Trauer um vier Unfallopfer - Kurier-E-Paper - Ihre persönliche Online ...
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2 Meinung und Nachrichten Nordbayerischer <strong>Kurier</strong> - Montag, 3. Juni 2013<br />
CDU-PERSONAL<br />
kommentar<br />
Die große Leere<br />
K onradAdenauerhatteeinstLudwigErhard,HelmutKohlhätte<br />
WolfgangSchäublegehabt,hätteer<br />
sichnichtbiszurbitterenAbwahlans<br />
Amtgeklammert–aberwenhatAngelaMerkel?<br />
SeitachtJahrenistsieanderMacht,<br />
beiderWahlimSeptemberstehenihreChancengut,dasssiefür<strong>vier</strong>weitereJahreimAmtbestätigtwird,doch<br />
nebenihrundhinterihrhabensichdie<br />
Reihendramatischgelichtet.DerAbgangihresengenVertrautenEckart<br />
vonKlaeden,seit<strong>vier</strong>JahrenStaatsministerimKanzleramt,kommtfür<br />
dieKanzlerinzurUnzeit,weilerden<br />
Blickdarauflenkt,wiedünndiepersonelleDeckederUnionmittlerweile<br />
gewordenist.ObenstehtunangefochtenAngelaMerkel–aberdaruntertutsicheinegewaltigeLeereauf.<br />
DerCDUgehendiepolitischenTalenteaus.<br />
WederinderFraktionnochinder<br />
Parteidrängtsicheinpotenzieller<br />
Kronprinzauf.FraktionschefVolker<br />
Kauderistverlässlichundloyal,aber<br />
keinAspirantfürsKanzleramtund<br />
FraktionsgeschäftsführerMichael<br />
Grosse-Brömertrittka<strong>um</strong>inErscheinung;auchvondenFraktions-Vizes<br />
empfiehltsichkeinerfürhöhereAufgaben.Vondenstellvertretenden<br />
ParteichefshatnureinedieStaturund<br />
dasFormat,Merkelzubeerben,Arbeits-undSozialministerinUrsulavon<br />
derLeyen,abersieistinderCDUso<br />
beliebtwieJoséMourinhobeiden<br />
FansvonRealMadrid.JuliaKlöckner<br />
musserstnocheineWahlinRheinland-Pfalzgewinnen,VolkerBouffier<br />
kämpftinHessen<strong>um</strong>sÜberlebenund<br />
ThomasStroblwieArminLaschetsind<br />
selbstinihreneigenenLandesverbänden<strong>um</strong>stritten.<br />
Einengabesnoch,derbislang<br />
ebensogeräuschloswieeffektivseine<br />
Arbeitverrichtete,eineAllzweckwaffe,vielseitigeinsetzbar,loyalund<br />
kompetent–Verteidigungsminister<br />
ThomasdeMaizière,eineStützedes<br />
Kabinettsundhochangeseheninder<br />
Partei.<br />
Ebennochgalteralspotenzieller<br />
KronprinzundersterAnwärteraufdie<br />
Merkel-Nachfolge,dochderAbsturz<br />
derDrohne„EuroHawk“,beidem<br />
mehrals600MillionenEuroverbranntwurden,drohtauchihnmitin<br />
dieTiefezureißen.AmMittwochlegt<br />
derSohndeserstenGeneralinspekteursderBundeswehrdemVerteidigungsausschussseinenBerichtüber<br />
dasgescheiterteProjektvor.Und<br />
wennernichtglaubwürdigundbegründbarerklärenkann,war<strong>um</strong>er<br />
trotzallerBedenkenundlängstbekannterProblemeanderEntwicklung<br />
festgehaltenhat,könnteesengfürihn<br />
werden.<br />
FürAngelaMerkelunddieCDUist<br />
dasdoppeltunangenehm.DasDrohnen-DebakelbringtdeMaizièrenicht<br />
ausdenSchlagzeilenherausundbeschädigtseinenbislanguntadeligen<br />
Ruf,gleichzeitigbrichtihreinetragendeSäuleweg.EinenEckartvon<br />
Klaedenkannsieersetzen,einThomasdeMaizièrehingegenhinterlässt<br />
einegewaltigeLücke.DieReihen<br />
lichtensich.<br />
politik@rnt.tmt.de<br />
Martin<br />
Ferber<br />
Zusammenstöße<br />
