AMTSBLATT - Stadt Drebkau

DREBKAUER
AMTSBLATT
Amtsblatt für die Stadt Drebkau
mit den Ortsteilen Casel, Domsdorf, Drebkau, Greifenhain,
Jehserig, Kausche, Laubst, Leuthen, Schorbus und Siewisch
Jahrgang 11 Samstag, den 26. Mai 2012 Nummer 12/2012
Inhaltsverzeichnis
Amtliche Bekanntmachungen
Bekanntmachung der Stadt Drebkau
16. ordentliche Sitzung des Bauausschusses
24. ordentliche Sitzung des Hauptausschusses
2. Änderungssatzung zur „Satzung über die
Erhebung von Kostenersatz bei Einsätzen der
Freiwilligen Feuerwehr Stadt Drebkau“ vom
06.06.2007
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes
„Findlingslabyrinth Steinitz am Tagebaurand Welzow
Süd“
Einladung zur Informationsveranstaltung zum
Bauvorhaben „Erneuerung der Kreisstraße K 7126 –
Ortsdurchfahrt Siewisch“ (l = ca. 300 m)
Mitteilungen der Stadt Drebkau
Information der Vattenfall Europe Mining AG zur
Umstellung des Tagesbaus Welzow-Süd und der
damit verbundenen Einsenkung der
Wasserversorgung der Vorflut im Bereich Drebkau
Seite 2
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Seite 3
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Seite 4
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Impressum
Das Drebkauer Amtsblatt erscheint 14-tägig, jeweils in den ungeraden Wochen und wird kostenlos an alle Haushalte in der Stadt Drebkau mit ihren
Ortsteilen Casel, Domsdorf, Drebkau, Greifenhain, Jehserig, Kausche, Laubst, Leuthen, Schorbus und Siewisch verteilt.
- Herausgeber: Der Bürgermeister der Stadt Drebkau Dietmar Horke
- Verantwortlich für den amtlichen Teil: Der Bürgermeister der Stadt Drebkau Dietmar Horke,
Spremberger Straße 61, 03116 Drebkau, Telefon (03 56 02) 562-0
- Druck und Verlag: Druck und Mehr C. Greschow, Spremberger Straße 66, 03119 Welzow, Telefon (03 57 51) 2 81 58, Fax 2 70 82,
info@druck-und-mehr-greschow.de
Einzelexemplare können gegen Kostenerstattung in Höhe von 0,20 Euro + Porto über Druck und Mehr C. Greschow, Spremberger Straße 66,
03119 Welzow, Telefon (03 57 51) 2 81 58, Fax 2 70 82, info@druck-und-mehr-greschow.de erworben werden.

Drebkau -2-
Nr. 12/2012
Amtliche Bekanntmachungen
Bekanntmachungen der Stadt Drebkau
Die 16. ordentliche Sitzung des Bauausschusses
findet
statt.
am 04.06.2012
um 19.00 Uhr
im Feuerwehrgerätehaus der Stadt Drebkau,
Spremberger Straße 61b,
03116 Drebkau - OT Drebkau
Tagesordnung
TOP A) Öffentliche Sitzung VorlageNr.
01 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der
Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der
Anwesenheit
02 Änderungsanträge zur Tagesordnung /
Feststellung der Tagesordnung
03 Einwände gegen die Niederschrift über den
öffentlichen Teil der Sitzung vom 12.03.2012
04 Ergebniskontrolle und Aussprache zur
Niederschrift über den öffentlichen Teil der
Sitzung vom 12.03.2012
05 Bericht des Bürgermeisters
06 Aussprache der Ausschussmitglieder zum
Bericht des Bürgermeisters
07 Einwohnerfragestunde
08 Anfragen der Ausschussmitglieder
09 Bebauungsplan „Gräbendorfer See im
Ortsteil Casel“ - Stand Juni 2012; Entwurfsund
Offenlagebeschluss 0353/12
10 Verschiedenes
TOP B) Nichtöffentliche Sitzung VorlageNr.
01 Bericht des Bürgermeisters
02 Aussprache der Ausschussmitglieder zum
Bericht des Bürgermeisters
03 Einwände gegen die Niederschrift über den
nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom
12.03.2012
04 Ergebniskontrolle und Aussprache zur
Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil
der Sitzung vom 12.03.2012
05 Anfragen der Ausschussmitglieder
06 Verschiedenes
gez. Wussogk
Ausschussvorsitzender
Die 24. ordentliche Sitzung des Hauptausschusses
findet
statt.
am 11.06.2012
um 19.00 Uhr
im Feuerwehrgerätehaus der Stadt Drebkau,
Spremberger Straße 61b,
03116 Drebkau - OT Drebkau
Tagesordnung
TOP A) Öffentliche Sitzung VorlageNr.
