Lernzettel Nr. 5 - guennet.de

POLITICS
Lernzettel Nr. 5
- Friedensbegriffe:
o Formeller Frieden (Hobbes)
• Frieden, der Ordnung und Sicherheit anstrebt
• Thomas Hobbes Warum gründen Menschen Staaten?
o
Vernunft des Menschen leitet ihn dazu aus dem Naturzustand zu
wechseln (Naturzustand = Kampf gegen alle)
Menschen verpflichten sich zu unkündbaren Vertrag, der das
Zusammenleben regelt
Autoritäre Schlichtung von Streitigkeiten
Laut Hobbes: dauerhafte militärische Abschreckung als
Friedensmittel
• Frieden = Zustand des Nicht-Krieges
• Konservativer Frieden ( Erhaltung des Status quo)
• Insgesamt als Drohfrieden bezeichnet und somit als schneller Frieden
17.Jh.
Pessimistisches Weltbild
Staat muss Gewaltmonopol haben, um Kampf „aller gegen aller“ in
den Griff zu bekommen
Materieller Frieden (Immanuel Kant)
• Inhaltlich gestalteter Frieden
• Immanuel Kant
Menschen haben Wahl zwischen Friedensordnung (kein Misstrauen
mehr) oder dem Verlust jeglicher Friedenshoffnung
• Für den dauerhaften Frieden ist somit wichtig:
Republikanische Verfassung gekennzeichnet durch:
o Volkssouveränität (Das Volk steht einzig und allein über der
Verfassung)
o Repräsentation (Handeln einzelner Personen für mehrere)
o Gewaltenteilung (Legislative, Judikative, Exekutive)
Völkerbund
o Keine Einmischung in innere Aufgaben eines Staates
o Unterwerfung unter dem Weltbürgertum
o Kooperativ – kollektiver Frieden
• Insgesamt als positiver Frieden zu verstehen
Aufklärung ist der Ausweg der Menschen aus seiner selbst
verschuldeten Unmündigkeit
Frieden in Freiheit (Kant) vs. Frieden durch Unterdrückung (Hobbes)
- Immanuel Kants Entwicklung des Weltbürgertums:
o 1. Bürger kommen zum Streit wird durch Gericht gelöst
o 2. Staaten kommen zum Streit wird durch Krieg gelöst
• Dies ist laut Kant der falsche Schritt zur Konfliktlösung; DESHALN:
• Völkerbund muss kreiert werden (Oberhäupter von mehreren Staaten),
der das Ziel verfolgt, letztendlich eine Weltrepublik zu gründen, in der sich
alle Menschen der Erde als Bürger und Einwohner von dieser fühlen
© Stefan Pielsticker und Hendrik-Jörn Günther
1

Lernzettel Nr. 5
POLITICS
- Zivilisation
o Menschlicher Kulturkreis, der unterschiedliche Schichten beinhaltet
o Zivilisation entsteht durch die verbesserte Lebensweise, die beispielsweise durch
Technik und Wissenschaft herbeigeführt wird
o Innerhalb der Zivilisation können durch die Weiterentwicklung und die Anpassung
die sozialen Schranken überwunden werden.
o Unzivilisiert ist Gleichzusetzen mit Barbarei, also Menschen die im Naturzustand
ohne Gesetze und Regelungen untereinander leben.
