PDF zum Download - Denkmalpflege Baden-Württemberg

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Devolutiveffekt, Dissensverfahren und Denkmalschutz Gründe und Auswirkungen einer Gesetzesänderung Mancher Denkmalinteressierte wird sich fragen, was Begriffe wie Devolutiveffekt und Dissensverfahren mit dem Denkmalschutz zu tun haben, bei dem es doch In erster Linie um wertvolle Kulturdenkmale, ihre Erforschung, Erfassung und Entdeckung, um Substanzerhaltung, denkmalgerechte Restaurierung und Instandsetzung geht. Noch ratloser wird er sein, wenn er erfährt, dass Devolutiveffekt und Dissensverfahren zum 1. Juli 2001 abgeschafft werden. Will er die Lösung des Rätsels erfahren, muss er sich auf den dornigen Weg durch das Denkmalschutzrecht begeben. Heinz Sieche Man mag die zunehmende Verrechtlichung aller Lebensbereiche beklagen, aber in einer Welt, die Dynamik, Fortschritt und ständige Veränderungsbereitschaft auf ihr Panier geschrieben hat, kann die Bewahrung und Erhaltung des kulturellen Erbes nur gelingen, wenn ein gesetzgeberischer Wille dahinter steht, wenn rechtsstaatliche Verfahren, Genehmigungsvorbehalte und Eingriffsbefugnisse dem engagierten Denkmalschützer zur Seite stehen. Das Denkmalschutzgesetz bildet den festen Boden, auf dem die Denkmalpfleger/innen für die Erhaltung der Kulturdenkmale streiten können. Die gesetzlichen Regeln bilden aber auch das Gittergerüst, das den Denkmalschutz in unser administratives System einbindet und damit erst effektiv macht. Wie in anderen Bereichen der öffentlichen Verwaltung auch, handelt der Staat im Denkmalschutz durch Behörden. Eine Besonderheit beim Denkmalschutz liegt darin, dass sein Vollzug neben den durch Verwaltungsbehörden wahrzunehmenden Aufgaben spezielle Fachkenntnisse bestimmter Fachdisziplinen verlangt. In der Bau- und Kunstdenkmalpflege sind dies vor allem die Disziplinen der Kunstgeschichte und der Architektur, in der archäologischen Denkmalpflege Disziplinen von der Ur- und Frühgeschichte bis zur Mittelalterarchäologie. Hinzu kommen weitere Wissens- und Fachgebiete, die für eine moderne Denkmalpflege inzwischen unverzichtbar geworden sind, wie z.B. Technikgeschichte, Photogrammetrie, Restaurierungskunde und naturwissenschaftliche Methoden. Das für eine wirksame Denkmalpflege erforderliche Fachwissen wird in einer Fachbehörde, nämlich dem Landesdenkmalamt, gebündelt, das neben den Verwaltungsbehörden für Denkmalschutz und Denkmalpflege zuständig ist. Nach außen hoheitlich handelnd treten die Verwaltungsbehörden auf, die das Gesetz in die unteren und höheren Denkmalschutzbehörden und die oberste Denkmalschutzbehörde gliedert. Die unteren Denkmalschutzbehörden sind den unteren Baurechtsbehörden zugeordnet. Davon gibt es zur Zeit in Baden-Württemberg 199 - im Wesentlichen die Landratsämter und größeren Kommunen. Höhere Denkmalschutzbehörden sind die Regierungspräsidien, oberste Denkmalschutzbehörde ist das Wirtschaftsministerium (s. Diagramm). In der Praxis hat es der Bürger in erster Linie mit den unteren Denkmalschutzbehörden zu tun. Sie erteilen Genehmigungen oder versagen sie, erlassen Auflagen oder treffen Anordnungen. Die höheren Denkmalschutzbehörden sind hauptsächlich für Widerspruchsverfahren zuständig (und für die noch zu besprechenden Dissensverfahren). Das Landesdenkmalamt ist eine zentrale Fachbehörde mit Sitz (noch) in Stuttgart (der Umzug nach Esslingen steht für das Jahr 2002 ins Haus). Es hat in Karlsruhe, Freiburg und Tübingen Außenstellen. Beim Landesdenkmalamt sind die Fachleute beschäftigt, die als Gebietskonservatoren/innen in jeweils einem bestimmten Bezirk für die Angelegenheiten der Denkmalpflege zuständig sind. In der Bau- und Kunstdenkmalpflege sind es für das gesamte Land Baden-Württemberg 35 Gebietskonservatoren/innen, in der archäologischen Denkmalpflege 20. Die Gebietskonservatoren/innen beraten den Bürger in Denkmalangelegenheiten, zeigen bei geplanten Maßnahmen am Kulturdenkmal genehmigungsfähige Mög-
2/2001 DENK M ALSTIFTUNG BADEN B WÜRTTEMBERG Inhalt: 1 Karlsruhe 3 An unsere Leser 3, 4 Wissenswertes 5 Werthelm 7 Interview Astrid-Sibylle Tober, Schlossbesitzerin In Dettingen 8 Details am Bau 3 Baumeister 8 Denkmalrätsel Lichtdurchflutet mit viel Flair präsentiert sich die Reithalle nach der Sanierung. Halle mit Atmosphäre für Reiter und Pferd Selbst das an Bauten des 19. Jahrhunderts bis hin zum Jahr 1914 so reiche Karlsruhe bietet noch große Überraschungen, etwa das von Neindorffsche Reitinstitut. Diese Reithalle in der Nancystraße 1 ist schon deshalb einzigartig in Baden- Württemberg, weil sie seit ihrer Eröffnung (1907) permanent in Betrieb ist. Auch darin liegt nach Einschätzung des Landesdenkmalamts ihr hoher kulturhistorischer Wert. Es ist ein Denkmal, dessen weite, lichte Halle mit ihrer großartigen, flachbogigen Holzkonstruktion unter dem Dach sich von einem mehr als hundert Plätze fassenden Zuschauerraum aus in Ruhe betrachten und studieren lässt. Hier wird nicht nur in exklusivem Rahmen trainiert, hier finden auch regelmäßig öffentliche Vorführungen in klassischer Dressur statt. Dann entfaltet dieser kleine Reiterdom mit seinem riesigen Spiegel und dem tief-geläufigen Boden, auf dem die Pferde wie auf Watte gehen, eine ureigene Atmosphäre. Seltene Nutzungskontinuität Das Reithaus gehörte einst zum Telegrafenbataillon 4 des badischen Heeres. Zur Bedeutung der Nancystraße 1 heißt es in der Stellungnahme des Landesdenkmalamts noch: „Gerade dieser Umstand der Nutzungskontinuität ist für An-
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