01 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der
Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der
Anwesenheit
02 Änderungsanträge zur Tagesordnung /
Feststellung der Tagesordnung
03 Einwände gegen die Niederschrift über den
öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.04.2012
04 Ergebniskontrolle und Aussprache zur
Niederschrift über den öffentlichen Teil der
Sitzung vom 03.04.2012
05 Bericht des Bürgermeisters
06 Aussprache der Hauptausschussmitglieder
zum Bericht des Bürgermeisters
07 Einwohnerfragestunde
08 Anfragen der Hauptausschussmitglieder
09 Informationen zu allgemeinen Angelegenheiten
der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt
Drebkau
10 Ernennung eines Stadtwehrführers zum
Ehrenbeamten auf Zeit 0350/12
11 Ernennung eines 1. Stellvertreters des Stadtwehrführers
zum Ehrenbeamten auf Zeit 0351/12
12 Ernennung eines 2. Stellvertreters des Stadtwehrführers
zum Ehrenbeamten auf Zeit 0352/12
13 Auftragsvergabe - Durchführung von Baumkontrollen
im Bereich der Straßen, öffentlichen
Wege und Plätze der Stadt Drebkau 0348/12
14 Kompensationsvereinbarung zwischen der
Vattenfall Europe Mining AG und der Stadt
Drebkau zur Unterhaltung und Verbesserung
der verkehrstechnischen Infrastruktur 0345/12
15 Beschaffung eines neuen Fahrzeuges für den
Bauhof der Stadt Drebkau (Ersatzbeschaffung
für den VW-Taro) 0349/12
16 Übernahme Dienst-PKW der Stadt Drebkau 0339/12
17 Verwendung von finanziellen Zuwendungen der
Zentralen Bußgeldstelle in den Jahren 2012
und 2013 - Änderung des Beschlusses
Nr. 70/2011 vom 06.12.2011 - 0330/12
18 Mittelinanspruchnahme im Rahmen der
vorläufigen Haushaltsführung im Produkt 12601
(Brandschutz) - Aufwendungen für den Erwerb
geringstwertiger Wirtschaftsgüter 0341/12
19 Bebauungsplan „Gräbendorfer See im Ortsteil
Casel“ - Stand Juni 2012; Entwurfs- und
Offenlagebeschluss 0353/12
20 Verschiedenes
TOP B) Nichtöffentliche Sitzung VorlageNr.
01 Bericht des Bürgermeisters
02 Aussprache der Hauptausschussmitglieder
zum Bericht des Bürgermeisters
03 Einwände gegen die Niederschrift über den
nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom
03.04.2012
04 Ergebniskontrolle und Aussprache zur
Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil
der Sitzung vom 03.04.2012
05 Anfragen der Hauptausschussmitglieder
06 Antrag auf Stundung gemäß Hauptsatzung
der Stadt Drebkau vom 09.12.2008
06 a) PK 936618 0311/11
06 b) PK 1955302 0344/12
07 Verschiedenes
gez. Just
Vorsitzender des Hauptausschusses

Nr. 12/2012 -3-
Drebkau
2. Änderungssatzung zur „Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Einsätzen
der Freiwilligen Feuerwehr Stadt Drebkau“ vom 06.06.2007
Auf Grund des § 3 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) vom 18. Dezember 2007 (GVBl.I/07; Nr. 19; S.
286) in der jeweils geltenden Fassung und des § 27 (4) des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den
Katastrophenschutz des Landes Brandenburg (Brandenburgisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz – BbgBKG) vom
24.05.2004 (GVBl I S. 197) hat die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 24.04.2012 folgende 2. Änderungssatzung
zur „Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Stadt Drebkau“ vom 06.06.2007
zuletzt geändert durch die 1. Änderungssatzung vom 10.12.2009 beschlossen:
Die Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Stadt Drebkau“ vom 06.06.2007 wird
wie folgt geändert:
1. § 6 Bemessungsgrundlage
Der Absatz 5 wird wie folgt neu gefasst:
Soweit Kostenersatz nach der zeitlichen Inanspruchnahme berechnet wird, gilt als Einsatz- bzw. Nutzungsdauer die Zeit vom
Ausrücken der Mannschaften und Fahrzeuge vom Feuerwehrgerätehaus bis zum Wiedereintreffen im Feuerwehrgerätehaus. Die
Berechnung des Kostenersatzes für Personal, Fahrzeuge sowie Geräte und Ausstattung erfolgt minutengenau.
