VORBERICHT - der Stadt Grünberg
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Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> Seite: 1<br />
<strong>VORBERICHT</strong><br />
ZUM HAUSHALTSPLAN 2007 DER STADT GRÜNBERG<br />
I. ALLGEMEINES / VORBEMERKUNGEN ZUR EINFÜHRUNG DES NEUEN KOMMUNALEN RECHNUNGS- UND<br />
STEUERUNGS-SYSTEM (NKRS-DOPPIK) BEI DER STADT GRÜNBERG<br />
Gemäß Beschluss <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung vom 15.07.2004 hat sich die <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> dem 4. Geleitzug des HSGB mit<br />
dem Ziel <strong>der</strong> Umstellung Ihres Rechnungssystems auf die NKRS-Doppik ab dem 01.01.2007 angeschlossen. Mit Ablauf des Haushaltsjahres<br />
2006 verabschiedet sich somit die <strong>Stadt</strong> von <strong>der</strong> seitherigen kameralen Haushaltssystematik und vollzieht mit <strong>der</strong> Umstellung auf<br />
das neue - unter kaufmännischen Gesichtspunkten entwickelte – doppische Haushalts- und Rechnungswesen einen Reformschritt, den<br />
seither im Lande Hessen erst relativ wenige Kommunen umgesetzt haben. Insoweit darf sich die <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> zu Recht noch als eine<br />
sogenannte "Pilotkommune" bezüglich des Umstellungsprozesses bezeichnen, da die anzuwendenden Bestimmungen für die<br />
NKRS-Doppik noch "druckfrisch" sind und bisher nur sehr wenig Praxiserfahrung von einzelnen Kommunen vorliegt.<br />
Zur Vorgeschichte bzw. Entwicklung dieses Reformprozesses kann ausgeführt werden, dass Anfang bis Mitte <strong>der</strong> 90er Jahre erste<br />
Überlegungen in Bezug auf eine Umstellung des seitherigen Geldverbrauchskonzeptes, welches keine ausreichenden Auskünfte über<br />
die tatsächliche Vermögenssituation einer Gemeinde und den jährlichen Werteverzehr gab, eingeleitet wurden. In verschiedenen Modellprojekten<br />
wurden seinerzeit Musterlösungen für ein neues Rechnungs- und Steuerungssystem, welches eine bessere Steuerung mit<br />
vereinbarten Zielvorgaben (Output-Steuerung) ermöglicht und zudem den jährlichen Ressourcenverbrauch ausweist, erarbeitet.<br />
Auf den Innenminister-Konferenzen <strong>der</strong> Bundeslän<strong>der</strong> fand ein regelmäßiger Austausch über die gewonnenen Erkenntnisse statt, wobei<br />
man sich jedoch bedauerlicherweise nicht auf eine einheitliche Vorgehensweise verständigen konnte. Zwar gibt es in den Grundzügen<br />
zum neuen Finanzmanagement <strong>der</strong> einzelnen Bundeslän<strong>der</strong> weitreichende Übereinstimmungen, jedoch hat jedes Bundesland –<br />
insbeson<strong>der</strong>e auch Hessen – seine individuellen Beson<strong>der</strong>heiten bei <strong>der</strong> Ausprägung des neuen Haushaltswesens beibehalten. Für die<br />
zukünftige Praxis dürften sich u.a. die fehlende Vereinheitlichung des Kommunalen Verwaltungskontenrahmens (KVKR) auf Bundesebene<br />
sowie die Abweichungen zwischen dem statistischen Produktrahmen auf Bundesebene und den gesetzlichen Produktvorgaben<br />
auf Landesebene als problematisch und hin<strong>der</strong>lich erweisen.
Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> Seite: 2<br />
Das Land Hessen hat sich bereits frühzeitig – abweichend von <strong>der</strong> Mehrzahl <strong>der</strong> übrigen Bundeslän<strong>der</strong> – für ein Wahlrecht zwischen<br />
<strong>der</strong> Doppik und <strong>der</strong> Verwaltungsbuchführung, <strong>der</strong> sogenannten "Erweiterten Kameralistik", für die Kommunen entschieden. Hintergrund<br />
für die Aufnahme dieses Wahlrechtes in § 92 Abs. 3 HGO dürfte das in <strong>der</strong> Hessischen Landesverfassung seit einigen Jahren<br />
verankerte Konnexitätsprinzip sein. So hat sich das Land Hessen mit dem Hinweis auf die bestehende Wahlmöglichkeit geschickt vor<br />
finanziellen For<strong>der</strong>ungen von kommunaler Seite zur Finanzierung <strong>der</strong> Einführung eines neuen Haushaltsrechtes geschützt. Bereits zum<br />
jetzigen Zeitpunkt, mehr als 2 Jahre vor Ablauf <strong>der</strong> gesetzlichen Umstellungsfrist zum 01.01.2009, kann jedoch das System <strong>der</strong> Erweiterten<br />
Kameralistik als gescheitert bezeichnet werden, denn von den rd. 450 Kommunen in Hessen haben sich nach neuesten Umfragen<br />
lediglich 5 für die weitere Anwendung <strong>der</strong> Verwaltungsbuchführung entschieden. Es wird von daher nur eine Frage <strong>der</strong> Zeit sein,<br />
wann auch diese einzelnen Kommunen im Interesse einer landeseinheitlichen Systematik auf das doppische Rechnungswesen umstellen<br />
müssen.<br />
Während die notwendigen rechtlichen Voraussetzungen innerhalb <strong>der</strong> Hessischen Gemeindeordnung durch ein Än<strong>der</strong>ungsgesetz im<br />
Januar 2005 von dem Hessischen Landtag verabschiedet wurden, bedurfte die Anpassung bzw. Neufassung <strong>der</strong> Gemeindehaushaltsverordnung<br />
für das doppische Rechnungswesen (GemHVO-Doppik) eines sehr langwierigen Prozesses. Erst im April 2006 wurde<br />
durch den HMdIuS im Einvernehmen mit dem HMdF die GemHVO-Doppik erlassen und somit die für die Aufstellung und Ausführung<br />
des ersten doppischen Haushaltsplanes notwendigen Grundlagen geschaffen.<br />
Die in § 92 Abs. 3 HGO vorgeschriebene Anpassung <strong>der</strong> Hauptsatzung wurde von <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong><br />
bereits am 10.11.2005 vorgenommen.<br />
Der nachfolgende, erste doppische Haushaltsplan <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> für das Haushaltsjahr 2007 ist mit seinen kameralen Vorgängern<br />
absolut nicht mehr vergleichbar. Zum besseren Verständnis für alle kommunalen Mandatsträger, Verwaltungsbedienstete sowie die interessierte<br />
Öffentlichkeit sollen daher nachfolgend zunächst die wesentlichen Neuerungen, die durch die Reformziele <strong>der</strong> NKRS-Doppik<br />
in den Haushalt Einzug gefunden haben, in einigen Sätzen bzw. Stichworten erläutert werden.<br />
Produktorientierte Haushaltsglie<strong>der</strong>ung<br />
Die bisherige Einteilung in Einzelpläne und Unterabschnitte im Haushaltsplan wird mit Einführung des NKRS durch eine produktorientierte<br />
Haushaltsglie<strong>der</strong>ung abgelöst. Von dem Projektteam für den Umstellungsprozess wurden unter Beachtung <strong>der</strong> Vorgaben des<br />
statistischen Produktrahmens insgesamt 51 Produkte zur Darstellung <strong>der</strong> städtischen Dienstleistungen in dem neuen Haushaltsplan<br />
gebildet. Diese Produkte verteilen sich auf insgesamt 20 Teilhaushalte (Budgets), welche ihrerseits anknüpfend an die neue Verwal-
Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> Seite: 3<br />
tungsstruktur <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> den 4 Fachbereichen (bisherigen Ämtern bzw. Abteilungen) mit jeweils 2 Fachdiensten zugeordnet<br />
sind.<br />
Die Produkte bilden im NKRS das zentrale Element für die finanzwirtschaftliche Ausrichtung des Verwaltungshandelns. Die grundsätzliche<br />
Gestaltungsfreiheit <strong>der</strong> Kommunen in Hessen bei <strong>der</strong> Bildung ihrer spezifischen Produkte wird durch die Anfor<strong>der</strong>ungen <strong>der</strong> Finanzstatistik<br />
eingeschränkt, da die im Haushaltsplan stattfindenden Zahlungsströme statistikgerecht abgebildet werden müssen.<br />
Im Anhang zu diesem Vorbericht finden sich als ergänzende Informationen zur produktorientierten Haushaltsglie<strong>der</strong>ung die nachfolgenden<br />
Übersichten:<br />
<br />
<br />
Eine Produktübersicht mit Angabe <strong>der</strong> Zuordnung <strong>der</strong> bisherigen Unterabschnitte des kameralen Haushaltsplanes zu den einzelnen Produkten<br />
Eine Übersicht über die Fachbereiche und Fachdienste mit den jeweils zugeordneten Teilhaushalten und Produkten (Ziffernangabe)<br />
Budgetierung<br />
Ein Kerngedanke zur Umsetzung des NKRS ist die Zusammenlegung von Aufgaben- und Ressourcenverantwortung innerhalb <strong>der</strong><br />
Verwaltungsebene. Zu diesem Zweck werden den neu gebildeten Fachdiensten unterhalb <strong>der</strong> Fachbereichsebene – wie vorab erwähnt<br />
- jeweils ein o<strong>der</strong> mehrere Teilhaushalte zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung zugewiesen. Die Aufteilung des Gesamthaushaltes<br />
in Teilhaushalte ist in § 4 GemHVO-Doppik zwingend vorgeschrieben; nach dieser Bestimmung bildet je<strong>der</strong> Teilhaushalt eine Bewirtschaftungseinheit<br />
(Budget) und ist einem bestimmten Verantwortungsbereich (hier: Fachdienst) zuzuordnen.<br />
Bestandteile <strong>der</strong> Planung und Rechnungslegung im NKRS<br />
Der Haushalt ist und bleibt das zentrale Steuerungs- und Rechenschaftsinstrument für die politischen Entscheidungsträger und die<br />
kommunale Verwaltung. Im Gegensatz zu dem früheren kameralen Haushalt, welcher detailliert die Zahlungsein- und Ausgänge darstellte,<br />
finden sich im neuen Haushaltsplan weniger differenziertes Zahlenmaterial, dafür jedoch umso mehr Informationen zu den Tätigkeiten<br />
und Leistungen bzw. Produkten, welche zur Verfolgung <strong>der</strong> Steuerungsziele von <strong>der</strong> Kommune erbracht werden. An dieser<br />
Stelle wird auf die ausführlichen Produktbeschreibungen mit Angabe zu den Produktzielen, Auftragsgrundlagen etc. verwiesen.
Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> Seite: 4<br />
Die 3-Komponenten-Rechnung des NKRS beinhaltet folgende Bestandteile für Planung, Bewirtschaftung und den Jahresabschluss:<br />
1. den Ergebnishaushalt bzw. die Ergebnisrechnung<br />
2. den Finanzhaushalt bzw. die Finanzrechnung<br />
3. die Bilanz bzw. Vermögensrechnung<br />
Während die beiden ersten Komponenten im Vorfeld des Haushaltsjahres von <strong>der</strong> Verwaltung beplant werden müssen, ist dies bei <strong>der</strong><br />
3. Komponente nicht vorgesehen. Die Bilanz stellt vielmehr eine stichtagsbezogene Bestandsaufnahme bezüglich des kommunalen<br />
Vermögens dar.<br />
1. Ergebnishaushalt und Ergebnisrechnung<br />
Als Planungsinstrument ist <strong>der</strong> Ergebnisplan <strong>der</strong> wichtigste Bestandteil des neuen Haushaltsrechts. Der Ergebnisplan beinhaltet alle Erträge<br />
und Aufwendungen einer Planungsperiode (Haushaltsjahr) und ersetzt damit den bisherigen Verwaltungshaushalt, wobei eine direkte<br />
Vergleichbarkeit dieser beiden Pläne wegen <strong>der</strong> abweichenden Haushaltssystematik nicht gegeben ist. Der Ergebnishaushalt gibt<br />
einen Überblick über die voraussichtliche finanzwirtschaftliche Entwicklung <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> im Planungsjahr. Aus dem im Ergebnishaushalt<br />
ausgewiesenen Ergebnis ist erkennbar, ob sich das Nettovermögen (Eigenkapital) <strong>der</strong> Gemeinde voraussichtlich erhöht (bei einem<br />
Planüberschuss) o<strong>der</strong> vermin<strong>der</strong>t (bei einem Planfehlbetrag). Der Ergebnisplan bildet zukünftig insgesamt 6 Haushaltsjahre ab, nämlich<br />
den Zeitraum vom Rechnungsergebnis des Vorvorjahres bis zum Planansatz für das 3. Folgejahr. Die mittelfristige Finanzplanung wird<br />
damit in die konkrete Haushaltsplanung integriert und gegenüber ihrem bisherigen Stellenwert aufgewertet.<br />
Um den Planungsaufwand für den ersten doppischen Haushaltsplan 2007 für alle Verwaltungsbereiche in einem vertretbaren Rahmen<br />
zu halten, haben wir uns in Absprache mit unserem Softwarepartner Data-Plan zu einer Planung auf Basis kameraler Mittelanmeldungen<br />
und Überleitung des angemeldeten Zahlenmateriales mittels einer sogenannten "Mappingtabelle" im Programm Finanz+ auf doppische<br />
Ergebniskonten entschieden. Diese Überleitung führt in zahlreichen Fällen durch die damit verbundene, prozentuale Aufteilung<br />
bisheriger Planansätze auf mehrere Produkte bzw. Konten zu relativ krummen Beträgen im neuen doppischen Haushalt, wofür wir an<br />
dieser Stelle um Verständnis bitten möchten. Diesen einmaligen Überleitungseffekt werden wir im kommenden Haushaltsplan 2008<br />
nicht mehr wie<strong>der</strong> finden.<br />
Die Ergebnisrechnung, welche nach Abschluss des Haushaltsjahres die tatsächliche Entwicklung des Ergebnisplanes wi<strong>der</strong>spiegelt,<br />
entspricht <strong>der</strong> kaufmännischen Gewinn- und Verlustrechnung und bildet periodengerecht alle Aufwendungen und Erträge ab. Der in <strong>der</strong>
Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> Seite: 5<br />
Ergebnisrechnung ausgewiesene Saldo (Überschuss/Fehlbetrag) verdeutlicht den Ressourcenverbrauch innerhalb <strong>der</strong> Rechnungsperiode<br />
und bildet unmittelbar die Verän<strong>der</strong>ung des Eigenkapitals <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> in <strong>der</strong> Bilanz (Vermögensrechnung) ab.<br />
Während <strong>der</strong> Gesamtergebnishaushalt in § 2 GemHVO-Doppik beschrieben wird, finden sich die Regelungen zur Gesamtergebnisrechnung<br />
in § 46.<br />
2. Finanzhaushalt und Finanzrechnung<br />
Als 2. Komponente des NKRS stellt <strong>der</strong> Finanzplan einen verwaltungsspezifischen Bestandteil des neuen Rechnungswesens dar. Der<br />
Finanzplan beinhaltet alle geplanten Ein- und Auszahlungen innerhalb einer Periode und stellt damit die planerische Verän<strong>der</strong>ung des<br />
Geldvermögens dar. Diese Komponente des NKRS macht den wesentlichen Unterschied des öffentlichen Rechnungswesens zur kaufmännischen<br />
Buchführung <strong>der</strong> Privatwirtschaft aus.<br />
Der zukünftige Finanzplan hat trotz gleicher Begrifflichkeit nichts mit <strong>der</strong> bisherigen kommunalen Finanzplanung nach <strong>der</strong> kameralen<br />
Systematik gemeinsam. Durch die Abbildung aller geplanter Investitionsmaßnahmen sowie <strong>der</strong>en Finanzierung innerhalb des Finanzplanes<br />
geht jedoch <strong>der</strong> bisherige, kamerale Vermögenshaushalt in dem neuen Finanzplan auf.<br />
Der Finanzplan gibt einen systematischen Überblick über die voraussichtliche finanzielle Lage <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> im Planjahr und den 3 Folgejahren.<br />
Er stellt dabei insbeson<strong>der</strong>e dar, inwieweit sich <strong>der</strong> Finanzmittelbedarf aus laufen<strong>der</strong> Tätigkeit o<strong>der</strong> aus Investitionstätigkeit ergibt<br />
und wie <strong>der</strong> Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit (z.B. über Kreditaufnahmen) gedeckt werden soll.<br />
Die Finanzrechnung weist dementsprechend periodengerecht alle Einzahlungen und Auszahlungen <strong>der</strong> liquiden Mittel nach und bildet<br />
zusätzlich die Investitionstätigkeiten und <strong>der</strong>en Finanzierung ab.<br />
Der Liquiditätssaldo gemäß <strong>der</strong> Finanzrechnung (Überschuss/Fehlbetrag aus Einzahlungen und Auszahlungen) bildet die Verän<strong>der</strong>ung<br />
des Bestandes an liquiden Mitteln in <strong>der</strong> Bilanz ab.<br />
Während <strong>der</strong> Gesamtfinanzhaushalt in § 3 GemHVO-Doppik beschrieben wird, finden sich die Regelungen zur Gesamtfinanzrechnung<br />
in § 47.
Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> Seite: 6<br />
3. Bilanz (Vermögensrechnung)<br />
Die stichtagsbezogene Bilanz ist als 3. Komponente des NKRS Bestandteil des zukünftigen Jahresabschlusses. Sie weist das Vermögen<br />
(Mittelverwendung) und dessen Finanzierung durch Eigen- und Fremdkapital (Mittelherkunft) aus. Auf <strong>der</strong> Aktivseite <strong>der</strong> kommunalen<br />
Bilanz befindet sich das Anlage- und Umlaufvermögen <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> sowie die For<strong>der</strong>ungen gegenüber Dritten. Auf <strong>der</strong> Passivseite wird<br />
das Eigenkapital und das Fremdkapital (Rückstellungen und Verbindlichkeiten) ausgewiesen.<br />
Mit <strong>der</strong> Einführung des NKRS hat die <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> bezogen auf den Stichtag 01.01.2007 gemäß § 108 Abs. 1 HGO erstmals eine<br />
Eröffnungsbilanz zu erstellen. Hierfür ist eine Inventur mit anschließen<strong>der</strong> Bewertung <strong>der</strong> Vermögensgegenstände sowie <strong>der</strong> Verbindlichkeiten<br />
usw. notwendig. Diese erstmaligen und sehr zeitaufwendigen Arbeiten werden durch das eigene Personal <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong>verwaltung<br />
bereits seit ca. Mitte des Jahres 2005 durchgeführt. Während die Erfassung rechtzeitig vor Ablauf des Jahres 2006 abgeschlossen<br />
werden konnte, werden die Bewertungstätigkeiten auf den Stichtag 01.01.2007 bezogen voraussichtlich noch bis ca. Mitte des Jahres<br />
2007 andauern. Die Eröffnungsbilanz ist dem Rechnungsprüfungsamt (Revision) vorzulegen und von diesem spätestens mit dem ersten<br />
doppischen Jahresabschluss zu prüfen. Da die Wertansätze in <strong>der</strong> Eröffnungsbilanz jedoch zwangsläufig auch Auswirkungen auf<br />
verschiedene Positionen in <strong>der</strong> Ergebnisrechnung (z.B. Abschreibungen) nehmen, empfiehlt sich eine rechtzeitige Vorlage zur Prüfung<br />
an die Revision beim Landkreis Gießen noch vor Abschluss des Haushaltsjahres 2007. Bei den zahlreichen Fragestellungen, die sich<br />
im Laufe <strong>der</strong> Erfassungs- und Bewertungstätigkeiten ergeben, findet seit geraumer Zeit ein regelmäßiger Erfahrungsaustausch mit <strong>der</strong><br />
Revision statt, so dass bereits im Vorfeld Einvernehmen über die Vorgehensweise in Einzelfällen hergestellt werden kann. Eine Hinzuziehung<br />
von Beratungsunternehmen (mit Ausnahme von Hessen-Forst für die Bewertung des <strong>Stadt</strong>waldes) ist dabei – im Unterschied<br />
zu den meisten an<strong>der</strong>en Kommunen – nicht vorgesehen.<br />
Der Aufbau bzw. die Glie<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Vermögensrechnung ergibt sich aus § 49 Abs. 3 und 4 GemHVO-Doppik. Ein Muster mit <strong>der</strong> zukünftigen<br />
Bilanzglie<strong>der</strong>ung ist im Anhang zum Vorbericht zur Information abgedruckt.<br />
Berichtswesen und Controlling<br />
Für die kommunale Aufgabenerfüllung sollen produktorientierte Ziele unter Berücksichtigung des einsetzbaren Ressourcenaufkommens<br />
und des voraussichtlichen Ressourcenverbrauchs festgelegt sowie Kennzahlen zur Zielerreichung bestimmt werden. In den<br />
nachfolgenden Teilhaushaltsplänen finden sich neben den ausführlichen Produktbeschreibungen jeweils auch Angaben zu den Zielen<br />
und Kennzahlen <strong>der</strong> einzelnen Produkte. Mit <strong>der</strong> Zielvereinbarung zwischen <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung und <strong>der</strong> Verwaltung<br />
werden im Rahmen dieses Haushaltsplanes auch – soweit dies möglich erscheint –zielbezogene quantitative und qualitative Leistungskennzahlen<br />
festgelegt.
Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> Seite: 7<br />
Der Grad <strong>der</strong> Zielerreichung ist im Jahresverlauf zu überprüfen. Erfor<strong>der</strong>lichenfalls sind Schritte einzuleiten, um evtl. Fehlentwicklungen<br />
gegenzusteuern. Hierzu ist mit dem Aufbau eines unterjährigen Berichtswesens ein neues Instrument bzw. eine neue Aufgabenstellung<br />
zur Umsetzung des NKRS vorgesehen. Mit dem Aufbau eines aussagekräftigen, kennzahlgestützten Berichtswesens wird mit Ausführung<br />
des Haushaltsplanes 2007 begonnen. Bis zu einem bedarfsgerechten Ausbau wird aufgrund bisher fehlen<strong>der</strong> Erfahrungswerte allgemein<br />
mit einem mehrjährigen Prozess gerechnet.<br />
Kosten- und Leistungsrechnung (KLR)<br />
§ 14 <strong>der</strong> GemHVO-Doppik bestimmt, dass zur Unterstützung <strong>der</strong> Verwaltungssteuerung und für die Beurteilung <strong>der</strong> Wirtschaftlichkeit<br />
und Leistungsfähigkeit bei <strong>der</strong> Aufgabenerfüllung eine Kosten- und Leistungsrechnung zu führen ist. Deren Ausgestaltung bestimmt die<br />
Gemeinde nach ihren örtlichen Bedürfnissen selbst, d.h. hierfür sind keine konkreten gesetzlichen Vorgaben getroffen.<br />
Grundsätzlich soll die Kosten- und Leistungsrechnung eine differenziertere Betrachtungsweise von Produkten und Kostenstellen ermöglichen<br />
und mit den dabei gewonnenen Erkenntnissen eine sparsame und wirtschaftliche Haushaltswirtschaft geför<strong>der</strong>t werden.<br />
Im kameralen Haushaltsplan <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> wurden bereits in <strong>der</strong> Vergangenheit die von den einzelnen Ämtern und dem Bauhof<br />
für verschiedene kostenrechnende Einrichtungen erbrachen Leistungen im Wege <strong>der</strong> internen Leistungsverrechnung abgebildet. Diesen<br />
Ansätzen lagen bisher jeweils die monatlichen Arbeitsnachweise für den Bereich <strong>der</strong> städtischen Arbeiter sowie die jährliche Befragung<br />
<strong>der</strong> Verwaltungsbediensteten zugrunde.<br />
Abweichend von <strong>der</strong> bisherigen Veranschlagung im Haushaltsplan werden im doppischen Ergebnisplan 2007 die Personalkostenansätze<br />
<strong>der</strong> Verwaltungsbediensteten bereits entsprechend dem voraussichtlichen Einsatz <strong>der</strong> MitarbeiterInnen auf die einzelnen Produkte<br />
verteilt. Die in den Teilergebnisplänen ausgewiesenen Erträge und Kosten aus interner Leistungsverrechnung beziehen sich daher für<br />
das Planungsjahr 2007 lediglich auf den voraussichtlichen Einsatz <strong>der</strong> Bediensteten des Bau- und Servicehofes für die verschiedenen<br />
Produktbereiche.<br />
Der Aufbau einer flächendeckenden, d.h. alle Aufgaben- bzw. Produktbereiche umfassenden, Kosten- und Leistungsrechnung, wird<br />
nach Expertenmeinung in allen Kommunalverwaltungen einen mehrjährigen Entwicklungsprozess benötigen.<br />
Die im Ergebnisplan 2007 enthaltenen Beträge betreffend dem Einsatzumfang des Bau- und Servicehofes für die verschiedenen Produktbereiche<br />
stellen zunächst nur grobe Schätzwerte anhand <strong>der</strong> Erfahrungswerte des Kalen<strong>der</strong>jahres 2005 dar. Mit Hilfe des Einsat-
Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> Seite: 8<br />
zes eines im Finanzprogramm integrierten Bauhof-Moduls, welches gemeinsam mit <strong>der</strong> Doppik-Einführung zum 01.01.2007 starten soll,<br />
erhoffen wir uns hier im Laufe <strong>der</strong> Zeit exaktere Werte und eine zeitnahe Verbuchungsmöglichkeit zwischen den verschiedenen Kostenstellen<br />
und Kostenträgern. In Abstimmung mit unserem Softwarepartner werden bis zum Ende diesen Jahres die notwendigen<br />
Grundeinstellungen für eine Verzahnung des Bauhofmoduls mit dem separaten Modul für die KLR geschaffen. Hierbei ist die <strong>Stadt</strong><br />
<strong>Grünberg</strong> Pilotkommune, da ein gemeinsamer Einsatz dieser beiden Module bisher noch von keinem an<strong>der</strong>en Anwen<strong>der</strong> abgefragt<br />
wurde.<br />
Ausblick / Zielsetzungen des NKRS<br />
Mit <strong>der</strong> Umstellung <strong>der</strong> Haushaltswirtschaft von <strong>der</strong> Kameralistik auf die NKRS-Doppik sollen sich für die Politik und die interessierte Öffentlichkeit<br />
verbesserte Erkenntnisse über den tatsächlichen Vermögensstand und den vollständigen Ressourcenverbrauch <strong>der</strong> Kommune<br />
innerhalb einer Rechnungsperiode ergeben. Das NKRS soll ferner die Transparenz <strong>der</strong> kommunalen Haushaltswirtschaft steigern.<br />
Aus diesen zusätzlichen Informationen sowie mittels einer produktorientierten Haushaltsglie<strong>der</strong>ung eröffnen sich auch für die Entscheidungsträger<br />
in <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> verbesserte Steuerungspotentiale.<br />
Gemeinsames Ziel muss es anschließend sein, die gewonnen Erkenntnisse sowie Steuerungspotentiale im Sinne eines effektiven und<br />
wirtschaftlichen Ressourceneinsatzes so umzusetzen, dass sich für die Kommune auch Steuerungsgewinne daraus erzielen lassen.<br />
Dies wird bei allen Beteiligten eine neue Denkweise in <strong>der</strong> Beurteilung zukünftiger haushaltswirtschaftlicher Daten in Verbindung mit<br />
den vorgegebenen Kennzahlen erfor<strong>der</strong>n.<br />
Vor allen Beteiligten aus Politik und Verwaltung liegt ein spannen<strong>der</strong> Prozess <strong>der</strong> finanzwirtschaftlichen Neuorientierung.
Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> Seite: 9<br />
II.<br />
RÜCKBLICK AUF DIE ZAHLENENTWICKLUNGEN IN DEN LETZTEN KAMERALEN HAUSHALTSJAHREN<br />
2005 UND 2006<br />
Haushaltsjahr 2005<br />
Mit <strong>der</strong> am 14. Dezember 2005 von <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung beschlossenen Nachtragshaushaltssatzung wurden die Gesamtbeträge<br />
für das Haushaltsjahr 2005 wie folgt festgesetzt:<br />
im Verwaltungshaushalt in <strong>der</strong> Einnahme auf 16.989.292 €<br />
in <strong>der</strong> Ausgabe auf 17.809.590 €<br />
verbleiben<strong>der</strong> Fehlbetrag 820.298 €<br />
im Vermögenshaushalt<br />
in <strong>der</strong> Einnahme und<br />
in <strong>der</strong> Ausgabe auf jeweils 2.675.851 €.<br />
Die Haushaltsrechnung für 2005, welche bereits am 17.02.2006 zahlenmäßig im bisherigen Großrechnerverfahren KOMFIN abgeschlossen<br />
werden konnte, erbrachte folgendes Ergebnis:<br />
Soll-Einnahmen in € Soll-Ausgaben in €<br />
VERWALTUNGSHAUSHALT 17.555.068,24 17.534.259,54<br />
Neue Haushaltsreste 0,00 + 26.566,29<br />
Abgang alte Kassenreste - 892,21 0,00<br />
Bereinigtes Soll-Ergebnis 17.554.176,03 17.560.825,83<br />
VERMÖGENSHAUSHALT 2.025.422,65 1.248.040,18<br />
Neue Haushaltsreste + 526.000,00 + 1.398.338,26<br />
Abgang alte Haushaltsreste 0,00 - 94.955,79<br />
Abgang alte Kassenreste 0,00 0,00<br />
Bereinigtes Soll-Ergebnis 2.551.422,65 2.551.422,65<br />
Gesamtsumme <strong>der</strong> bereinigten<br />
Soll-Einnahmen bzw.<br />
Soll-Ausgaben<br />
21.105.598,68 21.112.248,48
Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> Seite: 10<br />
Nach Buchung des Mindestzuführungsbetrages von 424.996,74 € schloss <strong>der</strong> Verwaltungshaushalt 2005 mit einem Fehlbetrag von lediglich<br />
6.649,80 € annähernd ausgeglichen ab, was gegenüber den Planansätzen im Nachtragshaushalt eine Verbesserung um<br />
813.648,20 € bedeutete.<br />
Haushaltsjahr 2006<br />
Die Haushaltssatzung 2006 wurde von <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung am 09.02.2006 beschlossen. Die Gesamtbeträge wurden<br />
wie folgt festgesetzt:<br />
im Verwaltungshaushalt in <strong>der</strong> Einnahme auf 17.006.638 €<br />
in <strong>der</strong> Ausgabe auf 17.279.409 €<br />
verbleiben<strong>der</strong> Fehlbetrag 272.771 €<br />
im Vermögenshaushalt<br />
in <strong>der</strong> Einnahme und<br />
in <strong>der</strong> Ausgabe auf jeweils 3.451.448 €.<br />
Das Gesamtvolumen des Haushaltsplanes beträgt somit im letzten kameralen Haushaltsjahr 2006<br />
in <strong>der</strong> Einnahme 20.458.086 €<br />
in <strong>der</strong> Ausgabe 20.730.857 €.<br />
Rücklagenentwicklung<br />
Die Allgemeine Rücklage, welche im neuen doppischen System auf <strong>der</strong> Passivseite <strong>der</strong> Bilanz unter <strong>der</strong> Position Eigenkapital (Nettoposition)<br />
aufgeht und somit in <strong>der</strong> seitherigen Form nicht mehr weitergeführt wird, zeigt in den Jahren 2005 und 2006 folgende Entwicklung:<br />
Stand am 01.01.2005 1.105.899,34 €<br />
Entnahme beim Jahresabschluss 544.992,76 €<br />
Stand am 31.12.2005 560.906,58 €<br />
Geplante Entnahme in 2006 182.571,00 €<br />
Voraussichtlicher Stand am 31.12.2006 378.335,58 €
Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> Seite: 11<br />
Nachrichtlich:<br />
Mindestrücklage gemäß § 20 Abs. 2 GemHVO für 2006: 382.003,58 €<br />
Die Versorgungsrücklage weist für den städtischen Einzahlungsanteil nachfolgende Entwicklung aus:<br />
Stand am 01.01.2005 10.555,58 €<br />
Zuführung in 2005 5.889,70 €<br />
Stand am 31.12.2005 16.445,28 €<br />
Geplante Zuführung in 2006 6.600,00 €<br />
Voraussichtlicher Stand am 31.12.2006 23.045,28 €<br />
Der Guthabenstand <strong>der</strong> Versorgungsrücklage bzw. die gesetzlich vorgesehenen Zuführungsbeträge werden ab dem Haushaltsjahr<br />
2007 bei <strong>der</strong> gem. § 39 Abs. 2 GemHVO-Doppik zu bildenden Rückstellung für die Pensionsverpflichtungen Berücksichtigung finden.<br />
Schuldenentwicklung<br />
Schuldenstandentwicklung in 2005:<br />
Schulden aus Krediten vom Stand am<br />
01.01.2005<br />
Zugänge<br />
2005<br />
Abgänge<br />
2005<br />
Stand am<br />
31.12.2005<br />
jeweils in T€<br />
Bund, LAF, ERP-Mittel 0 0 0 0<br />
Land 1.517 0 144 1.373<br />
Sonst. öffentlicher Bereich 10 0 2 8<br />
Kreditmarkt 3.126 1.207 293 4.040<br />
Zwischensumme 4.653 1.207 439 5.421<br />
Schulden aus Vorgängen,<br />
63 0 13 50<br />
die Kreditaufnahmen wirtschaftl.<br />
gleichkommen<br />
Schulden <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong>werke 616 256 34 838<br />
Gesamtsumme 5.332 1.463 486 6.309
Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> Seite: 12<br />
Voraussichtliche Schuldenstandentwicklung in 2006:<br />
Schulden aus Krediten vom Stand am<br />
01.01.2006<br />
Zugänge<br />
2006<br />
Abgänge<br />
2006<br />
Stand am<br />
31.12.2006<br />
jeweils in T€<br />
Bund, LAF, ERP-Mittel 0 0 0 0<br />
Land 1.373 0 144 1.229<br />
Sonst. öffentlicher Bereich 8 0 3 5<br />
Kreditmarkt 4.040 1.836* 320 5.556<br />
Zwischensumme 5.421 1.836 467 6.790<br />
Schulden aus Vorgängen, 50 0 6 44<br />
die Kreditaufnahmen wirtschaftl.<br />
gleichkommen<br />
Schulden <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong>werke 838 500* 44 1.294<br />
Gesamtsumme 6.309 2.336 517 8.128<br />
*) In diesen Beträgen sind die beim Jahresabschluss 2005 gebildeten Haushaltseinnahmereste<br />
in Höhe von 461.000 € (<strong>Stadt</strong>) bzw. 300.000 € (<strong>Stadt</strong>werke) enthalten<br />
III.<br />
ERLÄUTERUNG ZUR FEHLBETRAGSENTWICKLUNG<br />
Die Entwicklung <strong>der</strong> Fehlbeträge im kameralen Verwaltungshaushalt stellt sich seit dem Haushaltsjahr 2004 wie folgt dar:<br />
Rechnungsergebnis 2004 - 294.548,96 €<br />
Rechnungsergebnis 2005 - 6.649,80 €<br />
Haushaltsansatz 2006 - 272.771,00 €<br />
Die Zahlenentwicklung bei <strong>der</strong> Ausführung des Haushaltsplanes 2006 bis zum Zeitpunkt <strong>der</strong> Erstellung dieses Vorberichtes lässt die<br />
berechtigte Hoffnung zu, dass <strong>der</strong> obige Fehlbetrag beim Jahresabschluss 2006 ausgeglichen werden kann. Trotz zu erwarten<strong>der</strong><br />
Mehrausgaben aufgrund <strong>der</strong> gestiegenen Energie- und Ölpreise sowie geringerer Einnahmen insbeson<strong>der</strong>e bei den Abwassergebühren<br />
können wir hier bis zum Jahresende durch deutliche Mehreinnahmen aus <strong>der</strong> Gewerbesteuer sowie dem Gemeindeanteil an <strong>der</strong> Einkommensteuer<br />
eine Verbesserung erwarten.
Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> Seite: 13<br />
In diesem Falle würde die <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> ohne Vorbelastungen durch abzuwickelnde Vorjahresergebnisse vom kameralen in das doppische<br />
Zeitalter wechseln.<br />
Die Ergebnisentwicklung im ersten doppischen Haushaltsplan 2007 wird entscheidend durch die erstmalige Einführung einer flächendeckenden<br />
Abschreibung des städtischen Anlagevermögens sowie <strong>der</strong> fehlenden Gegenbuchung <strong>der</strong> Abschreibungsbeträge auf <strong>der</strong><br />
Einnahmen- bzw. Ertragsseite des Haushaltes geprägt und beeinflusst. Aufgrund eines maßgeblichen Reformzieles, nämlich den Werteverzehr<br />
<strong>der</strong> Anlagegüter in <strong>der</strong> jeweiligen Rechnungsperiode zu dokumentieren und in das Jahresergebnis einfließen zu lassen, werden<br />
die Abschreibungsbeträge im doppischen Haushalt lediglich auf <strong>der</strong> Aufwandsseite mit dem Ziel ausgewiesen, diesem Ressourcenverbrauch<br />
entsprechende Erträge entgegenzusetzen. Teilweise kann dieser Aufwand durch die Erträge aus <strong>der</strong> Auflösung von<br />
Son<strong>der</strong>posten für die in den vergangenen Jahren erhaltenen Investitionszuweisungen und Beiträgen aufgefangen werden. Im bisherigen,<br />
kameralen Haushaltsrecht wurden die Abschreibungsbeträge auf <strong>der</strong> Ausgabenseite durch entsprechende Gegenbuchungen im<br />
Unterabschnitt 9100 auf <strong>der</strong> Einnahmenseite neutralisiert. Über das im kameralen Haushaltsrecht verankerte Gesamtdeckungsprinzip<br />
führte dies i.d.R. dazu, dass die bei den kostenrechnenden Einrichtungen durch Gebühren gedeckte Abschreibungsbeträge an an<strong>der</strong>er<br />
Stelle im Verwaltungshaushalt für konsumtive Maßnahmen verausgabt bzw. "verfrühstückt" wurden. Dieser "zweckwidrigen" Verwendung<br />
<strong>der</strong> erwirtschafteten Abschreibungsbeträge wird durch das neue Haushaltsrecht zukünftig ein Riegel vorgeschoben.<br />
Die Aufwendungen für Abschreibungen abzüglich <strong>der</strong> Erträge für die Auflösung von Investitionszuschüssen/Beiträgen betragen nach<br />
vorläufiger Berechnung im Haushaltsjahr 2007 ca. 840 T€. Dieser Betrag beeinflusst maßgeblich das erste doppische Jahresergebnis.<br />
Als weiterer, extrem belasten<strong>der</strong> Faktor kommt eine Verschlechterung bei den Zahlungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich gegenüber<br />
dem Vorjahr in Höhe von rd. 1,2 Mio. € hinzu. Hier wirken sich die gestiegene Steuerkraft sowie die vom Land zugunsten <strong>der</strong><br />
Landkreise und zu Lasten <strong>der</strong> kreisangehörigen Kommunen verän<strong>der</strong>ten Berechnungsgrundlagen in doppeltem Sinne negativ für die<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> aus. Die Verschlechterung beim Kommunalen Finanzausgleich kann jedoch größtenteils dadurch abgefe<strong>der</strong>t werden,<br />
indem für den Jahresabschluss 2006 im Sinne einer periodengerechten Zuordnung eine Rückstellung für die Mehrbelastungen in 2007<br />
gebildet wird, da die Ursachen für diese höheren Umlagezahlungen bereits in den Vorjahren 2005 und 2006 gesetzt wurden. Unter Berücksichtigung<br />
des Verbrauchs dieser Rückstellung in Höhe von 974 T€ verbleibt im Ergebnisplan 2007 ein voraussichtlicher Fehlbetrag<br />
in Höhe von 628.206 €.<br />
In dieses negative Ergebnis fließen im Haushaltsjahr 2007 zudem erstmals Zuführungsbeträge an die Rückstellungen für die Beamtenversorgung<br />
sowie die Altersteilzeitmaßnahmen ein, welche ebenfalls im Sinne einer periodengerechten Zuordnung bereits zum Zeitpunkt<br />
<strong>der</strong> Entstehung <strong>der</strong> jeweiligen Versorgungsansprüche als Aufwand zu berücksichtigen sind.
Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> Seite: 14<br />
Aufgrund <strong>der</strong> z.Zt. noch fehlenden Verwaltungsvorschriften zur GemHVO sowie Abstimmungsbedarf mit <strong>der</strong> Revision in Bewertungsfragen<br />
handelt es sich bei den im Haushaltsplanentwurf 2007 eingestellten Beträgen für die Abschreibung des Anlagevermögens sowie<br />
die Zuführung an Rückstellungen lediglich um vorläufige Werte, welche noch mit einem gewissen Unsicherheitsfaktor behaftet sind.<br />
Wesentliche Ursachen für die negative Ergebnisentwicklung 2007 im Vergleich zu den Vorjahreswerten aus 2006<br />
Der im Gesamtergebnisplan für 2007 ausgewiesene Fehlbetrag in Höhe von – 628.206 € weicht um rd. 500 T€ von dem unter doppischen<br />
Gesichtspunkten ausgewiesenen Jahresergebnis 2006 i.H.v. – 120.830 € ab. Diese negative Entwicklung gegenüber dem Vorjahr<br />
ist im wesentlichen auf die nachfolgenden Än<strong>der</strong>ungen zurück zu führen:<br />
Ertrags-/Aufwandsart<br />
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />
(u.a. Benutzungsgebühren)<br />
Planwert<br />
2006<br />
in €<br />
Planwert<br />
2007<br />
in €<br />
Verbesserung (+)<br />
Verschlecht. (-)<br />
in €<br />
Anmerkung<br />
3.139.666 3.091.516 - 48.150 Die nebenstehende Verän<strong>der</strong>ung resultiert im wesentlichen<br />
aus einem deutlichen Rückgang <strong>der</strong> Abwassergebühren<br />
(- 154 T€); für die Verwarnungsgel<strong>der</strong> für den<br />
fließenden Verkehr wurden gem. Haushaltssicherungskonzept<br />
100 T€ Mehrertrag eingeplant.<br />
Steuereinnahmen (netto) 7.323.000 8.079.000 + 756.000 Die Steigerung betrifft alle Steuerarten, wobei für die<br />
Grundsteuer B eine Anpassung des Hebesatzes auf 260<br />
v.H. mit eingerechnet wurde.<br />
Abschreibungen – bereinigt um die Auflösungserträge<br />
aus Son<strong>der</strong>posten<br />
Personalaufwendungen incl. Zuführungen<br />
an Versorgungsrückstellungen<br />
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />
Saldo <strong>der</strong> Zahlungen aus dem Kommunalen<br />
Finanzausgleich<br />
301.637 840.555 - 538.918 Die Abschreibungsbeträge in 2006 beziehen sich nur<br />
auf die bisherigen, kostenrechnenden Einrichtungen<br />
4.798.737 5.100.439 - 301.702 Die Steigerung gegenüber dem Vorjahr ist im wesentlichen<br />
auf die gestiegenen Personalkosten im Kin<strong>der</strong>gartenbereich,<br />
die erstmaligen Rückstellungszuführungen<br />
für Versorgungsaufwendungen sowie die Leistungszulage<br />
gem. TVöD zurückzuführen.<br />
2.393.815 2.608.524 - 214.709 Hierunter fallen im wesentlichen die bisherigen Unterhaltungs-<br />
und Bewirtschaftungskosten (u.a. Materialkosten;<br />
Bezug von Fremdleistungen; Energiebezug; Versicherungen)<br />
sowie auch die Aufwendungen für ehrenamtliche<br />
Tätigkeit. Ein wesentlicher Faktor für die Steigerungsrate<br />
gegenüber dem Vorjahr sind die gestiegenen<br />
- 2.826.085 - 3.050.098<br />
(-4.024.098)<br />
Energiepreise sowie die MWSt-Anhebung auf 19 %.<br />
- 224.013 Bedingt durch die gestiegene Steuerkraft seit dem 2.<br />
Halbjahr 2005 sowie verän<strong>der</strong>ten Berechnungsgrundla-
Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> Seite: 15<br />
Summe <strong>der</strong> Verschlechterungen: 571.492<br />
gen verliert die <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> bei den Zahlungen des<br />
Kommunalen Finanzausgleiches per Saldo rd. 1,2 Mio.<br />
€ gegenüber dem Vorjahr. Durch die Bildung einer<br />
Rückstellung beim Jahresabschluss 2006 i.H.v. 974 T€<br />
wird <strong>der</strong> jahresbereinigte bzw. ergebniswirksame Mehrbedarf<br />
für 2007 auf rd. 224 T€ reduziert.<br />
IV. ERLÄUTERUNGEN ZUM GESAMTERGEBNISHAUSHALT 2007<br />
Im Gesamtergebnishaushalt erfolgt eine Gegenüberstellung <strong>der</strong> geplanten Erträge und Aufwendungen einer Periode (Haushaltsjahr).<br />
Die Glie<strong>der</strong>ung des Gesamtergebnishaushaltes ist in § 2 GemHVO-Doppik sowie dem Muster 7 zu § 2 GemHVO-Doppik verbindlich<br />
geregelt bzw. vorgeschrieben.<br />
a. Erträge des Gesamtergebnishaushaltes<br />
Die Erträge setzen sich im Haushaltsjahr 2007 wie folgt zusammen:<br />
Privatrechtliche Leistungsentgelte 691.230 €<br />
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.091.516 €<br />
Kostenersatzleistungen und –erstattungen 260.775 €<br />
Bestandsverän<strong>der</strong>ungen und aktivierte Eigenleistungen 0 €<br />
Steuern und steuerähnliche Erträge 8.809.600 €<br />
Erträge aus Transferleistungen 285.000 €<br />
Erträge aus Zuweisungen, Zuschüssen und Umlagen 2.277.327 €<br />
Erträge aus <strong>der</strong> Auflösung von Son<strong>der</strong>posten aus Investitionszuweisungen usw. 610.260 €<br />
Sonstige ordentliche Erträge 430.524 €<br />
Finanzerträge (im Bereich Finanzergebnis) 92.398 €<br />
Summe <strong>der</strong> Erträge 16.548.630 €
Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> Seite: 16<br />
Zu den privatrechtlichen Leistungsentgelten gehören u.a. :<br />
Erlöse aus Holzverkäufen und Waldnebennutzungen 152.000 €<br />
Benutzungsentgelte Campingplatz 150.000 €<br />
Umsatzerlöse aus Vermietung und Verpachtung 129.430 €<br />
Benutzungsgebühren Gallushalle und DGH's 68.200 €<br />
Eintrittsgel<strong>der</strong> Schwimmbad 60.000 €<br />
Standgel<strong>der</strong> Gallusmarkt, Wochenmarkt u.ä. 47.550 €<br />
Sonstige Eintrittsgel<strong>der</strong> (Museum, Ferienspiele etc.) 15.200 €<br />
Entgelte für Mittagessen in den Kin<strong>der</strong>gärten 11.000 €<br />
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte umfassen alle Entgelte für erbrachte Leistungen einer Kommune, denen ein gesetzlich vorgeschriebenes<br />
hoheitliches Leistungsaustauschverhältnis mit entsprechend rechtlich (Gesetz, Verordnung, Satzung) festgelegter Gegenleistung<br />
zugrunde liegt. Der größte Teil <strong>der</strong> öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte bezieht sich auf die Verwaltungs- und Benutzungsgebühren.<br />
Verwaltungsgebühren sind öffentlich-rechtliche Geldleistungen, die im Zusammenhang mit <strong>der</strong> Regelung eines Einzelfalles auf dem<br />
Gebiet des öffentlichen Rechts als Gegenleistung für Amtshandlungen o<strong>der</strong> sonstige Verwaltungstätigkeiten erhoben werden. Zu nennen<br />
sind hier vor allem die Gebühren, die im Ordnungsamt, Standesamt o<strong>der</strong> Bauamt für Dienstleistungen anfallen. Benutzungsgebühren<br />
sind öffentlich-rechtliche Geldleistungen, die als Gegenleistung für die tatsächliche Inanspruchnahme von öffentlichen Einrichtungen<br />
erhoben werden. Zu dieser Kategorie gehören u.a. die Abwassergebühren, Kin<strong>der</strong>gartengebühren und Bestattungsgebühren.<br />
Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte 2007 setzen sich u.a. wie folgt zusammen:<br />
Abwassergebühren 2.000.000 €<br />
Kin<strong>der</strong>gartengebühren (Elternbeiträge) 480.000 €<br />
Entgelte für Pflegeleistungen <strong>der</strong> Sozialstation 203.800 €<br />
Bußgel<strong>der</strong> und Verwarnungen 175.000 €<br />
Verwaltungsgebühren 114.564 €<br />
Bestattungsgebühren incl. Nutzungsrechte 100.000 €<br />
Gebühren für Feuerwehreinsätze 16.000 €<br />
Benutzungsgebühren <strong>Stadt</strong>bücherei 1.300 €
Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> Seite: 17<br />
Unter Kostenersatzleistungen und- erstattungen werden Erträge verstanden, die von Dritten (Bund, Län<strong>der</strong>, Landkreise, Gemeinden,<br />
Zweckverbände, verbundene Unternehmen) für Leistungen <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> gezahlt werden. Im Haushaltsjahr sind insgesamt 260.775 €<br />
an Kostenersatzleistungen veranschlagt. Hierunter fallen u.a. die Erstattung <strong>der</strong> Personal- und Sachkosten vom Eigenbetrieb <strong>Stadt</strong>werke<br />
<strong>Grünberg</strong>, die Erstattung für Ehrensoldzahlung sowie die Verwaltungskostenerstattung vom Landkreis Gießen für die Mitarbeit bei<br />
<strong>der</strong> Abfallbeseitigung.<br />
Im ersten „doppischen“ Haushaltsplan wurden keine Bestandsverän<strong>der</strong>ungen geplant, da eine Eröffnungsbilanz im Zeitpunkt <strong>der</strong> Erstellung<br />
des Haushaltsplans 2007 noch nicht vorliegt.<br />
Die Erträge aus Steuern und steuerähnlichen Erträge einschließlich den Erträgen aus gesetzlichen Umlagen betragen insgesamt<br />
8.809.600 € und setzen sich wie folgt zusammen:<br />
Gemeindeanteil an <strong>der</strong> Einkommensteuer 4.095.000 €<br />
Gewerbesteuer 3.300.000 €<br />
Grundsteuer B 969.000 €<br />
Gemeindeanteil an <strong>der</strong> Umsatzsteuer 316.600 €<br />
Grundsteuer A 94.000 €<br />
Hundesteuer 35.000 €<br />
Die Erträge aus Transferleistungen in Höhe von 285.000 € betreffen die Ausgleichsleistungen nach dem Familienleistungsgesetz.<br />
Die Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen in Höhe von insgesamt 2.277.327<br />
€ ergänzen die eigenen Erträge <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong>, die sie zur Finanzierung ihrer Selbstverwaltungsaufgaben und <strong>der</strong> ihr übertragenen Aufgaben<br />
benötigt. Als größter Posten schlägt sich hier die Schlüsselzuweisung des Landes in Höhe von 2.118.302 € nie<strong>der</strong>.<br />
Neu gegenüber <strong>der</strong> bisherigen Kameralistik ist die Ausweisung von Erträgen aus <strong>der</strong> Auflösung von Son<strong>der</strong>posten aus Investitionszuweisungen,<br />
-zuschüssen und Investitionsbeiträgen. Während auf <strong>der</strong> Aufwandsseite eine flächendeckende Ausweisung von<br />
Abschreibungen als Wertmin<strong>der</strong>ung des Anlagevermögens erfolgt, müssen an<strong>der</strong>seits die erhaltenen Zuwendungen und Beiträge als<br />
Son<strong>der</strong>posten passiviert werden und ertragswirksam über die Nutzungsdauer des bezuschussten Anlagegutes aufgelöst werden. Von<br />
dem im Haushaltsplanentwurf 2007 veranschlagten Gesamtbetrag in Höhe von 610.260 € entfällt <strong>der</strong> größte Einzelposten mit 279.300<br />
€ auf den Bereich <strong>der</strong> städtischen Straßen.
Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> Seite: 18<br />
Zu den „sonstigen ordentlichen Erträgen“ in Höhe von 430.524 € gehören neben den bisherigen Beträgen aus „Sonstige Verwaltungs-<br />
und Betriebseinnahmen“ insbeson<strong>der</strong>e die Konzessionsabgaben von den Strom- und Gasversorgern, welche alleine mit 385.000<br />
€ zu Buche schlagen.<br />
Neben den ordentlichen Erträgen sind im Haushaltsplan auch Finanzerträge zu veranschlagen.<br />
Die im Haushaltsplan 2007 ausgewiesenen Finanzerträge belaufen sich auf insgesamt 92.398 € und beziehen sich u.a. auf:<br />
Verzinsung von Steuernachfor<strong>der</strong>ungen (insbeson<strong>der</strong>e Gewerbesteuer) 30.000 €<br />
Zinserstattung vom Eigenbetrieb 26.000 €<br />
Zinserträge aus Termingeldanlagen bei Banken 21.000 €<br />
Mahngebühren 6.000 €<br />
Säumniszuschläge 6.000 €<br />
Stundungszinsen 3.000 €<br />
b. Aufwendungen des Gesamtergebnishaushaltes<br />
Die Aufwendungen setzen sich im Haushaltsjahr 2007 wie folgt zusammen:<br />
Personalaufwendungen 4.712.895 €<br />
Versorgungsaufwendungen 387.544 €<br />
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.608.524 €<br />
Abschreibungen 1.450.815 €<br />
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse 418.561 €<br />
Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen für Umlageverpflichtungen 7.351.960 €<br />
Transferaufwendungen 7.000 €<br />
Sonstige ordentliche Aufwendungen 23.375 €<br />
Zinsen und ähnliche Aufwendungen (im Bereich Finanzergebnis) 216.162 €<br />
Summe <strong>der</strong> Aufwendungen: 17.176.836 €
Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> Seite: 19<br />
Die Personalaufwendungen in Höhe von 4.712.895 € beinhalten die Dienstbezüge <strong>der</strong> Beamten, die Entgelte <strong>der</strong> Arbeitnehmer incl.<br />
Urlaubs- und Weihnachtsgeld, den Arbeitgeberanteil Sozialversicherung, die Beiträge an die Zusatzversorgungskasse, Berufsgenossenschaft<br />
und zur gesetzlichen Unfallversicherung. Weiterhin sind erstmalig Mittel in Höhe von 26.000 € für die ab 2007 geltende Leistungszulage<br />
nach dem TVöD vorgesehen.<br />
Die sonstigen Personalaufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten (Sitzungsgel<strong>der</strong>, Feuerwehr, Wahlhelfer usw.) gehören nach den<br />
gesetzlichen Bestimmungen zu den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen und stellen somit nach <strong>der</strong> neuen Haushaltssystematik<br />
keinen Personalbedarf mehr dar.<br />
Die Versorgungsaufwendungen in Höhe von insgesamt 387.544 € beinhalten erstmalig die Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen<br />
(261.736 €) bzw. zu den Rückstellungen für bereits genehmigte Altersteilzeitmaßnahmen (123.922 €).<br />
Der Aufwand für Sach- und Dienstleistungen beträgt im Haushaltsjahr 2007 insgesamt 2.608.524 €. Hierzu zählen u.a.<br />
Aufwendungen für Material und Energiebezug (z.B. Büromaterial, Strom, Gas, Heizöl, Treibstoffe, Wasser, Abwasser, Verbrauchsmittel,<br />
Reinigungskosten, Berufskleidung, Arbeitsschutzmittel etc.)<br />
Materialaufwendungen für Reparatur und Instandhaltung<br />
Aufwendungen für bezogene Leistungen (z.B. Fremdinstandhaltung, externe Bauleitplanungskosten, Wartungskosten, Fremdentsorgungskosten)<br />
Miet- und Pachtkosten<br />
Lizenzen und Konzessionen<br />
Prüfungs-, Beratungs- und Rechtsschutzkosten<br />
Sachverständigenkosten<br />
Steuerberatungs- und Wirtschaftsprüfungskosten<br />
Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeit (bisher Personalkosten)<br />
Aufwendungen für Kommunikation, Dokumentation, Information, Reisen, Werbung, z.B.: Portokosten, Telefonkosten, Datenübertragungskosten,<br />
Reisekosten, Verfügungsmittel, Ehrungen, Repräsentationen, Aus- und Fortbildungskosten usw.<br />
Kontoführungsgebühren, Gebühren für Kassenkredite<br />
Vollstreckungskosten an den Landkreis Gießen<br />
Versicherungsbeiträge<br />
Mitgliedsbeiträge<br />
Kauf von Familienstammbüchern zum Weiterverkauf
Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> Seite: 20<br />
Kauf von Müllsäcken zum Weiterverkauf und Windelsäcken<br />
Schadensersatzleistungen<br />
Im „doppischen“ Haushaltsplan ist <strong>der</strong> vollständige Ressourcenverbrauch darzustellen. Im bisherigen kameralen Haushalt wurden<br />
Wertmin<strong>der</strong>ungen für das vorhandene Anlagevermögen nur im Bereich <strong>der</strong> kostenrechnenden Einrichtungen (Abwasserbeseitigung,<br />
Friedhöfe, Sozialstation, Freibad, Campingplatz, Märkte) durch entsprechende Abschreibungen dargestellt.<br />
Das Ressourcenverbrauchskonzept im NKRS erfor<strong>der</strong>t, dass die Wertmin<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Vermögensgegenstände durch Abnutzung, Verschleiß,<br />
technischen Fortschritt o.ä. flächendeckend für den Haushalt dargestellt wird. So soll in <strong>der</strong> Bilanz sowohl die Vermögens- als<br />
auch die Finanzierungssituation abgebildet werden. Gleichzeitig soll <strong>der</strong> durch die Abnutzung eines Vermögensgegenstandes entstehende<br />
tatsächliche Ressourcenverbrauch im Haushaltsjahr im Rahmen des Ergebnishaushaltes und <strong>der</strong> Ergebnisrechnung auf <strong>der</strong> entsprechenden<br />
Produktebene als Aufwand abgebildet werden.<br />
Die Abschreibungen betragen im Haushaltsjahr 2007 insgesamt 1.450.815 €, wobei sich die Belastung für den Ergebnishaushalt allerdings<br />
durch die Auflösung von Son<strong>der</strong>posten in Höhe von insgesamt 610.260 € entsprechend vermin<strong>der</strong>t.<br />
Die Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie beson<strong>der</strong>e Finanzaufwendungen betragen im Haushaltsjahr 2007<br />
insgesamt 418.561 €. Hierzu zählen u.a. die laufenden Zuweisungen und Zuschüsse an die Vereine sowie an soziale Einrichtungen im<br />
Bereich <strong>der</strong> Jugendpflege, die Kostenumlage an die Gemeinde Rabenau für die Kläranlage Londorf, die Zuschüsse im Rahmen des<br />
ÖPNV sowie die Beförsterungsbeiträge an Hessen-Forst.<br />
Die Steueraufwendungen einschließlich <strong>der</strong> Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen in Höhe von insgesamt<br />
7.351.960 € beziehen sich auf folgende Positionen:<br />
Kreisumlage 4.298.680 €<br />
Schulumlage 869.720 €<br />
Gewerbesteuerumlage 730.000 €<br />
Verbandsumlagen an die Abwasserverbände 1.390.000 €<br />
Abwasserabgabe 45.000 €<br />
Verbandsumlage an die KIV 18.560 €
Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> Seite: 21<br />
Bei den Transferaufwendungen in Höhe von 7.000 € handelt es sich um evtl. Kosten für die Obdachlosenunterbringung, die Übernahme<br />
<strong>der</strong> Bestattungskosten für Mittellose sowie die Prämien bei Tierschauen.<br />
Zu den sonstigen ordentlichen Aufwendungen in Höhe von insgesamt 23.375 € gehören die sogenannten betrieblichen Steuern, wie<br />
insbeson<strong>der</strong>e die Grundsteuer sowie die Kfz-Steuer.<br />
Die Zinsen und ähnliche Aufwendungen in Höhe von insgesamt 216.162 € glie<strong>der</strong>n sich im Haushaltsplan 2007 wie folgt auf:<br />
Zinsen für Investitionskredite an Kreditmarkt (Banken) 180.000 €<br />
Zinsen für Investitionskredite an Land 26.000 €<br />
Zinsen für Investitionskredite an sonstigen öff. Bereich 162 €<br />
Zinsen für Kassenkredite 3.000 €<br />
Erstattungszinsen Gewerbesteuer 7.000 €<br />
Eine Übersicht mit einer Erläuterung bzw. weiteren Auflistung <strong>der</strong> einzelnen Ertrags- und Aufwandspositionen im Rahmen<br />
des Ergebnishaushaltes findet sich im Anhang zu diesem Vorbericht.<br />
V. ERLÄUTERUNGEN ZUM GESAMTFINANZHAUSHALT 2007<br />
Im Gesamtfinanzhaushalt erfolgt eine periodengerechte Gegenüberstellung aller Einzahlungen und Auszahlungen aus laufen<strong>der</strong> Verwaltungstätigkeit,<br />
aus <strong>der</strong> Investitionstätigkeit sowie <strong>der</strong> Finanzierungstätigkeit.<br />
Im Gesamtfinanzhaushalt wird auch die sogenannte „Cashflow-Rechnung“ dargestellt. Cashflow bezeichnet den Kassenzu- o<strong>der</strong> -<br />
abfluss.<br />
Der "Cashflow" wird dadurch ermittelt, dass das Jahresergebnis des Gesamtergebnishaushaltes um die nicht zahlungswirksamen Positionen<br />
(z.B. Abschreibungen, Auflösung von Son<strong>der</strong>posten, Verän<strong>der</strong>ungen von For<strong>der</strong>ungen, Rückstellungen, Verbindlichkeiten, Vorräten<br />
usw.) und um die zahlungswirksamen Vorgänge, die nicht Aufwand o<strong>der</strong> Ertrag sind (insbeson<strong>der</strong>e Kredittilgungen und Kreditaufnahmen),<br />
korrigiert wird.
Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> Seite: 22<br />
Der im Rahmen des Gesamtfinanzhaushaltes durch Gegenüberstellung <strong>der</strong> Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Zeilen 10,11,13)<br />
und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Zeile 12) ermittelte Finanzmittelfluss aus Investitionstätigkeit (Zeile 15) stellt im Falle eines<br />
negativen Wertes den Kreditbedarf des Haushaltsjahres dar. Für die <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> ergibt sich nach den Ansätzen im Haushaltsplanentwurf<br />
2007 ein negativer Finanzmittelfluss (= Finanzmittelbedarf) aus Investitionstätigkeit in Höhe von 1.768.175 €. Dieser Betrag wird<br />
als Gesamtbetrag <strong>der</strong> Kreditaufnahmen in den § 2 <strong>der</strong> Haushaltssatzung übernommen.<br />
Der durch Gegenüberstellung <strong>der</strong> Einzahlungen aus Kreditaufnahme (Zeile 16) sowie Auszahlungen für Kredittilgung (Zeile 17) ermittelte<br />
Finanzmittelfluss aus Finanzierungstätigkeit (Zeile 18) bildet als positiver Wert die Höhe <strong>der</strong> Netto-Neuverschuldung im Haushaltsjahr<br />
2007 ab. Diese beträgt nach den Planansätzen im Haushaltsentwurf voraussichtlich 1.254.400 €.<br />
Die Investitionen, für die im Finanzhaushalt 2007 Mittel in Höhe von insgesamt 3.341.402 € zur Verfügung gestellt werden, beziehen<br />
sich insbeson<strong>der</strong>e auf folgende Maßnahmen (Angabe ab 15.000 €):<br />
Produkt-<br />
Nr.<br />
Maßnahme<br />
Nr.<br />
Bezeichnung <strong>der</strong> Investitionsmaßnahme<br />
Betrag<br />
in €<br />
11.1.03 001 Anschaffung von Bürogeräten und Maschinen 17.220<br />
11.1.06 001 Ankauf von unbebauten Grundstücken (insbeson<strong>der</strong>e für Neubaugebiete) 150.000<br />
12.2.02 003 Anschaffung von 1 stationären Geschwindigkeitsmessgeräte zur Verkehrsüberwachung<br />
70.000<br />
12.6.01 010 Umbau Feuerwehrgerätehaus Queckborn 100.000<br />
12.6.01 018 Neubeschaffung Hilfeleistungslöschfahrzeug (HLF) 300.000<br />
12.6.01 019 Erneuerung <strong>der</strong> Abgasabsaugung im Feuerwehrstützpunkt <strong>Grünberg</strong> 45.000<br />
36.6.01 001 Ergänzungs- und Erneuerungsmaßnahmen auf öffentlichen Spielplätzen 20.000
Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> Seite: 23<br />
Produkt-<br />
Nr.<br />
Maßnahme<br />
Nr.<br />
Bezeichnung <strong>der</strong> Investitionsmaßnahme<br />
Betrag<br />
in €<br />
42.4.01 002 Erneuerung <strong>der</strong> Schwimmbadtechnik 15.000<br />
51.1.01 003 Dorferneuerung Klein-Eichen/Lardenbach (hier: Neugestaltung des Vorplatzes<br />
am Feuerwehrhaus Lardenbach)<br />
51.1.01 005 Städtebausanierungsprogramm für den Bereich Höfetränke/Bahnhofstraße/<br />
LondorferStraße (hier: Neuordnung des Bereiches Höfetränke)<br />
45.000<br />
300.000<br />
52.1.01 001 Automatisiertes Liegenschaftskataster 28.592<br />
53.8.01 004 Sanierung <strong>der</strong> Kanäle 580.000<br />
53.8.01 005 Erweiterungsmaßnahmen im bestehenden Kanalnetz aufgrund hydraulischer<br />
Berechnungen<br />
610.000<br />
53.8.01 009 Kanal Neubaugebiet "Am Triesch", Lardenbach 36.240<br />
53.8.01 010 Kanal Neubaugebiet "Börnchesgall" im <strong>Stadt</strong>teil Lehnheim 50.000<br />
53.8.01 016 Kanal Neubaugebiet "Auf dem Haines" im <strong>Stadt</strong>teil Stangenrod 94.000<br />
53.8.01 020 Kostenanteil <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> an <strong>der</strong> Umbau-/Erweiterungsmaßnahme <strong>der</strong><br />
Kläranlage Rabenau-Londorf<br />
50.000<br />
53.8.01 021 Investitionszuschuss an den Abwasserverband Ohm-Seenbach 86.000<br />
54.1.01 007 Baustraße Neubaugebiet "Am Triesch", Lardenbach 18.020<br />
54.1.01 008 Baustraße Neubaugebiet "Börnchesgall" im <strong>Stadt</strong>teil Lehnheim 115.000
Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> Seite: 24<br />
Produkt-<br />
Nr.<br />
Maßnahme<br />
Nr.<br />
Bezeichnung <strong>der</strong> Investitionsmaßnahme<br />
Betrag<br />
in €<br />
54.1.01 016 Baustraße Neubaugebiet "Auf dem Haines" im <strong>Stadt</strong>teil Stangenrod 130.000<br />
54.1.01 021 Endausbau Welckerstraße (Stichstraße), <strong>Grünberg</strong> 40.000<br />
54.6.01 001 Errichtung eines Pendlerparkplatzes an <strong>der</strong> BAB-Anschlussstelle Lumda 50.000<br />
55.1.02 003 Ersatzbeschaffung Stromverteilerkästen Campingplatz 30.750<br />
55.1.02 005 Erneuerung Duschbereich Sanitärgebäude Campingplatz 50.000<br />
57.3.01 010 Erneuerung Backofen im Backhaus Lumda 18.000<br />
57.3.01 012 Behin<strong>der</strong>tengerechter Ausbau städtischer Einrichtungen 20.000<br />
57.3.04 008 Ersatzbeschaffung für das Mercedes-Pritschenfahrzeug 25.000<br />
57.3.04 009 Ersatzbeschaffung eines 7,5 to. LKW für den Unimog 50.000<br />
VI. Herleitung <strong>der</strong> für die Vorjahre 2005 und 2006 im doppischen Gesamtergebnishaushalt ausgewiesenen Beträge<br />
aus den Ansätzen des kameralen Verwaltungshaushaltes<br />
Für die Vorjahre 2005 und 2006 wurden die seitherigen, kameralen Haushaltsansätze über eine sogenannte "Mappingtabelle" (Überleitungsmatrix)<br />
im Finanzprogramm von <strong>der</strong> kameralen in die doppische Haushaltssystematik überführt. Diese Mappingtabelle diente auch<br />
als Grundlage für die Ermittlung <strong>der</strong> Haushaltsansätze 2007, da die Mittelanmeldungen <strong>der</strong> Verwaltung – wie bereits an an<strong>der</strong>er Stelle<br />
ausgeführt - noch in kameraler Form erfolgten.
Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> Seite: 25<br />
Im Unterschied zu zahlreichen an<strong>der</strong>en Projektkommunen hat sich die Verwaltung dazu entschieden, für die beiden Vorjahre 2005 und<br />
2006 im Interesse einer besseren Nachvollziehbarkeit für die politischen Entscheidungsträger sowie einer größeren Transparenz im<br />
Hinblick auf die Zahlenentwicklung diese übergeleiteten Haushaltsansätze mit im Haushaltsplan abzubilden.<br />
Die in dem Gesamtergebnishaushalt für die beiden Vorjahre 2005 und 2006 ausgewiesenen Endbeträge, welche mit den Folgejahren<br />
aufgrund fehlen<strong>der</strong> bzw. unvollständiger Abschreibungsbeträge nur bedingt vergleichbar sind, leiten sich unter Bereinigung um verschiedene<br />
Betragsgrößen wie folgt her:<br />
2006 2005<br />
Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben<br />
Gesamtansätze Verwaltungshaushalt 17.006.638,00 17.279.409,00 17.554.176,03 17.560.825,83<br />
kameraler Fehlbetrag - 272.771,00 - 6.649,80<br />
Bereinigung <strong>der</strong> kameralen Zahlen durch<br />
Abzug <strong>der</strong> Beträge für die Innere Verrechnung - 936.758,00 - 936.758,00 - 910.171,00 - 910.171,00<br />
Abzug <strong>der</strong> Differenzbeträge für AfA und Aufl. SoPo - 301.637,00 - - 501.127,00 - 501.127,00<br />
Abzug <strong>der</strong> Beträge für die Verzinsung Anlagekapital - 400.682,00 - 400.682,00 - 400.512,00 - 400.512,00<br />
Abzug <strong>der</strong> Beträge für die Versorgungsrückl. Beamte - 13.452,00 - 6.897,00 - 10.739,00 - 10.739,00<br />
Zzgl. <strong>der</strong> Beträge für die Ablösung Kirchenbaulasten 3.390,00 6.296,00 4.357,25 12.591,00<br />
Abzug des Betrages für die Verlustabdeckung Vorjahr - 10.000,00 - 294.548,96<br />
Abzug des Betrages für die Zuführung an den VmHH - 453.039,00 - 424.996,74<br />
Ergibt folgendes Jahresergebnis:<br />
(entsprechend dem Gesamtergebnishaushalt)<br />
Summe Erträge / Aufwendungen 15.357.499,00 15.478.329,00 15.735.984,28 15.031.322,13<br />
Jahresergebnis (Überschuss/Fehlbetrag) - 120.830,00 704.662,15
Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Grünberg</strong> Seite: 26<br />
Anhänge zum Vorbericht:<br />
Produktübersicht mit Zuordnung <strong>der</strong> bisherigen Unterabschnitte zu den Produkten (Seiten 1-6)<br />
Organigramm (Übersicht über die Fachbereiche, Fachdienste, Teilhaushalte und Produkte)<br />
Zukünftige Bilanzglie<strong>der</strong>ung (Muster 19 zu § 49 GemHVO-Doppik)<br />
Erläuterung <strong>der</strong> Ertrags- und Aufwandspositionen in den Teilergebnishaushalten (Seiten 1-4)<br />
Haushaltsplanvermerke und Budgetierungsrichtlinien zum Haushaltsplan 2007 (Seiten 1-6)