AK Wirtschaftspolitik - Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Köln

AK Wirtschaftspolitik
Einladung und Tagesordnung zum
Dienstag, 12. Januar 2010
18:00 – 19:30 – Sondertreffen Landtagswahlprogramm
19:30 – 21:30/22:00 (ca.) – Reguläres AK-Treffen
Grünes Zentrum, Ebertplatz 23
Sondertreffen:
18:00 – 19:30
01. Landtagswahlprogramm – Wirtschaftsteil
Diskussion des Wirtschaftsteils des Landtagswahlprogramms von Bündnis 90 / Die Grünen NRW.
Frist für evtl. Änderungsanträge: 27. Jan. 2010, 12:00 Uhr.
Sollte sich ein Bedarf an Änderungsanträgen ergeben, werden wir ggf. hierzu ein weiteres Treffen
bzw. schriftliches Verfahren verabreden.
Weblink zum: Entwurf des Landtagswahlprogramms
Reguläres Treffen:
19:30 – 20:00
1. Begrüßung & Einstieg
(Klärung Sitzungsleitung und Protokoll, Absprachen zur heutigen Tagesordnung und Vorstellungsrunde
(falls neue TeilnehmerInnen))
2. Berichte, Kurzinfos
2.1 aus dem KV (MV, Delegiertenrat …) und der Ratsfraktion (insbes. Rats-AK Wirtschaft und
Wirtschaftsausschuss)
• Nächste MVs: SA 16. Jan. (u.a. Bündnisvereinbarung Grün-Rot in Köln, DirektkandidatInnen
für die Landtagswahl), MO 22. Feb. (u.a. SprecherInnenwal)
• Wirtschaftsausschuss des Rates: Termine, Einladungen (TO für die nächste Sitzung liegt
zurzeit noch nicht vor) und Protokolle im Internet: http://ratsinformation.stadtkoeln.de/si0041.asp?__ctopic=gr&__kgrnr=18
2.2 aus der Grünen Partei, der LAG und BAG Wirtschaft (aktuelle Themen, Treffen …)
• LAG Wirtschaft: Nächster Termin 30.1. – Themenschwerpunkt: Corporate Social
Responsibility – Diskussion mit Unternehmensvertretern
2.3 aktuelle wirtschaftspolitische Themen in Politik und Medien (ggf. später wieder aufzugreifen)
AK Wirtschaftspolitik – Bündnis 90 / Die Grünen Köln
E-Mail: AK-Wirtschaft@gruenekoeln.de
Sprecher:
Dieter Schöffmann (0171/34 42 876, dieter@schoeffmann.biz)
Karim Ismail (karim.ismail@gruenekoeln.de)

AK Wirtschaftspolitik Einladung und Tagesordnung zum Dienstag, 12. Januar 2010
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20:00 – 21:15
3. Schwerpunktthema: Nach dem Erneuerbare Energien Gesetz – wirtschaftliche Anreize
für Grüne Wirtschaft
Impuls: Thorsten Becherer: Was ist das EEG und wie funktioniert/e es? | Erfolge des EEG, Kritik
und Gegenargumente | Nach dem EEG 2009, was nun? Was sollten wir als Grüne fördern?
Zur Vorabinfo drei interessante Artikel (siehe Anhang zu dieser Einladung).
21:15 – 21:30
4. Wahl AK-Delegierte für den Delegiertenrat
§ 13 Delegiertenrat (Satzung von Bündnis 90 / Die Grünen Köln)
(1) Der Delegiertenrat ist zwischen den Mitgliederversammlungen das höchste beschlussfassende
Organ des Kreisverbandes. Ihm gehört je einE DelegierteR und einE ErsatzdelegierteR jedes Ortsverbandes,
der Ratsfraktion, der Grünen Jugend und jedes Arbeitskreises an. Die Delegierten
müssen Mitglieder der jeweiligen Vorstände sein. Ferner gehören ihm zwei Mitglieder des Vorstandes
an. Die Delegierten und die Mitglieder des Vorstandes üben das Stimmrecht aus und können
durch Ersatzdelegierte vertreten werden. Die Delegierten der Arbeitskreise müssen vom Delegiertenrat
bestätigt werden.
(2) Der Delegiertenrat hat insbesondere die Aufgaben, die Tätigkeit des Vorstands zu kontrollieren
und ihm gegenüber politisches Weisungsrecht auszuüben, soweit es den Beschlüssen der Mitgliederversammlung
nicht widerspricht und die Vernetzung, den Austausch und politische Diskussionen
zwischen den Ortsverbänden zu fördern, sowie gemeinsame Veranstaltungen zu organisieren.
(3) Der Delegiertenrat tagt in der Regel sechsmal im Jahr, seine Sitzungen sind parteiöffentlich.
Die Sitzungsleitung im Delegiertenrat übernehmen abwechselnd die VertreterInnen der Ortsverbände.
Mitglieder des Kreisverbandes haben Rede- und Antragsrecht. Die Tagesordnung (inklusiv
schriftlicher Vorlagen) wird 14 Tage vorher schriftlich oder per email verschickt.
(4) Der Delegiertenrat ist gegenüber der MV rechenschaftspflichtig.
Satzung, Geschäftsordnung auch für AKs im Internet:
http://www.gruenekoeln.de/service/satzungen/satzung.html
5. Verschiedenes
6. Verabredungen, weitere Themenplanung
Stand der Themenplanung:
DI 2. Februar: Wirtschaftspolitische Programme der Parteien (zur Landtagswahl NRW) -Leitlinien
Grüner Wirtschaftpolitik – Gemeinsamkeiten und Differenzen –
Zusätzliche Aspekte: Landesbanken / WestLB - Vorbereitung: Dieter Schöffmann
DI 2. März: Landwirtschaft – Agroindustrie – Gentechnik – Exporte in die 3. Welt - Energie-
Landwirtschaft – Vorbereitung: Volkhard Wille und Franjo Kemnade
Themenspeicher:
• Bürgerhaushalt: Ideal und Wirklichkeit in Köln / Einflussmöglichkeiten beim nächsten Durchgang
• „Zukunft des Kapitalismus / anderes Wirtschaften bzw. Wirtschaftssystem / Der Grüne New
Deal: in diesem Sinne konventionell oder zukunftsweisend?“ – Vorbereitung: Hans Joachim
Stromenger.
AK Wirtschaftspolitik – Bündnis 90 / Die Grünen Köln