Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung des Ortsrates der ... - Bützfleth
Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung des Ortsrates der ... - Bützfleth
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<strong>Nie<strong>der</strong>schrift</strong> <strong>Nr</strong>. <strong>31</strong><br />
<strong>über</strong> <strong>die</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> <strong>Ortsrates</strong> <strong>der</strong> Ortschaft <strong>Bützfleth</strong><br />
am 04.05.2011, Hansestadt Stade Dorfgemeinschaftshaus in <strong>der</strong> Ortschaft <strong>Bützfleth</strong><br />
A n w e s e n d:<br />
Ortsbürgermeister<br />
Dauer <strong>der</strong> <strong>Sitzung</strong><br />
18:00 Uhr – 20:05 Uhr<br />
Herr Sönke Hartlef außer TOP 4d)<br />
Ortsratsmitglie<strong>der</strong><br />
Herr Harald Amling<br />
Frau Rosemarie Eschermann<br />
Herr Klaus Grosser<br />
Herr Hans-Peter Horwege<br />
Herr Udo Kalmutzke Vorsitz zu TOP 4d)<br />
Herr Egon Maske<br />
Frau Ilona Müller ab TOP 6)<br />
Herr Hans-Hermann Ott<br />
Herr Peter Ryborz<br />
Herr Dr. Jochen Witt<br />
Mitglie<strong>der</strong> mit beraten<strong>der</strong> Stimme<br />
Herr Wolfgang Ehlers<br />
von <strong>der</strong> Verwaltung<br />
Protokollführer/in<br />
Herr Gerd Allers<br />
Herr Nils Jacobs<br />
Herr Holger Marx<br />
A b w e s e n d:<br />
Stellv. Ortsbürgermeister<br />
Herr Manfred Ehler<br />
Ortsratsmitglie<strong>der</strong><br />
Frau Sabine Klie<br />
Herr Udo Oellrich<br />
Herr Wolfgang Rust
2<br />
Vor Beginn <strong>der</strong> Tagesordnung wird einstimmig beschlossen, den TOP 1) –<br />
Genehmigung <strong>der</strong> <strong>Nie<strong>der</strong>schrift</strong> <strong>Nr</strong>. 30 <strong>über</strong> <strong>die</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> <strong>Ortsrates</strong> am 15.03.2011<br />
– im nichtöffentlichen Teil zu beraten.<br />
Tagesordnung<br />
Öffentlicher Teil :<br />
2) Einwohnerfragestunde<br />
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Es liegen Einwohnerfragen von Herrn Dirk Neumann, Borsteler Weg 11, 21683 Stade-<br />
<strong>Bützfleth</strong> und von Herrn Holger Cassau, Borsteler Weg 7, 21683 Stade-<strong>Bützfleth</strong> vor.<br />
Die Einwohnerfragen sind verspätet eingegangen und werden von <strong>der</strong> Verwaltung<br />
schriftlich beantwortet. Die Mitglie<strong>der</strong> <strong>des</strong> <strong>Ortsrates</strong> erhalten eine Ausfertigung <strong>der</strong><br />
Einwohnerfragen und <strong>der</strong> Antworten.<br />
3) Sachstand zur För<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Sanierungsgebietes "Stade - Ortsteil <strong>Bützfleth</strong>"<br />
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Bauoberrat Jacobs informiert <strong>über</strong> den aktuellen Sachstand <strong>der</strong> Ortskernsanierung.<br />
Herr Ott und Herr Amling sprechen sich dafür aus, in erster Linie ein Konzept für den<br />
Platz vor <strong>der</strong> Schule zu erstellen.<br />
Der Ortsrat äußert seine Unzufriedenheit <strong>über</strong> das Tempo, in dem <strong>der</strong> Sanierungsträger<br />
<strong>die</strong> Angelegenheit voran treibt. In naher Zukunft sollten erste konkrete Maßnahmen<br />
vorgestellt und umgesetzt werden.<br />
4) Zuschussanträge<br />
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a) Einstimmig wird beschlossen: Dem SoVD-Ortsverband <strong>Bützfleth</strong> wird ein Zuschuss<br />
in Höhe von 300,-- € gewährt.<br />
b) Einstimmig wird beschlossen: Der Grundschule <strong>Bützfleth</strong> wird ein Zuschuss in<br />
Höhe von 250,-- € gewährt.<br />
c) Einstimmig wird beschlossen: Dem Schützenverein <strong>Bützfleth</strong> e.V. wird ein Zuschuss<br />
in Höhe von 2.000,-- € gewährt.<br />
d) Einstimmig wird beschlossen: Dem TuSV <strong>Bützfleth</strong> e.V. wird ein Zuschuss in<br />
Höhe von 5.000,-- € gewährt.<br />
e) Einstimmig wird beschlossen: Dem Trägerverein <strong>Bützfleth</strong>er Freibad e.V. wird<br />
ein Zuschuss in Höhe von 2.000,-- € gewährt.<br />
f) Einstimmig wird beschlossen: Der RAG-Festung Grauerort wird kein Zuschuss<br />
gewährt.
