Hemeraner Herbsttage 

Hemeraner Weihnachtsmarkt 

Kulturnacht 

Adventskonzert 

Ausstellungen 

Die darüber hinaus gehenden Veranstaltungen werden künftig von der Sauerlandpark Hemer GmbH organisiert und durchgeführt. 

Die Hemeraner Herbsttage sind nach wie vor das Highlight im Veranstaltungsprogramm mit dem höchsten Finanzvolumen und Arbeitsaufwand. Seit 2004 findet ein größerer


und attraktiverer Weihnachtsmarkt in Zusammenarbeit mit der Werbegemeinschaft, der Wirtschaftsinitiative und dem Verkehrsverein Hemer statt.. 

Im Juni 2006 wurde das Jugend- und Kulturzentrum am Park in Betrieb genommen. Die Verwaltung des Veranstaltungssaales erfolgt durch das Kulturbüro. 

Ab 2012 wurde das Produkt Heimatpflege im Produkt Veranstaltungen mit veranschlagt. Die Verwaltung des Felsenmeermuseums wird ab 2013 dem Archiv zugeordnet. 

Leistungen 

1. Organisation und Durchführung von kulturellen Innenveranstaltungen 

2. Organisation und Durchführung von kulturellen Außenveranstaltungen 

3. Aufgaben im Bereich der Heimatpflege 


Die Struktur des Programms und die dafür benötigten Haushaltsmittel werden im Kultur-Ausschuss beschlossen. Kulturveranstaltungen sind zwar Angebote im Rahmen der 

Daseinsfürsorge einer Kommune, sie zählen aber zu den sogenannten freiwilligen Leistungen und entbehren i.d.R. einer gesetzlichen Grundlage. 

Zielgruppe 

Bürger und Besucher der Stadt

Teilergebnisplan - Produkt - 0408 - Kulturelle Veranstaltungen 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0,00 -10.000,00 -10.000,00 -10.000,00 -10.000,00 

5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0,00 -25.000,00 -25.000,00 -25.000,00 -25.000,00 

7 Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0,00 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 















1502 – Fremdenverkehr 


10 - Haupt- und Personalamt 


Herr Martin Hofmann 




Gemäß Organisationsverfügung vom 21.12.2012 wurde die Abteilung 402 – Kulturbüro – aufgelöst und dem Amt 10 zugeordnet. 

Dem Produkt 15.01 (Fremdenverkehr) wird die neue Produktkennziffer 15.02 zugeteilt. 

Das Produkt Fremdenverkehr umfasst folgende Arbeitsbereiche: Mit- und Zusammenarbeit in touristischen Einrichtungen wie dem Hönnetal/Sauerland Touristik e.V. 

(Erstellung von Broschüren; Teilnahme an Messen), Verkehrsverein Hemer oder überörtlichen Einrichtungen (Freizeit- und Tourismusverband); Zusammenarbeit mit dem 

Höhleninformationszentrum; Beantwortung von Anfragen (Zimmernachweise etc.) und touristische Auskünfte. Mitarbeit im Arbeitskreis Kultur im Städteband der 

Wirtschaftinitiative Nord. 

Leistungen 

1. Messeauftritte 

2. Versand von Werbematerial 

3. Pflege der Internetportale 

4. Engagement in regionalen Vereinen, Verbänden und Projekten (Sauerland e.V., Freizeit- und Touristikverband Märkischer Kreis e.V., Hönnetal Touristik e.V., 

Verkehrsverein Hemer, Sauerlandwaldroute, Sauerland Höhenflug u.w.) 


Freiwillige Aufgaben aufgrund eines Ausschussbeschlusses und/oder einer Mitgliedschaft 

Zielgruppe 

Bürger und Besucher der Stadt Hemer

Teilergebnisplan - Produkt - 1502 - Fremdenverkehr 


2013 

HAUSHALTSPLAN 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 














0109 – Rechnungsprüfung 


14 - Rechnungsprüfungsamt 


Frau Sabine Schweizer 




Die Rechnungsprüfung beinhaltet die Prüfungsaufgaben nach den Vorschriften des § 103 GO NW n.F. (NKF), und zwar 

1) als Pflichtaufgaben: 

- Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde 

- Prüfung der Jahresabschlüsse der in § 97 Abs. 1 Nrn. 1,2 und 4 benannten Sondervermögen 

- Prüfung des Gesamtabschlusses 

- Lfd. Prüfung der Vorgänge in der Finanzbuchhaltung 

- Dauernde Überwachung der Zahlungsabwicklung der Gemeinde und ihrer Sondervermögen, Vornahme von Prüfungen 

- Prüfung von Programmen (DV-Buchführung) vor ihrer Anwendung 

- Prüfung der Finanzvorfälle gem. § 100 Abs. 4 LHO 

- Prüfung von Vergaben 

2) als vom Rat übertragene Aufgaben: 

Prüfungen von Bauausführungen und -abrechnungen 

3) Sonderprüfungen/ Prüfaufträge des Bürgermeisters 

Die Prüfungshandlungen sind auf das Einhalten von Recht- und Ordnungsmäßigkeit und letztlich auch auf die Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns gerichtet. 

Im Rahmen der Vorschrift des § 103 Abs. 2 Ziff. 2 GO NW wurden der örtlichen Rechnungsprüfung per Satzung auch Prüfaufgaben in Gesellschaften/Vereinigungen 

des privaten Rechts (Sauerlandpark GmbH) und einer Anstalt des öffentlichen Rechts (SIH) übertragen.


Leistungen 

1. Prüfung der Jahresabschlüsse der Gemeinde und Sondervermögen, Prüfung der jährlichen Gesamtabschlüsse 

2. Laufende Prüfung der Finanzbuchhaltung, Überwachung der Zahlungsabwicklung 

3. Prüfung von Vergaben 

4. Prüfung von Bauausführungen, Bauabrechnungen 

5. Korruptionsbekämpfung 


Örtliche Rechnungsprüfung: gem. §§ 101 ff GO NW n.F. (NKF), Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Hemer und Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt der 

Stadt Hemer 

Vorprüfung: § 100 Abs. 4 LHO; Weisungen des Landesrechnungshofes 

Betriebssatzungen ZIM,SEH, Sauerlandpark GmbH und Satzung zur Einrichtung des SIH 

Zielgruppe 

Örtliche Rechnungsprüfung: Rat, Rechnungsprüfungsausschuss, Verwaltungsführung, Verwaltungsangehörige 

Vorprüfung: Landesrechnungshof

Teilergebnisplan - Produkt - 0109 - Rechnungsprüfung 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 





14 Bilanzielle Abschreibungen 257,00 257,00 257,00 257,00 0,00 0,00 











01.10 - Haushalts- und Finanzwirtschaft 


20 - Amt für Kommunalfinanzen 


Herr Klaus Schulz 




Erarbeitung und Darstellung der finanzwirtschaftlichen Daten und Informationen für die Haushaltsplanung und den Haushaltsplan, Wahrnehmung zentraler 

Controllingaufgaben im Rahmen der Ausführung des Haushalts und Aufstellung des Jahresabschlusses., Unterstützung der Verwaltung und politischen 

Entscheidungsträger insbesondere im Rahmen des Haushaltskonsolidierungsprozesses. 

Leistungen 

1. Haushaltsplanaufstellung 

2. Aufstellung und Bearbeitung des Haushaltssicherungskonzeptes 

3. Haushaltsausführung, Budgetierung 

4. Controlling 

5. Jahresabschluss 


- Gesetzliche Vorgaben durch die Gemeindeordnung und Gemeindehaushaltsverordnung 

- Aufträge der Verwaltungsführung und des Rates 

Zielgruppe 

Rat und Ausschüsse, Verwaltungsführung, Fachämter, Aufsichtsbehörde

Teilergebnisplan - Produkt - 0110 - Haushalts- u. Finanzwirtsch. 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 
















01.11 – Finanzbuchhaltung 




Frau Sabine Bethke 




Die zentrale Finanzbuchhaltung gliedert sich in die Teilbereiche G e s c h ä f t s b u c h h a l t u n g und Z a h l u n g s a b w i c k l u n g. 

G e s c h ä f t s b u c h h a l t u n g : 

- Erfassen aller Geschäftsvorfälle, die Positionen der städtischen Bilanz berühren (Forderungs- und Verbindlichkeitsposten sowie reine Sachbuchungen) 

- Vorbereitende Arbeiten zur Erstellung von Perioden- und Jahresabschlüssen. 

- Mitkontierung der kostenrechnerischen Komponenten (Produkte, Leistungen, Kostenstellen) 

- Beratung der Dezentrale bzgl. der kaufmännischen Verfahrensweise und Grundregeln nach den NKF-Vorschriften 

- Erstellung des NKF-Gesamtabschlusses für die Stadt Hemer 

Z a h l u n g s a b w i c k l u n g : 

- Abwicklung des Zahlungsverkehrs sowie des Tagesabschlusses 

- Zuordnung der eingehenden Zahlungen auf Forderungsposten. 

- Buchung durchlaufender Gelder und "Parkposten"; Ermittlung und Anforderung der Forderungspositionen aus der Dezentrale für die Zuordnung von Parkposten. 

- Mahnwesen und Forderungsmanagement im Zusammenwirken mit der Vollstreckungsstelle. 

- Verwahrung der Wertgegenstände im Verwahrgelass. 

- Bewirtschaftung der liquiden Mittel (cash management): 

- Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit; ggfs. durch Aufnahme von Kassenkrediten als Kontokorrent- oder Festbetragskassenkredit. 

- Anlage vorübergehend nicht benötigter Kassenmittel. Durch ein sog. cash-pooling wurde im Jahr 2008 eine Zusammenführung der Girokonten des Sondervermögens mit den 

städtischen Konten umgesetzt. Dies hat zu einer optimierten Bewirtschaftung der Geldbestände im Wirkungskreis der Stadt Hemer geführt. 

- Liquiditätsplanung. 

- Inkasso Entwässerungsgebühren für die Stadtentwässerung SEH Hemer gegen Kostenerstattung.


Leistung 

1. Buchung aller Geschäftsvorfälle des Kernhaushaltes, der Sauerland Hemer GmbH und der Stadtentwässerung Hemer sowie Steuerung und Buchung des Zahlungsverkehrs, 

Mahnwesen für alle drei Bereiche 


Gemeindehaushaltsverordnung, örtliche Dienstanweisungen 

Zielgruppe 

Fachbereiche, Zahlungspflichtige, Controllingstelle, SPH GmbH und SEH

Teilergebnisplan - Produkt - 0111 - Finanzbuchhaltung 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 


7 Sonstige ordentliche Erträge -45.502,09 -50.150,00 -51.150,00 -51.150,00 -51.150,00 -51.150,00 



13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen 685,02 1.100,00 1.000,00 600,00 600,00 600,00 












01.12 – Vollstreckung 




Frau Sabine Bethke 




Die Finanzbuchhaltung nimmt die Aufgaben der Vollstreckungsbehörde wahr. Städtische Forderungen, die auf öffentlich-rechtlicher Grundlage (Steuern, Gebühren, 

Beiträge, Bußgelder usw.) beruhen, werden durch die Vollstreckungsbehörde im Verwaltungszwangsverfahren beigetrieben. 

Die Vollstreckungsbehörde nimmt dieselben Aufgaben wahr wie das Vollstreckungsgericht bei der Vollstreckung privatrechtlicher Titel nach der ZPO. Die 

Einheitssachbearbeiter/-innen als Vollziehungsbeamte der Vollstreckungsstelle führen Sachpfändungen durch und nehmen Bargeld und Schecks zur Abwendung von 

Pfändungen entgegen. Weiterhin entscheiden sie über Forderungspfändungen (Lohn, Gehalt, Bankguthaben, Steuererstattungsansprüche, Miete usw.). Die Teamleitung 

bearbeitet die Vollstreckung in das unbewegliche Vermögen und Insolvenzverfahren. Durch eine Gesetzesnovellierung (Gesetz zur Reform der Sachaufklärung) wird ab 

dem 01.01.2013 die sog. Sachaufklärung durch die Vollstreckungsstelle betrieben und die ermittelten Daten dem elektronischen Schuldnerverzeichnis zugeführt. 

Es werden Widerspruchs- und Klageverfahren bearbeitet. 

Für andere Gebietskörperschaften wird Vollstreckungshilfe im Rahmen der örtlichen Zuständigkeit geleistet. (Die privatrechtliche Vollstreckung wird seit 2008 dezentral in 

der Sozialabteilung (Erstattung von UVG-Leistungen etc.) bearbeitet und fällt somit aus diesem zentralen Produkt heraus) 

Hinzu kommt die Beitreibung von Entwässerungsgebühren für die Stadtentwässerung SEH Hemer gegen Kostenerstattung. 

Im Zuge der Einführung eines zielgerichteten Forderungsmanagements für die Stadt Hemer übernimmt die Vollstreckungsstelle die Rolle des internen Dienstleisters, 

welcher das jeweilige Fachamt als Gläubiger in die Lage versetzen soll, seine Forderungen in möglichst hohem Maße zu realisieren.


Leistungen 

1. Beitreibung und Sicherung eigener Vollstreckungsersuchen sowie Amtshilfeersuchen. 

2. Buchhalterische Bearbeitung von Vollstreckungsersuchen in der Software "Vollkomm". 

3. Abnahme des Vermögensverzeichnisses. 


Gemeindeordnung NW, Abgabenordnung, Zivilprozessordnung, Bürgerliches Gesetzbuch, Verwaltungsvollstreckungsgesetz NW, Kostenordnung zum 

Verwaltungsvollstreckungsgesetz NW, Insolvenzordnung, Zwangsversteigerungsgesetz, Gesetz zur Reform der Sachaufklärung 

Zielgruppe 

Fachbereiche, Zahlungspflichtige, Dritte

Teilergebnisplan - Produkt - 0112 - Vollstreckung 


2013 

HAUSHALTSPLAN 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 

















0113 - Kommunale Abgaben 








Sach- und zeitgerechte Bearbeitung und Erhebung von kommunalen Steuern und Abgaben 

Leistungen 

1. Erhebung von Gewerbesteuern durch Anwendung der durch Satzung festgelegten Hebesätze auf die vom Finanzamt festgesetzten maßgebenden Messbeträge 

2. Erhebung der Vergnügungssteuern gemäß Vergnügungssteuersatzung 

3. Erhebung der Grundsteuern durch Anwendung der durch Satzung festgelegten Hebesätze auf die vom Finanzamt festgesetzten maßgebenden Messbeträge 

4. Erhebung der Entwässerungsgebühren für Schmutz- und Niederschlagwasser als Leistung für die SEH gegen Kostenerstattung 


Gewerbesteuergesetz, Grundsteuergesetz, Abgabenordnung, Haushaltssatzung, Vergnügungssteuersatzung 

Zielgruppe 

- Gewerbetreibende mit Firmensitz oder Betriebsstätte in Hemer 

- Grundstückseigentümer bzw. Erbbauberechtigte 

- Gaststätten- und Spielgerätebetreiber 

- Stadtentwässerung Hemer (SEH)

Teilergebnisplan - Produkt - 0113 - Kommunale Abgaben 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 




13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen 35,12 450,00 550,00 553,00 555,00 558,00 












01.15 – Rechtsangelegenheiten 


32 - Amt für öffentliche Ordnung 


Herr Linus Klinner 




Mit dem Produkt Rechtsangelegenheiten wird die Arbeit der Verwaltung durch Rechtsberatung, die Mitwirkung beim Erlass von Rechtsvorschriften, die Bearbeitung von 

Angelegenheiten des kommunalen Verfassungsrechtes sowie die Führung von Rechtsstreitigkeiten unterstützt. 

a. Durch die Rechtsberatung der Fachämter durch die Servicestelle "Recht" in Fällen von besonderer Schwierigkeit oder Bedeutung soll ein rechts- und zweckorientiertes 

Verwaltungshandeln sichergestellt werden. 

b. Die Vertretung in Rechtssachen vor Gericht in Fällen von besonderer Bedeutung oder rechtlicher Schwierigkeit erfolgt durch die Servicestelle "Recht" soweit nicht den 

Fachämtern die selbständige Führung von Rechtsstreitigkeiten übertragen wurde. 

