Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung des Ortsrates der ... - Bützfleth

Niederschrift Nr. 28
über die Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Bützfleth
am 09.02.2011, Hansestadt Stade Dorfgemeinschaftshaus in der Ortschaft Bützfleth
Dauer der Sitzung
18:00 Uhr – 19:15 Uhr
A n w e s e n d:
Ortsbürgermeister
Herr Sönke Hartlef
Stellv. Ortsbürgermeister
Herr Manfred Ehler
Ortsratsmitglieder
Herr Harald Amling
Frau Rosemarie Eschermann
Herr Klaus Grosser
Herr Hans-Peter Horwege
Herr Udo Kalmutzke
Frau Sabine Klie
Herr Egon Maske
Frau Ilona Müller
Herr Udo Oellrich
Herr Hans-Hermann Ott
Herr Wolfgang Rust
Herr Peter Ryborz
Herr Dr. Jochen Witt
Protokollführer/in
Herr Holger Marx
A b w e s e n d:
Mitglieder mit beratender Stimme
Herr Wolfgang Ehlers
Tagesordnung
Öffentlicher Teil :
1) Genehmigung der Niederschriften Nr. 27 über die Sitzung des Ortsrates am
17.11.2010 und der Niederschriften Nr. 42 und 44 über die gemeinsamen Sitzungen
des Ortsrates mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltfragen vom
04.11.2010 und vom 02.12.2010
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Die Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung des Ortsrates am 17.11.2010 wird einstimmig
bei 1 Enthaltung genehmigt.

Die Niederschrift Nr. 42 über die gemeinsame Sitzung des Ortsrates mit dem Ausschuss
für Stadtentwicklung und Umweltfragen am 04.11.2010 wird einstimmig bei 1
Enthaltung genehmigt.
Die Niederschrift Nr. 44 über die gemeinsame Sitzung des Ortsrates mit dem Ausschuss
für Stadtentwicklung und Umweltfragen am 02.12.2010 wird einstimmig bei 4
Enthaltungen genehmigt..
2) Einwohnerfragestunde
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Es liegen Einwohnerfragen von Herrn Heinz Schmidt, Erlenweg 19, 21683 Stade-
Bützfleth vor.
Die Einwohnerfragen werden von Ortsbürgermeister Hartlef verlesen und von ihm und
vom Verwaltungsfachangestellten Marx beantwortet.
Die Zusatzfrage von Herrn Schmidt wird vom Verwaltungsfachangestellten Marx beantwortet.
Die schriftliche Ausfertigung der Einwohnerfragen sind der Niederschrift beigefügt.
2.1) Verwendung der Haushaltsmittel 2010
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Verwaltungsfachangestellter Marx informiert über die Verwendung der Haushaltsmittel
2010. Die Haushaltsausgabereste werden zu 1/5 dem Teilfinanzhaushalt der Ortschaft
und zu 4/5 dem Teilfinanzhaushalt für die Unterhaltung von Straßen und Brücken zugeordnet.
Zur Verwendung der Haushaltsmittel werden die Fragen aus dem Ortsrat vom Verwaltungsfachangestellten
Marx beantwortet.
Im Anschluss wird die Auflistung über die Verwendung der Haushaltsmittel einstimmig
bei 3 Enthaltungen zur Kenntnis genommen.
3) Zuschussanträge
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a) Antrag des DRK, Ortsverein Bützfleth vom 07.12.2010
Einstimmig wird beschlossen: Dem DRK, Ortsverein Bützfleth wird ein Zuschuss in
Höhe von 1.500,-- € gewährt.
b) Antrag des Schützenverein Bützfleth e.V. vom 05.11.2010
Ortsbürgermeister Hartlef teilt mit, dass dieser Antrag am 02.02.2011 vom Schützenverein
zurückgezogen wurde.
c) Antrag der Ortsfeuerwehr Bützfleth vom 16.01.2011
Einstimmig wird beschlossen: Der Ortsfeuerwehr Bützfleth wird ein Zuschuss in

