Hoffnung auf Demenz? - DPolG Kreisverband Mannheim
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Standpunkt Nr. 07 / 2013 - Seite 4 -<br />
<strong>DPolG</strong> - In aller Kürze<br />
Aus der Standpunktredaktion<br />
Berliner Polizisten als Schlaglochwächter zu schade<br />
Die vielen Schlaglöcher in Berlin haben nach der Deutschen<br />
Polizeigewerkschaft (<strong>DPolG</strong>) auch Auswirkungen<br />
<strong>auf</strong> die Arbeit der Berliner Polizei. Abgesehen von dem<br />
vorzeitigen Fahrzeugverschleiß, der nicht nur die Berliner,<br />
sondern auch die Polizeifahrzeuge betreffe, kämen<br />
die Polizisten nicht mehr aus dem Schreiben heraus.<br />
Denn neben den Straßenbegehern in den Bezirken sei<br />
die Polizei gehalten, für die Bezirke entsprechende Meldungen<br />
zu machen. Das gelte besonders für Gefahrenstellen,<br />
bei denen Zweiradfahrer und Autofahrer zu<br />
Schaden kommen könnten.<br />
Wenn außerhalb der normalen Bürodienstzeiten der Bezirksämter<br />
Schäden gemeldet werden, dann müsse die<br />
Polizei ausrücken und das Schlagloch oft stundenlang<br />
bewachen. Erst nach der Sicherung durch eine alarmierte<br />
Spezialfirma könnten die Funkwagen wieder abrücken.<br />
"Berliner Polizisten sind zu schade als Schlaglochwächter!<br />
Die Bezirke müssen in dieser schlaglochanfälligen<br />
Jahreszeit für die Nachtzeit einen Notdienst bereitstellen.<br />
Das kann keine dauerhafte Aufgabe der Polizei<br />
sein", sagt Bodo Pfalzgraf, Landesvorsitzender der<br />
<strong>DPolG</strong> in Berlin. Die schnelle Sicherung von Gefahrenstellen<br />
sei zwar unmittelbare Aufgabe der Polizei, die<br />
Bezirke müssten sich allerdings ebenso ihrer Verantwortung<br />
stellen. Dabei reiche die Einrichtung von<br />
Schlaglochmeldern <strong>auf</strong> ihren Internetseiten nicht aus.<br />
Quelle: Behördenspiegel)<br />
Kein Bonus für freiwillige Weiterarbeit für Besserverdienende<br />
Einen Tag vor Verabschiedung des Haushaltsbegleitgesetz<br />
zauberten die Fraktionen der Grünen und SPD<br />
noch einen Änderungsantrag hervor. Damit sorgten sie<br />
dafür, dass der 10-prozentige Bonus für freiwillige Weiterarbeit<br />
über die Pensionsgrenze hinaus, gestrichen<br />
wurde. Betroffen sind hiervon Beamte und Richter der<br />
Besoldungsgruppe B 2 bis B 11, R 3 bis R 8, W 3 und C<br />
4. Stichtag ist hier der 1. Januar 2013. Für Beamte und<br />
Richter deren Ruhestand vor diesem Datum hinausgeschoben<br />
wurde, gilt weiterhin der § 73 LBesGBW in der<br />
Fassung vor Inkraftreten des Gesetzes. (Quelle BBW-<br />
Magazin)<br />
Infos für Ruheständler und solche, die es bald werden<br />
Von Herbert Adam, <strong>DPolG</strong> <strong>Mannheim</strong><br />
Rente leicht geringer<br />
2013 erhalten nicht gerade wenige Rentnerinnen und Rentner eine leicht geringere Nettorente.<br />
Seit Januar ist nämlich der Beitrag zur Pflegeversicherung um 0,1 Prozentpunkt gestiegen. Bei<br />
1000 Euro Rente beträgt das Mehr immerhin ein Euro.<br />
Pflege bei <strong>Demenz</strong>kranken<br />
Bezahlt wird mit diesem Geld die ebenfalls seit dem 1. 1. 2013 erhöhte Leistung beim Pflegegeld.<br />
Dort gibt es nämlich mehr, wenn der Pflegebedürfte eine <strong>Demenz</strong>erkrankung hat. Sie<br />
sollten, wenn Sie betroffen sind, unbedingt Kontakt mit Ihrer Kasse <strong>auf</strong>nehmen, um die neue<br />
Leistung einzufordern oder einen entsprechenden Antrag <strong>auf</strong> diese Leistung stellen.<br />
Pflegereform 2013: neu ist die Pflegestufe 0<br />
Das im neuen Jahr in Kraft getretene Pflege-Neuausrichtungsgesetz macht es möglich: Erstmals erhalten auch<br />
Menschen, die noch keine Pflegestufe haben, aber trotzdem Betreuung brauchen, Pflegegeld oder Pflegesachleistungen.<br />
Allerdings ist auch hier eine Antragsstellung bei der Pflegeversicherung erforderlich. Bei Pensionären ist das in aller<br />
Regel die private Krankenversicherung, die dann zusammen mit der Beihilfe für entstehende Kosten im Rahmen<br />
der gesetzlichen Bestimmungen <strong>auf</strong>kommt.<br />
Um die Pflegestufe 0 zu erreichen, müssen täglich durchschnittlich mindestens 90 Minuten Hilfe geleistet werden.<br />
Davon müssen 45 Minuten <strong>auf</strong> die sogenannten Grundpflege entfallen.<br />
In den nächsten Standpunktausgaben gehen wir näher <strong>auf</strong> die Fragen rund um die Pflegeversicherung ein.<br />
Termine<br />
Polizeipensionäre<br />
20.02.2013,15.00 Uhr, Monatstreffen im PSV-Clubhaus<br />
Seniorenkreisverbände im öffentlichen Dienst Wiesloch und Heidelberg<br />
21.02.2013,15.00 Uhr, Gasthof "Zum Bären" in Leimen, Rathausstraße 20, Thema: "Altersbezogene Hilfestellungen"<br />
vorgestellt von den Maltesern, Wiesloch<br />
Seniorenkreisverbände im öffentlichen Dienst <strong>Mannheim</strong> und Schwetzingen<br />
21.02.2013, 14.30 Uhr, Bürgerhaus Neckarstadt-West, Lutherstr. 15-17, Vortrag: "Reingelegt-ausgetrickst-abgezockt"