2. Anlage – Kostentarif
In der Tarifstelle 2 Fahrzeuge werden aufgrund von Fahrzeugumsetzungen die Standorte der Fahrzeuge TLF 16 - Standort
Leuthen und LF 8-TS 8 – Standort Leuthen wie folgt geändert:
Fahrzeugart Standort Stundensatz in Euro
Tanklöschfahrzeug (TLF 16) Casel 51,00 Euro
Löschgruppenfahrzeug (LF 8-TS 8) Laubst 117,00 Euro
3. Anlage – Kostentarif
In der Tarifstelle 2 Fahrzeuge wird folgendes Fahrzeug eingefügt:
Fahrzeugart Standort Stundensatz in Euro
Tanklöschfahrzeug mit Staffelbesetzung Leuthen 130,00 Euro
(TLF 20/40 Staffel)
4. § 9 Inkrafttreten
Die 2. Änderungssatzung zur „Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Stadt
Drebkau“ vom 06.06.2007 tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Drebkau
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes „Findlingslabyrinth Steinitz am Tagebaurand Welzow Süd“
Der Entwurf des Bebauungsplanes „Findlingslabyrinth Steinitz am Tagebaurand Welzow Süd“ in der Fassung von Januar 2011
sowie die zugehörige Begründung mit Eingriffs-Ausgleichsplanung und Umweltbericht und die bereits vorliegenden umweltrelevanten
Stellungnahmen liegen gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der in der Zeit vom 04. Juni 2012 bis 04. Juli
2012 öffentlich aus.
Die umweltbezogenen Informationen umfassen die Stellungnahmen des
• Landkreises Spree-Neiße/ untere Naturschutzbehörde vom 19.10.2010
• Landesamtes für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 15.10.2010
• Wasser- und Bodenverbandes „Oberland Calau“ vom 01.10.2010
• Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe vom 19.10.2010
bezüglich der Schutzgüter Arten- und Lebensräume, Wasser, Luft, Boden sowie die Aussagen des Umweltberichtes.
Das Plangebiet umfasst die Flurstücke 173, 174 und 176 in der Flur 2 der Gemarkung Domsdorf.
Während dieser Auslegungsfrist können von jedermann Anregungen zum Entwurf schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht
werden. Jedermann kann während der Dienstzeiten der Stadtverwaltung Drebkau, Spremberger Straße 61, 03116 Drebkau im
Bau- und Personalamt, Zimmer 4, Einsicht nehmen.
Eine Einsichtnahme außerhalb der Dienstzeiten ist nach vorheriger telefonischer Absprache (Tel.: 035602/562-34 und -35) möglich.
Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt
bleiben.

Drebkau -4-
Nr. 12/2012
Bekanntmachungen anderer Behörden für den OT Siewisch
Einladung zur Informationsveranstaltung zum Bauvorhaben „Erneuerung der Kreisstraße
K 7126 –Ortsdurchfahrt Siewisch“ (l = ca. 300 m)
Der Landkreis Spree-Neiße baut ab dem 14.06.2012 die Kreisstraße K 7126 auf einem Teilabschnitt der Ortsdurchfahrt Siewisch.
Die Erneuerung beginnt ab der Brücke über das Steinitzer Wasser und endet vor dem Laubster Fließ. Die Brücke über das
Steinitzer Wasser und der Duchlass am Laubster Fließ werden im Zusammenhang mit der Straßenbaumaßnahme nicht erneuert.
Der Landkreis Spree-Neiße wird diese Baumaßnahme aus Eigenmitteln finanzieren.
Die vorhandene Straße weist unterschiedliche Fahrbahnbreiten auf. Sie ist uneben und hat vor allem im 1. Abschnitt Risse und
großflächige Fahrbahnabsenkungen und -schäden. Das Regenwasser der Fahrbahn entwässert derzeit über die Seitenbereiche
in angrenzende Grundstücke bzw. in einen Sickerwasserschacht im Kreuzungsbereich. Als vorbereitende Arbeiten sind bereits
Ende Februar 2012 die erforderlichen Baumfällungen durchgeführt worden. Die Straßenbauarbeiten sollen hauptsächlich im
Zeitraum der Sommerferien vom 21.06. bis 03.08.2012 unter Vollsperrung erfolgen. Die Bauarbeiten im 1. Bauabschnitt ab der
Brücke über das Steinitzer Wasser bis zur Kreuzung mit der Kreisstraße K 7125 beginnen ab dem 14.06.2012, also eine Woche
vor den Sommerferien. Der Asphalteinbau soll am 03.08.2012 abgeschlossen sein. Die Bauarbeiten im 2. Bauabschnitt umfassen
den Kreuzungsbereich und beginnen ab dem 21.06.2012. Die Befahrbarkeit der Kreuzung von der Laubster Straße in den
Weg „Am Anger“ und zurück soll für landwirtschaftliche Fahrzeuge ab dem 07.07.2012 möglich sein durch die Herrichtung der
Schottertragschicht. Der Asphalteinbau soll am 03.08.2012 abgeschlossen sein. Die Bauarbeiten im 3. Bauabschnitt ab der
Kreuzung bis zum Laubster Fließ beginnen ebenfalls ab dem 21.06.2012. In diesem Bereich soll der Asphalteinbau bis zum
17.08.2012 abgeschlossen sein. Die Restarbeiten (Herrichtung der Seitenbereiche, der Bankette, Herrichtung der Grundstücks-
, und Feldzufahrten sowie die Markierung und Beschilderung) sollen im Zeitraum vom 04.08.- 07.09.2012 unter halbseitiger
Sperrung realisiert werden. Die Erneuerung der Fahrbahn erfolgt im Tiefeinbau. Überwiegend beidseitig werden Rundborde
angeordnet. Die neue Fahrbahnbreite beträgt 6,00 m und in Einengungsbereichen 5,50 m. Der auszubauende Bereich erhält
eine geschlossene Regenwasserableitung. Der 1. Bauabschnitt entwässert in das „Steinitzer Wasser“ und der
Kreuzungsbereich sowie der 3. Bauabschnitt entwässern in das „Laubster Fließ“.
