Stadt Herford - Drees & Huesmann

Stadt Herford
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Innenstadt
6 Handlungs- und Maßnahmenkonzept
Abgrenzung Sanierungsgebiet
Zur Umsetzung der innerhalb des ISEK dargestellten Maßnahmen
mit Hilfe der Städtebauförderung ist die förmliche
Festlegung einer Gebietskulisse seitens der Kommune
durchzuführen. Vorgeschlagen wird ein Sanierungsgebiet
nach § 142 BauGB. Bei der Festlegung von Sanierungsgebieten
ist grundsätzlich zwischen dem umfassenden und
dem vereinfachten Verfahren (§ 142 Abs. 4 BauGB) zu
unterscheiden.
Die Bezirksregierung Detmold, als Vertreter des Fördermittelgebers,
empfiehlt die Umsetzung im vereinfachten Verfahren,
da eine Anwendung der besonderen sanierungsrechtlichen
Aspekte, wie im umfassenden Verfahren vorgegeben,
nicht erforderlich ist. Der Verzicht auf die besonderen
sanierungsrechtlichen Vorschriften (§§ 152 bis 156a)
würde die Sanierung z. B. wesentlich erschweren, wenn:
• umfangreiche Bau- und Ordnungsmaßnahmen durchzuführen
waren,
• mit der Erzielung von Ausgleichsbeiträgen zu rechnen
wäre und durch deren Wegfall keine Aussicht bestehe, die
Sanierung innerhalb eines absehbaren Zeitraumes durchführen
zu können,
• es erforderlich wäre, Grundstücke für öffentliche Aufgaben
zu einem von der Sanierung unbeeinflussten Bodenwert
kaufen zu können und
• private Investitionen durch unkontrollierte Bodenwertsteigerungen
in der Zukunft erschwert werden würden.
Die entsprechenden Rahmenbedingungen und Erfordernisse
liegen in der Stadt Herford nicht vor. Entsprechend
kann das vereinfachte Verfahren Anwendung finden.
Ausgangspunkt für die förmliche Festlegung eines Sanierungsgebietes
ist das vorliegende ISEK im Sinne einer
vorbereitenden Untersuchung gemäß § 141 BauGB. Ausgehend
vom Untersuchungsgebiet (s. nachstehende Abbildung)
wird vorgeschlagen, das Sanierungsgebiet zunächst
für den südlichen Teilbereich der Innenstadt auszuweisen,
da hier die kurzfristigen Maßnahmen verortet sind.
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