Höhe von 2.055,56 € gewährt.
d) Antrag der Ortschaftsbücherei Bützfleth vom 18.01.2011
Einstimmig wird beschlossen: Der Ortschaftsbücherei Bützfleth wird ein Zuschuss
in Höhe von 1.500,-- € gewährt.
Ortsbürgermeister Hartlef berichtet, dass noch ein Antrag des SoVD-Ortsverband
Bützfleth vorliegt. Dieser ist allerdings verspätet eingegangen. Über diesen Antrag
wird der Ortsrat in der nächsten Sitzung beraten.
4) Aufstellung der Kosten für die Jubiläumsveranstaltungen - Mitteilung -
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Verwaltungsfachangestellter Marx informiert zur detaillierten und ordnungsgemäßen
Auflistung der Einnahmen und Ausgaben im Rahmen der Jubiläumsveranstaltungen.
Frau Klie fragt nach den Kosten für die Umpflasterung der Jubiläumsmauer.
Verwaltungsfachangestellter Marx teilt mit, dass diese Kosten tatsächlich noch nicht
gebucht sind. Es ist noch die Frage zu klären, ob diese Rechnung von der Ortschaft
zu tragen ist.
5) Auflösung des Kuhlverbandes Kehdingen
Vorlage: 0983/2011
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Einstimmig wird beschlossen, dem Verwaltungsausschuss vorzuschlagen, dem Rat
folgenden Beschluss zu empfehlen:
Der Rat der Hansestadt Stade stimmt der Auflösung des Kuhlverbandes Kehdingen
zum 30.06.2011 zu.
6) Erweiterung der Ortschaftsbücherei
Vorlage: 0975/2011
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Verwaltungsfachangestellter Marx erläutert die Drucksache.
Nach einer kurzen Beratung wird einstimmig beschlossen:
Die Ortschaftsbücherei im Dorfgemeinschaftshaus wird um zwei Räume erweitert. Die
Verwaltung wird gebeten, einen entsprechenden Auftrag zu erteilen. Die Kosten in
Höhe von ca. 5.500,-- € werden von der Ortschaft Bützfleth getragen.
In diesem Zusammenhang bittet der Ortsrat die Verwaltung, die Kosten für einen Umbau
der übrigen Saunaräume zu üblichen Büroräumen vorzustellen. Außerdem möge
die Verwaltung die Höhe der zu entrichtenden Miete für die möglichen Büroräume
ermitteln. Zudem sollte die Frage geklärt werden, wer für die Kostenübernahme dieser

Umbaumaßnahme zuständig wäre.
7) Mitteilungen
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Ortsbürgermeister Hartlef teilt mit:
a) Die KBS haben in der Ortschaft Bützfleth einen aufwendigen Austausch der
vorhandenen Müllbehälter vorgenommen.
b) Der Umwelttag findet am 26.03.2011 statt.
c) Die DVD zu den 900-Jahr-Feierlichkeiten wird in Kürze fertig gestellt.
Verwaltungsfachangestellter Marx teilt mit:
a) Zur geplanten Wanderwegverbindung vom Bützflethermoor nach Groß Sterneberg
findet am 28.02.2011 ein Gesprächstermin im Rathaus statt.
b) Die Endabrechnung des 1. Bauabschnittes zur Beseitigung der Frostschäden
liegt vor. Hiernach betragen die Kosten für die Maßnahmen aus der Drucksache
759/10 ca. 15.400,-- €.
c) Die Reparaturarbeiten an den Versackungen im Gehweg in der Götzdorfer
Straße, Höhe Haus-Nummer 125 werden in Kürze beauftragt. Die Kosten sind
von der Ortschaft Bützfleth zu tragen.
d) Die Reparaturarbeiten im Röhrweg und im Landernweg sind ausgeführt worden.
e) Die Beschilderung der vorhandenen Fernradwege wurde durch den Landkreis
Stade nachgebessert.
f) Die Kosten für den Ausbau des Borsteler Weges betragen rd. 220.000,-- €.
Diese Maßnahme wäre zu mindestens 75% beitragspflichtig. Diese Kosten
könnten in der nächsten Sitzung des Ortsrates noch im Detail vorgestellt werden.
g) Vom Auftrag, den Korrosionsschutz an der Fußgängerbrücke über den Hörne-
Götzdorf-Kanal herzustellen, wird gegenwärtig abgesehen. Es wird geprüft, ob
eine Instandsetzung bzw. Erneuerung im Rahmen des Sanierungsgebietes
möglich ist.
h) Der Auftrag zur Sanierung (Instandsetzung des Kolkschutzes) der Brücke im
Flethweg über den Hörne-Götzdorf-Kanal ist ausgeschrieben. Am 22.02.2011
ist der Submissionstermin. Die Durchführung der Maßnahme ist für April 2011
geplant.
i) Die Kosten für die Reparatur von Straßenschäden in der Flethstraße vom