o Zivilisation wird geprägt und ausgebaut durch Handel und Dienstleistungen der
einzelnen Zivilisationsmitglieder untereinander und eine geplante
Arbeitsteilung(Bürokratie)
o Die Zivilisation wird gesteuert durch Institutionen und Verträge
o Kollektive Schutzeinrichtungen kümmern sich um die Sicherheit und den Schutz der
Bürger
o Es entsteht eine Städtekultur die Institutionen für Sicherheit und Schutz der Bürger
beinhaltet
Gewaltmonopol
Rechtsstaatlichkeit
Interdependenz
und
Affektkontrolle
Demokratische
Prinzipien
Soziale
Gerechtigkeit
Konfliktkultur
- Zivilisatorische Hexagon
o Entprivatisierung von Gewalt
• Bildung eines legitimen, staatlichen Gewaltmonopols
• Bürger sind dem Monopol untergeordnet; Entwaffnung der Bürger
• Bricht das Gewaltmonopol zusammen, so leitet dies zu
bürgerkriegsähnlichen Situationen
o Kontrolle des Gewaltmonopols + Bildung von Rechtsstaatlichkeit
• Gewaltmonopol muss von Rechtsstaatlichkeit (öffentliche Gewalt ist im
Ganzen und auf Dauer an objektive Wert- und Rechtsordnung (also Gesetze,
Verordnungen etc.) gebunden) begleitet werden, da sonst eine Diktatur
entsteht
© Stefan Pielsticker und Hendrik-Jörn Günther
2

POLITICS
Lernzettel Nr. 5
• Öffentlich demokratische Kontrolle als Voraussetzung für friedliche
Konfliktlösung
• Interessens- und Identitätskonflikte treten bei Rechtsstaat auf;
Interessenskonflikte seien dabei normal; Identitätskonflikte treten seltener
auf
• Rechtsstaatlichkeit treten auf bei GG; Art.20 = Rechtsstaatlichkeit
o Interdependenz und Affektkontrolle
• Punkt 1+2 fordert eine Kontrolle von Affekteri (Handlung, die aus einer
unkontrollierten Situation entsteht)
• Selbstkontrolle fördert „großartig angelegte Verflechtungen“ Ökonomien
• Affektenkontrolle ist Grundlage für Aggressionserkennungen und
Gewaltverzicht und setzt Toleranz und Kompromissfähigkeit voraus kann
aber nur aus Selbstdisziplin entstehen (Affektkontrolle = Selbstkontrolle)
• Autonomiestreben von Gruppen wird dadurch eingeschränkt/ korrigiert
• Dies ist leider auch mit Bürokratie verbunden
o Demokratische Beteiligung
• In modernen Gesellschaften müssen Interessen diskutierbar und
artikulationsfähig sein
• Je offener und flexibler das rechtsstaatliche System ist, desto
belastungsfähiger wird das System bei größeren Interferenzen in der
Gesellschaft
o Soziale Gerechtigkeit
• Aktive Politik der Chancen – und Verteilungsgerechtigkeit ist unerlässlich
• Materielle Anreicherung der Rechtsstaatlichkeit ist Bedingung der
Lebensfähigkeit der rechtsstaatlichen Ordnung innerer Frieden
o Konstruktive politische Konfliktkultur
• Gibt es in einer zerklüfteten Gesellschaft faire Chancen (siehe vorheriger
Punkt), so wird die Bereitschaft zur produktiven Auseinandersetzung mit
Konflikten gestärkt und sogar zur selbstverständlichen Politik
• Materielle Leistung (s. soziale Gerechtigkeit) ist eine wichtige Brücke
zwischen den Bürgern + dem Rechtsstaat
- Gewalten-Dreieck
o Modell von Johann Galtung, dass die Beziehungen unterschiedlicher Formen von
Gewalt und deren Beziehung zueinander darstellen soll
o Direkte Gewalt
• Gewalt in einer Aktion/Ereignis
• Akteur, der Folgen der Gewalteinwirkung beabsichtigt
• Zeigt sich nach außen
o Strukturelle Gewalt
• Gewalt in einem Prozess mit mehr oder weniger stark ausgeprägten
Anzeichen
• Nicht personal bezogen, sonder auf Volksgruppen, Gesellschaftsgruppen
bezogen
• Bleibt eher im verborgenen
© Stefan Pielsticker und Hendrik-Jörn Günther
3

POLITICS
Lernzettel Nr. 5
o Kulturelle Gewalt
• Gewalt in einem Zustand, der selbst über Jahre kaum veränderbar ist
• Fest verankert in Religion, Sprache, Kunst, Wissenschaft, Medien, Ideologie
• Immer im verborgenen
o Gewaltdreieck ist frei drehbar
o Wenn Direkte Gewalt und Strukturelle Gewalt die Basis bilden, kann kulturelle
Gewalt als Legitimation für beide gesehen werden
o Steht es auf der Spitze mit Direkte Gewalt nach unten, so kann es auf die Ursachen
deuten, dass Direkte Gewalt aus Struktureller und kultureller Gewalt begründet ist.