5) Ausschil<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Ortschaft <strong>Bützfleth</strong> - Sachstand -<br />
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Verwaltungsfachangestellter Marx teilt mit, dass es zur Ausschil<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Ortschaft<br />
<strong>Bützfleth</strong> kein neuen Sachstand gibt und verweist auf <strong>die</strong> bereits erteilten Mitteilungen<br />
in vorherigen <strong>Sitzung</strong>en <strong>des</strong> <strong>Ortsrates</strong>.<br />
Herr Ott spricht in <strong>die</strong>ser Angelegenheit von einer Ungleichbehandlung gegen<strong>über</strong><br />
dem Stadtteil Ottenbeck. Bei <strong>der</strong> Ausschil<strong>der</strong>ung von <strong>der</strong> A 26 aus wird auf <strong>Bützfleth</strong><br />
nur im Zusammenhang mit dem Industriegebiet hingewiesen. Die Ortschaft Bützfeth<br />
ist mehr als nur ein Industriegebiet. An <strong>der</strong> A 26 sollte daher wenigstens ein weißes<br />
Hinweisschild zur Ortschaft <strong>Bützfleth</strong> angebracht werden. Auch im Stadtgebiet, z.B.<br />
am Kreisel an <strong>der</strong> Freiburger Straße sollte ein Hinweisschild zur Ortschaft <strong>Bützfleth</strong><br />
aufgestellt werden. Er verweist auf <strong>die</strong> seiner Ansicht nach guten Vorschläge aus <strong>der</strong><br />
Einwohnerfrage von Herrn Schmidt aus <strong>der</strong> vorletzten <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> <strong>Ortsrates</strong><br />
Herr Ott stellt folgenden Antrag:<br />
Die Verwaltung <strong>der</strong> Hansestadt Stade wird aufgefor<strong>der</strong>t, eine Beschil<strong>der</strong>ung zur Ortschaft<br />
<strong>Bützfleth</strong> vorzunehmen und <strong>die</strong>se Maßnahme in <strong>der</strong> nächsten <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> <strong>Ortsrates</strong><br />
vorzustellen.<br />
Diesem Antrag wird einstimmig entsprochen.<br />
6) Sanierung <strong>des</strong> Borsteler Weg (Info)<br />
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Dipl.-Ing. Allers informiert anhand eines Lageplanes <strong>über</strong> einen Vorentwurf zu einer<br />
möglichen Ausbauvariante <strong>des</strong> Borsteler Weges und beantwortet Anfragen aus dem<br />
Ortsrat. Die geschätzten Kosten <strong>die</strong>ser Ausbauvariante auf einer Länge von ca. 465m<br />
betragen ca. 326.000,-- €.<br />
Der Ortsrat nimmt <strong>die</strong>se Vorstellung zur Kenntnis.<br />
7) Reparatur eines Teilstückes <strong>des</strong> Tannenweges zwischen Birken- und Ulmenweg<br />
Vorlage: 1012/2011<br />
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Dipl.-Ing. Allers informiert zur Drucksache und beantwortet Anfragen aus dem Ortsrat.<br />
Im Anschluss einer kurzen Beratung wird einstimmig beschlossen:<br />
Die Verwaltung wird beauftragt, <strong>die</strong> erfor<strong>der</strong>lichen Maßnahmen zur Reparatur eines<br />
Teilstückes <strong>des</strong> Tannesweges, zwischen Birken- und Ulmenweg, zu veranlassen. Die<br />
Kosten in Höhe von ca. 18.525,-- € trägt <strong>die</strong> Ortschaft <strong>Bützfleth</strong>.