nach Soldatenmord<br />
Blair warnt: Der Samen des künftigen Terrors ist gesät<br />
LONDON<br />
Nach dem Mord an einem Soldaten<br />
der britischen Armee ist es in London<br />
zu Zusammenstößen zwischen rechtsgerichteten<br />
Demonstranten und linken<br />
Gegendemonstranten gekommen.<br />
Mindestens 58 Menschen wurden festgenommen.<br />
Das teilte Scotland Yard<br />
am Wochenende mit.<br />
Demonstranten aus dem linken Lager<br />
hätten sich nicht an die Anweisungen<br />
der Polizei gehalten. Sie wurden<br />
in roten Doppeldecker-Bussen abtransportiert.<br />
Auch im schottischen<br />
Edinburgh kam es zu Demonstrationen.<br />
Zwei Männer werden beschuldigt,<br />
am Mittwoch vergangener Woche einen<br />
25 Jahre alten Soldaten in einem<br />
Drohnekollidiert<strong>um</strong><br />
ein Haar mitAirbus<br />
BERLIN. Eine Bundeswehr-Drohne in<br />
Afghanistan hat vor neun Jahren <strong>um</strong> ein<br />
Haar ein Passagierflugzeug z<strong>um</strong> Absturz<br />
gebracht. Das rund 40 Kilo schwere<br />
Gerät sei über Kabul im Abstand von<br />
weniger als zwei Metern an dem landenden<br />
Airbus mit rund hundert Insassen<br />
vorbeigerauscht, berichtet das Magazin<br />
„Der Spiegel“. Die Drohne vom<br />
Typ „Luna“ sei dann in den Luftwirbeln<br />
hinter der Maschine der afghanischen<br />
Fluggesellschaft Ariana abgestürzt. Die<br />
Videoaufzeichnung der Drohne liege<br />
beiderBundeswehrunterVerschluss.<br />
Ein Sprecher des Einsatzführungskommandos<br />
der Bundeswehr in Potsdam<br />
bestätigte den „Beinahe-Unfall“<br />
vom August 2004. Die Aufzeichnungen<br />
aus der „Luna“ seien auf der Video-<br />
Plattform Youtube im Internet öffentlich<br />
zugänglich, „deshalb kann man nur<br />
schwerlich von einer Geheimniskrämerei<br />
sprechen“, sagte er der Deutschen<br />
Presse-Agentur. Bei einem Drohnen-<br />
Unfall in Afghanistan im März 2010 war<br />
ein Aufklärungsflieger der Bundeswehr<br />
vom Typ „Heron 1“ nach der Landung in<br />
eine abgestellte Transall-Transportmaschine<br />
gerollt. Verletzt wurde niemand.<br />
dpa<br />
Londoner Vorort bestialisch <strong>um</strong>gebracht<br />
zu haben. Ein Video zeigt, wie<br />
einer der beiden nach der Tat Thesen<br />
mit möglicherweise islamistischem Inhalt<br />
verbreitet. Bei beiden Männern im<br />
Alter von 22 und 28 Jahren handelt es<br />
sich <strong>um</strong> Briten mit nigerianischen Wurzeln.<br />
Beide waren z<strong>um</strong> Islam konvertiert.<br />
Der frühere britische Premierminister<br />
Tony Blair warnte in einem Beitrag<br />
für die „Mail on Sunday“ vor den Folgen<br />
von religiöser Radikalisierung bei<br />
Jugendlichen.<br />
„Der Samen für künftigen Fanatismus<br />
und Terror ist gesät“, schrieb der<br />
Labour-Politiker. „Es gibt kein Problem<br />
mit Muslimen allgemein“, schrieb<br />
er. „Aber es gibt ein Problem im Inneren<br />
des Islams.“<br />
dpa<br />
Regressnach<br />
„EuroHawk“-Pleite?<br />
BERLIN. Für das gescheiterte Drohnenprojekt<br />
„Euro Hawk“ verlangen Koalition<br />
und Opposition Regress von den<br />
Herstellern. „Es kann nicht sein, dass<br />