Leistungen 

- Beratung der Fachämter in Rechtsfragen von besonderer Schwierigkeit und Bedeutung 

- Mitwirkung beim Erlass von Rechtsvorschriften 

- Prüfung von Prozess- und Verfahrenskosten 

- Führung von Rechtsstreitigkeiten in Fällen von besonderer Schwierigkeit und Bedeutung 


Beauftragung durch die Verwaltungsführung und die Fachämter 

Zielgruppe 

Gesamtverwaltung

Teilergebnisplan - Produkt - 0115 - Rechtsangelegenheiten 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 


11 Personalaufwendungen 19.156,64 0,00 30.636,00 30.942,00 31.252,00 31.564,00 

13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen 6.798,96 0,00 9.500,00 9.500,00 9.500,00 9.500,00 

16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.598,94 0,00 2.560,00 2.581,00 2.602,00 2.623,00 

= Ordentliche Aufwendungen 28.554,54 0,00 42.696,00 43.023,00 43.354,00 43.687,00 

ERGEBNIS DER LFD. VERWALTUNGSTÄTIGKEIT 28.554,54 0,00 42.696,00 43.023,00 43.354,00 43.687,00 

ORDENTLICHES ERGEBNIS 28.554,54 0,00 42.696,00 43.023,00 43.354,00 43.687,00 

ERGEBNIS VOR BERÜCKS. INT. LEIST-BEZ 28.554,54 0,00 42.696,00 43.023,00 43.354,00 43.687,00 

28 Aufwand aus internen Leistungsbez. 10.457,45 0,00 324,00 327,00 331,00 334,00 

ERGEBNIS (+ Zuschuss / - Überschuss) 39.011,99 0,00 43.020,00 43.350,00 43.685,00 44.021,00




02.01 – Brandschutz 




Herr Markus Heuel 




Das Produkt Brandschutz beinhaltet zum einen die Gefahrenabwehr bei Bränden und Unglücksfällen und zum anderen die Gefahrenvorbeugung. 

Die Gefahrenabwehr umfasst alle Maßnahmen zur Rettung von Menschen und Tieren aus Gefahren, die durch Brände, Unglücksfälle, Explosionen oder Naturereignisse 

hervorgerufen worden sind. Außerdem sollen Sachwerte erhalten und die Umwelt geschützt werden. 

Die Gefahrenabwehr erfordert bei der Brandbekämpfung und der technischen Hilfeleistung die Beschickung von Einsatzstellen aufgrund des vorliegenden Meldebildes 

bzw. konkreter Nachforderungen mit nächststehenden, geeigneten Rettungsmitteln. 

Als vorbereitende Maßnahme zur Gefahrenabwehr sind Gefahrenabwehrpläne zu erstellen und fortzuschreiben. 

Die Gefahrenvorbeugung umfasst die Bereiche der Brandsicherheitswachen, der Brandsicherheitsschauen, der Stellungnahmen, der Mitwirkungen und Beratungen sowie 

der Brandschutzerziehung von Kindern und Jugendlichen und -aufklärung von Erwachsenen. 

Die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem FSHG und dem Grundlagenplan des Märkischen Kreises zur Abwehr von Großschadensereignissen (Zivil- und 

Katastrophenschutz) ist ebenfalls Bestandteil dieses Produktes. 

Leistungen 

Brandschutz und Hilfeleistung 


Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG), Landesbauordnung, BImSchG, Gewerberecht, Ordnungsrecht, Wasserrecht, Verkehrsrecht, Atomgesetz, 

Gentechnikgesetz, Chemikaliengesetz, Bundesseuchengesetz, Brandschutzbedarfsplan der Stadt Hemer (Ratsbeschluss vom 27.09.2011). 

Zielgruppe 

Gefährdete Personen, gefährdete Tiere, Eigentümer von Gegenständen und Immobilien sowie die Allgemeinheit unter dem Aspekt des Umweltschutzes.

Teilergebnisplan - Produkt - 0201 - Brandschutz 


2013 

HAUSHALTSPLAN 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen -757.884,72 -217.951,00 -164.500,00 -217.350,00 -270.250,00 -323.100,00 


7 Sonstige ordentliche Erträge 144,55 -500,00 -500,00 -500,00 -500,00 -500,00 




14 Bilanzielle Abschreibungen 157.676,00 161.227,00 161.891,00 165.892,00 175.813,00 192.563,00 











02.02 – Rettungsdienst 




Herr Markus Heuel 




Das Produkt Rettungsdienst beinhaltet den Bereich Notfallrettung und Krankentransport. 

Notfallrettung ist die medizinische Versorgung von Notfallpatienten am Notfallort durch hierfür besonders qualifiziertes Personal und die Beförderung unter fachgerechter 

Betreuung mit hierfür besonders ausgestatteten Rettungsmitteln, in eine für die weitere medizinische Versorgung geeignete Behandlungseinrichtung. 

Der Krankentransport ist die Beförderung von Kranken, Verletzten oder sonst hilfebedürftigen Personen, die nicht Notfallpatienten sind, mit dafür geeigneten 

Krankentransportwagen unter fachgerechter Betreuung. 

Leistungen 

1. Rettungsdienst 

2. Krankentransport 


Rettungsdienstgesetz des Landes NRW; Rettungsdienstbedarfplan des Märkischen Kreises 

Zielgruppe 

Notfallpatienten, Kranke, Verletzte oder andere hilfsbedürftige Personen.

Teilergebnisplan - Produkt - 0202 - Rettungsdienst 


2013 

HAUSHALTSPLAN 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen -18.650,00 -48.417,00 -18.600,00 -18.600,00 -12.400,00 0,00 

4 Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte -1.950.695,22 -2.100.000,00 -2.190.000,00 -2.230.000,00 -2.240.000,00 -2.265.000,00 








ERGEBNIS DER LFD. VERWALTUNGSTÄTIGKEIT -520.708,48 -426.336,00 -374.185,00 -386.599,00 -386.857,00 -395.114,00 

ORDENTLICHES ERGEBNIS -520.708,48 -426.336,00 -374.185,00 -386.599,00 -386.857,00 -395.114,00 

ERGEBNIS VOR BERÜCKS. INT. LEIST-BEZ -520.708,48 -426.336,00 -374.185,00 -386.599,00 -386.857,00 -395.114,00 


ERGEBNIS (+ Zuschuss / - Überschuss) -83.499,55 17.671,00 102.056,00 94.792,00 98.221,00 93.688,00




02.03 – Ordnungsüberwachung 




Herr Thomas Sprenger 




In diesem Produkt sind neben dem klassischen Ordnungsrecht eine Vielzahl von Aufgaben zusammengefasst, die aufgrund verschiedener Spezialgesetze wahrzunehmen 

sind. Hierzu gehören insbesondere Aufgaben nach dem Infektionsschutzgesetz, ordnungsbehördliche Jugendschutzangelegenheiten, die Überwachung nach dem 

Landeshundegesetz sowie die Überwachung der ordnungsbehördlichen Verordnung und der Straßenreinigungssatzung. Als Servicedienste werden hier auch 

Ermittlungsdienste oder Kurierfahrten für andere Produkte des Ordnungsamtes, für andere Ämter und im Rahmen von Amtshilfen auch für andere Behörden durchgeführt. 

Im Rahmen des Rufbereitschaftsdienstes sind außerhalb der allgemeinen Dienstzeiten alle unaufschiebbaren ordnungsbehördlichen Aufgaben wahrzunehmen (z.B. 

Einweisungen nach dem PsychKG, Umweltschutzeinsätze, sonstige Gefahrenabwehr). 

Leistungen 

Gefahrenabwehr und Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit 


Ordnungsbehördengesetz, Landeshundegesetz, Straßenreinigungs- und Gebührensatzung, Infektionsschutzgesetz, Jugendschutzgesetz, Gesetz über Hilfen und 

Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten und zahlreiche weitere fachspezifische Gesetze, Ratsbeschlüsse und verwaltungsinterne organisatorische Regelungen 

Zielgruppe 

- Einwohner und Bürger der Stadt Hemer 

- Kranke Personen im Sinne des PsychKG

Teilergebnisplan - Produkt - 0203 - Ordnungsüberwachung 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 

4 Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte -5.470,14 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 






14 Bilanzielle Abschreibungen 1.328,60 1.316,00 548,00 0,00 0,00 0,00 











02.05 - Verkehrs- und Baustellenüberwachung 








Dieses Produkt beinhaltet die hoheitlichen Aufgaben einer Straßenverkehrsbehörde (Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen, Erteilung von 

Ausnahmegenehmigungen und Erlaubnissen, Durchführung von Verkehrsschauen etc.), die Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs, die Anordnung von 

Verkehrsregelungen an Baustellen, die Beseitigung von Schrottautos aus dem öffentlichen Verkehrsraum und die Sondernutzungen öffentlicher Verkehrsflächen. 

Leistungen 

1. Anordnung von Verkehrsregeln auf Baustellen 

2. Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs 

3. Beseitigung von Schrottautos aus dem öffentlichen Straßenverkehrs 

4. Sondernutzung öffentlicher Verkehrsflächen 


- Straßenverkehrsordnung / Straßenverkehrsgesetz 

- StrWG NRW / Sondernutzungssatzung der Stadt Hemer 

- Rechtsverordnungen bzw. Erlasse 

Zielgruppe 

- Verkehrsteilnehmer, Bürger, Rat, Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr 

- Vereine, Verbände, Unternehmungen 

- sonstige Behörden und Dienststellen

Teilergebnisplan - Produkt - 0205 - Maß. Straßenverkehrsbeh., Verk 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 







14 Bilanzielle Abschreibungen 1.064,70 1.062,00 195,00 0,00 0,00 0,00 

15 Transferaufwendungen 256,00 256,00 256,00 256,00 256,00 256,00 











02.06 – Gewerbe 








Dieses Produkt umfasst Aufgaben aus dem Gewerbe- und Gaststättenrecht wie z.B. die An-, Um- und Abmeldung von Gewerbebetrieben, d.h. die Führung und 

Überwachung des Gewerberegisters, die Auskunftserteilung aus diesem Register, die Konzessionierung von Gaststätten und Spielhallen, die Abnahme und Überprüfung 

von Geldspielgeräten, die Kontrolle der Preisauszeichnung und des Ladenöffnungsgesetzes sowie die Festsetzung von Trödelmärkten und die Erteilung von 

Reisegewerbekarten und sonstiger Erlaubnisse, z.B. für Bewachungsunternehmen und Wanderlager. Zu den weiteren Aufgaben dieses Produktes zählen u.a. 

Mitwirkungsarbeiten bei Gewerbeuntersagungs- und Erlaubnisverfahren. Weiterhin beinhaltet dieses Produkt die (Erst-) Beratung von Existenzgründern, Erlaubnisnehmern 

und Gewerbetreibende, die jeweils individuell und umfangreich über den jeweiligen Verfahrensablauf informiert werden. 

Leistungen 

1. Gewerbeangelegenheiten (An- und Abmeldung, Ummeldung, Auskünfte und Ordnungswidrigkeitsverfahren) 

2. Gaststättenkonzessionen 

3. Veranstaltungsgenehmigungen 

4. Konzessionierung und Überwachung von Spielgeräten und Spielhallen 


Gewerbeordnung, Gaststättengesetz, Preisauszeichnungsverordnung und zahlreiche weitere fachspezifische Gesetze, Verordnungen, Ratsbeschlüsse und 

verwaltungsinterne Regelungen 

Zielgruppe 

Bürger, Einwohner und Gewerbetreibende in Hemer und auswärtige Auskunftssuchende

Teilergebnisplan - Produkt - 0206 - Gewerbe 


2013 

HAUSHALTSPLAN 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 





13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen 959,48 1.500,00 2.650,00 2.650,00 2.650,00 2.650,00 












02.07 – Wochenmarkt 








Die Stadt Hemer betreibt einen Wochenmarkt in der Innenstadt. Den Bürger erwartet ein Einkaufsangebot in persönlicher Atmosphäre mit gutem Warenangebot. 

Die Organisation des Wochenmarktes umfasst z.B. die Verwaltungstätigkeiten, Platzaufteilung, Zulassung von Händlern, Umlage und Abrechnung sämtlicher 

Betriebskosten (wie Strom und Wasser). 

Der Wochenmarkt wird als kostenrechnende Einrichtung geführt und findet grundsätzlich mittwochs und samstags an ca. 104 Tagen im Jahr statt. 

Leistungen 

1. Organisation des Wochenmarktes 

2. Maßnahmen zur Attraktiviätssteigerung des Wochenmarktes 


Wochenmarktsatzung der Stadt Hemer 

Zielgruppe 

Bürger und Einwohner der Stadt Hemer sowie auswärtige Kunden

Teilergebnisplan - Produkt - 0207 - Wochenmarkt 


2013 

HAUSHALTSPLAN 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 








ERGEBNIS DER LFD. VERWALTUNGSTÄTIGKEIT -588,70 -4.100,00 -351,00 -223,00 -96,00 -1.965,00 

ORDENTLICHES ERGEBNIS -588,70 -4.100,00 -351,00 -223,00 -96,00 -1.965,00 

ERGEBNIS VOR BERÜCKS. INT. LEIST-BEZ -588,70 -4.100,00 -351,00 -223,00 -96,00 -1.965,00 


ERGEBNIS (+ Zuschuss / - Überschuss) 935,34 -3.359,00 304,00 439,00 572,00 -1.290,00




02.08 - Meldewesen, Leistungen des Bürgerbüros 




Herr Fritz Koszinski - ab Mai 2013 Herr Jörn Knipping 




Das Bürgerbüro wurde eingerichtet um Bürger und Einwohner diejenigen Verwaltungsdienstsleistungen, die sich innerhalb kurzer Zeit erledigen lassen; klassischerweise 

insbesondere Melde-, Pass- und Ausweisangelegenheiten. Mittlerweile gehören aber auch Fundangelegenheiten und die Erhebung der Hundesteuer zu den Aufgaben des 

Bürgerbüros. Durch Umbaumaßnahmen und Veränderung der Arbeitsabläufe konnte die Wartezeit erheblich verkürzt und die Kundenzufriedenheit gesteigert werden. 


