Jahresbericht - Gesundheitsserver - Land Steiermark

Bekämpfung von Infektionskrankheiten auf WHO-, EU- und nationaler
Ebene im Jahr 2004
Reinhild Strauss
Die Internationale Gesundheitsregeln (IHRs) der WHO
Im Jahr 1969 wurden von der WHO die internationalen Gesundheitsregeln erlassen (IHRs =
International Health Regulations), welche die Zusammenarbeit der WHO-Mitgliedsstaaten
beim Auftreten von grenzüberschreitenden Epidemien regeln sollte [1]. Der Rechtsstatus der
IHRs entspricht einem völkerrechtlichem Vertrag.
Mit der Intensivierung des internationalen Reiseverkehrs, und der damit verbundenen Gefahr
einer extrem schnellen Verbreitung von Epidemien wurde rasch klar, dass die IHRs einer
grundlegenden Überarbeitung bedürfen. Daher wurde im Jahr 2000 Prof. Johan Giesecke
(Karolinska Universität/Stockholm) von der WHO mit der Erstellung eines fachlichen
Rahmenkonzeptes beauftragt, welches als Basis für eine juristische Neufassung diente.
Seit 2002 liegt nun ein juristischer Text vor, welcher einerseits in regionalen Arbeitsgruppen,
an denen Delegierte der Länder der jeweiligen WHO-Region und andererseits in allgemeinen
Beratungsrunden, an denen Delegierte aller WHO-Regionen (IGWG - „Intergovernmental
Working Groups“) teilnehmen, bearbeitet wird. Die Mitarbeit bzw. Mitbestimmung
Österreichs gestaltet sich dabei folgendermaßen:
• Europäische Union (EU): Die Positionen der einzelnen EU-Mitgliedstaaten werden im
Rahmen diverser Ratsarbeitsgruppen abgestimmt und es wird eine einheitliche EU-
Position erstellt. Österreich kann somit Änderungswünsche als Stellungnahme in die
Ratsarbeitsgruppe einbringen und so auf die letztendlich einheitliche EU-Position
Einfluss nehmen. Das jeweilige Land, welches die EU-Präsidentschaft ausrichtet,
übernimmt dann die Repräsentation der Europäischen Union bei den WHO-
Beratungen.
• Europäische Kommission (EK): In Bereichen, welche in die Entscheidungskompetenz
der EK fallen, erarbeiten Experten und –innen eine EK-Position. Fallweise werden
hierzu Workshops mit nationalen Experten und –innen abgehalten. Diese Workshops
bieten wiederum die Möglichkeit, nationale Überlegungen einfließen zu lassen.
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