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2 Meinung und Nachrichten Nordbayerischer <strong>Kurier</strong> - Montag, 3. Juni 2013<br />

CDU-PERSONAL<br />

kommentar<br />

Die große Leere<br />

K onradAdenauerhatteeinstLudwigErhard,HelmutKohlhätte<br />

WolfgangSchäublegehabt,hätteer<br />

sichnichtbiszurbitterenAbwahlans<br />

Amtgeklammert–aberwenhatAngelaMerkel?<br />

SeitachtJahrenistsieanderMacht,<br />

beiderWahlimSeptemberstehenihreChancengut,dasssiefür<strong>vier</strong>weitereJahreimAmtbestätigtwird,doch<br />

nebenihrundhinterihrhabensichdie<br />

Reihendramatischgelichtet.DerAbgangihresengenVertrautenEckart<br />

vonKlaeden,seit<strong>vier</strong>JahrenStaatsministerimKanzleramt,kommtfür<br />

dieKanzlerinzurUnzeit,weilerden<br />

Blickdarauflenkt,wiedünndiepersonelleDeckederUnionmittlerweile<br />

gewordenist.ObenstehtunangefochtenAngelaMerkel–aberdaruntertutsicheinegewaltigeLeereauf.<br />

DerCDUgehendiepolitischenTalenteaus.<br />

WederinderFraktionnochinder<br />

Parteidrängtsicheinpotenzieller<br />

Kronprinzauf.FraktionschefVolker<br />

Kauderistverlässlichundloyal,aber<br />

keinAspirantfürsKanzleramtund<br />

FraktionsgeschäftsführerMichael<br />

Grosse-Brömertrittka<strong>um</strong>inErscheinung;auchvondenFraktions-Vizes<br />

empfiehltsichkeinerfürhöhereAufgaben.Vondenstellvertretenden<br />

ParteichefshatnureinedieStaturund<br />

dasFormat,Merkelzubeerben,Arbeits-undSozialministerinUrsulavon<br />

derLeyen,abersieistinderCDUso<br />

beliebtwieJoséMourinhobeiden<br />

FansvonRealMadrid.JuliaKlöckner<br />

musserstnocheineWahlinRheinland-Pfalzgewinnen,VolkerBouffier<br />

kämpftinHessen<strong>um</strong>sÜberlebenund<br />

ThomasStroblwieArminLaschetsind<br />

selbstinihreneigenenLandesverbänden<strong>um</strong>stritten.<br />

Einengabesnoch,derbislang<br />

ebensogeräuschloswieeffektivseine<br />

Arbeitverrichtete,eineAllzweckwaffe,vielseitigeinsetzbar,loyalund<br />

kompetent–Verteidigungsminister<br />

ThomasdeMaizière,eineStützedes<br />

Kabinettsundhochangeseheninder<br />

Partei.<br />

Ebennochgalteralspotenzieller<br />

KronprinzundersterAnwärteraufdie<br />

Merkel-Nachfolge,dochderAbsturz<br />

derDrohne„EuroHawk“,beidem<br />

mehrals600MillionenEuroverbranntwurden,drohtauchihnmitin<br />

dieTiefezureißen.AmMittwochlegt<br />

derSohndeserstenGeneralinspekteursderBundeswehrdemVerteidigungsausschussseinenBerichtüber<br />

