1 Protokoll Nr. 1 über die konstituierende Sitzung des ... - Bützfleth

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Protokoll Nr. 1
über die konstituierende Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Bützfleth
am 23.11.2011, Hansestadt Stade Dorfgemeinschaftshaus in der Ortschaft Bützfleth
A n w e s e n d:
Ortsbürgermeister
Ortsratsmitglieder
Protokollführer/in
Dauer der Sitzung
17:45 Uhr – 19:30 Uhr
Herr Sönke Hartlef
Herr Harald Amling
Herr Hartmut Borchers
Herr Manfred Ehler
Frau Rosemarie Eschermann
Herr Dirk Hansen
Herr Egon Maske
Herr Udo Oellrich
Herr Hans-Hermann Ott,
Vorsitz zur TOP 2)
Herr Gerd Schlüter
Herr Jörg von Bargen
Herr Christoph von Schassen
Herr Thomas Waskow
Herr Dr. Jochen Witt
Herr Yasar Yaman
Herr Holger Marx
von der Verwaltung Herr Nils Jacobs
Frau Sabine Petersen
Ortsbürgermeister Hartlef eröffnet die Sitzung und begrüßt die Besucher und
Vertreter der Presse.
Er stellt gemäß § 7 der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss,
die Ausschüsse und die Ortsräte der Hansestadt Stade fest, dass der Ortsrat
ordnungsgemäß geladen und beschlussfähig ist.
Vor Beginn der Tagesordnung wird einstimmig beschlossen, die Tagesordnung um
den TOP 8/1 – Rückbau Hafenanlage Abbenfleth, DS 0044/2011 -, zu erweitern.

Bevor Ortsbürgermeister Hartlef mit der formellen Tagesordnung beginnt, ehrt er
folgende anwesende, ausgeschiedene Ortsratsmitglieder:
Wolfgang Rust, Udo Kalmutzke, Hans-Peter Horwege, Peter Ryborz, Klaus Grosser
und Sabine Klie.
Die ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder erhalten als Dank und Anerkennung für ihre
ehrenamtliche Tätigkeit eine Bronze-Medaille und einen Blumenstrauß.
Herr Harald Amling erhält zudem eine Auszeichnung des Niedersächsischen
Städtetages.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil :
1) Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder
(Auszug aus dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz)
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Ortsbürgermeister Hartlef führt die Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG sowie die
förmliche Verpflichtung gemäß § 60 NKomVG durch.
Ortsbürgermeister Hartlef teilt den Ortsratsmitgliedern folgendes mit:
Beachten Sie bitte bei Ihrer Tätigkeit im Ortsrat besonders die Vorschriften der §§ 40
(Amtsverschwiegenheit), 41 (Mitwirkungsverbot) und 42 (Vertretungsverbot) des
Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes. Diese Bestimmungen sind Ihnen
mit der Einladung zugeschickt worden.
Sie sind verpflichtet, Ihre Aufgaben als Ortsratsmitglieder nach besten Wissen und
Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu beachten.
Damit sind Sie nach den Bestimmungen des Niedersächsischen
Kommunalverfassungsgesetzes förmlich verpflichtet.
2) Wahl des/der Ortsbürgermeisters/Ortsbürgermeisterin
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Für die Wahl des/der Ortsbürgermeisters/Ortsbürgermeisterin übernimmt gemäß § 92
Abs. 1 NKomVG Ortsratsmitglied Ott als ältestes Ortsratsmitglied den Vorsitz und
bittet um Vorschläge zur Wahl des/der Ortsbürgermeisters/Ortsbürgermeisterin.
Ortsratsmitglied Borchers schlägt Herrn Sönke Hartlef vor.
In einer offenen Wahl wird Sönke Hartlef einstimmig zum Ortsbürgermeister gewählt.
Ortsbürgermeister Hartlef nimmt die Wahl an. Er bedankt sich für das Vertrauen und
hofft auf eine gute Zusammenarbeit.

3) Wahl des/der stellvertretenden Ortsbürgermeisters/Ortsbürgermeisterin
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Herr Amling schlägt Herrn Manfred Ehler vor.
In einer offenen Wahl wird Herr Manfred Ehler einstimmig zum stellv.
Ortsbürgermeister gewählt. Herr Ehler nimmt die Wahl an und bedankt sich für das
Vertrauen.
4) Benennung von Vertretern/Vertreterinnen für den Trinkwasserverband Stader Land
Vorlage: 0008/2011
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Einstimmig bei 3 Enthaltungen wird dem Rat der Hansestadt Stade empfohlen, für die
Wahlperiode 2011/2016 das Ortsratsmitglied Thomas Waskow als Mitglied sowie
Ortsratsmitglied Christoph von Schassen als Stellvertreter der Ortschaft Bützfleth in
die Verbandsversammlung des Trinkwasserverbandes Stader Land zu wählen.
5) Benennung von Mitgliedern für die Verbandsversammlung des
Abwasserzweckverbandes Bützfleth/Assel
Vorlage: 0009/2011
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Einstimmig wird dem Rat der Hansestadt Stade empfohlen, für die Wahlperiode
2011/2016
1. Wolfgang Rust / Vertreter Rosemarie Eschermann
2. Hans-Hermann Ott / Vertreter Hartmut Bochers
3. Jörg von Bargen / Vertreter Egon Maske
4. Manfred Ehler / Vertreter Thomas Waskow
5. Udo Oellrich / Vertreter Klaus Grosser
6. Dirk Hansen / Vertreter Reiner Klie
7. Dr. Jochen Witt / Vertreter Gerd Schlüter
als Vertreter der Ortschaft Bützfleth in die Verbandsversammlung des
Abwasserzweckverbandes Bützfleth/Assel zu entsenden.

