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Hamburgisches Datenschutzgesetz Gesetzestext und Erläuterungen Hamburg, 2013
Herausgeber: Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Klosterwall 6, 20095 Hamburg Telefon: 040 / 428 54 - 40 40 E-Mail: mailbox@datenschutz.hamburg.de Titelbild: Thomas Krenz Druck: Lütcke & Wulff, 22525 Hamburg 1. Auflage, Dezember 2013
Seite 1: Hamburgisches Datenschutzgesetz Ges
Seite 5 und 6: Einleitung Das Hamburgische Datensc
Seite 7 und 8: § 15 Übermittlung an öffentlich-
Seite 9 und 10: (5) 1 Auf die nicht-automatisierte
Seite 11 und 12: 6. Löschen das Unkenntlichmachen v
Seite 13 und 14: (2) 1 Die Einwilligung in die Verar
Seite 15 und 16: 2. Aufklärung bei der Herausgabe m
Seite 17 und 18: 3. die Art der verarbeiteten Daten
Seite 19 und 20: 2. die nach § 9 Absatz 1 zu erstel
Seite 21 und 22: ZWEITER ABSCHNITT Rechtsgrundlagen
Seite 23 und 24: sind, sind sie hierauf, sonst auf d
Seite 25 und 26: ten Verfahren (§§ 11, 11 a), trä
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Seite 31 und 32: Bestellung einer Nachfolgerin oder
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Seite 37 und 38: (4) 1 Eine Übermittlung der Daten
Seite 39 und 40: gebäuden mit optischelektronischen
Seite 41 und 42: §31 Datenverarbeitung für Planung
Seite 43 und 44: Erläuterungen zum Hamburgischen Da
Seite 45 und 46: Zu § 2 Anwendungsbereich Absatz 1
Seite 47 und 48: Personen des öffentlichen und des
Seite 49 und 50: herinnen und Gerichtsvollzieher gel
Seite 51 und 52: Die wesentliche Folge einer Auftrag
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(§ 80 Sozialgesetzbuch X) vor, §
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staltung von Analyseverfahren zur R
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nenbezogen (wenn auch nicht unbedin
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zuvor gespeicherter oder durch Date
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Absatz 3 Mit dem zweiten Gesetz zur
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in Akten, so dass insoweit die Defi
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oder logischen Struktur dargestellt
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In den empirischen Sozial- und Erzi
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In § 43 Abs. 2 BDSG, §§ 21, 22 B
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- das Verbot mit Erlaubnisvorbehalt
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nicht-öffentliche Stellen - person
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der Verarbeitung vorgehen. Fällt d
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Zu § 5b Mobile Datenverarbeitungsm
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Zu § 8 Technische und organisatori
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den, wenn ein Datenaustausch zwisch
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Gegenüber der automatisierten Date
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Verfügung gestellt wird (z.B. MS-E
Seite 89 und 90:
- so hat die Behörde für Justiz u
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Verschwiegenheitspflicht der behör
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Die S. 3 bis 5 schreiben den erford
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Kommunikationsdaten der Mitarbeiter
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Nach § 12 ist Zulässigkeitsvoraus
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z.B. in § 10 c Abs. 4 Gesetz über
Seite 101 und 102:
Zu § 13 Zulässigkeit der weiteren
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Nach Ziff. 1 kann eine eigene Recht
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der Betroffenen keine Informationen
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ob einzelne Dokumente und Daten fü
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Durch den Verweis auf die „Vorsch
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und die Daten nicht einem nach § 1
Seite 113 und 114:
Absatz 3 Abs. 3 regelt die Ausnahme
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Ausnahmen vom Auskunftsrecht in Abs
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tes Berichtigungsverfahren schreibt
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Absatz 5 Abs. 5 begründet die Pfli
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Der bzw. die Hamburgische Beauftrag
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sammen. Aber auch für den Bereich
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sicherung der Staatsfreiheit des ö
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und Einschätzungen beim Datenschut
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verantwortlichen Stellen vor, den H
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Bereich der Bezirksverwaltung (z.B.
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angegriffen werden (dazu bereits un
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Forschung so verarbeitet werden, da
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sonenbezogenen, aber individuellen
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- möglicherweise nicht ganz wissen
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sprochen, wobei in S. 1 verdeutlich
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und ggf. welcher Beschäftigte pers
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eteiligte, Auskunftsbegehrende usw.
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Absatz 2 Dieser Absatz regelt die V
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entfällt eine eigenständige Bedeu
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erfasst; dies gilt auch, wenn man D
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Abs. 2 der Datenschutzgebührenordn
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