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Hoffnung auf Demenz? - DPolG Kreisverband Mannheim

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Standpunkt Nr. 07 / 2013 - Seite 4 -<br />

<strong>DPolG</strong> - In aller Kürze<br />

Aus der Standpunktredaktion<br />

Berliner Polizisten als Schlaglochwächter zu schade<br />

Die vielen Schlaglöcher in Berlin haben nach der Deutschen<br />

Polizeigewerkschaft (<strong>DPolG</strong>) auch Auswirkungen<br />

<strong>auf</strong> die Arbeit der Berliner Polizei. Abgesehen von dem<br />

vorzeitigen Fahrzeugverschleiß, der nicht nur die Berliner,<br />

sondern auch die Polizeifahrzeuge betreffe, kämen<br />

die Polizisten nicht mehr aus dem Schreiben heraus.<br />

Denn neben den Straßenbegehern in den Bezirken sei<br />

die Polizei gehalten, für die Bezirke entsprechende Meldungen<br />

zu machen. Das gelte besonders für Gefahrenstellen,<br />

bei denen Zweiradfahrer und Autofahrer zu<br />

Schaden kommen könnten.<br />

Wenn außerhalb der normalen Bürodienstzeiten der Bezirksämter<br />

Schäden gemeldet werden, dann müsse die<br />

Polizei ausrücken und das Schlagloch oft stundenlang<br />

bewachen. Erst nach der Sicherung durch eine alarmierte<br />

Spezialfirma könnten die Funkwagen wieder abrücken.<br />

"Berliner Polizisten sind zu schade als Schlaglochwächter!<br />

Die Bezirke müssen in dieser schlaglochanfälligen<br />

Jahreszeit für die Nachtzeit einen Notdienst bereitstellen.<br />

Das kann keine dauerhafte Aufgabe der Polizei<br />

sein", sagt Bodo Pfalzgraf, Landesvorsitzender der<br />

<strong>DPolG</strong> in Berlin. Die schnelle Sicherung von Gefahrenstellen<br />

sei zwar unmittelbare Aufgabe der Polizei, die<br />

Bezirke müssten sich allerdings ebenso ihrer Verantwortung<br />

stellen. Dabei reiche die Einrichtung von<br />

Schlaglochmeldern <strong>auf</strong> ihren Internetseiten nicht aus.<br />

Quelle: Behördenspiegel)<br />

Kein Bonus für freiwillige Weiterarbeit für Besserverdienende<br />

Einen Tag vor Verabschiedung des Haushaltsbegleitgesetz<br />

zauberten die Fraktionen der Grünen und SPD<br />

noch einen Änderungsantrag hervor. Damit sorgten sie<br />

dafür, dass der 10-prozentige Bonus für freiwillige Weiterarbeit<br />

über die Pensionsgrenze hinaus, gestrichen<br />

wurde. Betroffen sind hiervon Beamte und Richter der<br />

Besoldungsgruppe B 2 bis B 11, R 3 bis R 8, W 3 und C<br />

4. Stichtag ist hier der 1. Januar 2013. Für Beamte und<br />

Richter deren Ruhestand vor diesem Datum hinausgeschoben<br />

wurde, gilt weiterhin der § 73 LBesGBW in der<br />

Fassung vor Inkraftreten des Gesetzes. (Quelle BBW-<br />

Magazin)<br />

Infos für Ruheständler und solche, die es bald werden<br />

Von Herbert Adam, <strong>DPolG</strong> <strong>Mannheim</strong><br />

Rente leicht geringer<br />

2013 erhalten nicht gerade wenige Rentnerinnen und Rentner eine leicht geringere Nettorente.<br />

Seit Januar ist nämlich der Beitrag zur Pflegeversicherung um 0,1 Prozentpunkt gestiegen. Bei<br />

1000 Euro Rente beträgt das Mehr immerhin ein Euro.<br />

Pflege bei <strong>Demenz</strong>kranken<br />

Bezahlt wird mit diesem Geld die ebenfalls seit dem 1. 1. 2013 erhöhte Leistung beim Pflegegeld.<br />

Dort gibt es nämlich mehr, wenn der Pflegebedürfte eine <strong>Demenz</strong>erkrankung hat. Sie<br />

sollten, wenn Sie betroffen sind, unbedingt Kontakt mit Ihrer Kasse <strong>auf</strong>nehmen, um die neue<br />

Leistung einzufordern oder einen entsprechenden Antrag <strong>auf</strong> diese Leistung stellen.<br />

Pflegereform 2013: neu ist die Pflegestufe 0<br />

Das im neuen Jahr in Kraft getretene Pflege-Neuausrichtungsgesetz macht es möglich: Erstmals erhalten auch<br />

Menschen, die noch keine Pflegestufe haben, aber trotzdem Betreuung brauchen, Pflegegeld oder Pflegesachleistungen.<br />

Allerdings ist auch hier eine Antragsstellung bei der Pflegeversicherung erforderlich. Bei Pensionären ist das in aller<br />

Regel die private Krankenversicherung, die dann zusammen mit der Beihilfe für entstehende Kosten im Rahmen<br />

der gesetzlichen Bestimmungen <strong>auf</strong>kommt.<br />

Um die Pflegestufe 0 zu erreichen, müssen täglich durchschnittlich mindestens 90 Minuten Hilfe geleistet werden.<br />

Davon müssen 45 Minuten <strong>auf</strong> die sogenannten Grundpflege entfallen.<br />

In den nächsten Standpunktausgaben gehen wir näher <strong>auf</strong> die Fragen rund um die Pflegeversicherung ein.<br />

Termine<br />

Polizeipensionäre<br />

20.02.2013,15.00 Uhr, Monatstreffen im PSV-Clubhaus<br />

Seniorenkreisverbände im öffentlichen Dienst Wiesloch und Heidelberg<br />

21.02.2013,15.00 Uhr, Gasthof "Zum Bären" in Leimen, Rathausstraße 20, Thema: "Altersbezogene Hilfestellungen"<br />

vorgestellt von den Maltesern, Wiesloch<br />

Seniorenkreisverbände im öffentlichen Dienst <strong>Mannheim</strong> und Schwetzingen<br />

21.02.2013, 14.30 Uhr, Bürgerhaus Neckarstadt-West, Lutherstr. 15-17, Vortrag: "Reingelegt-ausgetrickst-abgezockt"

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