dasgescheiterteProjektvor.Und<br />

wennernichtglaubwürdigundbegründbarerklärenkann,war<strong>um</strong>er<br />

trotzallerBedenkenundlängstbekannterProblemeanderEntwicklung<br />

festgehaltenhat,könnteesengfürihn<br />

werden.<br />

FürAngelaMerkelunddieCDUist<br />

dasdoppeltunangenehm.DasDrohnen-DebakelbringtdeMaizièrenicht<br />

ausdenSchlagzeilenherausundbeschädigtseinenbislanguntadeligen<br />

Ruf,gleichzeitigbrichtihreinetragendeSäuleweg.EinenEckartvon<br />

Klaedenkannsieersetzen,einThomasdeMaizièrehingegenhinterlässt<br />

einegewaltigeLücke.DieReihen<br />

lichtensich.<br />

politik@rnt.tmt.de<br />

Martin<br />

Ferber<br />

Zusammenstöße<br />

nach Soldatenmord<br />

Blair warnt: Der Samen des künftigen Terrors ist gesät<br />

LONDON<br />

Nach dem Mord an einem Soldaten<br />

der britischen Armee ist es in London<br />

zu Zusammenstößen zwischen rechtsgerichteten<br />

Demonstranten und linken<br />

Gegendemonstranten gekommen.<br />

Mindestens 58 Menschen wurden festgenommen.<br />

Das teilte Scotland Yard<br />

am Wochenende mit.<br />

Demonstranten aus dem linken Lager<br />

hätten sich nicht an die Anweisungen<br />

der Polizei gehalten. Sie wurden<br />

in roten Doppeldecker-Bussen abtransportiert.<br />

Auch im schottischen<br />

Edinburgh kam es zu Demonstrationen.<br />

Zwei Männer werden beschuldigt,<br />

am Mittwoch vergangener Woche einen<br />

25 Jahre alten Soldaten in einem<br />

Drohnekollidiert<strong>um</strong><br />

ein Haar mitAirbus<br />

BERLIN. Eine Bundeswehr-Drohne in<br />

Afghanistan hat vor neun Jahren <strong>um</strong> ein<br />

Haar ein Passagierflugzeug z<strong>um</strong> Absturz<br />

gebracht. Das rund 40 Kilo schwere<br />

Gerät sei über Kabul im Abstand von<br />

weniger als zwei Metern an dem landenden<br />

Airbus mit rund hundert Insassen<br />

vorbeigerauscht, berichtet das Magazin<br />

„Der Spiegel“. Die Drohne vom<br />

Typ „Luna“ sei dann in den Luftwirbeln<br />

hinter der Maschine der afghanischen<br />

Fluggesellschaft Ariana abgestürzt. Die<br />

Videoaufzeichnung der Drohne liege<br />

beiderBundeswehrunterVerschluss.<br />

Ein Sprecher des Einsatzführungskommandos<br />

der Bundeswehr in Potsdam<br />

bestätigte den „Beinahe-Unfall“<br />

vom August 2004. Die Aufzeichnungen<br />

aus der „Luna“ seien auf der Video-<br />

Plattform Youtube im Internet öffentlich<br />

zugänglich, „deshalb kann man nur<br />

schwerlich von einer Geheimniskrämerei<br />

sprechen“, sagte er der Deutschen<br />

Presse-Agentur. Bei einem Drohnen-<br />

Unfall in Afghanistan im März 2010 war<br />

ein Aufklärungsflieger der Bundeswehr<br />

vom Typ „Heron 1“ nach der Landung in<br />

eine abgestellte Transall-Transportmaschine<br />

gerollt. Verletzt wurde niemand.<br />

dpa<br />

Londoner Vorort bestialisch <strong>um</strong>gebracht<br />

zu haben. Ein Video zeigt, wie<br />

einer der beiden nach der Tat Thesen<br />

mit möglicherweise islamistischem Inhalt<br />

verbreitet. Bei beiden Männern im<br />

Alter von 22 und 28 Jahren handelt es<br />

sich <strong>um</strong> Briten mit nigerianischen Wurzeln.<br />

Beide waren z<strong>um</strong> Islam konvertiert.<br />