8) Reparatur von Straßenschäden <strong>der</strong> Asphaltfahrbahn <strong>der</strong> Flethstraße zwischen Friedhof<br />
und Obstmarschenweg<br />
Vorlage: 1030/2011<br />
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Dipl.-Ing. Allers informiert zur Drucksache und beantwortet Anfragen aus dem Ortsrat.<br />
Herr Amling spricht sich für <strong>die</strong>se Maßnahme aus, bittet allerdings um Prüfung, ob<br />
nicht weitere Straßenschäden ab <strong>der</strong> Einmündung Erlenweg bis zur Friedhofskapelle<br />
einbezogen werden können.<br />
Im Anschluss an einer kurzen Beratung wird unter Einbeziehung <strong>des</strong> Einwan<strong>des</strong> von<br />
Herrn Amling einstimmig beschlossen:<br />
Die Verwaltung wird beauftragt, <strong>die</strong> erfor<strong>der</strong>lichen Maßnahmen zur Reparatur <strong>der</strong> Asphaltfahrbahn<br />
<strong>des</strong> Teilstückes <strong>der</strong> Flethstraße zwischen Friedhof und Obstmarschenweg<br />
zu veranlassen. Die Kosten in Höhe von ca. 23.800,-- € trägt <strong>die</strong> Ortschaft<br />
<strong>Bützfleth</strong>.<br />
9) Reparatur von Straßenschäden an <strong>der</strong> Deichstraße in <strong>der</strong> Ortschaft <strong>Bützfleth</strong><br />
Vorlage: 1032/2011<br />
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Dipl.-Ing. Allers informiert zur Drucksache.<br />
Im Ortsrat besteht Einvernehmen, <strong>die</strong>se Maßnahme im Rahmen <strong>der</strong> Ortsbereisung am<br />
<strong>31</strong>.05.2011 in Augenschein zu nehmen. Diese Drucksache wird zunächst zurückgestellt.<br />
10) Reparatur von Straßenschäden am Kreueler Weg, innerorts, in <strong>der</strong> Ortschaft <strong>Bützfleth</strong><br />
Vorlage: 1034/2011<br />
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Dipl.-Ing. Allers informiert zur Drucksache.<br />
Im Ortsrat besteht Einvernehmen, <strong>die</strong>se Drucksache zunächst zurückzustellen und<br />
<strong>die</strong>ses Teilstück im Rahmen <strong>der</strong> Ortsbereisung in Augenschein zu nehmen.<br />
Zu <strong>der</strong> Frage nach herausragenden Kanaldeckeln verliest Ortsbürgermeister Hartlef<br />
ein Schreiben <strong>des</strong> AZV.