wir zahlen und das Flugzeug wird nicht<br />
zugelassen. Kein vernünftiger Mensch<br />
kauft etwas, das nicht zugelassen ist“,<br />
sagte der FDP-Haushaltspolitiker Jürgen<br />
Koppelin. Inzwischen rückt ein<br />
weiteres Millionenprojekt des Verteidigungsministeri<strong>um</strong>s<br />
in den Fokus. Der<br />
Erwerb von 176 gepanzerten Fahrzeugen<br />
vom Typ „Eagle V“ für rund 109<br />
Millionen Euro liegt teilweise auf Eis.<br />
Der CDU-Haushaltspolitiker Norbert<br />
Barthle bestätigte, dass mit schwarzgelber<br />
Mehrheit beschlossen wurde,<br />
zunächstnur100Fahrzeugezukaufen–<br />
mit der Option, die restlichen 76 zu einem<br />
späteren Zeitpunkt nachzuordern.<br />
Im Vorfeld seien sehr viele Fragen aufgetaucht,<br />
sagte Barthle. Bei der Vergabe<br />
hatte sich der amerikanische Rüstungskonzern<br />
General Dynamics gegen das<br />
deutsche Konsorti<strong>um</strong> aus Rheinmetall<br />
und Krauss-Maffei durchgesetzt. Spekulationen,<br />
wonach Schwarz-Gelb dem<br />
deutschen Hersteller eine zweite Chance<br />
habe eröffnen wollen, bezeichnete<br />
Barthleals„Fehlinterpretation“.<br />
Nach der Straßenschlacht in Istanbul: Ein <strong>um</strong>gestürzter Kleinbus zeugt vom Ausmaß der Krawalle. Premier Erdogan<br />
gibt sich nun moderat, will aber im Grunde an seinem Kurs festhalten.<br />
Foto: dpa<br />
Erdogan im Gegenwind<br />
Massendemonstrationen gegendie islamisch-konservative Regierung<br />
ISTANBUL<br />
Von unserem Korrespondenten<br />
Gerd Höhler<br />
Regierungmacht sich<br />
für Cent-Münzenstark<br />
Berlin ist gegen EU-Pläne zur Kleingeld-Abschaffung<br />
BERLIN<br />
Manche Geldbörse quillt vor lauter<br />
Cent-Münzen über. Viele Bürger finden<br />
Ein- und Zwei-Cent-Münzen deswegen<br />
lästig. Die EU erwägt die Abschaffung<br />
der Münzen –Vorbild ist Finnland. Aus<br />
deutscher Sicht soll indes alles beim Altenbleiben.<br />
Doch geht es nach den Deutschen,<br />
dann werden auch künftig kleine Kupfermünzen<br />
in den Portemonnaies klimpern.<br />
Jetzt macht sich die Bundesregierung<br />
für den Erhalt der Ein- und Zwei-<br />
Cent-Münzen stark. In einer Entscheidungsvorlage<br />
für Wirtschafts-Staatssekretär<br />
Bernhard Heitzer heiße es, die<br />
Bevölkerung habe eine „positive Einstellung“<br />
zu den Kleinmünzen und eine<br />
Abschaffung berge das Risiko einer von<br />
den Bürgern „gefühlten Inflation“, so<br />
die„BildamSonntag“.<br />
Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeri<strong>um</strong>s<br />
wollte den Bericht<br />
am Sonntag nicht kommentieren und<br />
Nach den Straßenschlachten<br />
der vergangenen Tage bietet<br />
die Umgebung des Istanbuler<br />
Taksim-Platzes am Sonntag<br />
ein Bild der Verwüstung. Steine,<br />
Trümmer, Barrikaden, <strong>um</strong>gestürzte<br />
und ausgebrannte Autowracks zeugen<br />
von den schweren Unruhen. Nachdem<br />
sich die Polizei am Samstagnachmittag<br />
auf Weisung von Innenminister<br />
Muammer Güler zurückgezogen hatte,<br />
nahmen mehrere Hundert Demonstranten<br />
den Platz wieder in Besitz. Ministerpräsident<br />