Staatsangehörigkeitsrecht, Namensrecht, Melderecht NRW, Pass- und Personalausweisrecht, zahlreiche fachspezifische Gesetze, verwaltungsinterne organisatorische 

Regelungen, BGB, Hundesteuersatzung 

Zielgruppe 

Bürger und Einwohner, Behörden und sonstige öffentliche Stellen.

Teilergebnisplan - Produkt - 0208 - Meldewesen, Leistungen d. BüBü 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 


5 Privatrechtliche Leistungsentgelte -805,49 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 


7 Sonstige ordentliche Erträge -379,80 -250,00 -250,00 -250,00 -250,00 -250,00 















02.09 - Personenstandsangelegenheiten 








Nach § 1 Abs.1 des Personenstandsgesetzes (PStG) obliegt dem örtlich zuständigen Standesbeamten die Beurkundung des Personenstandes. Jede Gemeinde ist 

verpflichtet, ein Standesamt mit qualifiziertem Personal für diese Aufgabe zu unterhalten sowie Arbeitsmittel und geeignete Räumlichkeiten bereitzustellen. Das PStG 

versteht unter "Beurkundung des Personenstandes" in erster Linie die Beurkundung von Geburt, Tod und Eheschließung, unter Einschluss der darüber gemachten 

näheren Angaben, in die dafür bestimmten Personenstandsbücher durch den Standesbeamten. Zudem beurkundet der Standesbeamte die Begründung von 

Lebenspartnerschaften nach dem LPartG. 


Personenstandsgesetz, Lebenspartnerschaftsgesetz, Personenstandsverordnung, Dienstanweisung für Standesbeamte (DA) 

Zielgruppe 

Bürger und Einwohner der Stadt Hemer sowie auswärtige Kunden

Teilergebnisplan - Produkt - 0209 - Personenstandsangelegenheiten 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 















02.12 - Wahlen 


32 – Amt für öffentliche Ordnung 






Durchführung und Organisation der Bundestagswahl, Landtagswahl, Europawahl und Kommunalwahlen, Landrats- und Bürgermeisterwahlen sowie durch kommunale 

Satzungen vorgesehenen Wahlen (z.B. Seniorenbeiratswahl) und Abstimmungen (Bürger- und Volksentscheide). 


Wahlspezifisches Bundes- und Landesrecht (BWahlG, BWahlO, LWahlG, LWahlO, KWahlG, KWahlO, EuWG, EuWO) sowie kommunale Satzungen (z.B. Wahlordnung für die 

Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Hemer) 

Zielgruppe 

Wahlberechtigte, Abstimmungsberechtigte, Eintragungsberechtigte

Teilergebnisplan - Produkt - 0212 - Wahlen 


2013 

HAUSHALTSPLAN 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen -169,23 -16.000,00 -12.000,00 -12.000,00 -12.000,00 -12.000,00 

= Ordentliche Erträge -169,23 -16.000,00 -12.000,00 -12.000,00 -12.000,00 -12.000,00 













02.13 - Statistik 


32 – Amt für öffentliche Ordnung 


Herr Fritz Koszinski ab Mai 2013 Herr Jörn Knipping 




Unter Statistik versteht man die Gewinnung von Daten in Form empirischer Zahlen unter Beachtung einer vorgegebenen zweckentsprechenden Sortierung. 

Unterschieden wird nach bundes- oder landesgesetzlicher Auftragsstatistik in Abstimmung mit IT-NRW und der Eigenstatistik für die Bereitstellung planungs- und 

entscheidungsrelevanter Informationen. 

Beispiele für jährliche Erhebungen: 

- Gartenbauerhebungen 

- Viehzählungen 

- Bodennutzungserhebungen 

- Baumschulerhebungen 

- Volks-, Berufs-, Gebäude-, Wohnungs- und Arbeitsstättenerhebungen 


Statistikspezifisches Bundes- und Landesrecht (z.B. Agrarstatistikgesetz) und Aufträge der Fachämter insbesondere bei Bevölkerungsprognosen 

Zielgruppe 

IT-NRW, Fachämter, interessierte Bürger, Presse, Gewerbetreibende und sonstige Personengruppen

Teilergebnisplan - Produkt - 0213 - Statistik 


2013 

HAUSHALTSPLAN 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 -700,00 -700,00 -700,00 -700,00 -700,00 

= Ordentliche Erträge 0,00 -700,00 -700,00 -700,00 -700,00 -700,00 



16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.666,30 1.426,00 984,00 986,00 987,00 988,00 










05.09 - Rentenberatung 








Es werden Dienstsleistungen insbesondere für ältere Einwohner auf dem Gebiet der Sozialversicherung erbracht. Schwerpunkt ist die Aufnahme, Prüfung und 

Weiterleitung von Anträgen im Bereich der Rentenversicherung. Damit verbunden ist die Beratung in allen Beitrags- und Leistungsangelegenheiten der 

Rentenversicherung und der Krankenversicherung der Rentner. 

Darüber hinaus werden die Vertriebeneigenschaft bestätigt sowie Dienstleistungen für Empfänger der Kriegsopferfürsorge erbracht. 


SGB, LAG, BVFG 

Zielgruppe 

Rentenantragssteller für die Leistungen auf Alters- und Erwerbsunfähigkeitsrenten, Antragsteller auf Durchführung von Kuren, Kontenklärungen etc., Spätaussiedler, 

Kriegsopferfürsorgeempfänger

Teilergebnisplan - Produkt - 0509 - Rentenberatung 


2013 

HAUSHALTSPLAN 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 














13.05 - Städtische Friedhöfe 








Die Verwaltung der Städtischen Friedhöfe Hemer gliedert sich in die folgenden 3 Arbeitsbereiche: 

1. Friedhofsmanagement 

Die allfälligen Verwaltungsaufgaben der Städtischen Friedhöfe Hemer sind unter dem Aufgabenpunkt Friedhofsmanagement wie folgt zusammengefasst: 

• Disposition der Friedhofstermine 

• Durchführung von Bestattungen (Erd- und Urnenbestattungen in den verschiedenen Grabfeldern und Bestattungsformen) 

• Durchführung von Trauerfeiern in den verschiedenen Abschiedsräumen 

• Unterhaltung und Pflege der Friedhofsanlagen (Friedhofsbegleitgrün, Parkanlagen usw.) 

• allgemeine Friedhofsverwaltung (Beschaffung, Abrechnung mit Kreditoren und Debitoren, sonstige Verwaltungsaufgaben) 

2. Friedhofsentwicklung 

Die Friedhofsentwicklung wird unter den folgenden Gesichtspunkten betrieben: 

• Neuanlage von Grabfeldern 

• Umgestaltung von vorhandenen Grabfeldern 

• Neuanlage und Umgestaltung der Friedhofsallgemeinflächen 

• Zukunftsplanung incl. Masterplan für die Städtischen Friedhöfe Hemer 

3. Friedhofsmarketing 

Das Friedhofsmarketing als „Absatzmittel“ gliedert sich in einer kurzen Übersicht wie folgt: 

• Herausgabe von Informationsmaterial 

• Internetauftritt 

• Einzelberatung 

• Friedhofsführungen 

• Betreuung der Bestatter als „Absatzpunkt“ 


Bestattungsgesetz, Friedhofssatzung 

Zielgruppe 

Friedhofsbesucher, Nutzungsberechtigte, Angehörige und Trauergäste

Teilergebnisplan - Produkt - 1305 - Städtische Friedhöfe 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 


7 Sonstige ordentliche Erträge -240,64 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 -500,00 















1101 - Kreislauf- und Abfallwirtschaft 


39 - Umweltamt 


Herr Edgar Schumacher 


Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr 


Wahrnehmung aller gesetzlich vorgegebenen Aufgaben im Rahmen der Kreislauf- und Abfallwirtschaft für die Stadt Hemer als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger. 

Durchführung der Abfallberatung sowie der Öffentlichkeitsarbeit für den Abfallbereich. Überwachung der Verbrennung im Freien (z.B. Osterfeuer) sowie Beseitigung der 

wilden Abfallablagerungen mit Ausnahme von Autowracks. 

Leistungen 

1. Entsorgungsaufgaben als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger (KRE) 


Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG), Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG), Landesabfallgesetz (LAbfG), Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV), 

Technische Anleitung Siedlungsabfall (TASi), Verpackungsverordnung (VerpackV), Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NW), Abfallwirtschaftsplan der 

Bezirksregierung Arnsberg, Abfallwirtschaftskonzept des Märkischen Kreises, Ratsbeschlüsse (Satzung über die Abfallentsorgung, Gebührensatzung) 

Zielgruppe 

Besitzer von Abfällen, für die die Stadt Hemer entsorgungspflichtig ist, insbesondere Privathaushalte, Gewerbebetriebe, öffentliche Einrichtungen, kommunale 

Dienststellen, Verbände und Vereine

Teilergebnisplan - Produkt - 1101 - Kreislauf- u. Abfallwirtschaft 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 

4 Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte -3.295.084,89 -3.362.350,00 -3.406.927,00 -3.405.350,00 -3.405.350,00 -3.405.350,00 





13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen 3.206.931,63 3.232.715,00 3.284.175,00 3.284.175,00 3.284.175,00 3.284.175,00 




ORDENTLICHES ERGEBNIS -75.161,26 -102.606,00 -99.848,00 -97.046,00 -95.810,00 -94.562,00 

ERGEBNIS VOR BERÜCKS. INT. LEIST-BEZ -75.161,26 -102.606,00 -99.848,00 -97.046,00 -95.810,00 -94.562,00 


ERGEBNIS (+ Zuschuss / - Überschuss) 1.888,57 -18.639,00 -15.960,00 -14.943,00 -13.491,00 -12.024,00




1301 - Unterhaltung und Schutz von Gewässern 








Unterhaltung und Schutz von 70,2 km Fließgewässer 2. Ordnung. Das Umweltamt ist Auftraggeber für die Unterhaltung und hat dazu mit dem SBH und der SEH 

Kontrakte zur Durchführung der Unterhaltung abgeschlossen. 

Leistungen 

1. Unterhaltung und Schutz von 70,2 km Fließgewässer 


Wasserhaushaltsgesetz, Landeswassergesetz, Ratsbeschlüsse 

Zielgruppe 

Anlieger von Gewässern, Unterhaltungsverbände, Bürgerinnen und Bürger als Betroffene

Teilergebnisplan - Produkt - 1301 - Unterhaltg./Schutz v.Gewässern 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0,00 -12.800,00 0,00 0,00 0,00 

= Ordentliche Erträge -3.890,25 0,00 -12.800,00 0,00 0,00 0,00 








28 Aufwand aus internen Leistungsbez. 590,14 770,00 125,00 126,00 128,00 129,00 





1302 - Waldökosystem und Holzwirtschaft 








Nachhaltige Bewirtschaftung des Waldes zur Produktion des Rohstoffes Holz und anderer Waldprodukte. Maßnahmen zur Erhaltung und Förderung der natürlichen 

Abläufe sowie der natürlichen Struktur und Artenvielfalt im Ökosystem Wald durch Biotop und Artenschutz. 

Leistungen 

1. Nachhaltige Bewirtschaftung des Waldes zur Produktion des Rohstoffs Holz und Forstnebennutzungen 

2. Ökologische Ausgleichsmaßnahmen 

3. Maßnahmen zur Erhaltung und Förderung der natürlichen Abläufe im Wald sowie der natürlichen Struktur und Artenvielfalt im Ökosystem Wald durch Biotope und 

Artenschutz 

4. Öffentlichkeitsarbeit durch Führungen im Bereich Umwelt 


Bundeswaldgesetz, Landesforstgesetz, Bundesnaturschutzgesetz, Landschaftsgesetz NW, Forstbetriebswerk für den Stadtwald Hemer - gültig ab 01.01.1999-, Rats- und 

Ausschussbeschlüsse, Allgemeine Verkaufs- und Zahlungsbedingungen für Holzverkäufe durch Forstbehörden des Landes NRW, Rundholzsortierungsvorschrift, 

Bundesstatistikgesetz, hier: Rohholzstatistik 

Zielgruppe 

Bürger und Bürgerinnen der Stadt Hemer sowie die holzverarbeitende Industrie

Teilergebnisplan - Produkt - 1302 - Waldökosystem, Holzwirtschaft 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 


5 Privatrechtliche Leistungsentgelte -69.193,58 -45.000,00 -45.000,00 -45.000,00 -45.000,00 -45.000,00 


7 Sonstige ordentliche Erträge 0,00 -50.000,00 -15.000,00 -15.000,00 -15.000,00 -15.000,00 










27 Erträge aus internen Leistungsbez. 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 

28 Aufwand aus internen Leistungsbez. 2.686,81 3.375,00 755,00 763,00 770,00 778,00 





1303 - Betreuung des NSG Felsenmeer und des Waldlehrfades 








Förderung und Sicherung einer naturverträglichen Erholungsnutzung im Naturschutzgebiet "Felsenmeer" und Unterhaltung des Waldlehrpfades. 

Leistungen 

1. Förderung und Sicherung einer naturverträglichen Erholungsnutzung im Felsenmeer 


Bundeswaldgesetz, Landesforstgesetz, Bundesnaturschutzgesetz, Landschaftsgesetz, Naturschutzverordnung für das Naturschutzgebiet "Felsenmeer", Forstbetriebswerk 

für den Stadtwald Hemer - gültig ab 01.01.1999 -, Biotopmanagementplan, Rats- und Ausschussbeschlüsse, Verfügungen der Bezirksregierung und der unteren 

Landschaftsbehörde 

Zielgruppe 

Bürger und Bürgerinnen der Stadt Hemer, auswärtige Besucher des NSG Felsenmeer, Schulen und Kindergärten

Teilergebnisplan - Produkt - 1303 - NSG Felsenmeer u. Waldlehrpfad 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen -79.603,19 -500,00 -79.600,00 -79.600,00 -79.600,00 -79.600,00 
















1304 - Park- und Grünanlagen 








Unterhaltung, Pflege und Verwaltung von gemischten, gärtnerisch gestalteten Grünflächen. Das Umweltamt ist Auftraggeber für diese Aufgabe und hat mit dem SBH 

einen Kontrakt zur Durchführung der Unterhaltung und Pflege abgeschlossen. 

