Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung des Ortsrates der ... - Bützfleth

5) Klärung des Sachverhaltes zur Durchführung der Veranstaltung „Hobby-
und Kunstmarkt“ in der Festung Grauer Ort durch die Ortschaft
Bützfleth
(Antrag der WGB-Fraktion vom 03.11.2010)
Frau Klie begründet ausführlich den Antrag der WGB-Fraktion und verzichtet
aufgrund des Rücktritts von Ortsbürgermeister Rust auf eine Beschlussfassung
über den Antrag.
Herr Ott und Herr Amling bezeichnen die jetzt noch vorgenommene Begründung
von Frau Klie als ein „unerträgliches“ nachhaken.
6) Fäll- und Pflegeliste 2011
(Drucksache Nr. 885/10)
Der Ortsrat nimmt die Maßnahmen aus der Fäll- und Pflegeliste in der Saison
2011 zur Kenntnis.
Herr Horwege merkt in diesem Zusammenhang an, dass die Linden vor dem
Spielplatz an der Moorchaussee unbedingt überprüft werden sollten. Hier
müsste ein Rückschnitt erfolgen, weil in den die Kronen jede Menge Totzholz
vorhanden ist.
7) Zuschussanträge
a) Antrag der Schlengelgemeinschaft Bützflether Süderelbe vom
08.09.2010
Einstimmig wird beschlossen: Der Schlengelgemeinschaft Bützflether Süderelbe
wird ein Zuschuss in Höhe von 800,-- € gewährt.
8) Haushaltsplanentwurf 2011
(Drucksache Nr. 904/10)
Verwaltungsfachangestellter Marx informiert zur Drucksache.
Herr Ott bemängelt die nicht mehr gewährleistete gegenseitige Deckungsfähigkeit
zwischen den Mitteln für die Ortschaftsaufgaben und den Mittel für die
Vorbehaltsaufgaben. Dies sei nicht mit den Regelungen des Gebietsänderungsvertrages
und der Niedersächsischen Gemeindeordnung vereinbar.
Nach einer kurzen Beratung nimmt der Ortsrat den Entwurf des Haushaltsplanes
2011 abweichend von der Beschlussvorschlag lediglich zur Kenntnis.
9) Ortsbeschilderung im Bützflethermoor
(Antrag der SPD-Fraktion vom 11.08.2010)
Herr Grosser begründet den Antrag der SPD-Fraktion.
Im Anschluss wird einstimmig beschlossen:
Die Verwaltung der Hansestadt Stade wird gebeten, den Ortsteil Bützflethermoor
der Ortschaft Bützfleth in die Ortschaftsbeschilderung für Bützfleth mit