Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung des Ortsrates der ... - Bützfleth

Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung des Ortsrates der ... - Bützfleth Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung des Ortsrates der ... - Bützfleth

26.10.2012 Aufrufe

Herr Ott beantragt die Erweiterung der Tagesordnung um die Tagesordnungspunkte I) Wahl des/der Ortsbürgermeisters/Ortsbürgermeisterin und II) Wahl des/der stellv. Ortsbürgermeisters/Ortsbürgermeisterin. Diesem Antrag wird einstimmig entsprochen. Tagesordnung: Öffentlicher Teil: I ) Wahl des/der Ortsbürgermeisters/Ortsbürgermeisterin Für die Wahl des/der Ortsbürgermeisters/Ortsbürgermeisterin übernimmt gemäß § 43 Abs. 1 NGO Ortratsmitglied Kalmutzke als ältestes Ortsratsmitglied den Vorsitz und bittet um Vorschläge zur Wahl des/der Ortsbürgermeisters/Ortsbürgermeisterin. Herr Ott schlägt Herrn Hartlef vor. Auf Antrag von Herrn Oellrich wird die Wahl geheim durchgeführt. Als Stimmenzähler werden die Ortsratsmitglieder Klaus Grosser und Peter Ryborz bestimmt. Die geheime Wahl ergibt folgendes Ergebnis: Auf den Kandidaten Sönke Hartlef entfallen 12 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen. Somit ist Sönke Hartlef zum Ortsbürgermeister gewählt. Ortsbürgermeister Hartlef nimmt die Wahl an und bedankt sich für das Vertrauen. Er bedankt sich beim bisherigen Ortsbürgermeister Rust für die geleistete Tätigkeit und überreicht einen Blumenstrauß. II ) Wahl des/der stellv. Ortsbürgermeisters/Ortsbürgermeisterin Für die Wahl des/der stellv. Ortsbürgermeisters/Ortsbürgermeisterin behält Ortsratsmitglied Kalmutzke auf Wunsch von Ortsbürgermeister Hartlef den Vorsitz. Herr Kalmutzke bittet um Vorschläge. Herr Amling schlägt Herrn Ehler vor. Auf Antrag von Herrn Oellrich wird die Wahl geheim durchgeführt. Als Stimmenzähler werden die Ortsratsmitglieder Klaus Grosser und Peter Ryborz bestimmt. Die geheime Wahl ergibt folgendes Ergebnis: Auf den Kandidaten Manfred Ehler entfallen 14 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung.

Somit ist Manfred Ehler zum stellv. Ortsbürgermeister gewählt. Er nimmt die Wahl an und bedankt sich für das Vertrauen. Ortsbürgermeister Hartlef übernimmt den Vorsitz. 1) Genehmigung der Niederschrift Nr. 25 über die Sitzung des Ortsrates am 15.09.2010 Ortsbürgermeister Hartlef teilt mit, dass die Niederschrift Nr. 42 über die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umweltfragen und dem Ortsrat Bützfleth vom 04.11.2010, zugleich die Niederschrift Nr. 26 des Ortsrates Bützfleth den Ortsratsmitgliedern noch nicht vorliegt. Die Niederschrift Nr. 25 über die Sitzung des Ortsrates am 15.09.2010 wird einstimmig genehmigt. 2) Einwohnerfragestunde Es liegen Einwohnerfragen von Herrn Harry Wilhelmi, Erlenweg 80, 21683 Stade-Bützfleth vom 22.09.2010 und von Herrn Dirk Neumann, Borsteler Weg 11, 21683 Stade-Bützfleth vom 10.11.2010 vor. Die Einwohnerfragen werden von Bauoberrat Jacobs verlesen und beantwortet. Die Zusatzfrage von Herrn Neumann wird von Bauoberrat Jacobs beantwortet. Die Einwohnerfragen sind der Niederschrift beigefügt. 3) Sachstand zur Förderung des Sanierungsgebietes „Stade – Ortsteil Bützfleth“ Herr Pfad und Herr Bunk informieren anhand einer Power-Point-Präsentation zum aktuellen Sachstand. Zudem weisen sie auf die nächsten Sprechstunden am 01.- u. 15.12.2010 im Dorfgemeinschaftshaus hin. Im Anschluss werden einige Anfragen aus dem Ortsrat beantwortet. Die Unterlagen der Präsentation sollen allen Ortratsmitgliedern zur Verfügung gestellt werden. 4) Rahmenplan Schallschutz „Bereich nördlich der Johann-Rathje-Köser- Straße“ – Endfassung (Drucksache Nr. 925/10) Bauoberrat Jacobs und Dipl.-Ingìn Kountchev erläutern die Drucksache und beantworten Anfragen aus dem Ortsrat. Nach einer kurzen Beratung wird mit 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und einer Enthaltung beschlossen: Dem Verwaltungsausschuss wird vorgeschlagen, dem Rat folgenden Beschluss zu empfehlen: Der beiliegende Rahmenplan Schallschutz „Bereich nördlich der Johann- Rathje-Köser-Straße“ wird beschlossen.