11) Mitteilungen<br />
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a) Dipl.-Ing. Allers teilt zur Sanierung <strong>der</strong> Brücke im Flethweg <strong>über</strong> den Hörner-<br />
Götzdorf-Kanal <strong>die</strong> im Februar 2011 durchgeführte Ausschreibung ergeben hat,<br />
dass sich <strong>die</strong> Baukosten auf 22.908,62 € belaufen. Die Arbeiten werden in Kürze<br />
ausgeführt.<br />
b) Dipl.-Ing. Allers teilt zur Brücke im Obstmarschenweg <strong>über</strong> den Hörne-Götzdorf-<br />
Kanal mit, dass aufgrund <strong>der</strong> Ergebnisse <strong>der</strong> letzten Brückenprüfung an dem<br />
Bauwerk Betonuntersuchungen durchgeführt wurden. Diese ergaben, dass <strong>der</strong><br />
Beton an den Kappen <strong>der</strong> Brücke keine ausreichende Druckfestigkeit mehr<br />
aufweist und <strong>der</strong> Chloridgehalt <strong>über</strong>höht ist. Die Abdichtung <strong>der</strong> Brückenplatte<br />
unterhalb <strong>der</strong> Fahrbahn ist durchlässig. Des Weiteren ist das vorhandene Brückengelän<strong>der</strong><br />
stark geschädigt und besitzt als Absturzsicherung keine ausreichende<br />
Höhe für den Radverkehr. Um <strong>die</strong> Dauerhaftigkeit <strong>des</strong> Bauwerkes und<br />
<strong>die</strong> Verkehrssicherheit gewährleisten zu können, ist <strong>die</strong> Instandsetzung <strong>der</strong><br />
Brücke erfor<strong>der</strong>lich. Hierzu ist geplant, <strong>die</strong> vorhandenen Kappen sowie den Asphaltaufbau<br />
<strong>der</strong> Fahrbahn bis auf das Brückentragwerk abzubrechen, um anschließend<br />
eine neue Abdichtung aufbringen zu können, <strong>die</strong> das Tragwerk vor<br />
eindringen<strong>der</strong> Feuchtigkeit und Chloriden schützt. Im Anschluss werden <strong>die</strong><br />
neuen Kappen betoniert und <strong>die</strong> Fahrbahn asphaltiert. Das alte Brückengelän<strong>der</strong><br />
wird durch ein neues, 1,20m hohes Füllstabgelän<strong>der</strong> aus Aluminium ersetzt.<br />
Die Kosten für <strong>die</strong> Instandsetzung werden von <strong>der</strong> Stadt als Straßenbaulastträger<br />
<strong>über</strong>nommen. Derzeit läuft <strong>die</strong> Ausschreibung <strong>der</strong> Baumaßnahme. Die<br />
Durchführung ist für den Zeitraum Juli – September 2011 geplant. Herr Ott bemerkt<br />
hierzu, dass <strong>die</strong>se Maßnahme zum Schützenfest in <strong>der</strong> Ortschaft beendet<br />
o<strong>der</strong> mit <strong>der</strong> Maßnahme nach dem Schützenfest begonnen werden sollte.<br />
c) Dipl.-Ing. Allers teilt zum Korrosionsschutz <strong>der</strong> Fußgängerbrücken <strong>über</strong> den<br />
Hörne-Götzdorf-Kanal im Zuge <strong>des</strong> Weges Kajedeich mit, dass <strong>die</strong> Kosten für<br />
das Aufbringen eines einschichtigen Korrosionsschutzanstriches etwa 40,-- €/m<br />
betragen. Die Gesamtkosten für den Anstrich bei<strong>der</strong> Brückengelän<strong>der</strong> betragen<br />
somit etwa 2.000,-- €. Aus fachtechnischer Sicht ist jedoch eine einschichtige<br />
Korrosionsschutzbeschichtung nicht ausreichend zu erachten. Zu empfehlen ist<br />
ein min<strong>des</strong>tens 4-schichtiger Korrosionsschutz. Die Kosten hierfür liegen bei<br />
etwa 100,-- €/m. Die Gesamtkosten würden demnach etwa 5.000,-- € betragen.<br />
d) Dipl.-Ing. Allers informiert <strong>über</strong> <strong>die</strong> zur Zeit ausgeführte Sanierung <strong>der</strong> Straße<br />
Schulsteig.<br />
e) Dipl.-Ing. Allers informiert <strong>über</strong> <strong>die</strong> Winterschäden an den Straßen. Bisher wurden<br />
in <strong>der</strong> Ortschaft <strong>Bützfleth</strong> 9 Straßen durch den Straßenkontrolleur besichtigt.<br />
Hierbei wurden Gesamtschäden in einer Fläche von ca. 566m² festgestellt.<br />
Die Kosten für <strong>die</strong> Reparatur <strong>die</strong>ser Schäden würden ca. 34.000,-- € betragen.