Obstmarschenweg bis zum Friedhof würden ca. 23.800,-- € betragen. Diese
Maßnahme wird als Drucksache in der nächsten Sitzung des Ortsrates vorgestellt.
j) Die Kosten für die Reparatur des Tannesweges zwischen dem Birkenweg und
dem Ulmenweg würden ca. 18.525,-- € betragen. Diese Maßnahme wird als
Drucksache in der nächsten Sitzung des Ortsrates vorgestellt.
k) Der Regenwassereinlauf in der Kirchstraße vor dem Pastorenhaus wurde gespült.
l) Die GWS plant die Einzäunung des Pausenhofs auf dem Schulgelände. Im Zuge
der Neueinzäunung wird das Verbindungsstück hinter der Turnhalle bis zum
Ballfangzaun instandgesetzt. Die Ausführung ist für März/April 2011 geplant.
Herr Dr. Witt bittet, den Zaun so nah wie möglich an das Schulgebäude heranzuführen.
Ortsbürgermeister Hartlef bittet, in die Planungen einzubeziehen,
dass die Sportanlagen zugänglich sein müssen.
8) Anfragen aus dem Ortsrat
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Herr Maske erinnert daran, den Blumenkübel auf der Verkehrsinsel gegenüber der
Kolonie weiß anzustreichen.
b) Herr Ott verweist auf die Dringlichkeit zur Aufstellung eines Buswartehäuschen bei
Penny in Richtung Drochtersen. Er bittet die Verwaltung, hier entsprechende Mittel
bereit zu stellen.
c) Herr Ott bittet die Verwaltung um eine Aufstellung und Auflistung der Kosten über
die im Winter 2010/2011 entstandenen Frostschäden in den Straßen der Ortschaft
Bützfleth.
d) Herr Ott geht auf die Einwohnerfrage von Herrn Schmidt ein. Er bittet, die Ausschilderung
nach Bützfleth nicht nur auf das bestehende Industriegebiet zu beschränken
sondern auch die Ortschaft Bützfleth aufzunehmen. Diese Angelegenheit
sollte in der nächsten Sitzung des Ortsrates in einem Tagesordnungspunkt
ausführlich beraten werden.
e) Herr Ott teilt die Ansicht der Verwaltung zum Korrosionsschutz für die Fußgängerbrücke
über den Hörne-Götzdorf-Kanal. Er bittet aber darum, das Brückengeländer
zumindest neu anzustreichen.
f) Frau Klie erinnert an die EWO-Frage von Herrn Dirk Neumann zur Sitzung des
Ortsrates am 01.07.2008. Es geht dabei um die Wiederherstellung der Schutzmaßnahmen
durch einen Grüngürtel zum Industriegebiet. Seinerzeit hatte die
Verwaltung mitgeteilt, dass soweit auf Flächen gefällt wurde, die nach dem B-Plan
mit dem Pflanzgebot versehen sind, eine Wiederherstellung der Anpflanzungen
gefordert wird. Im übrigen soll der Ersatz für Fällungen in anderen Bereichen möglichst
auf dem Grundstück des Verursachers erfolgen. Da das betreffende Grundstück
inzwischen verkauft wurde, fragt sie, ob für die vorzunehmende Wiederauf-

forstung z.B. eine Grunddienstbarkeit eingetragen wurde.
g) Herr Ehler teilt mit, dass die Straßenleuchte an der Ecke Obstmarschenweg/Hundehörne
sehr eingewachsen ist und daher nicht richtig ausleuchtet. In
diesem Zusammenhang bittet der Ortsrat die Verwaltung, die Straßenleuchten
insgesamt in der Ortschaft Bützfleth zu kontrollieren. Es ist aufgefallen, dass viele
Straßenleuchten eingewachsen oder die Lampenschalen von innen verschmutzt
sind, so dass eine optimale Ausleuchtung nicht gegeben ist.
h) Herr Ehler bittet, die Elektrik im Dorfgemeinschaftshaus zu überprüfen und ggf. zu
sanieren. Seiner Ansicht nach sind in diesem Bereich Defizite vorhanden. Zudem
ist ihm aufgefallen, dass eine Beschilderung zu den Notausgängen im Dorfgemeinschaftshaus
fehlt.
i) Herr Ehler bittet, die Sitzung des Ortsrates am 16.11.2011 aufgrund des Buß- und
Bettages zu verschieben. Ortsbürgermeister Hartlef wird eine Terminänderung abstimmen.
j) Frau Klie informiert über erhebliche Pfützenbildungen im Borsteler Weg. Hierzu
legt sie ein Foto vor. Dieses ist der Niederschrift beigefügt.
k) Herr Dr. Witt bittet, die Veranstaltungen der ASK nicht parteipolitisch zu vereinnahmen.
Es sollten an diesem Prozess alle Fraktionen beteiligt werden. Herr Ott
antwortet dazu, dass es bereits einen vor zwei Jahren gebildeten Arbeitskreis aus
dem Ortsrat gibt.
l) Herr Maske weist auf eine große Rille in der Götzdorfer Straße zur Ausfahrt auf
dem Obstmarschenweg hin. Diese Rille stellt seiner Ansicht nach eine Gefahr dar.
Sönke Hartlef
Ortsbürgermeister
Holger Marx
Protokollführer