Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung des Ortsrates der ... - Bützfleth
Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung des Ortsrates der ... - Bützfleth
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Die <strong>Nie<strong>der</strong>schrift</strong> <strong>Nr</strong>. 42 <strong>über</strong> <strong>die</strong> gemeinsame <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> <strong>Ortsrates</strong> mit dem Ausschuss<br />
für Stadtentwicklung und Umweltfragen am 04.11.2010 wird einstimmig bei 1<br />
Enthaltung genehmigt.<br />
Die <strong>Nie<strong>der</strong>schrift</strong> <strong>Nr</strong>. 44 <strong>über</strong> <strong>die</strong> gemeinsame <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> <strong>Ortsrates</strong> mit dem Ausschuss<br />
für Stadtentwicklung und Umweltfragen am 02.12.2010 wird einstimmig bei 4<br />
Enthaltungen genehmigt..<br />
2) Einwohnerfragestunde<br />
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Es liegen Einwohnerfragen von Herrn Heinz Schmidt, Erlenweg 19, 21683 Stade-<br />
<strong>Bützfleth</strong> vor.<br />
Die Einwohnerfragen werden von Ortsbürgermeister Hartlef verlesen und von ihm und<br />
vom Verwaltungsfachangestellten Marx beantwortet.<br />
Die Zusatzfrage von Herrn Schmidt wird vom Verwaltungsfachangestellten Marx beantwortet.<br />
Die schriftliche Ausfertigung <strong>der</strong> Einwohnerfragen sind <strong>der</strong> <strong>Nie<strong>der</strong>schrift</strong> beigefügt.<br />
2.1) Verwendung <strong>der</strong> Haushaltsmittel 2010<br />
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Verwaltungsfachangestellter Marx informiert <strong>über</strong> <strong>die</strong> Verwendung <strong>der</strong> Haushaltsmittel<br />
2010. Die Haushaltsausgabereste werden zu 1/5 dem Teilfinanzhaushalt <strong>der</strong> Ortschaft<br />
und zu 4/5 dem Teilfinanzhaushalt für <strong>die</strong> Unterhaltung von Straßen und Brücken zugeordnet.<br />
Zur Verwendung <strong>der</strong> Haushaltsmittel werden <strong>die</strong> Fragen aus dem Ortsrat vom Verwaltungsfachangestellten<br />
Marx beantwortet.<br />
Im Anschluss wird <strong>die</strong> Auflistung <strong>über</strong> <strong>die</strong> Verwendung <strong>der</strong> Haushaltsmittel einstimmig<br />
bei 3 Enthaltungen zur Kenntnis genommen.<br />
3) Zuschussanträge<br />
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a) Antrag <strong>des</strong> DRK, Ortsverein <strong>Bützfleth</strong> vom 07.12.2010<br />
Einstimmig wird beschlossen: Dem DRK, Ortsverein <strong>Bützfleth</strong> wird ein Zuschuss in<br />
Höhe von 1.500,-- € gewährt.<br />
b) Antrag <strong>des</strong> Schützenverein <strong>Bützfleth</strong> e.V. vom 05.11.2010<br />
Ortsbürgermeister Hartlef teilt mit, dass <strong>die</strong>ser Antrag am 02.02.2011 vom Schützenverein<br />
zurückgezogen wurde.<br />
c) Antrag <strong>der</strong> Ortsfeuerwehr <strong>Bützfleth</strong> vom 16.01.2011<br />
Einstimmig wird beschlossen: Der Ortsfeuerwehr <strong>Bützfleth</strong> wird ein Zuschuss in
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