o Gewaltschichtenmodell als Erweiterung
• Auf dem Boden befindet sich die Kulturelle Gewalt, als Nährboden für die
anderen Gewalten, die uns in unseren Grundsätzen lehrt und erzieht und uns
zu einem bestimmten Verhalten anstachelt
• Darüber befindet sich die Strukturelle Gewalt, die Ausbeutung,
Unterdrückung und Diskriminierung beinhalten
• An der Spitze steht die Direkte Gewalt, die in Form von Grausamkeiten
geprägt wird, wenn wir uns von der Strukturellen Gewalt und deren Folgen
befreien wollen
o Jeder Punkt des Gewalten-Dreiecks kann als Beginn einer Gewaltentwicklung dienen,
es muss nicht immer die kulturelle Gewalt sein
o Beispiels weise haben sich die Vorurteile gegenüber Afrikaner aus der Sklaverei
entwickelt, welch sich erst durch die Gefangennahme, also der direkten Gewalt
entwickelt.
- Gorbatschow-Politik
o Glasnost
• Mehr Transparenz in den Regierungsangelgenheiten der russischen
Regierung gegenüber der Bevölkerung
o Meinungsfreiheit
o Perestroika
• Umbau des politischen und wirtschaftlichen Systems
- Low Intensity Conflict
o Der ewige Frieden nach Immanuel Kant gilt als älteste Wunschvorstellung des
Menschen. Allerdings wird erst seit Ende des 1. Weltkrieges über eine aktive
Friedenspolitik diskutiert.
o Allerdings gibt es keine eindeutige Definition von Krieg und Frieden. Den Bereich
dazwischen bezeichnet man als Grauzone. Dabei ist Frieden ein Zustand des Nicht-
Krieges und Krieg die rechtliche Form bewaffneter Konfliktlösung.
• Die Grauzone stellt insofern eine Schwierigkeit dar, da es keine eindeutige
Definition gibt. (Kalter Krieg, Nah-Ost Konflikt etc.)
o Der Low Intensity Conflict (LIC) bezeichnet den Zustand dieser Grauzone relativ
deutlich. Besonders wichtig wurde er nach Ende des kalten Krieges, da der Krieg
nicht mehr auf Nationalstaatenebene ausgeführt wird, sondern eine Privatisierung
der Gewalt stattgefunden hat.
• LIC wird nicht (nur) von Nationalstaaten geführt, sondern auch von religiösen
Gemeinschaften, Volksgruppen, Parteien etc.
© Stefan Pielsticker und Hendrik-Jörn Günther
4

POLITICS
Lernzettel Nr. 5
• In der Praxis bedeutet dies, dass regulär- nationale Streitkräfte gegen
Guerillas, Terroristen oder Zivilisten kämpfen
• Ein weiteres Merkmal des LIC ist, dass das staatliche Gewaltmonopol
durchbrochen wird, sowie der Fakt, dass politische, wirtschaftliche und
materielle (Warenlieferungen etc.) Unterstützung aus dem Ausland erfolgt
• Der LIC wird außerdem zu einer globalen Angelegenheit, da Medien aus
diesen lokalen Gebieten berichten
• Es existiert kein offizieller Kriegszustand, obwohl Kampfhandlungen
stattfinden
• Es handelt sich dann um einen Krieg, wenn eine Gruppe bereit ist, eine
andere zu töten (nach Creveld, dem Erfinder des LIC und israelischer
Militärhistoriker)
• Charakteristisch für LIC-führende Gruppen ist, dass sie in der Lage sind,
moderne Technik einzusetzen und zudem bereit sind, für ihre Religion /
Glauben / Gruppeninteresse zu sterben (deutliche Unterscheidung zu
nationalen Streitkräften)
• Des Weiteren leben Mitglieder von radikalen Gruppen, die einen LIC führen
zumeist verdeckt im Ausland, um dort zu lernen und treten dann in
Erscheinung, wenn ihre Gruppe dies verlangt.