Tayyip Erdogan zeigt<br />
sich zwar gesprächsbereit, will sich aber<br />
durch die Straßenproteste nicht von<br />
seinem Kurs abbringen lassen.<br />
Begonnen hatte alles vergangene<br />
Woche mit dem friedlichen Protest von<br />
50 Mitgliedern einer Bürgerinitiative<br />
gegen geplante Rodungen im Gezi-Park<br />
am Taksim-Platz, wo Erdogan eine Militärkaserne<br />
aus ottomanischer Zeit rekonstruieren<br />
lassen will. Als die Polizei<br />
die Demonstranten mit Wasserwerfern,<br />
Schlagstöcken sowie massivem<br />
Einsatz von Tränengas und Pfefferspray<br />
vertrieb, wuchs die Protestwelle<br />
schnell an und griff auf den benachbarten<br />
Stadtteil Besiktas über, wo<br />
Erdogan sein Istanbuler Büro hat.<br />
Am Samstag gab es Demonstrationen<br />
in weiteren Städten des Landes.<br />
Die bisherige Bilanz der Unruhen laut<br />
Innenminister Güler: 939 Festnahmen<br />
bei über 90 Demonstrationen in 48 Provinzen,<br />
79 Verletzte. In anderen Berichten<br />
ist von über 1000 Verletzten<br />
und zwei Todesopfern die Rede.<br />
Der Polizeieinsatz stieß international<br />
auf Kritik. Das US-Außenministeri<strong>um</strong><br />
mahnte die türkische Regierung,<br />
die Grundrechte auf freie Meinungsäußerung<br />
und Versammlungsfreiheit<br />
zu achten. Erdogan rä<strong>um</strong>te Fehler beim<br />
Polizeieinsatz ein und kündigte eine<br />
Untersuchung an.<br />
Die Proteste richten sich gegen den<br />
autoritären Regierungsstil Erdogans<br />
und die von vielen weltlich orientierten<br />
Türken empfundene Bevormundung<br />
durch die islamisch-konservative<br />
Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei<br />
(AKP). Sprechchöre lauten: „Regierung,<br />
Rücktritt“ und „Schulter an<br />
Schulter gegen Tayyip“.<br />
„Schulter an Schulter<br />
gegen Tayyip.“<br />
Rufe von Demonstranten<br />
gegen Premier Tayyip Erdogan<br />
Ein Berater Erdogans teilte über<br />
Twitter mit, der Istanbuler AKP-Bürgermeister<br />
werde mit Vertretern der<br />
sprach von einem „internen Vermerk“.<br />
Sie verwies darauf, dass der Meinungsbildungsprozess<br />
in der EU noch nicht<br />
abgeschlossen sei. „Aus mehreren<br />
Gründen“ spreche jedoch aus Sicht des<br />
Wirtschafts- und des Finanzministeri<strong>um</strong>s<br />
„vieles für die Beibehaltung der<br />
Ein-undZwei-Cent-Münzen.<br />
Bundesbank-Präsident Jens Weidmann<br />
hatte sich bereits Mitte Mai gegen<br />
Brüsseler Pläne zur Abschaffung kleiner<br />
Cent-Münzenausgesprochen.<br />
„In der deutschen Bevölkerung besteht<br />
der Wunsch, an den Kleinmünzen<br />
festzuhalten. Ich persönlich kann mich<br />
demnuranschließen“,hatteWeidmann<br />
gesagt.<br />
Hintergrund der Pläne, die die EU-<br />
Behörde jüngst vorgestellt hatte, sind<br />
die Kosten für die Herstellung der kupfernenEin-undZwei-Cent-Münzen.Die<br />
Produktion ist nach Angaben der Kommission<br />
angesichts der hohen Rohstoffpreise<br />
für die Staaten ein Verlustgeschäft.<br />
dpa<br />
Bürgerinitiative zusammenkommen,<br />
<strong>um</strong> über eine Lösung im Streit <strong>um</strong> die<br />
