Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung des Ortsrates der ... - Bützfleth

Niederschrift Nr. 31
über die Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Bützfleth
am 04.05.2011, Hansestadt Stade Dorfgemeinschaftshaus in der Ortschaft Bützfleth
A n w e s e n d:
Ortsbürgermeister
Dauer der Sitzung
18:00 Uhr – 20:05 Uhr
Herr Sönke Hartlef außer TOP 4d)
Ortsratsmitglieder
Herr Harald Amling
Frau Rosemarie Eschermann
Herr Klaus Grosser
Herr Hans-Peter Horwege
Herr Udo Kalmutzke Vorsitz zu TOP 4d)
Herr Egon Maske
Frau Ilona Müller ab TOP 6)
Herr Hans-Hermann Ott
Herr Peter Ryborz
Herr Dr. Jochen Witt
Mitglieder mit beratender Stimme
Herr Wolfgang Ehlers
von der Verwaltung
Protokollführer/in
Herr Gerd Allers
Herr Nils Jacobs
Herr Holger Marx
A b w e s e n d:
Stellv. Ortsbürgermeister
Herr Manfred Ehler
Ortsratsmitglieder
Frau Sabine Klie
Herr Udo Oellrich
Herr Wolfgang Rust

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Vor Beginn der Tagesordnung wird einstimmig beschlossen, den TOP 1) –
Genehmigung der Niederschrift Nr. 30 über die Sitzung des Ortsrates am 15.03.2011
– im nichtöffentlichen Teil zu beraten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil :
2) Einwohnerfragestunde
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Es liegen Einwohnerfragen von Herrn Dirk Neumann, Borsteler Weg 11, 21683 Stade-
Bützfleth und von Herrn Holger Cassau, Borsteler Weg 7, 21683 Stade-Bützfleth vor.
Die Einwohnerfragen sind verspätet eingegangen und werden von der Verwaltung
schriftlich beantwortet. Die Mitglieder des Ortsrates erhalten eine Ausfertigung der
Einwohnerfragen und der Antworten.
3) Sachstand zur Förderung des Sanierungsgebietes "Stade - Ortsteil Bützfleth"
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Bauoberrat Jacobs informiert über den aktuellen Sachstand der Ortskernsanierung.
Herr Ott und Herr Amling sprechen sich dafür aus, in erster Linie ein Konzept für den
Platz vor der Schule zu erstellen.
Der Ortsrat äußert seine Unzufriedenheit über das Tempo, in dem der Sanierungsträger
die Angelegenheit voran treibt. In naher Zukunft sollten erste konkrete Maßnahmen
vorgestellt und umgesetzt werden.
4) Zuschussanträge
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a) Einstimmig wird beschlossen: Dem SoVD-Ortsverband Bützfleth wird ein Zuschuss
in Höhe von 300,-- € gewährt.
b) Einstimmig wird beschlossen: Der Grundschule Bützfleth wird ein Zuschuss in
Höhe von 250,-- € gewährt.
c) Einstimmig wird beschlossen: Dem Schützenverein Bützfleth e.V. wird ein Zuschuss
in Höhe von 2.000,-- € gewährt.
d) Einstimmig wird beschlossen: Dem TuSV Bützfleth e.V. wird ein Zuschuss in
Höhe von 5.000,-- € gewährt.
e) Einstimmig wird beschlossen: Dem Trägerverein Bützflether Freibad e.V. wird
ein Zuschuss in Höhe von 2.000,-- € gewährt.
f) Einstimmig wird beschlossen: Der RAG-Festung Grauerort wird kein Zuschuss
gewährt.

