Sitzungsprotokoll 03/09 (25 KB) - .PDF - Helpfau-Uttendorf

- 2 - Lfd.Nr. 03/2009
Inhaltsverzeichnis
1. Prüfungsbericht des örtlichen Prüfungsausschusses vom 21.06.2009.
2. Änderung des Finanzierungsplanes für die Erweiterung auf einen viergruppigen Pfarrcaritas-
Kindergarten im Sinne des Erlasses des Amtes der OÖ. Landesregierung, Direktion Inneres und
Kommunales, vom 28.08.2009.
3. Errichtung eines Musikprobenlokals;
a) Vergabe der Haustechnik
b) Vergabe der Elektrotechnik
c) Vergabe der akustischen Planung
4. Antrag der SPÖ-Fraktion bezüglich Aufnahme eines Lehrlings in den Gemeindedienst.
5. Antrag der SPÖ-Fraktion bezüglich Gratisessen für Ganztagskinder im Kindergarten.
6. Fortsetzung der Umsetzung der Ausgliederung an die „Verein zur Förderung der Infrastruktur der
Marktgemeinde Helpfau-Uttendorf & Co KG“:
a) Leistung von Gesellschafterzuschüssen an die „VFI der Marktgemeinde Helpfau-Uttendorf & Co KG“
zur Errichtung einer gemeinsamen Feuerwehrzeugstätte für die FF Freihub, Reith und Uttendorf samt
Musikprobenlokal des Musikvereins Harmonie Uttendorf in Höhe der im Finanzierungsplan vom
26.11.2008 vorgesehenen Mittel.
b) Sicherung der Liquidität der „VFI der Marktgemeinde Helpfau-Uttendorf & Co KG““ durch Gesellschafterzuschüsse.
c) Übertragung von weiteren Aufgaben an die „VFI der Marktgemeinde Helpfau-Uttendorf & Co KG“ im
Zusammenhang mit der Liegenschaftsverwaltung nach Maßgabe der Möglichkeiten.
d) Unterstützung der Bautätigkeiten der „VFI der Marktgemeinde Helpfau-Uttendorf & Co KG“ durch Gesellschaftereinlagen.
7. Ansuchen der Firma MST Oberflächentechnik, Gewerbestraße 21, um Verlängerung der Kommunalsteuerbefreiung.
8. Abschluss eines Kaufvertrages mit der Firma OKALIN Karl Obermayer Farbenerzeugungs-
Ges.m.b.H., Uttendorf, über ein Grundstück neben dem Feuerwehreinsatzzentrum.
9. Abschluss eines Kaufvertrages mit Frau Marianne Eggelsberger und Brigitte Eggelsberger, Ortenburg,
über ein Gartengrundstück beim Haus Uttendorf 101.
10. Allfälliges.