Leistungen 

1. Unterhaltung, Pflege und Verwaltung von gemischten, gärtnerisch gestalteten Grünflächen 


Bundesnaturschutzgesetz, Landschaftsgesetz NW, Beschlüsse des Rates und der Ausschüsse, Verkehrssicherungspflicht 

Zielgruppe 

Einwohner, Besucher und Gäste der Stadt Hemer (Nutzer der städtischen Grünanlagen)

Teilergebnisplan - Produkt - 1304 - Park- und Grünanlagen 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 

5 Privatrechtliche Leistungsentgelte -535,00 -500,00 -500,00 -500,00 -500,00 -500,00 

= Ordentliche Erträge -5.579,72 -500,00 -500,00 -500,00 -500,00 -500,00 













1401 - Umweltaufgaben inkl. Natur-, Landschafts- u. Artenschutz 








Nachhaltige Sicherung und Entwicklung der Leistungsfähigkeit des Natur- und Landschaftshaushaltes. Öffentlichkeitsarbeit für den Umweltbereich. 

Leistungen 

1. Begutachtung von Bauleitplänen im Rahmen der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung 

2. Kontrolle und Umsetzung bauleitplanerischer Kompensationsfestsetzungen 

3. Begutachtung von Poolfächen im Hinblick auf zukünftige bauleitplanerische Kompensationsfestsetzungen 

4. Prüfung sämtlicher Bau- und Erschließungsmaßnahmen hinsichtlich der Auswirkungen auf Natur- und Landwirtschaft 

5. Bürgerberatung in Umweltfragen 

6. Veröffentlichung in der Presse und Info-Blätter zu Umweltthemen 

7. Nachhaltiger Amphibienschutz 


Bundesnaturschutzgesetz, Landschaftsgesetz NW, Bundesartenschutzverordnung, Baugesetzbuch, Bau- und Raumordnungsgesetz, Bauordnung NW, Bauleitpläne, 

Wasserhaushaltsgesetz, Landeswassergesetz, NW, Bundeswaldgesetz, Landesforstgesetz, Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz, Beschlüsse des Rates und der 

Ausschüsse, Aufträge der Fachämter 

Zielgruppe 

Alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hemer, private und gewerbliche Bauwillige, externe Planungsträger, Fachämter der Verwaltung

Teilergebnisplan - Produkt - 1401 - Umweltaufgaben 


2013 

HAUSHALTSPLAN 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0,00 -43.557,00 -50.754,00 -50.754,00 -8.134,00 















0301 – Grundschulen 


40 - Amt für Bildung, Kultur und Sport 


Frau Ute Baecker 


Schulausschuss 


Die Stadt Hemer trägt für die Errichtung, Unterhaltung, Organisation und Verwaltungsführung der Schulen die Verantwortung. Sie unterhält als Bildungseinrichtungen der 

Primarstufe, an denen Schüler/innen bis zum 4. Schuljahr unterrichtet werden, 8 Grundschulen. Zu jeder Schule gehört eine Turnhalle (außer Wulfertschule; hier: 

Nutzung der Vereinsturnhalle des TV Hemer und Woesteschule; hier: Nutzung der Turnhalle der Pestalozzischule). 

Durch die Verteilung der Schulstandorte über das Stadtgebiet ist eine ortsnahe schulische Versorgung der Grundschüler gewährleistet. Seit dem 01.08.2008 steht den 

Erziehungsberechtigten die Wahl der Grundschule frei. 

An fünf Grundschulen (Brabeckschule, Freiherr-vom-Stein-Schule, Woesteschule, Diesterwegschule und Ihmerter Schule) wurde die offene Ganztagsschule eingerichtet. 

Leistungen 

1. Schülerbeförderung (für alle Schulformen) 

2. Bereitstellung und Betrieb von 8 Grundschulen (1.386 Schüler) und damit Wahrnehmung der Schulträgeraufgaben nach dem Schulgesetz NRW 

3. Betrieb von 5 offenen Ganztagsschulen; Betreute Kinder rd. 180 Schülerinnen/Schüler 


Schulgesetz NRW, Schülerfahrtkostenverordnung, Schulentwicklungsplan der Stadt Hemer 

Zielgruppe 

Grundschulkinder und deren Erziehungsberechtigte

Teilergebnisplan - Produkt - 0301 - Grundschulen 


2013 

HAUSHALTSPLAN 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 



5 Privatrechtliche Leistungsentgelte -4.283,30 -7.443,00 -100,00 -100,00 -100,00 -100,00 






16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.912.030,11 1.880.291,00 1.839.063,00 1.855.466,00 1.872.033,00 1.888.766,00 










0302 – Hauptschulen 








Die Stadt Hemer unterhält derzeit noch eine Hauptschule – die Märkische Schule –, die in Ganztagsform betrieben wird. Zur Schule gehört eine Turnhalle. Die sukzessive 

Auflösung der Schule ab dem Schuljahr 2013/2014 ist jedoch bei der Bezirksregierung beantragt, ebenso wie der Umzug in das derzeit durch die Hans-Prinzhorn- 

Realschule genutzte Schulgebäude an der Parkstraße 50. Die Hauptschule ist eine Bildungseinrichtung der Sekundarstufe I, an der die Schüler/innen bis einschließlich 10. 

Schuljahr unterrichtet werden. Außer dem Hauptschulabschluss kann die Fachoberschulreife und die Fachoberschulreife mit Berechtigung zum Besuch der gymnasialen 

Oberstufe erworben werden. 

Leistungen 

1. Bereitstellung und Betrieb von 1 Hauptschule (428 Schülerinnen/Schüler) 



Zielgruppe 

Hauptschüler/innen und deren Erziehungsberechtigte

Teilergebnisplan - Produkt - 0302 - Hauptschulen 


2013 

HAUSHALTSPLAN 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 





15 Transferaufwendungen 70.622,20 104.000,00 318.100,00 400.000,00 0,00 50.000,00 

16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 890.342,83 916.835,00 1.120.242,00 917.768,00 917.357,00 924.014,00 


ERGEBNIS DER LFD. VERWALTUNGSTÄTIGKEIT 949.250,72 1.004.183,00 1.222.425,00 1.010.633,00 1.020.911,00 1.078.263,00 

ORDENTLICHES ERGEBNIS 949.250,72 1.004.183,00 1.222.425,00 1.010.633,00 1.020.911,00 1.078.263,00 

ERGEBNIS VOR BERÜCKS. INT. LEIST-BEZ 949.250,72 1.004.183,00 1.222.425,00 1.010.633,00 1.020.911,00 1.078.263,00 


ERGEBNIS (+ Zuschuss / - Überschuss) 964.004,94 1.021.386,00 1.241.908,00 1.030.211,00 1.040.585,00 1.098.033,00




0303 – Realschule 








Die Hans-Prinzhorn-Realschule ist eine städtische Bildungseinrichtung der Sekundarstufe I, die einen dem Hauptschulabschluss gleichwertigen Abschluss, die 

Fachoberschulreife und die Fachoberschulreife mit Berechtigung zum Besuch der gymnasialen Oberstufe vermittelt. Die Schule ist in einem Gebäudekomplex des 

Schulzentrums Parkstraße untergebracht, zu dem auch eine Sporthalle gehört. Jedoch ist der Umzug in das Schulgebäude an der Urbecker Straße 52 in den Sommerferien 

2013 geplant. 

Leistungen 

1. Bereitstellung und Betrieb einer Realschule (601 Schülerinnen(Schüler) 



Zielgruppe 

Realschüler/innen und deren Erziehungsberechtigte

Teilergebnisplan - Produkt - 0303 - Realschule 


2013 

HAUSHALTSPLAN 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 





15 Transferaufwendungen 0,00 67.000,00 25.000,00 0,00 0,00 0,00 

16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 712.088,96 668.998,00 1.175.667,00 676.576,00 683.554,00 692.121,00 

= Ordentliche Aufwendungen 817.031,03 860.750,00 1.523.953,00 805.605,00 813.332,00 822.657,00 

ERGEBNIS DER LFD. VERWALTUNGSTÄTIGKEIT 790.481,16 770.579,00 1.291.453,00 763.105,00 770.832,00 780.157,00 

ORDENTLICHES ERGEBNIS 790.481,16 770.579,00 1.291.453,00 763.105,00 770.832,00 780.157,00 

ERGEBNIS VOR BERÜCKS. INT. LEIST-BEZ 790.481,16 770.579,00 1.291.453,00 763.105,00 770.832,00 780.157,00 


ERGEBNIS (+ Zuschuss / - Überschuss) 805.362,04 787.512,00 1.313.332,00 785.083,00 792.910,00 802.335,00




0304 – Gymnasium 








Das Friedrich-Leopold-Woeste-Gymnasium ist eine städtische Bildungseinrichtung, die in der Sekundarstufe I den Hauptschulabschlüssen gleichwertige Abschlüsse sowie 

die Fachoberschulreife, in der Sekundarstufe II die Fachhochschulreife sowie das Abitur vermittelt. Die Schule ist in einem Gebäudekomplex an der Albert-Schweitzer- 

Straße untergebracht, zu dem auch zwei Sporthallen und ein Sportplatz (73 x 50m) gehören. Zum Schuljahr 2010/2011 wurde das Friedrich-Leopold-Woeste-Gymnasium 

in ein Ganztagsgymnasium umgewandelt, d.h. ab dem 01.08.2010 wird ein gebundener Ganztagsbetrieb als verpflichtendes Angebot sukzessive ab der Jahrgangstufe 5 

eingerichtet. 

Leistungen 

1. Bereitstellung und Betrieb eines Gymnasiums (885 Schülerinnen/Schüler) 



Zielgruppe 

Schüler/innen des Gymnasiums und deren Erziehungsberechtigte

Teilergebnisplan - Produkt - 0304 - Gymnasium 


2013 

HAUSHALTSPLAN 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 


7 Sonstige ordentliche Erträge -1.389,40 -100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 















0305 – Förderschule 








Die Pestalozzischule ist eine städtische Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen der Primarstufe und der Sekundarstufe I. Außer dem Sonderschulabschluss kann 

der Hauptschulabschluss erworben werden. Die Schule ist in einem Gebäude an der Bergstraße untergebracht; zu der Schule gehört auch eine Sporthalle. 

Leistungen 

1. Bereitstellung und Betrieb einer Förderschule (90 Schülerinnen/Schüler) 



Zielgruppe 

Besonders förderungsbedürftige Schüler/innen nach besonderem Aufnahmeverfahren und deren Erziehungsberechtigte

Teilergebnisplan - Produkt - 0305 - Förderschule 


2013 

HAUSHALTSPLAN 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 















0306 – Gesamtschule 








Zum Schuljahr 2009/2010 wurde im Schulzentrum Parkstraße eine in der Sekundarstufe 4 Züge umfassende Gesamtschule errichtet. Zum 01.02.2011 erfolgte die 

Genehmigung des Ganztagsbetriebs. Die Gesamtschule ermöglicht zukünftig in der Sekundarstufe I den Erwerb des Hauptschulabschlusses, des Hauptschulabschlusses 

nach Klasse 10 und der Fachoberschulreife sowie in der Sekundarstufe II den Erwerb des schulischen Teils der Fachhochschulreife und des Abiturs. Die Schule wird nach 

und nach in den Räumen im Schulzentrum Parkstraße untergebracht. Zum Schulzentrum gehört auch eine Sporthalle. Die Erweiterung der Zügigkeit auf 5 Züge in der 

Sekundarstufe I und auf 3 Züge in der Sekundarstufe II ab dem 01.08.2013 wurde bei der Bezirksregierung beantragt. 

Leistungen 

1. Bereitstellung und Betrieb einer Gesamtschule (468 Schülerinnen/Schüler) 



Zielgruppe 

Gesamtschüler/innen und deren Erziehungsberechtigte

Teilergebnisplan - Produkt - 0306 - Gesamtschule 


2013 

HAUSHALTSPLAN 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 


5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 -50,00 -50,00 0,00 0,00 0,00 

7 Sonstige ordentliche Erträge 0,00 -50,00 -50,00 0,00 0,00 0,00 






= Ordentliche Aufwendungen 316.592,36 932.842,00 1.613.815,00 1.103.685,00 762.669,00 774.731,00 









0401 – Musikschule 




Herr Martin Niedzwicki 




Die Musikschule ist eine Einrichtung der Stadt Hemer mit der Aufgabe, durch lehrplanmäßigen Unterricht - musikalische Früherziehung (MFE), musikalische 

Grundausbildung (MGA), Instrumental- und Vokalunterricht in Form von Einzel- und Gruppenunterricht in den Stufen Unter-, Mittel- und Oberstufe - musikalische 

Kenntnisse zu vermitteln. Darüber hinaus bietet die Musikschule ergänzenden Unterricht für Chor, Orchester und Ensembles an. 

Die Musikschule ergänzt durch eigene Veranstaltungen das städtische Kulturangebot. Die Musikschule ist mit Veranstaltungen bei Banken, Industrie, Vereinen, kirchlichen 

und caritativen Einrichtungen zu Gast. 

Der Unterricht wird durch haupt- und nebenberufliche Lehrkräfte sowie Honorarkräfte erteilt. Im Personalstellenplan werden fünf Planstellen (VZ/TZ) im pädagogischen 

Bereich sowie eine Planstelle (TZ) für Sekretariatsaufgaben ausgewiesen. Einschließlich der nebenberuflichen und Honorar-Lehrkräfte arbeiten 26 Pädagogen in der 

Musikschule. 

Leistungen 

1. Musikalische Früherziehung (MFE) 

2. Musikalische Grundausbildung (MAG) 

3. Instrumental- und Vokaleinzelunterricht (Unter-, Mittel-, und Oberstufe) 

4. Instrumental- und Vokalgruppenunterricht (Unter-, Mittel-, und Oberstufe) 

5. Ergänzendes Unterrichtsangebot für Chor, Orchester und Ensembles 

6. Musikschulveranstaltungen, Konzerte in Eigenregie 

7. Gastbeiträge der Musikschule bei Banken, Industrie, Vereinen, kirchlichen und caritativen Einrichtungen 

8. Ausleihe von Instrumenten



- Rats- und Ausschussbeschlüsse 

- Satzung für die Musikschule der Stadt Hemer 

Zielgruppe 

Kinder ab ca. 4 Jahren, Jugendliche, Erwachsene

Teilergebnisplan - Produkt - 0401 - Musikschule 


2013 

HAUSHALTSPLAN 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 

















0402 – Volkshochschule 




Herr Heinz Kißmer 




Der Aufbau und das Vorhalten einer Volkshochschule schafft die Voraussetzung für eine umfassende Weiterbildung der Bürger/innen. Das Angebot der VHS eröffnet 

Möglichkeiten zum systematischen Lernen, es dient der Information und der Kommunikation, und es bietet Gelegenheiten zur kreativen Eigentätigkeit. 