5) Ausschilderung der Ortschaft Bützfleth - Sachstand -
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Verwaltungsfachangestellter Marx teilt mit, dass es zur Ausschilderung der Ortschaft
Bützfleth kein neuen Sachstand gibt und verweist auf die bereits erteilten Mitteilungen
in vorherigen Sitzungen des Ortsrates.
Herr Ott spricht in dieser Angelegenheit von einer Ungleichbehandlung gegenüber
dem Stadtteil Ottenbeck. Bei der Ausschilderung von der A 26 aus wird auf Bützfleth
nur im Zusammenhang mit dem Industriegebiet hingewiesen. Die Ortschaft Bützfeth
ist mehr als nur ein Industriegebiet. An der A 26 sollte daher wenigstens ein weißes
Hinweisschild zur Ortschaft Bützfleth angebracht werden. Auch im Stadtgebiet, z.B.
am Kreisel an der Freiburger Straße sollte ein Hinweisschild zur Ortschaft Bützfleth
aufgestellt werden. Er verweist auf die seiner Ansicht nach guten Vorschläge aus der
Einwohnerfrage von Herrn Schmidt aus der vorletzten Sitzung des Ortsrates
Herr Ott stellt folgenden Antrag:
Die Verwaltung der Hansestadt Stade wird aufgefordert, eine Beschilderung zur Ortschaft
Bützfleth vorzunehmen und diese Maßnahme in der nächsten Sitzung des Ortsrates
vorzustellen.
Diesem Antrag wird einstimmig entsprochen.
6) Sanierung des Borsteler Weg (Info)
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Dipl.-Ing. Allers informiert anhand eines Lageplanes über einen Vorentwurf zu einer
möglichen Ausbauvariante des Borsteler Weges und beantwortet Anfragen aus dem
Ortsrat. Die geschätzten Kosten dieser Ausbauvariante auf einer Länge von ca. 465m
betragen ca. 326.000,-- €.
Der Ortsrat nimmt diese Vorstellung zur Kenntnis.
7) Reparatur eines Teilstückes des Tannenweges zwischen Birken- und Ulmenweg
Vorlage: 1012/2011
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Dipl.-Ing. Allers informiert zur Drucksache und beantwortet Anfragen aus dem Ortsrat.
Im Anschluss einer kurzen Beratung wird einstimmig beschlossen:
Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen zur Reparatur eines
Teilstückes des Tannesweges, zwischen Birken- und Ulmenweg, zu veranlassen. Die
Kosten in Höhe von ca. 18.525,-- € trägt die Ortschaft Bützfleth.

8) Reparatur von Straßenschäden der Asphaltfahrbahn der Flethstraße zwischen Friedhof
und Obstmarschenweg
Vorlage: 1030/2011
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Dipl.-Ing. Allers informiert zur Drucksache und beantwortet Anfragen aus dem Ortsrat.
Herr Amling spricht sich für diese Maßnahme aus, bittet allerdings um Prüfung, ob
nicht weitere Straßenschäden ab der Einmündung Erlenweg bis zur Friedhofskapelle
einbezogen werden können.
Im Anschluss an einer kurzen Beratung wird unter Einbeziehung des Einwandes von
Herrn Amling einstimmig beschlossen:
Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen zur Reparatur der Asphaltfahrbahn
des Teilstückes der Flethstraße zwischen Friedhof und Obstmarschenweg
zu veranlassen. Die Kosten in Höhe von ca. 23.800,-- € trägt die Ortschaft
Bützfleth.
9) Reparatur von Straßenschäden an der Deichstraße in der Ortschaft Bützfleth
Vorlage: 1032/2011
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Dipl.-Ing. Allers informiert zur Drucksache.
Im Ortsrat besteht Einvernehmen, diese Maßnahme im Rahmen der Ortsbereisung am
31.05.2011 in Augenschein zu nehmen. Diese Drucksache wird zunächst zurückgestellt.
10) Reparatur von Straßenschäden am Kreueler Weg, innerorts, in der Ortschaft Bützfleth
Vorlage: 1034/2011
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Dipl.-Ing. Allers informiert zur Drucksache.
Im Ortsrat besteht Einvernehmen, diese Drucksache zunächst zurückzustellen und
dieses Teilstück im Rahmen der Ortsbereisung in Augenschein zu nehmen.
Zu der Frage nach herausragenden Kanaldeckeln verliest Ortsbürgermeister Hartlef
ein Schreiben des AZV.