6) Sanierung Ortskern Bützfleth - Vorstellung des Rahmenplanentwurfs
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Bauoberrat Jacobs stellt anhand einer Powerpoint-Präsentation den
Rahmenplanentwurf zur Ortskernsanierung vor und beantwortet Anfragen aus dem
Ortsrat.
Herr Ott schlägt vor, Anfang nächsten Jahres eine Bürgerversammlung in der
Ortschaft Bützfleth durchzuführen, um auch weitere Bürger und Anwohner in den
Prozess zu beteiligen.
Herr Amling ist der Ansicht, dass die vorgestellten Maßnahmen im Bereich der Schule
und der Kirche schnell umgesetzt werden sollten. Die Verkehrsplanung sollte
gesondert betrachtet werden. Einzelne Planungen verlaufen über private Grundstücke.
Herzu regt er an, zeitnah Gespräche mit den Eigentümern zu führen, um ggf. eine
gemeinsame Strategie zu entwickeln.
Herr Dr. Witt spricht sich ebenfalls dafür aus, die vorgestellten Projekte an der Schule
zügig voranzutreiben. Der Obstmarschenweg sollte aber tatsächlich gesondert
betrachtet werden. Hierzu bittet er um eine Aussage und Ermittlungen der Verwaltung,
wie hoch die Verkehrsbelastung auf dem Obstmarschenweg zur Zeit tatsächlich ist
und eine Prognose darüber, wie hoch das Verkehrsaufkommen in zehn Jahren sein
wird.
Nach einer ausführlichen Beratung wird der vorgestellte Rahmenplanentwurf zur
Ortskernsanierung zustimmend zur Kenntnis genommen und einstimmig beschlossen,
die Verwaltung zu bitten, in Zusammenarbeit mit dem Ortsrat, Anfang des nächsten
Jahres eine Bürgerversammlung durchzuführen .
7) Umwandlung der Grundschule Bützfleth in eine offene Ganztagsschule
Vorlage: 0023/2011
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Zu diesem Tagesordnungspunkt wird die Sitzung auf Antrag von Herrn Ott
unterbrochen und dem Leiter der Grundschule Bützfleth, Herrn von Schassen, die
Gelegenheit gegeben, die Drucksache zu erläutern.
Im Anschluss wird einstimmig beschlossen:
Dem Verwaltungsausschuss wird folgender Beschluss empfohlen:
Dem Antrag der Grundschule Bützfleth auf Umwandlung in eine offene
Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2012/2013 wird zugestimmt.

8) Fäll- und Pflegeliste 2012
(Drucksache 0014/2011)
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Die Fäll- und Pflegeliste 2012 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
8.1) Rückbau Hafenanlage Abbenfleth/ DS 0044/2011
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Bauoberrat Jacobs informiert zur Drucksache und beantwortet Anfragen aus dem
Ortsrat.
Nach einer kurzen Beratung wird unter dem Vorbehalt, dass vorab ein Gespräch mit
dem Betreiber der Bootshalle, Herrn Zander, geführt wird und der Voraussetzung,
dass für die Ortschaft Bützfleth keine Kosten entstehen, einstimmig beschlossen:
Dem Verwaltungsausschuss wird folgender Beschluss empfohlen:
Da die ursprüngliche Nutzung des Abbenflether Hafens wie bei Vertragsabschluss
nicht mehr gegeben ist, sollte der Hafenbetrieb eingestellt und der Nutzungsvertrag
vom 15.10./16.10.1985 zum nächstmöglichen Termin gekündigt werden. Statt der
vorhandenen Spundwand soll eine Anböschung der Uferbefestigung hergestellt
werden.
9) Mitteilungen
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Ortsbürgermeister Hartlef teilt mit:
a) Vorschläge zur Wahl des Bürger/der Bürgerin des Jahres 2011 werden noch bis
zum 04.12.2011 entgegen genommen.
b) Der Neujahrsempfang findet am 08.01.2012 statt.
c) Es liegt ein Schreiben des DRK zum schlechten Zustand am Garagenvorplatz
in der Kirchstraße vor. Dieses ist bereits an die GWS weitergeleitet worden.

10) Anfragen aus dem Ortsrat
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Sönke Hartlef
Ortsbürgermeister
Hans-Hermann Ott,
Vorsitz zu TOP 2)
a) Herr Ehler weist auf einige Straßenlöcher in Depenbeck, in der Verlängerung
des Borsteler Weges hin und fragt, ob zur Ausbesserung bei den KBS noch
Fräsgut vorhanden ist.
b) Herr Ott informiert zum in der Festung Grauer Ort stattfindenden
Weihnachtsmarkt am 26./27.11.2011.
c) Herr Ott bedankt sich im Namen des Fördervereines Festung Grauer Ort für die
Zuwendung der DOW-Pacht.
Holger Marx
Protokollführer