Weiterbildungsaufgaben werden in Hemer über den Zweckverband der VHS Menden - Hemer - Balve abgewickelt. Die Mitgliedsstädte sind verpflichtet, Räume und 

Verwaltungspersonal zur Erledigung örtlicher Aufgaben bereitzustellen. Darüber hinaus wird eine Umlage an den Zweckverband entrichtet, der wiederum ein 

Nutzungsentgelt für die Inanspruchnahme von Räumen zahlt. 

Die Geschäftsstelle der Volkshochschule befindet sich seit 1997 im Alten Amtshaus. Die örtlichen Verwaltungsaufgaben werden von einer teilzeitbeschäftigten Mitarbeiterin 

wahrgenommen. 

Leistungen 

1. Erwachsenenbildung nach dem Weiterbildungsgesetz 



- Satzung des Zweckverbandes für die Volkshochschule Menden-Hemer-Balve 

- Erstes Weiterbildungsgesetz und novelliertes Weiterbildungsgesetz NRW 

Zielgruppe 

Erwachsene Einwohner/innen von Hemer und Umgebung

Teilergebnisplan - Produkt - 0402 - Volkshochschule 


2013 

HAUSHALTSPLAN 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 











0403 – Stadtbücherei 




Frau Katrin Gabriel 




Die Stadtbücherei leistet mit einem öffentlich zugänglichen Medien- und Informationsangebot einen Beitrag zur Erfüllung des Bildungs-, Informations- und Kulturauftrages 

der Stadt Hemer. Die Stadtbücherei nimmt insbesondere folgende Aufgaben wahr: 

1. Auswahl, Bereitstellung und Vermittlung eines aktuellen Informations- und Literaturangebotes für die Teilnahme am öffentlichen Leben, bürgerschaftliches und 

politisches Engagement, schulische und berufliche Ausbildung, Berufsausübung, berufliche Fort- und Weiterbildung, Persönlichkeitsentwicklung und Sinnorientierung, 

Alltagsmanagement, Hobby und Freizeit. 

2. Förderung der Informations-, Medien- und Lesekompetenz, v.a. bei Kindern und Jugendlichen 

Dies umfasst u.a. Veranstaltungen und Kreativwerkstätten in der Bibliothek, zielgruppenorientierte Bibliothekseinführungen, Informationsveranstaltungen in 

verschiedensten Einrichtungen, Katalogeinführungen, Organisation von Lesungen sowie Medienpräsentationen. Neben der Bereitstellung geeigneter Medien wird 

besonderer Wert auf die Kooperation mit Kindergärten, Familienzentren, Grund- und weiterführenden Schulen gelegt. 

3. Professionelle und systematische Befriedigung der Informationsbedürfnisse der gesamten Bevölkerung und Unterstützung des lebenslangen Lernens, der Aus- und 

Weiterbildung 

Die Stadtbücherei ist trotz der Schwerpunktsetzung auf die Zielgruppe Kinder und Familien bemüht, für die verschiedensten Zielgruppen attraktiv zu bleiben. Dies umfasst 

u.a. nachfrageorientierten Bestandsaufbau, stete Optimierung der Raumausnutzung, Beachtung gesellschaftlicher Veränderungen bei der Ausrichtung des Angebotes (wie 

bspw. den demografischen Wandel) sowie als Ausgleich für knappe Öffnungszeiten der Ausbau von Online-Angeboten als Ergänzung zum klassischen Büchereiangebot. 

Leistungen 

1. Bereitstellung eines aktuellen, vielseitigen und nachfrageorientierten Bücher- und Medienangebotes 

2. Förderung der Informations-, Medien- und Lesekompetenz, v.a. bei Kindern und Jugendlichen 

3. Professionelle und systematische Befriedigung der Informationsbedürfnisse der gesamten Bevölkerung und Unterstützung des lebenslangen Lernens, der Aus- und 

Weiterbildung 



- Satzung über die Ausleihe von Medien der Bücherei der Stadt Hemer vom 15.12.2004 

- Gebührenordnung der Stadtbücherei Hemer vom 16.12.2009 

Zielgruppe 

Einwohner der Stadt Hemer (v.a. Kinder und Jugendliche, Schüler, Personen, die sich in der Aus-, Fort- und Weiterbildung befinden sowie Multiplikatoren (Eltern, 

Familien, Lehrer))

Teilergebnisplan - Produkt - 0403 - Stadtbücherei 


2013 

HAUSHALTSPLAN 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 


















0404 – Stadtarchiv 




Herr Eberhard Thomas 




Das Stadtarchiv bewahrt historisches Quellenmaterial von bleibendem Wert für Wissenschaft und Forschung, für die historisch-politische Bildung und die allgemeine 

Ortsgeschichte auf und nimmt nach dem Archivgesetz NW von 2010 eine kommunale Pflichtaufgabe wahr. Die Archivierung umfasst die Sichtung, Sicherung, Bewertung, 

Übernahme, Restaurierung, Aufbewahrung, Erschließung und Nutzbarmachung von historisch, politisch und rechtlich relevanten Informationsträgern (v.a. Urkunden, 

Akten, Karten, Pläne, Fotos, Filme, Druckschriften, Plakate). Die Modalitäten der Nutzung des Archivs und der Einsichtnahme in Dokumente sind in der 

Benutzungsordnung von 2009 geregelt. Das Archiv verfügt über 1 Vollzeitstelle. 

Im Benutzerraum steht eine Bibliothek zur Verfügung, ferner ein Scanner für die Nutzung von Mikrofilmen und -fiches sowie eine Vergrößerungseinrichtung für 

Originaldokumente. 

Das Archiv beteiligt sich in Kooperation mit Dritten an Veranstaltungen u. Ausstellungen, sowie an der Betreuung der Gedenkstätte Stalag VI A und des Bundeswehr- 

Traditionsraums. 

Neben den Archivaufgaben ist die Abt. 407 seit Herbst 2011 auch für das Produkt 04.07 „Ehrenstätten“ und seit Febr. 2013 für das Produkt 04.0401 „Felsenmeermuseum“ 

zuständig. 

Leistungen 

1. Übernahme, Verwahrung und Erschließung von Archivgut städtischer und fremder Provenienz 

2. Recherche, Beschaffung u. Bereitstellung von ortsgeschichtlich relevanten Druckschriften jeder Art 

3. Benutzerbetrieb: Benutzerbetreuung im Archiv, Bearbeitung und Beantwortung von per Brief , Telefon oder E-Mail gestellten Fernanfragen 

4. Mitarbeit bei Veranstaltungen, Ausstellungen und Führungen 

5. Betreuung der Gedenkstätte Stalag VI A in Kooperation mit dem Verein für Hemeraner Zeitgeschichte e.V. 

6. Betreuung des Bundeswehr-Traditionsraumes in Kooperation mit der Bundeswehrkameradschaft Hemer 

7. Pflege, Instandhaltung und teilweise Neugestaltung und Dokumentation der Ehrenmale und Kriegsgräber im Stadtgebiet Hemer 

8. Kontrolle u. Anweisung von Rechnungen für Geschäftsaufwendungen des Felsenmeer-Museums



Bundesarchivgesetz, Archivgesetz Nordrhein-Westfalen, Benutzungsordnung für das Archiv der Stadt Hemer 

Zielgruppe 

Verwaltungsinterne Benutzer, Externe Benutzer (z.B. Wissenschaftler, Studenten, Heimatforscher, Schüler, geschichtlich Interessierte, Vertreter anderer Behörden und 

Institutionen). 

Erläuterungen 

Im Dezember 2008 ist das Archiv in das Gebäude Nelkenweg 5-7 im Sauerlandpark umgezogen. Aufgrund der Raumluftbelastungen durch Naphthalin in Gebäude 15 

musste die Archivverwaltung im November 2012 in ein Büro im Verwaltungsgebäude Hauptstr. 209 (Türmchenvilla) verlegt werden. Die Öffnungszeiten sind den Zeiten 

der anderen Dienststellen im Hause weitgehend angepasst worden. Die Archivalien befinden sich nach wie vor in den Magazinkellern des Gebäudes Nelkenweg 5-7. 

Mit der Reduzierung auf 1 Vollzeitstelle erfüllt das Archiv bereits seit 2012 die Konsolidierungsvorgaben des Haushaltssicherungskonzepts. 

Die Verwaltung der Geschäftsaufwendungen für das Felsenmeer-Museum wurden dem Archiv als Unterprodukt 04.04.01aus der aufgelösten Abt. 402 übertragen.

Teilergebnisplan - Produkt - 0404 - Stadtarchiv / Museum 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 


4 Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte -260,00 -200,00 -200,00 -200,00 -200,00 -200,00 

5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0,00 -4.000,00 -4.000,00 -4.000,00 -4.000,00 

= Ordentliche Erträge -430,04 -6.200,00 -10.200,00 -10.200,00 -10.200,00 -10.200,00 













04.07 – Ehrenmale und -anlagen 




Herr Eberhard Thomas 




Das Produkt „Ehrenstätten“ umfasst die Pflege und Sanierung von Erinnerungsstätten sowohl an die Opfer des 1.und 2. Weltkrieges aus Hemer, aus anderen Gegenden 

Deutschlands und aus dem Ausland und ferner an die jüdischen Bürger von Hemer. Zu den Ehrenstätten gehören: 

- 9 Kriegsgräberstätten, davon 6 auf Friedhöfen (Kantstrasse, Niederhemer, Waldfriedhof, Ihmert, Frönsberg, Deilinghofen) eine auf dem Kirchplatz der 

der Deilinghofener Stephanus-Kirche und die beiden Kriegsgräberstätten für ausländische Kriegsopfer auf dem Duloh und am Höcklingser Weg. 

- 10 Ehrenmale (Apricke, Becke, Brockhausen, Deilinghofen, Frönsberg, Ihmert, Riemke, Westig, Ehrenmal der Vertriebenen und Mahnmal Stalag VI A) 

- der jüdische Friedhof am Perick. 

Ziel ist es, durch gärtnerische Pflegemaßnahmen und durch Reparatur, Sanierung, Restaurierung u. Einbau neuer Elemente die Ehrenstätten in einem würdigen Zustand 

zu halten und die Baugeschichte der Anlagen zu recherchieren. Zur Dokumentation der Ehrenstätten werden Beschreibungen der Anlagen und Baulichkeiten erstellt bzw. 

komplettiert und aktualisiert. 

Leistungen 

1. Anlage bzw. Erweiterung und Aktualisierung von Beschreibungen der Ehrenstätten (Darstellung der Baugeschichte, Dokumentierung der „sprechenden“ Elemente wie 

z.B. Symbole und Inschriften, Plan der Anlage, Fotodokumentation). 

2. Regelmäßige allgemeine Kontrolle des Zustandes der Ehrenstätten und Veranlassung der notwendigen Pflege- und Sanierungsmaßnahmen. 

3. Bearbeitung des Schriftverkehrs und der Rechnungen sowie Recherchen in Akten und Zeitungen zur Entstehungs- u. Entwicklungsgeschichte der Stätten. 

4. Planungen zum gärtnerischen Erscheinungsbild aufgrund fachlicher Beratung u.a. durch differenzierte Flächennutzung, Auswahl u. Arrangement von Pflanzen, Neu- u. 

Ersatzpflanzungen, Neuanlagen usw. 

5. Planungen für Reparaturen, Sanierungen und Neuanlagen von Kunstbauten (z.B. Wege, Treppen, Mauern, Gedenk- und Grabsteine) z.B. durch Erarbeitung von 

Gestaltungsvorschlägen aufgrund der Inanspruchnahme fachlicher Beratung und Veranlassung der Durchführung der Maßnahmen einschl. Kontrolle.



Gesetz über die Erhaltung der Gräber von Krieg u. Gewaltherrschaft (Gräbergesetz), Neuf. d. Bekanntm. v. 16.1. 2012, Denkmalschutzgesetz NW v. 11.3. 1980 

Zielgruppe 

Angehörige von Kriegsopfern, Heimat- u. Familienforscher, geschichtlich Interessierte, Vertreter anderer Behörden und Institutionen, Besucher von 

Gedenkveranstaltungen zum Volkstrauertag u. Totensonntag. 


Im September 2011 wurde die Unterhaltung der Ehrenstätten in einem Produkt zusammengefasst und dem Stadtarchiv zugeordnet.

Teilergebnisplan - Produkt - 0407 - Ehrenmale und -anlagen 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 


= Ordentliche Erträge 0,00 -62.800,00 -62.800,00 -62.800,00 -62.800,00 -62.800,00 

11 Personalaufwendungen 0,00 3.421,00 6.147,00 6.208,00 6.270,00 6.333,00 



15 Transferaufwendungen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 

16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 5.387,00 9.012,00 9.049,00 9.087,00 9.125,00 

= Ordentliche Aufwendungen 0,00 106.984,00 107.035,00 107.845,00 108.664,00 109.492,00 

ERGEBNIS DER LFD. VERWALTUNGSTÄTIGKEIT 0,00 44.184,00 44.235,00 45.045,00 45.864,00 46.692,00 

ORDENTLICHES ERGEBNIS 0,00 44.184,00 44.235,00 45.045,00 45.864,00 46.692,00 

ERGEBNIS VOR BERÜCKS. INT. LEIST-BEZ 0,00 44.184,00 44.235,00 45.045,00 45.864,00 46.692,00 

28 Aufwand aus internen Leistungsbez. 0,00 1.762,00 65,00 66,00 66,00 67,00 

ERGEBNIS (+ Zuschuss / - Überschuss) 0,00 45.946,00 44.300,00 45.111,00 45.930,00 46.759,00




0801 - Allgemeine Sportförderung 






Sportausschuss 


Die Sportverwaltung schafft im Rahmen der Allgemeinen Sportförderung die Voraussetzungen, damit die interessierten Einwohner/innen der Stadt Hemer in 

entsprechenden Sportstätten Breiten- und Leistungssport betreiben können. 

Neben der Sportentwicklungsplanung gehören hierzu die Allgemeine Sportpflege durch Kontaktpflege zu den Vereinen und Verbänden und deren Beratung, die 

Gewährung von Zuschüssen und Beihilfen, aber auch die Ehrungen für sportliche Leistungen. 