f) Ortsbürgermeister Hartlef teilt mit, dass <strong>die</strong> Blumenhügel am Ortsausgang in<br />
Richtung Kehdingen bepflanzt wurden.<br />
g) Ortsbürgermeister Hartlef informiert zum Sachstand <strong>des</strong> Standortes <strong>der</strong> Litfaßsäule<br />
an <strong>der</strong> Jubiläumsmauer.<br />
h) Ortsbürgermeister Hartlef informiert, dass am 18.08.2011 zu einer gemeinsamen<br />
<strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> Ausschusses für Stadtentwicklung und Umweltfragen und <strong>des</strong><br />
<strong>Ortsrates</strong> <strong>Bützfleth</strong> eingeladen wird. Er bittet, den Beginn <strong>der</strong> <strong>Sitzung</strong> ab 17.00<br />
Uhr zu terminieren. Zudem informiert er, dass <strong>die</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> <strong>Ortsrates</strong> vom<br />
16.11.2011 auf den 23.11.2011 verlegt wird.<br />
i) Ortsbürgermeister Hartlef teilt mit, dass <strong>der</strong> Parkplatz vor dem Gasthaus Hartlef<br />
in <strong>Bützfleth</strong>ermoor neu asphaltiert werden muss. Ein Teilstück <strong>die</strong>ser Fläche<br />
gehört <strong>der</strong> Stadt. Aus <strong>die</strong>sem Grund müsste ein Teil <strong>der</strong> Reparaturarbeiten, ca.<br />
1.500,-- €, von <strong>der</strong> Ortschaft <strong>Bützfleth</strong> gezahlt werden.<br />
12) Anfragen aus dem Ortsrat<br />
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a) Herr Kalmutzke teilt mit, dass auf dem Spielplatz „Hoge Weid“ <strong>die</strong> Rutsche entnommen<br />
wurde. Er fragt, wann <strong>die</strong> Rutsche wie<strong>der</strong> aufgestellt wird.<br />
b) Herr Maske teilt mit, dass <strong>die</strong> Sitzbänke auf den Deichen von den KBS im Februar<br />
<strong>die</strong>ses Jahres zur Reparatur eingeholt wurden. Er fragt, wann <strong>die</strong>se Sitzbänke<br />
wie<strong>der</strong> aufgestellt werden.<br />
c) Herr Amling fragt nach <strong>der</strong> Aufstellung <strong>des</strong> Buswartehäuschen am Penny-Markt<br />
in Richtung Kehdingen. Verwaltungsfachangestellter Marx teilt hierzu mit, dass<br />
für <strong>die</strong> Aufstellung eines Buswartehäuschen keine Mittel angemeldet wurden<br />
und somit nicht zur Verfügung stehen. Im Ortsrat besteht Einvernehmen, dass<br />
an <strong>die</strong>ser Stelle unbedingt ein Bedarf für ein Buswartehäuschen besteht. Bevor<br />
an an<strong>der</strong>er Stelle im Stadtgebiet ein Ersatz beschafft wird, sollten <strong>die</strong> Mittel für<br />
eine Aufstellung an <strong>die</strong>sem Standort eingesetzt werden. Der jetzige Zustand<br />
stellt teilweise eine Gefährdung für <strong>die</strong> Kin<strong>der</strong> dar.<br />
d) Herr Großer informiert <strong>über</strong> eine Versackung <strong>der</strong> Straße Peerkoppel, Höhe<br />
Haus-<strong>Nr</strong>. 3.<br />
e) Herr Ehlers fragt nach den Modalitäten zum Erhalt einer Ehrenamtskarte. Ortsbürgermeister<br />
Hartlef und Herr Ott informieren zum Verfahren.
Sönke Hartlef<br />
Ortsbürgermeister<br />
Holger Marx<br />
Protokollführer