Der frühere britische Premierminister<br />

Tony Blair warnte in einem Beitrag<br />

für die „Mail on Sunday“ vor den Folgen<br />

von religiöser Radikalisierung bei<br />

Jugendlichen.<br />

„Der Samen für künftigen Fanatismus<br />

und Terror ist gesät“, schrieb der<br />

Labour-Politiker. „Es gibt kein Problem<br />

mit Muslimen allgemein“, schrieb<br />

er. „Aber es gibt ein Problem im Inneren<br />

des Islams.“<br />

dpa<br />

Regressnach<br />

„EuroHawk“-Pleite?<br />

BERLIN. Für das gescheiterte Drohnenprojekt<br />

„Euro Hawk“ verlangen Koalition<br />

und Opposition Regress von den<br />

Herstellern. „Es kann nicht sein, dass<br />

wir zahlen und das Flugzeug wird nicht<br />

zugelassen. Kein vernünftiger Mensch<br />

kauft etwas, das nicht zugelassen ist“,<br />

sagte der FDP-Haushaltspolitiker Jürgen<br />

Koppelin. Inzwischen rückt ein<br />

weiteres Millionenprojekt des Verteidigungsministeri<strong>um</strong>s<br />

in den Fokus. Der<br />

Erwerb von 176 gepanzerten Fahrzeugen<br />

vom Typ „Eagle V“ für rund 109<br />

Millionen Euro liegt teilweise auf Eis.<br />

Der CDU-Haushaltspolitiker Norbert<br />

Barthle bestätigte, dass mit schwarzgelber<br />

Mehrheit beschlossen wurde,<br />

zunächstnur100Fahrzeugezukaufen–<br />

mit der Option, die restlichen 76 zu einem<br />

späteren Zeitpunkt nachzuordern.<br />

Im Vorfeld seien sehr viele Fragen aufgetaucht,<br />

sagte Barthle. Bei der Vergabe<br />

hatte sich der amerikanische Rüstungskonzern<br />

General Dynamics gegen das<br />

deutsche Konsorti<strong>um</strong> aus Rheinmetall<br />

und Krauss-Maffei durchgesetzt. Spekulationen,<br />

wonach Schwarz-Gelb dem<br />

deutschen Hersteller eine zweite Chance<br />

habe eröffnen wollen, bezeichnete<br />

Barthleals„Fehlinterpretation“.<br />

Nach der Straßenschlacht in Istanbul: Ein <strong>um</strong>gestürzter Kleinbus zeugt vom Ausmaß der Krawalle. Premier Erdogan<br />

gibt sich nun moderat, will aber im Grunde an seinem Kurs festhalten.<br />

Foto: dpa<br />

Erdogan im Gegenwind<br />

Massendemonstrationen gegendie islamisch-konservative Regierung<br />

ISTANBUL<br />

Von unserem Korrespondenten<br />

Gerd Höhler<br />

Regierungmacht sich<br />

für Cent-Münzenstark<br />

Berlin ist gegen EU-Pläne zur Kleingeld-Abschaffung<br />

BERLIN<br />

Manche Geldbörse quillt vor lauter<br />

Cent-Münzen über. Viele Bürger finden<br />

Ein- und Zwei-Cent-Münzen deswegen<br />

lästig. Die EU erwägt die Abschaffung<br />

der Münzen –Vorbild ist Finnland. Aus<br />

deutscher Sicht soll indes alles beim Altenbleiben.<br />

Doch geht es nach den Deutschen,<br />

dann werden auch künftig kleine Kupfermünzen<br />

in den Portemonnaies klimpern.<br />

Jetzt macht sich die Bundesregierung<br />

für den Erhalt der Ein- und Zwei-<br />

Cent-Münzen stark. In einer Entscheidungsvorlage<br />

für Wirtschafts-Staatssekretär<br />

Bernhard Heitzer heiße es, die<br />

Bevölkerung habe eine „positive Einstellung“<br />

zu den Kleinmünzen und eine<br />

Abschaffung berge das Risiko einer von<br />

den Bürgern „gefühlten Inflation“, so<br />

die„BildamSonntag“.<br />

Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeri<strong>um</strong>s<br />