Leistungen 

1. Betreuung der Hemeraner Vereine und Sportler 

2. Bearbeitung der Zuschuss- und Beihilfeanträge zur Sportförderung 

3. Durchführung von Sportlerehrungen 



- Städtische Sportförderrichtlinien 

Zielgruppe 

Sportler/innen in der Stadt Hemer in allen Altersstufen, Hemeraner Sportvereine, Gruppen und Verbände

Teilergebnisplan - Produkt - 0801 - Allgemeine Sportförderung 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 


















0802 - Bereitstellung von Sportplätzen 








Den Sportvereinen und Einzelsportlern stehen für Trainings-, Wettkampf- und Spielbetrieb die Sportplätze der Stadt Hemer (z.Zt. Overhoff-Arena am Damm, Ernst- 

Loewen-Stadion, Sportplatz Ihmert, Sportstätte Westiger Kreuz und Felsenmeerstadion) zur Verfügung, Sie sind für Ballspiele und Leichtathletik geeignet. Die Overhoff- 

Arena am Damm ist mit einem Kunstrasenspielfeld und einer Kunststofflaufbahnen ausgestattet. Die Sportstätte Westiger Kreuz, der Sportplatz in Ihmert und der Ernst- 

Loewen-Sportplatz verfügen über ein Kunstrasenspielfeld. Bei dem Felsenmeerstadion handelt es sich um ein Leichtathletikstadion. Alle Sportplätze sind mit einer 

Trainingsbeleuchtungsanlage ausgestattet. Umkleide- und Duschmöglichkeiten sind vorhanden. 

Aufgrund der im Verhältnis zur Nutzerzahl geringen Zahl von Sportplätzen erfolgt eine Mehrfachnutzung an 7 Wochentagen. 

Die Nutzung der Sportplätze ist gebührenpflichtig. 

Die Sportplätze werden von einer Arbeitsgruppe des Märkischen Stadtbetriebes Iserlohn-Hemer (SIH) betreut. 

Auf dem Gelände der Freiherr-vom-Stein-Schule steht zudem seit November 2008 ein DFB-Minispielfeld mit Kunstrasen zur Verfügung. Die Nutzung ist gebührenfrei. 

Leistungen 

1. - Bereitstellung, Unterhaltung und Pflege von Sportplätzen für Trainings-/ Wettkampf- und Spielbetrieb 



- Städtische Sportförderrichtlinien 

Zielgruppe 

Sportler/innen in der Stadt Hemer in allen Altersstufen, Hemeraner Sportvereine, Gruppen und Verbände

Teilergebnisplan - Produkt - 0802 - Bereitstellung v. Sportplätzen 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 






15 Transferaufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 











0803 – Freibad 








Mit dem Freibad "Am Damm" steht nach grundlegender Modernisierung und Attraktivierung seit der Saison 1996 ein modernes Bad in Edelstahlbauweise, bestehend aus 

einem 25m-Schwimmerbecken (6 Bahnen) mit angeschlossenem Sprungbecken (1m-Brett und 3m-Plattform), einem freigeformten Nichtschwimmerbecken mit 

verschiedenen Attraktionen (Wasserpilz, Massagedüsen, Liegemulden usw.) und einem Planschbecken zur Verfügung. Das Beckenwasser (Wasserfläche 960 m²) wird 

mittels einer Solarabsorberanlage erwärmt. 

In Verbindung mit den hell und freundlich gestalteten Dusch- und Umkleidekabinen, einem attraktiven Gastronomiebetrieb und großzügigen Liege- und Spielbereichen 

sind die Voraussetzungen für einen angenehmen und erholsamen Aufenthalt der Badegäste vorhanden. 

Leistungen 

1. - Betrieb des Freibades am Damm 



- Sportstättenbedarfsplan 

- Satzung über die Benutzung der Bäder der Stadt Hemer 

Zielgruppe 

Sportler/innen, Sportvereine, Schüler/innen, Lehrer/innen, Kinder, Jugendliche und Erwachsene aus Hemer und Umgebung

Teilergebnisplan - Produkt - 0803 - Freibad 


2013 

HAUSHALTSPLAN 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 




7 Sonstige ordentliche Erträge -473,29 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 
















0804 – Hallenbad 








Das Hallenbad steht der Bevölkerung als Dienstleistungseinrichtung für Sport, Erholung und zur Erhaltung der Gesundheit zur Verfügung. Es wurde im Jahre 1973 

errichtet und enthält ein Mehrzweckbecken mit Hubboden (Größe 10 x 25 m), ein Lehrschwimmbecken (Größe 8 x 12,5 m) und ein Sprungbecken (Größe 8 x 12,5 m). Die 

Wassertemperatur beträgt im Mehrzweckbecken 28°C, im Lehrschwimmbecken 31°C und im Sprungbecken 27°C. 

Die großzügige Gestaltung von Schwimmhalle, Umkleide- und Duschbereich sowie die Ausstattung mit Ruhesesseln, Liegen, Sonnenstudio und Sonnenwiese ermöglichen 

einen angenehmen, erholsamen Aufenthalt der Badegäste. 

Das Hallenbad bleibt während der gesamten Freibadsaison (Mai bis August) geschlossen. 

Leistungen 

1. -Betrieb des Hademarebades 



- Sportstättenbedarfsplan 

- Satzung über die Benutzung der Bäder der Stadt Hemer 

Zielgruppe 

Sportler/innen, Sportvereine, Schüler/innen, Lehrer/innen, Kinder, Jugendliche und Erwachsene aus Hemer und Umgebung

Teilergebnisplan - Produkt - 0804 - Hallenbad 


2013 

HAUSHALTSPLAN 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 


















0511 - Sozialhilfe und Grundsicherung nach SGB XII 


51 – Amt für Jugend, Familie, Senioren und Soziales 


Herr Christoph Markert 


Ausschuss für soziale Angelegenheiten 




-Wirtschaftliche Hilfen als Bar- und Sachleistung 

- Beratung von Einzelpersonen und Familien in finanziellen Notlagen 

- Heranziehung von Unterhaltspflichtigen 

- Beratung von Einzelpersonen und Familien mit finanziellen Schwierigkeiten durch die 

Schuldnerberatungen der AWO und der Caritas 

- Förderung der Tätigkeit sozialer Träger und Institutionen und Gewährung von Zuwendungen 

Leistungen 

-Bearbeitung von Anträgen nach dem SGB XII im Rahmen der Sozialhilfe-Delegationssatzung des Märkischen Kreises 

-Antragsbearbeitung auf Zuschussgewährung für die Träger sozialer Einrichtungen 


SGB XII, SGB I -X, BGB, VwVerfG, VwGO 

Zielgruppe 

Empfänger der Leistungen sind Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend sicherstellen können und die Voraussetzungen des SGB XII für die 

Leistungsgewährung erfüllen 

Soziale Träger und Institutionen

Teilergebnisplan - Produkt - 0511 - Sozialh.u.Grundsich.n.SGB XII 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 


3 Sonstige Transfererträge -4.349,60 -3.500,00 -3.500,00 -3.500,00 -3.500,00 -3.500,00 















0513 – Unterhaltsvorschüsse 








Bearbeitung von Anträgen auf Gewährung von Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz 

Leistungen 

Beratung von Personen, die Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz beantragen 

Bearbeitung von Anträgen auf Gewährung von Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz 

Rückforderung von Unterhaltsvorschussleistungen vom Unterhaltspflichtigen 

Erwirkung von vollstreckbaren Titeln für die Beitreibung gegen dem Unterhaltspflichtigen 


Unterhaltsvorschussgesetz mit Richtlinien, BGB, ZPO, SGB I - X, BKGG, 

Zielgruppe 

Allein stehende Frauen/Männer mit Kindern unter 12 Jahren, bei denen der/die Unterhaltspflichtige seinen Unterhaltsverpflichtungen nicht nachkommt

Teilergebnisplan - Produkt - 0513 - Unterhaltsvorschüsse 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 


6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 -25.000,00 -25.000,00 -25.000,00 -25.000,00 -25.000,00 















0516 – Beschäftigungsförderung 




Herr Brühmann 




Schaffung von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung nach § 16 d Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) 

Leistungen 

Arbeitsgelegenheiten (AGH) 


Grundgesetz, SGB II,SGB X-II, BGB 

Zielgruppe 

Bezieher von SGB II -Leistungen, die als Langzeitarbeitslose auf die Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt vorbereitet werden sollen

Teilergebnisplan - Produkt - 0516 - Beschäftigungsförderung 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 

3 Sonstige Transfererträge -319.088,44 -66.000,00 -20.000,00 0,00 0,00 0,00 

= Ordentliche Erträge -343.926,78 -171.800,00 -20.000,00 0,00 0,00 0,00 


13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen 10.775,01 22.700,00 7.200,00 0,00 0,00 0,00 


15 Transferaufwendungen 55.453,81 50.000,00 10.000,00 0,00 0,00 0,00 

16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 47.128,36 61.768,00 7.806,00 0,00 0,00 0,00 


ERGEBNIS DER LFD. VERWALTUNGSTÄTIGKEIT -10.495,19 16.348,00 18.735,00 13.704,00 13.841,00 13.980,00 

ORDENTLICHES ERGEBNIS -10.495,19 16.348,00 18.735,00 13.704,00 13.841,00 13.980,00 

ERGEBNIS VOR BERÜCKS. INT. LEIST-BEZ -10.495,19 16.348,00 18.735,00 13.704,00 13.841,00 13.980,00 


ERGEBNIS (+ Zuschuss / - Überschuss) 338,60 22.497,00 22.358,00 17.363,00 17.537,00 17.713,00




0517 Senioren und Behinderte 








Beratung und Betreuung von Senioren und Behinderten 

Leistungen 

1. Beratung und Unterstützung von Senioren und Behinderten bei persönlichen und finanziellen Schwierigkeiten 

2. Unterstützung der Arbeit des Seniorenbeirates 


SGB I – XII, BGB 

Zielgruppe 

- Empfänger der Leistungen sind Personen, die alt und/oder behindert sind

Teilergebnisplan - Produkt - 0517 - Senioren und Behinderte 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 




13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen 1.039,66 400,00 400,00 400,00 400,00 400,00 












0520 – Integration/Hilfe für Asylbewerber 








Bearbeitung von Anträgen auf Gewährung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 

Leistungen 

Beratung von Personen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beantragen 

Bearbeitung von Anträgen auf Gewährung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 

Versorgung der Asylbewerber mit Wohnraum, Möbeln und Hausrat 


Asylbewerberleistungsgesetz, SGB I-X, Asylverfahrensgesetz, FlüAG. 

Zielgruppe 

Asylbewerber

Teilergebnisplan - Produkt - 0520 - Integration/Hilfe für Asylbew. 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 

3 Sonstige Transfererträge 0,00 0,00 -114.000,00 -114.000,00 -114.000,00 -114.000,00 

7 Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 




15 Transferaufwendungen 0,00 0,00 566.100,00 566.100,00 541.100,00 506.100,00 









0521 – Wohnen 




51 – Jugend, Familie, Senioren, Soziales 






Vorhaltung, Belegung und Bewirtschaftung von Unterkünften für Wohnungslose und Asylbewerber einschließlich Beratung und Betreuung 

Kommunale Wohnberatung für von Obdachlosigkeit bedrohte Personen (präventive Arbeit zur Vermeidung von Obdachlosigkeit) 

Ausstellung von Wohnberechtigungsbescheinigungen und Bescheinigungen im Zinssenkungsverfahren 

Bearbeitung von Wohngeld- und Lastenzuschussanträgen 

Leistungen 

Bereitstellung und Unterhaltung von Unterkünften zur Unterbringung von Wohnungslosen und Asylbewerbern 

Präventive Beratung und Unterstützung von Personen, die von Obdachlosigkeit bedroht sind 

Prüfung und Bescheidung von Anträgen auf Erteilung von Wohnungsberechtigungsbescheinigungen und Bescheinigungen im Zinssenkungsverfahren 

Prüfung und Bescheidung von Wohngeld- und Lastenzuschussanträgen 


Ordnungsbehördengesetz, Satzung über die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Hemer, Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen 

der Stadt Hemer, Landesaufnahmegesetz NRW, Gesetz über die Festlegung eines vorläufigen Wohnortes für Spätaussiedler, Wohnraumförderungsgesetz, 

Wohnungsbindungsgesetz, Wohngeldgesetz 

Zielgruppe 

Obdachlose und von Obdachlosigkeit bedrohte Personen 

Zugewiesene Spätaussiedler und Asylbewerber 

Wohnungssuchende, deren Einkommen unterhalb der Einkommensgrenzen des Wohnraumförderungsgesetzes liegt 

Personen, die aufgrund ihrer Einkommenshöhe die Leistungsvoraussetzungen des Wohngeldgesetzes erfüllen

Teilergebnisplan - Produkt - 0521 - Wohnen 


2013 

HAUSHALTSPLAN 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 -500,00 

4 Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 0,00 0,00 -70.800,00 -70.800,00 -70.800,00 -70.800,00 














0601 – Kindertagesbetreuung 




Frau Heike Amrhein 


Kinder- und Jugendhilfeausschuss 


Bedarfsgerechte Bereitstellung von Plätzen in Tageseinrichtungen für Kinder, Kindertagespflege und anderen Formen der Betreuung, 

- durch den Betrieb eigener Einrichtungen und vermittelter Dienstleistungen; 

- Förderung und Überwachung von Einrichtungen freier Träger der Jugendhilfe; 

- Festsetzung und Einzug der Eltern-/Kostenbeiträge; 

- Bedarfsplanung und Koordination der Zusammenarbeit mit Trägern und Institutionen. 