Bebauung des Parks zu sprechen. Am<br />
Freitagabend hatte ein Istanbuler Gericht<br />
einen Baustopp angeordnet. Doch<br />
Erdogan bezeichnet den Gerichtsentscheid<br />
als fragwürdig und bekräftigte,<br />
er werde an dem <strong>um</strong>strittenen Vorhaben<br />
festhalten: „Die Kaserne muss dort<br />
gebaut werden“, sagte Erdogan am<br />
Samstag in einer Rede vor einem Wirtschaftsverband.<br />
Die Demonstranten<br />
bezeichnete er als Extremisten, illegale<br />
Gruppen und Faschisten.<br />
Unter dem seit 2003 regierenden Erdogan<br />
erlebt die Türkei eine beispiellose<br />
wirtschaftliche Blüte. Das Pro-<br />
Kopf-Einkommen hat sich verdreifacht<br />
allerdings auch die Größe des sogenannten<br />
Sicherheitsapparats. Nie seit<br />
dem Ende der Militärdiktatur 1983 saßen<br />
in der Türkei so viele Journalisten<br />
hinter Gittern wie unter Erdogan. Hunderte<br />
Professoren, Anwälte und Offiziere<br />
müssen sich wegen angeblicher<br />
Putschpläne gegen die Regierung vor<br />
Gericht verantworten, viele sitzen seit<br />
Jahren in Untersuchungshaft.<br />
Dass sich Erdogan dem Druck der<br />
Massenproteste beugt, ist unwahrscheinlich.<br />
Der Premier bekräftigte seine<br />
Absicht, das Anfang der 1970er Jahre<br />
am Taksim-Platz erbaute Atatürk-<br />
Kulturzentr<strong>um</strong> abreißen zu lassen. Das<br />
bringt die Opposition in Rage, die sich<br />
in der Tradition des Republikgründers<br />
Mustafa Kemal Atatürk sieht. Er schrieb<br />
Anfang der 1920er Jahre die strikte<br />
Trennung von Staat und Religion fest<br />
–ein Grundsatz, der unter Erdogan immer<br />
weiter aufgeweicht wird. Gegner<br />
unterstellen ihm eine geheime Agenda,<br />
die schrittweise Islamisierung von<br />
Staat und Gesellschaft. In dieses Bild<br />
passen die Legalisierung des Turbans,<br />
des islamischen Kopftuchs und die neuen<br />
Alkoholverbote, aber auch frühere<br />
Bekenntnisse Erdogans, der in den<br />
1990er Jahren erklärte, die Demokratie<br />
sei wie eine Straßenbahn: Man fahre<br />
eine Weile mit und steige aus, wenn<br />
man sein Ziel erreicht habe.<br />
kalenderblatt<br />
3. Juni<br />
HistorischeDaten<br />
1998: Nach dem Bruch eines Radreifens<br />
prallen im niedersächsischen<br />
Eschede mehrere Waggons eines ICE<br />
gegen eine Straßenbrücke. 101 Menschensterben.<br />
1993: Die US-Gesundheitsbehörde<br />
FDA entscheidet, dass alle rezeptfreien<br />
Antirauchmittel auf dem US-Markt wegen<br />
ihrer Wirkungslosigkeit nicht mehr<br />
ausgeliefertwerdendürfen.<br />
1973: Während der Luftfahrtmesse in<br />
Paris explodiert der sowjetische Überschalljet<br />
vom Typ „TU 144“ und stürzt<br />
aufeinDorf.14Menschensterben.<br />
1968: Pop-Art-Künstler Andy Warhol<br />
wird in seinem Büro in New York von<br />
einer Frauenrechtlerin niedergeschossenundschwerverletzt.<br />
Geburtstage<br />
1958: Margot Käßmann (55), deutsche<br />
Theologin<br />
1928: Donald Judd, US-Maler, BildhauerundArchitekt,gest.1994<br />
Todestag<br />
1988: Anna Mahler, österreichischamerikanische<br />
Bildhauerin und Malerin,geb.1904<br />
dpa