Hamburgisches - Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und

• Integrität bedeutet, dass keine nicht beabsichtigten Veränderungen der
Daten herbeigeführt werden können;
• Verfügbarkeit verlangt, dass die Daten und damit das Datenverarbeitungssystem
zu den vorgegebenen Zeiten im erforderlichen Maß zur Verfügung
steht;
• Authentizität ist gegeben, wenn die Urheberschaft der Daten sicher festgestellt
werden kann;
• Revisionsfähigkeit verlangt die Nachvollziehbarkeit der Datenverarbeitung.
Hierzu gehört auch die Dokumentation der Verarbeitungsverfahren,
soweit sie erforderlich ist, um festzustellen, in welcher Weise personenbezogene
Daten verarbeitet werden. Wie für alle Sicherungsziele, gilt auch
für die Revisionsfähigkeit die Bestimmung des Absatzes 1 Satz 2. Danach
sind technische und organisatorische Maßnahmen nur erforderlich,
wenn ihr Aufwand in einem angemessenen Verhältnis zur Schutzwürdigkeit
der Daten steht. Hierdurch wird insbesondere auch der Umfang notwendiger
Protokollierungen bestimmt und begrenzt (Bü-Drs. 16/3995 zu
§ 8).
Diese gesetzlichen Anforderungen orientieren sich „möglichst technologieunabhängig
an den Sicherungszielen, die sich zur Datensicherheit
herausgebildet haben und auch den in der hamburgischen Verwaltung angewandten
Sicherungskonzepten zugrunde liegen“ (Bü-Drs. 13/3282 zu
§8).
Zur Zentralisierung und Konsolidierung verteilter Datenverarbeitung sowie
aus Kostengründen greifen Daten verarbeitende Stellen zunehmend auf
kooperative Betriebsmodelle zurück, die die gemeinsame Nutzung von
Systemen und Programmen zur automatisierten Verarbeitung personenbezogener
Daten vorsehen. Die gemeinsame Nutzung einer solchen Infrastruktur
unterliegt erhöhten Anforderungen an die Trennung der personenbezogenen
Daten, um die aus der gemeinsamen Nutzung von technischen
Ressourcen entstehenden Risiken für die informationelle Gewaltenteilung,
die Zweckbindung und Vertraulichkeit hinreichend zu reduzieren. Die Datenschutzbeauftragten
des Bundes und der Länder haben die Anforderungen,
die einzuhalten sind, um dem Trennungsgebot zu genügen, in der
Orientierungshilfe „Mandantenfähigkeit“ dargelegt (http://www.datenschutz-hamburg.de/news/detail/article/orientierungshilfe-mandantenfaehigkeit.html).
Im ersten der dort aufgeführten fünf Prüfschritte, sind die jeweiligen
rechtlichen Grundlagen für das IT-Verfahren zu prüfen. Die weiteren
drei Prüfschritte zielen insbesondere darauf ab sicherzustellen, dass
sowohl die verarbeiteten Daten als auch die Nutzer, die Zugriff auf diese
Daten erhalten, immer nur genau einem Mandanten zugeordnet sind. Eine
ausreichende Mandantentrennung kann danach nur sichergestellt wer-
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