Der überörtliche Verkehr sowie auch der Verkehr bei einer Bedarfsumleitung der Autobahn wird von der L 52 – Drebkau –
Domsdorf (B 169) – Ortsumfahrung Drebkau in Richtung Cottbus und umgekehrt geführt.
Die Verkehrsführung in Richtung Siewisch erfolgt
- von Leuthen – Koschendorf – Siewisch (K 7126)
- von Drebkau (L 52) – Golschow – Siewisch (K 7126)
- von Drebkau (K 7150) – Laubst (K 7125) – Siewisch.
Der Busverkehr wird in der Zeit der Vollsperrung über die Umleitungsstrecke von Leuthen bis nach Koschendorf geführt. Die
Busse können in Koschendorf wenden.
Der Cottbusverkehr beabsichtigt über Anruffahrten den Busverkehr von und nach Siewisch in der Zeit der Vollsperrung aufrechtzuerhalten.
Hierzu wird in der Laubster Straße eine Bedarfsbushaltestelle eingerichtet.
Am 12.06.2012 um 19.00 Uhr
findet in der Gaststätte in Siewisch eine
Einwohnerversammlung
statt, bei der die Baufirma ihren Bauablaufplan sowie die Ansprechpartner (Bauleiter; Polier)
während der Baudurchführung vor Ort vorstellen wird.
Zu dieser Einwohnerversammlung lade ich Sie herzlich ein.
Der Landkreis Spree-Neiße bittet um Verständnis für auftretende Einschränkungen während der Bauzeit.
Leopold, amt. Fachbereichsleiter Bau und Planung
Ende der Amtlichen Bekanntmachungen
Amtliche Mitteilungen
Mitteilungen der Stadt Drebkau
Information der Vattenfall Europe Mining AG zur Umstellung des Tagesbaus Welzow-Süd und
der damit verbundenen Einsenkung der Wasserversorgung der Vorflut im Bereich Drebkau
Mit der Umstellung des Tagesbaus Welzow-Süd auf die Kohleförderung des Teilfeldes Süd waren und sind umfangreiche
Umbaumaßnahmen an Bandanlagen und an den Absetzern zur Herstellung der Kippe im Nordbereich zwingend erforderlich.
Dies wird sich temporär auf den Betrieb von Randriegeln und somit auf die Bespannung von Abgabestellen in die verschiedenen
Vorflutsysteme in unterschiedlichem Maße auswirken. Diese Situation erstreckt sich auf den Zeitraum Mai bis Ende Juni
diesen Jahres.
Durch die Vattenfall Europe Mining AG wurde entsprechend der wasserrechtlichen Erlaubnis das LBGR von dieser Sachlage in
Kenntnis gesetzt und angezeigt, die für die Wintermonate (November bis April) festgesetzte Einleitmenge bis Ende Juni diesen
Jahres beizubehalten. Mit Abschluss der Umbauarbeiten werden die Einleitmengen des Sommerbetriebes wieder zur Verfügung
stehen. Die derzeitigen Einleitmengen orientieren sich zwischen den Werten der Winter- und der Sommerfahrweise.
Nach Analyse der durch die Stadt Drebkau geschilderten Situation ist das geringe Wasserangebot auf die seit Jahresbeginn zu
verzeichnenden geringen Niederschlagsmengen, die relativ hohen Temperaturen und der damit ausgeprägten Verdunstung (freie
Verdunstung und Vegetation) zurückzuführen. Auch sind in diesem Zusammenhang die Bewirtschaftungsmaßnahmen im
Unterlauf (Stauhaltungen, mögliche Entnahmen zur privaten Gartenbewässerung etc.) zu prüfen und zu diskutieren.