Leistungen 

1. Betrieb und Unterhaltung von städtischen Kindertageseinrichtungen 060101-060102, 060104-060106, 060199 (ab 3 Jahren) 

2. Betrieb und Unterhaltung von städtischen Kindertageseinrichtungen 060101-060105, 060104-060106, 060199 (U 3 Jahren) 

3. Unterstützung Kindertageseinrichtungen im freier Trägerschaft 

4. Beurteilung und Einleitung von Kindertagespflegemaßnahme, Qualifizierung von Tagesmüttern, Suche und Vermittlung von Tagespflegekindern 


SGB VIII, KiBiz, BKVO, Vereinbarung über die Eignungsvoraussetzungen der in Tageseinrichtungen tätigen Kräfte, örtliche Satzung, Rats- und Ausschussbeschlüsse 

Zielgruppe 

Kinder im Alter von 4 Monaten bis 14 Jahren

Teilergebnisplan - Produkt - 0601 - Kindertagesbetreuung 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen -3.639.752,43 -2.742.400,00 -3.500.747,00 -2.746.250,00 -2.746.750,00 -2.746.750,00 






15 Transferaufwendungen 5.321.255,75 4.678.400,00 4.394.247,00 4.253.000,00 4.243.000,00 4.358.000,00 











0602 - Kinder- und Jugendförderung 




Herr Wolfgang Bode 




- Planung, Durchführung und Förderung von Freizeitangeboten für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene 

- Bildungs- und kulturelle Angebote 

- Schulsozialarbeit 

- Planung, Errichtung, Kontrolle, Unterhaltung und Erneuerung von öffentlichen Spielflächen 

Leistungen 

1. Durchführung von offene Kinder- und Jugendarbeit (JUZ) 

2. Durchführung Ferienpogramm, Ferienfreizeit und Spielmobil 

3. Weiteren Veranstaltungen: Schulsozialarbeit, Jugendplenum, soziale Trainingskurse, Jugendtheater Stageplay 

4. Unterhaltung, Betrieb und Neubau von öffentlichen Spielflächen 

5. Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz 


SGB VIII, Kinder- und Jugendförderungsgesetz, Rats- und Ausschussbeschlüsse 

Zielgruppe 

Junge Menschen bis zum Alter von 27 Jahren

Teilergebnisplan - Produkt - 0602 - Kinder- und Jugendförderung 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 



6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen -1.190,65 0,00 -111.000,00 -100.000,00 0,00 0,00 

















0603 - Familien ergänzende Hilfen 




Herr Ertunc Deniz 




Ambulante und teilstationäre Hilfen für Eltern, Kinder und Jugendliche, die Beratung, Hilfe und Unterstützung in sozialen und erzieherischen Fragen und Problemen 

suchen. Kinder und Jugendliche werden vor gefahren geschützt (Ausübung des staatlichen Wächteramtes). 

Das Leistungsangebot beinhaltet: 

- Soziale Gruppenarbeit 

- Individuelle pädagogische Hilfen 

- Erziehungs- und Drogenberatung 

- Schwangerschaftskonfliktberatung 

- Beratung durch den Fachdienst gegen sexuellen Missbrauch 

- Beratung und Hilfe durch den Kinder- und Jugendhilfedienst 

- Erziehungs- und Drogenberatung 

Leistungen 

- Erziehung in Tagesgruppen 

- Ambulante Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder- und 

Jugendliche 

- Individuelle pädagogische Hilfen 

- Ambulante Familienhilfe (extern) 

- Ambulante und teilstationäre Eingliederungshilfe 

- Erziehung in einer Tagesgruppe 

- Erziehung, Beratung und Unterstützung durch Mutter-Kind- 

Unterbringungen 

- Aufgabenwahrnehmung der Jugendgerichtshilfe nach dem 

Jugendgerichtsgesetz 

- Erziehungsberatung, Drogenberatung und Beratung sexueller Missbrauch 

- Beratungen und Hilfen durch Kinder- und Jugendhilfedienst 

- Unterbringung in einer Mutter-Kind-Einrichtung 


SGB VIII, Rats- und Ausschussbeschlüsse, JGG 

Zielgruppe 

Hilfesuchende Kinder, Jugendliche und ihre Eltern sowie junge Volljährige.

Teilergebnisplan - Produkt - 0603 - Familien ergänzende Hilfen 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 



4 Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 0,00 -150,00 -150,00 -150,00 -150,00 -150,00 

5 Privatrechtliche Leistungsentgelte -562,42 -562,00 -562,00 -562,00 -562,00 -562,00 




14 Bilanzielle Abschreibungen 2.098,00 2.098,00 2.098,00 1.049,00 0,00 0,00 












0604 - Familien ersetzende Hilfen 








Kinder und Jugendliche, die einer Erziehung bzw. Förderung außerhalb des Elternhauses bedürfen, erhalten Hilfe 

- in einer geeigneten Pflegefamilie, 

- in einem Heim, 

- in einer sonstigen betreuten Wohnform, 

- durch stationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche. 

Leistungen 

• Hilfeangebot in Pflegefamilien 

• Hilfeangebot in Jugendhilfeeinrichtungen 

• Hilfeangebot durch stationäre Eingliederungshilfen für seelisch behinderte Kinder- und Jugendliche 


SGB VIII, Rats- und Ausschussbeschlüsse 

Zielgruppe 


Teilergebnisplan - Produkt - 0604 - Familien ersetzende Hilfen 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 

















0605 – Rechtliche Vertretung und Beratung 




Herr Peter Brühmann 




- Umfassende, auch juristische Beratung und Vertretung von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen zur Feststellung und Durchsetzung abstammungs- und 

unterhaltsrechtlicher Ansprüche allgemein und als Beistand, Amtspfleger oder Vormund im Besonderen. 

- Familien- und Vormundschaftsgerichtshilfe in Form von gutachtenähnlichen Stellungnahmen und Teilnahme an den Familiengerichtsverfahren als prozessbeteiligte 

Stelle. 

Leistungen 

1. Amtsvormundschaften 

2. Amtspflegschaften 

3. Beistandschaften 

4. Beratungen nach § 18, 52a SGB VIII 

5. Beurkundungen nach § 59 SGB VIII 


SGB VIII, BGB, FGG, ZPO 

Zielgruppe 


Teilergebnisplan - Produkt - 0605 - Rechtl. Vertr., Beratung, etc. 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 

= Ordentliche Erträge -34,80 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 













0606 – Ambulante Hilfen 








Ambulante Hilfen für eine intensive Betreuung und Begleitung von Familien in ihren Erziehungsaufgaben, zur Unterstützung bei der Bewältigung von Alltagsproblemen, 

der Lösung von Konflikten und Krisen sowie im Kontakt mit Ämtern und Institutionen sowie Hilfe zur Selbsthilfe. 

Das Leistungsangebot beinhaltet den Einsatz einer sozialpädagogischen Familienhilfe. 


SGB VIII, Rats- und Ausschussbeschlüsse 

Zielgruppe 


Teilergebnisplan - Produkt - 0606 - Ambulante Hilfen. 


2013 

HAUSHALTSPLAN 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 

= Ordentliche Erträge -803,90 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 














0901 - Räumliche Planung, Stadtentwicklung 


61 - Amt für Planen, Bauen und Verkehr 


Frau Judith Feldner 




Erarbeitung von Zielen, Konzepten und Planentwürfen zur räumlichen Entwicklung der Gesamtstadt und von Teilbereichen. Projektsteuerungsaufgaben durch 

Vorbereitung, Planung und Durchführung von städtebaulichen Maßnahmen in einem Gebiet. Städtebauliche Entwicklungs- und Einzellkonzepte zur Begleitung konkreter 

Planungen im Stadtgebiet. Untersuchungen als inhaltliche Vorbereitung für fachbezogene städtebauliche Aufgaben. Durchführung von Wettbewerbsverfahren. 

Vorbereitung und Durchführung von Maßnahmen des besonderen Städtebaurechts in den Sanierungs- und Entwicklungsbereichen sowie im Stadtumbau. 

Wahrnehmung der Aufgaben in den Bereichen Geodatenmanagement und Geoinformationsdienste, sowie Wahrnehmung der Aufgaben im Bereich Denkmalschutz. 

Leistungen 

1. Erarbeiten von Zielen und Planentwürfen zu Innenstadtplanungen und Bebauungskonzepten 

2. Vorbereitung und Durchführung von Maßnahmen des besonderen Städtebaurechts, Förderantragsbearbeitung 

3. Fachbezogene städtebauliche Aufgaben: Bevölkerungsprognosen, Einzelhandelskonzepte, Gewerbeflächenbedarfsprognosen, Umweltverträglichkeitsprüfungen 

4. Stellungnahmen zur Landes- und Regionalplanung 

5. Stellungnahmen zum Natur- und Landschaftsschutz 

6. Durchführung von Wettbewerbsverfahren 

7. Beteiligungsverfahren externe Behörden 

8. Lenkungs- und Steuerungsaufgaben beim GIS 

9. Beratung und Auskünfte zu Liegenschaftsdaten und grundstücksbezogenen Informationen 

10. Erstellung von thematischen Plänen und Karten 

11. Fortschreibung des Liegenschaftskatasters durch Übernahme der aktuellen ALB und ALK-Daten 

12. Dienstleistungen im Bereich der Reprotechnik 

13. Enteignungs- und Umlegeverfahren, Grundstückserwerb im Straßenwesen in Zusammenarbeit mit ZIM 

14. Digitalisierung von raumbezogenen Informationen, Schnittstellenarbeiten externe Büros 

15. Denkmaleintragungen, Prüfung von denkmalrechtlichen Anträgen, Erlaubnisverfahren, Bescheiderstellung, Denkmaschutzssatzungen 


BauGB; der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr beauftragt im Einzelnen die Leistungen des Produktes, Vermessungs- und Katastergesetz NRW.

Teilergebnisplan - Produkt - 0901 - Räuml. Planung, Stadtentwickl. 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 
















0902 - Bauleitplanung 




Frau Judith Feldner 




Vorbereitung und Leitung der baulichen und sonstigen Entwicklung von Grundstücken im Stadtgebiet durch Erstellung von Bauleitplänen. Aufstellung von 

Flächennutzungsplan- und Bebauungsplanentwürfen. Durchführung der gesetzlichen Verfahren. Erarbeitung und Abwicklung von städtebaulichen Verträgen. 

Sicherung der Bauleitplanung (z.B. Zurückstellung, Veränderungssperre, Vorkaufsrecht). Führung und Verwaltung des Ökoflächenpools. Durchführung von Aufgaben zur 

Umsetzung der Planung. 


Die Aufgaben ergeben sich aus den Grundsätzen der Planaufstellung gem. § 1 BauGB. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr beauftragt im Einzelnen 

die Leistungen des Produktes. 

Leistungen 

1. Aufstellung, Anpassung, Änderung und Aufhebung von Flächennutzungsplänen 

2. Aufstellung, Anpassung, Änderung und Aufhebung von Bebauungsplänen, Regelung der sonstigen baulichen Nutzung, Bebauungskonzepte 

3. Aufstellung, Anpassung, Änderung und Aufhebung von Satzungen 

4. Sicherung der Bauleitplanung durch Veränderungssperren, Zurückstellung von Baugesuchen, Normenkontrollverfahren, Befreiungen 

5. Städtebauliche Verträge, Durchführungsverträge 

6. Umweltprüfungen zu Bauleitplänen 

7. Betreuung Ökokonto 

Zielgruppe 

Alle Bürger der Stadt, Grundstückseigentümer, Investoren, die gewerbliche Wirtschaft sowie der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr, Ämter und 

Behörden

Teilergebnisplan - Produkt - 0902 - Bauleitplanung 


2013 

HAUSHALTSPLAN 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 















1001 - Beratung und Verfahren der Bauordnung 




Frau Michaela Ostermann 




Beratung der am Bau Beteiligten über formelle und materielle Vorschriften des Baurechtes und des Baunebenrechtes im Vorfeld der Antragstellung. Beratung der von 

Bauvorhaben betroffenen Nachbarn. 

Bescheidung der Bauanträge und Bauvoranfragen anhand der öffentlich-rechtlichen Vorschriften. Sicherung von Baulasten an Grundstücken, Sicherung der 

Rechtmäßigkeit der Bauausführung, der Gefahrenabwehr und der gefahrlosen Benutzung der baulichen Anlagen. Prüfung von Beschwerden auf Übereinstimmung mit dem 

öffentlichen Baurecht. Erlass ordnungsbehördlicher Maßnahmen nach den Vorschriften des Gesetzes. Durchführung von Klageverfahren. 

Leistungen 

1. Beratung von Bauwilligen 

2. Prüfung und Genehmigung von Bauvoranfragen, Bauanträgen und Vorhaben (Genehmigung, vereinfachtes Verfahren, Freistellung) 

3. Wiederkehrende Prüfungen für Sonderbauten und Gewerbebetriebe 

4. Statistisches Berichtswesen an das Land 

5. Stellungnahmen zu Planverfahren anderer Behörden 

6. Registratur, Aktenarchivierung, Akteneinsicht, Beratung im Verfahren 

7. Prüfung von Beschwerden auf Übereinstimmung mit dem Baurecht 

8. Gefahrenabwehr, ordnungsbehördliche Maßnahmen, Ersatzvornahmen 


§ 22 (1) Gemeindeordnung NW, Bauordnung NRW, BauGB, Baunebenrecht 

Zielgruppe 

Bürger, Eigentümer, Bauherren, Nachbarn, Entwurfsverfasser, Beteiligte am Bau, Ämter und Behörden, StUV

Teilergebnisplan - Produkt - 1001 - Beratung u.Verfahren Bauordn. 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 

4 Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 0,00 -155.000,00 -155.000,00 -155.000,00 -155.000,00 -155.000,00 

= Ordentliche Erträge 0,00 -160.000,00 -155.000,00 -155.000,00 -155.000,00 -155.000,00 













1201 – Planung, Bau und Abrechnung von Straßen, Wegen und Plätzen 




Herr Dr. Arndt Lagemann 




Planung, Entwurf und Neubau von Verkehrsanlagen, wie Straßen, Wegen, Plätzen, Brücken, Tunneln, Stützmauern, Treppen, Signalanlagen, Beleuchtung und sonstiger 

Nebenanlagen. Sanierung, Aus- und Umbau von Verkehrsanlagen aller Art. Beratung und Information der Öffentlichkeit zu Straßenbauvorhaben. 

Bauvorbereitende, baubegleitende und Bestandsvermessungen von Gebäuden, Ingenieurbauwerken und Verkehrsanlagen sowie andere Vermessungsleistungen, die keine 

hoheitlichen Vermessungsleistungen sind. Erfassung und Übernahme der Topographie/ Nutzungsarten in Pläne für eigene Zwecke. Erstellen von thematischen Karten und 

Plänen. Anlage und Fortschreibung des Kartenwerkes über die städtischen Grundstücke. 

Vorbereitung und Abschluss von Erschließungs- und Ablöseverträgen. Erstellen von Abrechnungs- und Erhebungsgrundlagen für Gebühren und Beiträge. Veranlagung 

nach BauGB und KAG. Führung von Widerspruchs- und Klageverfahren. Vorbereitung von Widmungen und Abweichungssatzungen. Laufende Anpassung des Ortsrechtes 

im Bauverwaltungsbereich. 

Leistungen 

1. Benennung neuer Straßen, Plätze und Wege 

2. Planung, Entwurf und Bau von Verkehrsanlagen wie Straßen, Wegen, Plätze, Brücken, Tunnel, Stützmauern, Treppen, Signalanlagen usw. 