wollte den Bericht<br />

am Sonntag nicht kommentieren und<br />

Nach den Straßenschlachten<br />

der vergangenen Tage bietet<br />

die Umgebung des Istanbuler<br />

Taksim-Platzes am Sonntag<br />

ein Bild der Verwüstung. Steine,<br />

Trümmer, Barrikaden, <strong>um</strong>gestürzte<br />

und ausgebrannte Autowracks zeugen<br />

von den schweren Unruhen. Nachdem<br />

sich die Polizei am Samstagnachmittag<br />

auf Weisung von Innenminister<br />

Muammer Güler zurückgezogen hatte,<br />

nahmen mehrere Hundert Demonstranten<br />

den Platz wieder in Besitz. Ministerpräsident<br />

Tayyip Erdogan zeigt<br />

sich zwar gesprächsbereit, will sich aber<br />

durch die Straßenproteste nicht von<br />

seinem Kurs abbringen lassen.<br />

Begonnen hatte alles vergangene<br />

Woche mit dem friedlichen Protest von<br />

50 Mitgliedern einer Bürgerinitiative<br />

gegen geplante Rodungen im Gezi-Park<br />

am Taksim-Platz, wo Erdogan eine Militärkaserne<br />

aus ottomanischer Zeit rekonstruieren<br />

lassen will. Als die Polizei<br />

die Demonstranten mit Wasserwerfern,<br />

Schlagstöcken sowie massivem<br />

Einsatz von Tränengas und Pfefferspray<br />

vertrieb, wuchs die Protestwelle<br />

schnell an und griff auf den benachbarten<br />

Stadtteil Besiktas über, wo<br />

Erdogan sein Istanbuler Büro hat.<br />

Am Samstag gab es Demonstrationen<br />

in weiteren Städten des Landes.<br />

Die bisherige Bilanz der Unruhen laut<br />

Innenminister Güler: 939 Festnahmen<br />

bei über 90 Demonstrationen in 48 Provinzen,<br />

79 Verletzte. In anderen Berichten<br />

ist von über 1000 Verletzten<br />

und zwei Todesopfern die Rede.<br />

Der Polizeieinsatz stieß international<br />

auf Kritik. Das US-Außenministeri<strong>um</strong><br />

mahnte die türkische Regierung,<br />

die Grundrechte auf freie Meinungsäußerung<br />

und Versammlungsfreiheit<br />

zu achten. Erdogan rä<strong>um</strong>te Fehler beim<br />

Polizeieinsatz ein und kündigte eine<br />

Untersuchung an.<br />

Die Proteste richten sich gegen den<br />

autoritären Regierungsstil Erdogans<br />

und die von vielen weltlich orientierten<br />

Türken empfundene Bevormundung<br />

durch die islamisch-konservative<br />

Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei<br />

(AKP). Sprechchöre lauten: „Regierung,<br />

Rücktritt“ und „Schulter an<br />

Schulter gegen Tayyip“.<br />

„Schulter an Schulter<br />

gegen Tayyip.“<br />

Rufe von Demonstranten<br />

gegen Premier Tayyip Erdogan<br />

Ein Berater Erdogans teilte über<br />

Twitter mit, der Istanbuler AKP-Bürgermeister<br />

werde mit Vertretern der<br />

sprach von einem „internen Vermerk“.<br />

Sie verwies darauf, dass der Meinungsbildungsprozess<br />

in der EU noch nicht<br />

abgeschlossen sei. „Aus mehreren<br />

Gründen“ spreche jedoch aus Sicht des<br />

Wirtschafts- und des Finanzministeri<strong>um</strong>s<br />

„vieles für die Beibehaltung der<br />

Ein-undZwei-Cent-Münzen.<br />

Bundesbank-Präsident Jens Weidmann<br />

hatte sich bereits Mitte Mai gegen<br />

Brüsseler Pläne zur Abschaffung kleiner<br />

Cent-Münzenausgesprochen.<br />

„In der deutschen Bevölkerung besteht<br />

der Wunsch, an den Kleinmünzen<br />

festzuhalten. Ich persönlich kann mich<br />

demnuranschließen“,hatteWeidmann<br />

gesagt.<br />

Hintergrund der Pläne, die die EU-<br />

Behörde jüngst vorgestellt hatte, sind<br />

die Kosten für die Herstellung der kupfernenEin-undZwei-Cent-Münzen.Die<br />