11) Mitteilungen
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a) Dipl.-Ing. Allers teilt zur Sanierung der Brücke im Flethweg über den Hörner-
Götzdorf-Kanal die im Februar 2011 durchgeführte Ausschreibung ergeben hat,
dass sich die Baukosten auf 22.908,62 € belaufen. Die Arbeiten werden in Kürze
ausgeführt.
b) Dipl.-Ing. Allers teilt zur Brücke im Obstmarschenweg über den Hörne-Götzdorf-
Kanal mit, dass aufgrund der Ergebnisse der letzten Brückenprüfung an dem
Bauwerk Betonuntersuchungen durchgeführt wurden. Diese ergaben, dass der
Beton an den Kappen der Brücke keine ausreichende Druckfestigkeit mehr
aufweist und der Chloridgehalt überhöht ist. Die Abdichtung der Brückenplatte
unterhalb der Fahrbahn ist durchlässig. Des Weiteren ist das vorhandene Brückengeländer
stark geschädigt und besitzt als Absturzsicherung keine ausreichende
Höhe für den Radverkehr. Um die Dauerhaftigkeit des Bauwerkes und
die Verkehrssicherheit gewährleisten zu können, ist die Instandsetzung der
Brücke erforderlich. Hierzu ist geplant, die vorhandenen Kappen sowie den Asphaltaufbau
der Fahrbahn bis auf das Brückentragwerk abzubrechen, um anschließend
eine neue Abdichtung aufbringen zu können, die das Tragwerk vor
eindringender Feuchtigkeit und Chloriden schützt. Im Anschluss werden die
neuen Kappen betoniert und die Fahrbahn asphaltiert. Das alte Brückengeländer
wird durch ein neues, 1,20m hohes Füllstabgeländer aus Aluminium ersetzt.
Die Kosten für die Instandsetzung werden von der Stadt als Straßenbaulastträger
übernommen. Derzeit läuft die Ausschreibung der Baumaßnahme. Die
Durchführung ist für den Zeitraum Juli – September 2011 geplant. Herr Ott bemerkt
hierzu, dass diese Maßnahme zum Schützenfest in der Ortschaft beendet
oder mit der Maßnahme nach dem Schützenfest begonnen werden sollte.
c) Dipl.-Ing. Allers teilt zum Korrosionsschutz der Fußgängerbrücken über den
Hörne-Götzdorf-Kanal im Zuge des Weges Kajedeich mit, dass die Kosten für
das Aufbringen eines einschichtigen Korrosionsschutzanstriches etwa 40,-- €/m
betragen. Die Gesamtkosten für den Anstrich beider Brückengeländer betragen
somit etwa 2.000,-- €. Aus fachtechnischer Sicht ist jedoch eine einschichtige
Korrosionsschutzbeschichtung nicht ausreichend zu erachten. Zu empfehlen ist
ein mindestens 4-schichtiger Korrosionsschutz. Die Kosten hierfür liegen bei
etwa 100,-- €/m. Die Gesamtkosten würden demnach etwa 5.000,-- € betragen.
d) Dipl.-Ing. Allers informiert über die zur Zeit ausgeführte Sanierung der Straße
Schulsteig.
e) Dipl.-Ing. Allers informiert über die Winterschäden an den Straßen. Bisher wurden
in der Ortschaft Bützfleth 9 Straßen durch den Straßenkontrolleur besichtigt.
Hierbei wurden Gesamtschäden in einer Fläche von ca. 566m² festgestellt.
Die Kosten für die Reparatur dieser Schäden würden ca. 34.000,-- € betragen.

f) Ortsbürgermeister Hartlef teilt mit, dass die Blumenhügel am Ortsausgang in
Richtung Kehdingen bepflanzt wurden.
g) Ortsbürgermeister Hartlef informiert zum Sachstand des Standortes der Litfaßsäule
an der Jubiläumsmauer.
h) Ortsbürgermeister Hartlef informiert, dass am 18.08.2011 zu einer gemeinsamen
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umweltfragen und des
Ortsrates Bützfleth eingeladen wird. Er bittet, den Beginn der Sitzung ab 17.00
Uhr zu terminieren. Zudem informiert er, dass die Sitzung des Ortsrates vom
16.11.2011 auf den 23.11.2011 verlegt wird.
i) Ortsbürgermeister Hartlef teilt mit, dass der Parkplatz vor dem Gasthaus Hartlef
in Bützflethermoor neu asphaltiert werden muss. Ein Teilstück dieser Fläche
gehört der Stadt. Aus diesem Grund müsste ein Teil der Reparaturarbeiten, ca.
1.500,-- €, von der Ortschaft Bützfleth gezahlt werden.
12) Anfragen aus dem Ortsrat
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a) Herr Kalmutzke teilt mit, dass auf dem Spielplatz „Hoge Weid“ die Rutsche entnommen
wurde. Er fragt, wann die Rutsche wieder aufgestellt wird.
b) Herr Maske teilt mit, dass die Sitzbänke auf den Deichen von den KBS im Februar
dieses Jahres zur Reparatur eingeholt wurden. Er fragt, wann diese Sitzbänke
wieder aufgestellt werden.
c) Herr Amling fragt nach der Aufstellung des Buswartehäuschen am Penny-Markt
in Richtung Kehdingen. Verwaltungsfachangestellter Marx teilt hierzu mit, dass
für die Aufstellung eines Buswartehäuschen keine Mittel angemeldet wurden
und somit nicht zur Verfügung stehen. Im Ortsrat besteht Einvernehmen, dass
an dieser Stelle unbedingt ein Bedarf für ein Buswartehäuschen besteht. Bevor
an anderer Stelle im Stadtgebiet ein Ersatz beschafft wird, sollten die Mittel für
eine Aufstellung an diesem Standort eingesetzt werden. Der jetzige Zustand
stellt teilweise eine Gefährdung für die Kinder dar.
d) Herr Großer informiert über eine Versackung der Straße Peerkoppel, Höhe
Haus-Nr. 3.
e) Herr Ehlers fragt nach den Modalitäten zum Erhalt einer Ehrenamtskarte. Ortsbürgermeister
Hartlef und Herr Ott informieren zum Verfahren.

Sönke Hartlef
Ortsbürgermeister
Holger Marx
Protokollführer