o Guerillas sind Gruppen, die die Taktiken eines Kleinkrieges verfolgen und konkrete
politische Forderungen haben
o Terroristen setzen vor allem auf psychologische Wirkung eines Schreckens (9/11)
o Ausgezeichnet sind LIC-führende Gruppen zudem durch wirtschaftliche
Unabhängigkeit, meistens auf ein konkretes Gebiet bezogene militärische Einsätze
und versuchen, einen Staat zu illegalen militärischen Aktionen zu verleiten
- UN
o Gegründet nach den Haager Friedenskonferenzen und im Völkerbund (nach dem
1.WK) und hat sich zum Ziel gesetzt, den Frieden auf der Welt dauerhaft zu sichern
o Nachdem der Völkerbund gescheitert ist, setzten sich Churchill und Roosevelt für die
Gründung der UN ein und entwickelten die (Antlantik) Charta, die Prinzipien, auf
denen die UN immer noch beruht
o Nach mehreren Diskussionsrunden wurde schließlich 1945 auf er Konferenz von Jalta
die UN in San Francisco gegründet. Zu den hauptverantwortlichen Mächten zählten.
China, Russland (damals Sowjetunion), USA, Frankreich und UK
o UN ist eine Gemeinschaft von Staaten, die auf ihre Souveränität bestehen
o Die UN hat Büros in Wien, Nairobi, Genf, New York und Den Haag. Die Gebäude an
sich befinden sich aber nicht in dem Land sondern gehören zu internationalem
Territorium und NICHT zu dem Staat, in dem sich das Gebäude befindet.
o Derzeit gibt es 192 Mitglieder (D seit 1973); es gab 51 Gründungsstaaten
o Die Finanzierung der UN beruht auf drei Grundsätzen: Pflichtbeiträgen,
Pflichtbeitragsumlagen und Beitragsleistungen
• Pflichtbeträge: Jeder Staat muss einen Pflichtbeitrag abzahlen, der sich
anhand des Bruttosozialproduktes eines Staates orientiert. Dabei gilt
allerdings, dass ein Staat mindestens 0,001% und nicht mehr als 25% des
Haushaltes tragen darf. (USA trägt 25% des Haushaltes)
© Stefan Pielsticker und Hendrik-Jörn Günther
5

POLITICS
Lernzettel Nr. 5
• Pflichtbeitragsumlagen: Gehören zu den Pflichtbeiträgen allerdings darf das
eingezahlte Geld nur für Friedensoperationen verwendet werden.
• Beitragsleistungen: freiwillige Basis; Dienen der Finanzierung der UN Spezialund
Nebenorganen
o DIE UN besitzt insgesamt 6 Hauptorgane (eigentlich nur noch 5):
• Generalversammlung
Jedes der 192 Mitglieder hat eine Stimme
Zusammengesetzt aus den Staats und Regierungschefs der Länder
keine demokratische Legitimation durch Wahlen
Kontrolle des Haushalts
Abstimmen über Resolutionen gegen andere Länder, solange diese
nicht vom Sicherheitsrat befasst werden.
Entscheidungen, die die Generalversammlung über ein Land
beschließt sind für dieses nicht bindend
Die Arbeit der Generalversammlung ist in Kommites und
Arbeitsgruppen unterteilt
• Sicherheitsrat
Mächtigste Organ der UN; setzt sich aus 5 ständigen (USA, CHINA,
RUSSLAND, UK, FRANKREICH) und zehn nichtsändigen Mitgliedern
zusammen, die alle zwei Jahre wechseln.
Die 5 Hauptmächte besitzen ein erweitertes Vetorecht, sodass eine
Macht nur von diesem Gebrauch machen muss, um eine Resolution
nicht zu verabschieden
Kann als einziges Organ der UN Entscheidungen mit
Bindungswirkungen (die Mitgliedsstaaten müssen sich daran halten)
aussprechen
o Streitparteien müssen Verhandlungen führen und der
Sicherheitsrat fordert dazu auf; Streitparteien müssen
Untersuchungen, Vermittlungen und Vergleiche akzeptieren
o Sicherheitsrat kann jede Streitigkeit daraufhin überprüfen,
ob der Weltfrieden nicht mehr gewährleistet wird
o Sicherheitsrat kann (um seine Meinung bei Nichtbeachtung
durchzusetzen) Unterbrechungen der
Wirtschaftsbeziehungen; Eisenbahn,- See- und Luftverkehr;
Post und Telegraphenverbindungen; diplomatische
Beziehungen unterbinden lassen
o Hält der Sicherheitsrat diese Maßnahmen für unzulänglich,
so kann er unter Einsatz von Luft-, See und Landstreitkräften
erforderliche Maßnahmen durchsetzen
o Alle Mitglieder verpflichten sich zur Wahrung des
Weltfriedens; müssen Beistand und Durchmarschrecht
ableisten
o Die Maßnahmen werden von allen oder einigen Mitgliedern
des Sicherheitsrates beschlossen
© Stefan Pielsticker und Hendrik-Jörn Günther
6

POLITICS
o
Lernzettel Nr. 5
Im Falle eines bewaffneten Angriffs an ein UN-Mitglied, darf
sich dieses Land selbst verteidigen bis der Sicherheitsrat
entsprechende Gegenmaßnahmen eingeleitet hat
Besonders der Einsatz von Streitkräften spielt eine große Rolle bei
Friedensmissionen
o Jedes Mitglied der UN ist dazu verpflichtet, dem
Sicherheitsrat auf Ersuchen Streitkräfte zur Verfügung zu
stellen.
