Hamburgisches - Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und

sonenbezogenen, aber individuellen Datenverarbeitung zu Forschungszwecken
dar. Daher soll das Pseudonym von einer Stelle verwaltet werden,
die räumlich, organisatorisch und personell unabhängig von der forschenden
Stelle ist. Dies kann die speichernde Stelle sein, wenn sie die Daten an
die forschende Stelle übermittelt oder eine andere unabhängige Stelle, die
als Datentreuhänder fungiert. Als Datentreuhänder eigenen sich insbesondere
solche Stellen, bei denen die Daten durch ein Berufsgeheimnis geschützt
ist, wie beispielweise Ärzte oder Notare.
Wird bei der Pseudonymisierung eine Schlüsselliste verwendet, welche
Namen und Code einander zuordnet, ist diese gesondert zu speichern und
darf nur möglichst wenigen Befugten für festgelegte Entschlüsselungs-Anlässe
zugänglich gemacht werden. Sobald der Forschungszweck es
erlaubt, sind die Daten durch eine Vernichtung / Löschung der Schlüsselliste
zu anonymisieren. Bei der Pseudonymisierung ist zudem darauf zu
achten, dass nicht nur die üblichen Identitätsdaten wie Name, Geburtsdatum
und Adresse eine Person bestimmbar machen. Vielmehr können
auch sehr detaillierte Einzelangaben mit entsprechendem Zusatzwissen
des Datenempfängers oder -verarbeiters eine Identifizierung ermöglichen.
Hier hilft nur eine Aggregierung (Zusammenfassung) von mehreren
Einzelangaben zu Daten, die für eine Mehrzahl von Personen gelten
(vgl. 22. TB 2008/2009, III 10.2.).
Absatz 4
Die Aufklärung der Betroffenen über das Forschungsprojekt und die darauf
bezogene Einwilligung bedeuten eine eindeutige Zweckbindung für die
Datenverarbeitung. Deswegen bedarf eine über Aufklärung und Einwilligung
hinausgehende Datenübermittlung oder die Datenverwendung für
neue Forschungsprojekte einer erneuten Einwilligung der Betroffenen.
Diese datenschutzrechtlich grundsätzlich erforderliche Bestimmtheit der
Einwilligung wird allein in § 12 a HmbKHG spezialgesetzlich gelockert, um
auch Datensammlungen für zukünftige Forschungsprojekte zu ermöglichen,
deren Ziel und Auswertungsmethode zum Zeitpunkt der Einwilligung
noch nicht feststeht.
Absatz 5
In aller Regel sind Forschungsergebnisse ohne einen Bezug auf bestimmte
Personen, also anonymisiert – meist aggregiert –, zu veröffentlichen.
Bei Forschungen zur Zeitgeschichte können jedoch auch einmal
Lebensläufe, Entscheidungen und Äußerungen von bekannten Einzelpersonen
eine Rolle spielen. „Prinzipiell ist die Einwilligung des Betroffenen
erforderlich; nur in Fällen, in denen die Veröffentlichung personenbezogener
Daten für die Darstellung von Forschungsergebnissen über Ereignisse der
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