Herr Ott beantragt <strong>die</strong> Erweiterung <strong>der</strong> Tagesordnung um <strong>die</strong> Tagesordnungspunkte<br />

I) Wahl <strong>des</strong>/<strong>der</strong> Ortsbürgermeisters/Ortsbürgermeisterin und<br />

II) Wahl <strong>des</strong>/<strong>der</strong> stellv. Ortsbürgermeisters/Ortsbürgermeisterin.<br />

Diesem Antrag wird einstimmig entsprochen.<br />

Tagesordnung:<br />

Öffentlicher Teil:<br />

I ) Wahl <strong>des</strong>/<strong>der</strong> Ortsbürgermeisters/Ortsbürgermeisterin<br />

Für <strong>die</strong> Wahl <strong>des</strong>/<strong>der</strong> Ortsbürgermeisters/Ortsbürgermeisterin <strong>über</strong>nimmt gemäß<br />

§ 43 Abs. 1 NGO Ortratsmitglied Kalmutzke als ältestes Ortsratsmitglied<br />

den Vorsitz und bittet um Vorschläge zur Wahl <strong>des</strong>/<strong>der</strong> Ortsbürgermeisters/Ortsbürgermeisterin.<br />

Herr Ott schlägt Herrn Hartlef vor.<br />

Auf Antrag von Herrn Oellrich wird <strong>die</strong> Wahl geheim durchgeführt.<br />

Als Stimmenzähler werden <strong>die</strong> Ortsratsmitglie<strong>der</strong> Klaus Grosser und Peter<br />

Ryborz bestimmt.<br />

Die geheime Wahl ergibt folgen<strong>des</strong> Ergebnis:<br />

Auf den Kandidaten Sönke Hartlef entfallen 12 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen.<br />

Somit ist Sönke Hartlef zum Ortsbürgermeister gewählt.<br />

Ortsbürgermeister Hartlef nimmt <strong>die</strong> Wahl an und bedankt sich für das Vertrauen.<br />

Er bedankt sich beim bisherigen Ortsbürgermeister Rust für <strong>die</strong> geleistete<br />

Tätigkeit und <strong>über</strong>reicht einen Blumenstrauß.<br />

II ) Wahl <strong>des</strong>/<strong>der</strong> stellv. Ortsbürgermeisters/Ortsbürgermeisterin<br />

Für <strong>die</strong> Wahl <strong>des</strong>/<strong>der</strong> stellv. Ortsbürgermeisters/Ortsbürgermeisterin behält<br />

Ortsratsmitglied Kalmutzke auf Wunsch von Ortsbürgermeister Hartlef den<br />

Vorsitz. Herr Kalmutzke bittet um Vorschläge.<br />

Herr Amling schlägt Herrn Ehler vor.<br />

Auf Antrag von Herrn Oellrich wird <strong>die</strong> Wahl geheim durchgeführt.<br />

Als Stimmenzähler werden <strong>die</strong> Ortsratsmitglie<strong>der</strong> Klaus Grosser und Peter<br />

Ryborz bestimmt.<br />

Die geheime Wahl ergibt folgen<strong>des</strong> Ergebnis:<br />

Auf den Kandidaten Manfred Ehler entfallen 14 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung.

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