o Die Friedenssicherung (peacekeeping) spielt dabei eine sehr
wichtige Rolle, verwirklicht von UN-Blauhelmen
o Seit ca. 1992 änderte sich die Qualität der Einsätze, da die
UN zunehmend mit Bürgerkriegen, Vertreibungen und
Menschenrechtsverletzungen konfrontiert wurde.
o Diese neue Situation, die in den betroffenen Staaten soziale
und wirtschaftliche Strukturen zerstörte konnte nur durch
erhöhten Waffeneinsatz der Blauhelme geregelt werden.
o Des Weiteren muss die Friedensmission um zivile,
polizeiliche und administrative Funktionen erweitert werden
Friedenskonsolodierung (peacebuilding)
Seit mehr als 10 Jahren ist außerdem eine Diskussion im Gange, ob
der Sicherheitsrat um weitere ständige Mitglieder erweitert wird.
Deutschland erhofft sich einen ständigen Sitz ; Für die Erweiterung
wäre eine 2/3 Mehrheit der Vollversammlung notwendig
• Sekretariat
Administrationsfunktion mit Büro in New-York, Genf, Nairobi und
Wien
Organisation von Konferenzen der anderen Organe, Planung des
Haushaltspans, Verfassen von Studien und Berichten zu den
aktuellen Themen der anderen Organe
Der Generalsekretär hat eine repräsentative Funktion, da er häufig in
den Medien, usw. auftritt. Er gilt daher auch als Kopf der UN. Derzeit
Ban Ki-Moon (Südkorea), davor Kofi Annan
• Wirschafts- und Sozialrat (Economic and Social Council: ECOSOC)
Hauptaufgabe ist die interne Koordination der UN-
Spezialorganisationen
Hat 54 Mitglieder. Ziel: Hebung des allgemeinen Lebensstandards,
Förderung der Menschenrechte und Organisation der 30
Unterorganisationen
Jedes Jahr werden 1/3 der Mitgliederneu gewählt; die meisten Sitze
haben Entwicklungsländer
• Treuhandrat (seit 1994 nicht mehr vorhanden)
Diente der Verwaltung der kolonialen Besetzungsgebiete von
Deutschland und Japan, Am 01.10.1994 wurde das letzte
Treuhandgebiet (Palau) in die Unabhängigkeit gelassen und ist seit
dem nicht mehr einberufen worden. Er bestand aus den fünf
Vetomächten es Sicherheitsrates
© Stefan Pielsticker und Hendrik-Jörn Günther
7

Lernzettel Nr. 5
POLITICS
• Internationale Gerichtshof
Sitz in Den Haag; Parteien vor dem IGH können nur Staaten sein
Jeder Mitgliedsstaat der UN darf den IGH anrufen und die
Entscheidungen sind für beide Vertragspartner bindend
Es gibt 15 Richter, die von der Generalversammlung und dem
Sicherheitsrat gewählt werden auf 9 Jahre. Es wird darauf geachtet,
dass die Richter aus allen 5 Weltregionen zusammengestellt werden
und NIE aus demselben Land kommen. Die Richter vertreten bei
Rechtssprechung nicht ein Land SONDERN müssen vollkommen
unabhängig urteilen. Alle 3 Jahre werden 1/3 der Richter neu
gewählt. Wiederwahl ist möglich
© Stefan Pielsticker und Hendrik-Jörn Günther
8