3. Qualifizierte Sanierung, Aus- und Umbau von Verkehrsanlagen 

4. Abwicklung von Ingenieurverträgen zum Bau von Verkehrsanlagen 

5. Abstimmung von Planentwürfen mit anderen Dienststellen 

6. Übernahme der technischen und wirtschaftlichen Daten neuer Verkehrsanlagen in die Datenbank SUSy 

7. Topografische Aufnahmen und Vermessungsleistungen nicht hoheitlicher Art 

8. Vermessungstechnische Leistungen hoheitlicher Bereich; Entwurfsvermessung, Bauvermessung; Erstellung von Plänen, Absteckungen, 

9. Erschließungs- und Straßenbaubeitragsangelegenheiten: Ermittlung des umlagefähigen Aufwandes, grundstücksscharfe Zusammenstellung des Aufwandes, 

Beitragsfestsetzung, Anhöhrungs- und Klageverfahren 

10. Monitoring von Erschließungs- und Ablöseverträgen (Mitgestaltung, Abwicklung, Bürgschaftswesen, Abnahmen) 

11. Vorbereitung von Widmungen und Abweichungssatzungen 

12. Anpassung des Ortsrechts im Bauverwaltungsbereichs sowie Erarbeitung und Aktualisierung der Straßenreinigungssatzung 


§ 9 Straßen- und Wegegesetz NRW, BauGB, § 8 KAG, Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Hemer, Satzung 

über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Hemer.

Teilergebnisplan - Produkt - 1201 - Planung, Bau u. Abr. v. Stra. 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 


4 Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 0,00 -55.300,00 -59.500,00 -63.700,00 -63.700,00 -63.700,00 

7 Sonstige ordentliche Erträge -32.003,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 




14 Bilanzielle Abschreibungen 3.292.108,64 2.886.099,00 2.893.103,00 2.900.503,00 2.900.142,00 2.886.929,00 











1202 - Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen 








Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht als Straßenbaulastträger, Durchführung von Maßnahmen zur baulichen Erhaltung von Verkehrsanlagen, wie Straßen, Wegen, 

Plätzen, Brücken, Tunneln, Stützmauern, Treppen, Signalanlagen, Beleuchtung und sonstiger Nebenanlagen (Instandsetzung von Schäden und durch Abnutzung sowie 

Instandhaltungsmaßnahmen zur Vermeidung von Folgeschäden). 

Steuerung der Unterhaltung von Verkehrsanlagen durch Kontrolle und Wartung zur Sicherung einer ausreichenden Verkehrssicherheit und Leistungsfähigkeit. Enthalten ist 

darin die Straßenreinigung und der Winterdienst 

Leistungen 

1. Planung, Entwurf, Ausführung und Abrechnung von Maßnahmen zur baulichen Erhaltung von Verkehrsanlagen wie Straßen, Wege, Plätze, Brücken, Tunnel, 

Stützmauern, Treppen, Signalanlagen, Beleuchtung und sonstiger Nebenanlagen 

2. Unterhaltungsmanagement von Bauwerken 

3. Unterhaltungsmanagement von Straßen, Wegen und Plätzen 

4. - Steuerung der betrieblichen Unterhaltung (SBH) des Straßenvermögens zur effizienten Sicherung der Verkehrssicherheit und ausreichenden Leistungsfähigkeit 

der Verkehrsanlagen 


Straßenreinigungsgesetz NRW, Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hemer (Straßenreinigungs- und 

Gebührensatzung), § 9 Straßen- und Wegegesetz NRW. 

Zielgruppe 

Verkehrsteilnehmer, Anlieger, Bürger, Verkehrsunternehmen

Teilergebnisplan - Produkt - 1202 - Unterhaltung von Straßen etc. 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 


7 Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 



13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen 3.594.136,15 3.881.200,00 3.725.500,00 3.724.373,00 3.713.435,00 3.762.687,00 












1203 - Verkehrsplanung, ÖPNV 








Laufende Untersuchung des gesamten Verkehrsnetzes. Durchführung von verkehrstechnischen Untersuchungen quer über alle Verkehrsarten, Umweltuntersuchungen, 

Verkehrsschauen, wirtschaftliche und städtebauliche Untersuchungen. Erstellung von verkehrsplanerischen Arbeitsgrundlagen, Konzepte und Rahmenvorgaben. 

Leistungen 

1. Planung und Projektleitung von Verkehrsuntersuchungen, Verkehrszählungen, Verkehrskonzepten, Signalanlagen 

2. Markierungs- und Beschilderungspläne 

3. Fortschreibung und Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplanes 

4. Wahrnehmung der städtischen Interessen im Rahmen der Abstimmung mit den Aufgabenträgern für den ÖPNV 

5. Stellungnahmen zu Verkehrsplanungen anderer Behörden 

6. Betreuung der ÖPNV-AG, Teilnahme an Verkehrsschauen 


StrWG NRW, OBG NRW, Straßenverkehrsordnung, Empfehlungen zur Planung von Verkehrsanlagen. 

Zielgruppe 

Verkehrsteilnehmer, Bürger, Rat, StUV, Ämter, Behörden

Teilergebnisplan - Produkt - 1203 - Verkehrspl./ÖPNV 


2013 

HAUSHALTSPLAN 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 

= Ordentliche Erträge 0,00 -1.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 














0101 - Förderung der Gleichstellung 


Gleichstellungsbeauftragte 


Frau Irene Vormweg 




Kommunale Gleichstellungsarbeit zielt insgesamt darauf ab, die Verwirklichung des Verfassungsgebots der Gleichberechtigung von Frau und Mann im Rahmen der 

kommunalen Zuständigkeit zu fördern. Zur Wahrnehmung dieser Aufgabe sind Städte und Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern in Nordrhein- 

Westfalen dazu verpflichtet, hauptamtlich tätige Gleichstellungsbeauftragte zu bestellen (§ 5 GO NW). 

Aus der ihr zukommenden Querschnittsfunktion leitet sich das breitgefächerte Tätigkeitsspektrum der Gleichstellungsbeaufragten ab. Der Aufgabenbereich erstreckt sich 

zum einen auf die Initiierung von Maßnahmen, die auch außerhalb der Stadtverwaltung wirksam werden und geeignet erscheinen, bestehenden Defiziten und 

Diskriminierungen entgegenzuwirken, zum anderen schließt er die Überprüfung des Verwaltungshandelns im Hinblick auf die Gleichstellungsproblematik ein. 

Die Gleichstellungsbeauftragte berät und unterstützt die Verwaltungsführung und die Fachämter bei der Umsetzung der Gemeinschaftsaufgaben "Frauenförderung" und 

"Gleichstellung von Frau und Mann". Sie setzt selbständig Impulse und erbringt eigene Leistungen, die sowohl den Angehörigen der Stadtverwaltung als auch den 

Bürgerinnen und Bürgern zugute kommen. Zu den vordringlichen internen Aufgaben zählt die Mitwirkung bei der Umsetzung des LGG NW sowie des Frauenförderplanes. 

Die Gleichstellungsbeauftragte fungiert als Ansprechpartnerin für Personen, die in Gleichstellungsangelegenheiten Rat suchen. Sie pflegt eine enge Vernetzung und 

Kooperation mit gesellschaftlich relevanten Gruppen und anderen Gleichstellungsinstitutionen. Zudem betreibt sie eine eigenständige Öffentlichkeitsarbeit, z. B. in Form 

diverser Veranstaltungen und Vorträge oder der Erstellung und Verbreitung von Informationsmaterial. 

Der Gleichstellungsbeauftragten wurde zusätzlich das Aufgabenfeld "Demographiemanagement" übertragen. 

Eine differenzierte Darstellung wird im Rahmen der Produktbildung erfolgen. 


Grundgesetz Artikel 3 Abs. 2, Landesgleichstellungsgesetz, LGG NW, § 5 Gemeindeordnung NW,§ 3 Hauptsatzung der Stadt Hemer, Frauenförderplan der Stadtverwaltung 

Hemer 

Zielgruppe 

- Extern: Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hemer sowie gleichstellungsrelevante Gruppen und Institutionen 

- Intern: Verwaltungsführung, Beschäftigte und Organisationseinheiten der Stadtverwaltung Hemer

Teilergebnisplan - Produkt - 0101 - Förderung der Gleichstellung 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 

5 Privatrechtliche Leistungsentgelte -2.637,50 -600,00 -600,00 -600,00 -600,00 -600,00 

= Ordentliche Erträge -2.738,50 -600,00 -600,00 -600,00 -600,00 -600,00 











1601 - Steuern, allgemeine Zuweisungen u. allg. Umlagen 


20 - Amt für Finanzen und Steuerungsunterstützung 








Das Produkt 'Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen' umfasst die Planung und Abwicklung der Finanzzuweisungen, der Steuern, der Umlagen, des "Fonds Deutsche 

Einheit" und der allgemeinen Finanzwirtschaft. 

Ebenso wie der Nachweis und die Bereitstellung der allgemeinen Deckungsmittel und Abwicklung des Finanzausgleichs.

Teilergebnisplan - Produkt - 1601 - Steuern, allg. Zuw., allg.Uml. 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 

1 Steuern und ähnliche Abgaben -34.335.712,25 -37.166.000,00 -42.309.000,00 -43.959.000,00 -45.609.000,00 -47.659.000,00 





ERGEBNIS DER LFD. VERWALTUNGSTÄTIGKEIT -25.793.266,92 -26.689.000,00 -30.646.000,00 -32.839.000,00 -32.649.000,00 -34.539.000,00 

ORDENTLICHES ERGEBNIS -25.790.468,92 -26.689.000,00 -30.646.000,00 -32.839.000,00 -32.649.000,00 -34.539.000,00 

ERGEBNIS VOR BERÜCKS. INT. LEIST-BEZ -25.790.468,92 -26.689.000,00 -30.646.000,00 -32.839.000,00 -32.649.000,00 -34.539.000,00 

ERGEBNIS (+ Zuschuss / - Überschuss) -25.790.468,92 -26.689.000,00 -30.646.000,00 -32.839.000,00 -32.649.000,00 -34.539.000,00


1602 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 




20 - Amt für Finanzen und Steuerungsunterstützung 






Die Aufgaben der Darlehensverwaltung werden zentral im Finanzmanagement wahrgenommen. Hierunter fallen die Verwaltung der Kassenkredite der Stadt und der 

beteiligten Betriebe und Gesellschaften im Cash-Pool sowie die Verwaltung der Kommunalkredite. 

- Zentrale Schulden- und Vermögensbewirtschaftung 

- Zinserträge aus Geldanlagen u.a. 

- Kredite für Investitionen 

- Kredite zur Liquiditätssicherung 

- Kreditbeschaffungskosten 

- Schuldendienst (Zins- und Tilgungsleistungen) 

- Schuldendiensthilfen 

- sämtliche Finanzbegzüge zwischen der Beteiligungsverwaltung

Teilergebnisplan - Produkt - 1602 - Sonst. allg. Finanzwirtschaft 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 

7 Sonstige ordentliche Erträge -2.277.458,03 -2.399.000,00 -2.399.000,00 -2.451.000,00 -2.541.000,00 -2.551.000,00 






ERGEBNIS DER LFD. VERWALTUNGSTÄTIGKEIT 1.883.348,43 15.000,00 -204.000,00 -633.500,00 -783.500,00 -793.500,00 

19 Finanzerträge -1.692.015,70 -2.365.000,00 -2.758.900,00 -2.544.500,00 -2.700.700,00 -2.750.700,00 

20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 1.941.929,10 1.951.400,00 2.002.400,00 2.056.400,00 1.971.400,00 1.921.400,00 

FINANZERGEBNIS 249.913,40 -413.600,00 -756.500,00 -488.100,00 -729.300,00 -829.300,00 

ORDENTLICHES ERGEBNIS 2.133.261,83 -398.600,00 -960.500,00 -1.121.600,00 -1.512.800,00 -1.622.800,00 

ERGEBNIS VOR BERÜCKS. INT. LEIST-BEZ 2.679.265,27 -398.600,00 -960.500,00 -1.121.600,00 -1.512.800,00 -1.622.800,00 

ERGEBNIS (+ Zuschuss / - Überschuss) 2.679.265,27 -398.600,00 -960.500,00 -1.121.600,00 -1.512.800,00 -1.622.800,00




1701 - Hermann-von-der-Becke-Stiftung 








Die rechtlich unselbständige Hermann-von-der-Becke-Stiftung dient entsprechend der Satzung vom 1.4.1976 ausschließlich und unmittelbar mildtätigen und gemeinnützigen Zwecken. Bis zum 

Jahr 2002 wurde von der Stiftung im Friedenspark ein Altenheim betrieben. Mit dem Betreiber- und Betriebsüberlassungsvertrag vom 28.02.02 wurde diese Aufgabe an die Evangelisches 

Krankenhaus Schwerte GmbH übertragen. Der Stiftungszweck wird nunmehr dadurch erfüllt, dass das Grundstück für das Altenheim im Rahmen eines Erbbaurechtes zur Verfügung gestellt 

wird und das Grundvermögen der Stiftung der Stadt Hemer zur Nutzung als Parkanlage überlassen wird. 


Da die Hermann-von-der-Becke-Stiftung bis zum Jahr 2002 ein Altenheim betrieben hat, bestand entsprechend der Pflegebuchführungsverordnung die Pflicht diese als Betrieb mit eigener 

Buchführung zu führen. Diese Pflicht ist nunmehr entfallen. Daher wird die Stiftung ab dem Jahr 2007 wieder als Sondervermögen gemäß § 97 Abs. 1 GO NRW geführt und im Haushalt der 

Stadt Hemer ausgewiesen. Grundlage hierfür ist die Organisationsverfügung des Bürgermeisters gem. § 62 GO NRW vom 19.12.06. 


Die Geschäftstätigkeit der rechtlich unselbständigen Hermann-von-der-Becke-Stiftung beschränkt sich auf die Verwaltung von Pacht- und Erbbaurechtsverträgen auf dem Grundstück des 

Friedensparks. Diese Pachten und Erbbauzinsen stellen die einzigen Einnahmequellen der Stiftung dar. Auf der Aufwandseite muss ein Annuitätendarlehen bedient werden. Die Pacht- und 

Erbbauzinseinnahmen sind so kalkuliert, dass die Annuitäten bedient werden können und ein ausgeglichenes Ergebnis erzielt wird.

Teilergebnisplan - Produkt - 1701 - Hermann-v.-d.-Becke-Stiftung 



Ergebnis 

2011 

EUR 

Ansatz 

2012 

EUR 

Ansatz 

2013 

EUR 

Planung 

2014 

EUR 

2013 

HAUSHALTSPLAN 


Planung 

2015 

EUR 

Planung 

2016 

EUR 







19 Finanzerträge -988,00 -1.200,00 -1.200,00 -1.200,00 -1.200,00 -1.200,00 

20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 37.778,66 37.200,00 36.600,00 36.000,00 35.400,00 34.700,00 

FINANZERGEBNIS 36.790,66 36.000,00 35.400,00 34.800,00 34.200,00 33.500,00 




ERGEBNIS (+ Zuschuss / - Überschuss) 0,00 -19.693,00 -20.343,00 -20.938,00 -21.534,00 -22.229,00

Produktbeschreibung - Hemer

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