Produktion ist nach Angaben der Kommission<br />

angesichts der hohen Rohstoffpreise<br />

für die Staaten ein Verlustgeschäft.<br />

dpa<br />

Bürgerinitiative zusammenkommen,<br />

<strong>um</strong> über eine Lösung im Streit <strong>um</strong> die<br />

Bebauung des Parks zu sprechen. Am<br />

Freitagabend hatte ein Istanbuler Gericht<br />

einen Baustopp angeordnet. Doch<br />

Erdogan bezeichnet den Gerichtsentscheid<br />

als fragwürdig und bekräftigte,<br />

er werde an dem <strong>um</strong>strittenen Vorhaben<br />

festhalten: „Die Kaserne muss dort<br />

gebaut werden“, sagte Erdogan am<br />

Samstag in einer Rede vor einem Wirtschaftsverband.<br />

Die Demonstranten<br />

bezeichnete er als Extremisten, illegale<br />

Gruppen und Faschisten.<br />

Unter dem seit 2003 regierenden Erdogan<br />

erlebt die Türkei eine beispiellose<br />

wirtschaftliche Blüte. Das Pro-<br />

Kopf-Einkommen hat sich verdreifacht<br />

allerdings auch die Größe des sogenannten<br />

Sicherheitsapparats. Nie seit<br />

dem Ende der Militärdiktatur 1983 saßen<br />

in der Türkei so viele Journalisten<br />

hinter Gittern wie unter Erdogan. Hunderte<br />

Professoren, Anwälte und Offiziere<br />

müssen sich wegen angeblicher<br />

Putschpläne gegen die Regierung vor<br />

Gericht verantworten, viele sitzen seit<br />

Jahren in Untersuchungshaft.<br />

Dass sich Erdogan dem Druck der<br />

Massenproteste beugt, ist unwahrscheinlich.<br />

Der Premier bekräftigte seine<br />

Absicht, das Anfang der 1970er Jahre<br />

am Taksim-Platz erbaute Atatürk-<br />

Kulturzentr<strong>um</strong> abreißen zu lassen. Das<br />

bringt die Opposition in Rage, die sich<br />

in der Tradition des Republikgründers<br />

Mustafa Kemal Atatürk sieht. Er schrieb<br />

Anfang der 1920er Jahre die strikte<br />

Trennung von Staat und Religion fest<br />

–ein Grundsatz, der unter Erdogan immer<br />

weiter aufgeweicht wird. Gegner<br />

unterstellen ihm eine geheime Agenda,<br />

die schrittweise Islamisierung von<br />

Staat und Gesellschaft. In dieses Bild<br />

passen die Legalisierung des Turbans,<br />

des islamischen Kopftuchs und die neuen<br />

Alkoholverbote, aber auch frühere<br />

Bekenntnisse Erdogans, der in den<br />

1990er Jahren erklärte, die Demokratie<br />

sei wie eine Straßenbahn: Man fahre<br />

eine Weile mit und steige aus, wenn<br />

man sein Ziel erreicht habe.<br />

kalenderblatt<br />

3. Juni<br />

HistorischeDaten<br />

1998: Nach dem Bruch eines Radreifens<br />

prallen im niedersächsischen<br />

Eschede mehrere Waggons eines ICE<br />

gegen eine Straßenbrücke. 101 Menschensterben.<br />

1993: Die US-Gesundheitsbehörde<br />

FDA entscheidet, dass alle rezeptfreien<br />

Antirauchmittel auf dem US-Markt wegen<br />

ihrer Wirkungslosigkeit nicht mehr<br />

ausgeliefertwerdendürfen.<br />

1973: Während der Luftfahrtmesse in<br />

Paris explodiert der sowjetische Überschalljet<br />

vom Typ „TU 144“ und stürzt<br />

aufeinDorf.14Menschensterben.<br />

1968: Pop-Art-Künstler Andy Warhol<br />

wird in seinem Büro in New York von<br />

einer Frauenrechtlerin niedergeschossenundschwerverletzt.<br />

Geburtstage<br />

1958: Margot Käßmann (55), deutsche<br />

Theologin<br />

1928: Donald Judd, US-Maler, BildhauerundArchitekt,gest.1994<br />

Todestag<br />

1988: Anna Mahler, österreichischamerikanische<br />

Bildhauerin und Malerin,geb.1904<br />

dpa

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