1 Protokoll Nr. 1 über die konstituierende Sitzung des ... - Bützfleth
1 Protokoll Nr. 1 über die konstituierende Sitzung des ... - Bützfleth 1 Protokoll Nr. 1 über die konstituierende Sitzung des ... - Bützfleth
Bevor Ortsbürgermeister Hartlef mit der formellen Tagesordnung beginnt, ehrt er folgende anwesende, ausgeschiedene Ortsratsmitglieder: Wolfgang Rust, Udo Kalmutzke, Hans-Peter Horwege, Peter Ryborz, Klaus Grosser und Sabine Klie. Die ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder erhalten als Dank und Anerkennung für ihre ehrenamtliche Tätigkeit eine Bronze-Medaille und einen Blumenstrauß. Herr Harald Amling erhält zudem eine Auszeichnung des Niedersächsischen Städtetages. Tagesordnung Öffentlicher Teil : 1) Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder (Auszug aus dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz) ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Ortsbürgermeister Hartlef führt die Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG sowie die förmliche Verpflichtung gemäß § 60 NKomVG durch. Ortsbürgermeister Hartlef teilt den Ortsratsmitgliedern folgendes mit: Beachten Sie bitte bei Ihrer Tätigkeit im Ortsrat besonders die Vorschriften der §§ 40 (Amtsverschwiegenheit), 41 (Mitwirkungsverbot) und 42 (Vertretungsverbot) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes. Diese Bestimmungen sind Ihnen mit der Einladung zugeschickt worden. Sie sind verpflichtet, Ihre Aufgaben als Ortsratsmitglieder nach besten Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu beachten. Damit sind Sie nach den Bestimmungen des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes förmlich verpflichtet. 2) Wahl des/der Ortsbürgermeisters/Ortsbürgermeisterin ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Für die Wahl des/der Ortsbürgermeisters/Ortsbürgermeisterin übernimmt gemäß § 92 Abs. 1 NKomVG Ortsratsmitglied Ott als ältestes Ortsratsmitglied den Vorsitz und bittet um Vorschläge zur Wahl des/der Ortsbürgermeisters/Ortsbürgermeisterin. Ortsratsmitglied Borchers schlägt Herrn Sönke Hartlef vor. In einer offenen Wahl wird Sönke Hartlef einstimmig zum Ortsbürgermeister gewählt. Ortsbürgermeister Hartlef nimmt die Wahl an. Er bedankt sich für das Vertrauen und hofft auf eine gute Zusammenarbeit.
3) Wahl des/der stellvertretenden Ortsbürgermeisters/Ortsbürgermeisterin ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Herr Amling schlägt Herrn Manfred Ehler vor. In einer offenen Wahl wird Herr Manfred Ehler einstimmig zum stellv. Ortsbürgermeister gewählt. Herr Ehler nimmt die Wahl an und bedankt sich für das Vertrauen. 4) Benennung von Vertretern/Vertreterinnen für den Trinkwasserverband Stader Land Vorlage: 0008/2011 ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Einstimmig bei 3 Enthaltungen wird dem Rat der Hansestadt Stade empfohlen, für die Wahlperiode 2011/2016 das Ortsratsmitglied Thomas Waskow als Mitglied sowie Ortsratsmitglied Christoph von Schassen als Stellvertreter der Ortschaft Bützfleth in die Verbandsversammlung des Trinkwasserverbandes Stader Land zu wählen. 5) Benennung von Mitgliedern für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Bützfleth/Assel Vorlage: 0009/2011 ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Einstimmig wird dem Rat der Hansestadt Stade empfohlen, für die Wahlperiode 2011/2016 1. Wolfgang Rust / Vertreter Rosemarie Eschermann 2. Hans-Hermann Ott / Vertreter Hartmut Bochers 3. Jörg von Bargen / Vertreter Egon Maske 4. Manfred Ehler / Vertreter Thomas Waskow 5. Udo Oellrich / Vertreter Klaus Grosser 6. Dirk Hansen / Vertreter Reiner Klie 7. Dr. Jochen Witt / Vertreter Gerd Schlüter als Vertreter der Ortschaft Bützfleth in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Bützfleth/Assel zu entsenden.
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- Seite 5 und 6: 8) Fäll- und Pflegeliste 2012 (Dru
Bevor Ortsbürgermeister Hartlef mit der formellen Tagesordnung beginnt, ehrt er<br />
folgende anwesende, ausgeschiedene Ortsratsmitglieder:<br />
Wolfgang Rust, Udo Kalmutzke, Hans-Peter Horwege, Peter Ryborz, Klaus Grosser<br />
und Sabine Klie.<br />
Die ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder erhalten als Dank und Anerkennung für ihre<br />
ehrenamtliche Tätigkeit eine Bronze-Medaille und einen Blumenstrauß.<br />
Herr Harald Amling erhält zudem eine Auszeichnung <strong>des</strong> Niedersächsischen<br />
Städtetages.<br />
Tagesordnung<br />
Öffentlicher Teil :<br />
1) Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder<br />
(Auszug aus dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz)<br />
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Ortsbürgermeister Hartlef führt <strong>die</strong> Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG sowie <strong>die</strong><br />
förmliche Verpflichtung gemäß § 60 NKomVG durch.<br />
Ortsbürgermeister Hartlef teilt den Ortsratsmitgliedern folgen<strong>des</strong> mit:<br />
Beachten Sie bitte bei Ihrer Tätigkeit im Ortsrat besonders <strong>die</strong> Vorschriften der §§ 40<br />
(Amtsverschwiegenheit), 41 (Mitwirkungsverbot) und 42 (Vertretungsverbot) <strong>des</strong><br />
Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes. Diese Bestimmungen sind Ihnen<br />
mit der Einladung zugeschickt worden.<br />
Sie sind verpflichtet, Ihre Aufgaben als Ortsratsmitglieder nach besten Wissen und<br />
Gewissen unparteiisch zu erfüllen und <strong>die</strong> Gesetze zu beachten.<br />
Damit sind Sie nach den Bestimmungen <strong>des</strong> Niedersächsischen<br />
Kommunalverfassungsgesetzes förmlich verpflichtet.<br />
2) Wahl <strong>des</strong>/der Ortsbürgermeisters/Ortsbürgermeisterin<br />
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Für <strong>die</strong> Wahl <strong>des</strong>/der Ortsbürgermeisters/Ortsbürgermeisterin <strong>über</strong>nimmt gemäß § 92<br />
Abs. 1 NKomVG Ortsratsmitglied Ott als ältestes Ortsratsmitglied den Vorsitz und<br />
bittet um Vorschläge zur Wahl <strong>des</strong>/der Ortsbürgermeisters/Ortsbürgermeisterin.<br />
Ortsratsmitglied Borchers schlägt Herrn Sönke Hartlef vor.<br />
In einer offenen Wahl wird Sönke Hartlef einstimmig zum Ortsbürgermeister gewählt.<br />
Ortsbürgermeister Hartlef nimmt <strong>die</strong> Wahl an. Er bedankt sich für das Vertrauen und<br />
hofft auf eine gute Zusammenarbeit.
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