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Nachrichten Nr. 948
2011
DEUTSCHLAND
Samstag, den 05. November
Deutschland soll in einem föderalen Europa aufgehen
Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder hat sich ausdrücklich hinter den
griechischen Ministerpräsidenten Giorgos Papandreou gestellt und dessen
ursprüngliche Idee für ein Referendum über den Sparkurs in Griechenland verteidigt. Es
sei „naiv“ von den Euro-Partnern gewesen, angesichts der politischen
Mehrheitsverhältnisse in Athen nicht von einem solchen Schritt auszugehen, sagte
der SPD-Politiker in einem am Samstag veröffentlichten Reuters-Interview.
Milliardenschweres Steuerplus stößt auf geteiltes Echo
Die Erwartung milliardenschwerer Steuermehreinnahmen für Bund, Länder und
Gemeinden hat unterschiedliche Reaktionen ausgelöst. Bundesfinanzminister Wolfgang
Schäuble (CDU) begrüßte die neue Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung,
warnte aber zugleich vor Euphorie. 2011 dürfte allerdings die Neuverschuldung des
Bundes nur noch etwa halb so hoch ausfallen als bisher im Etat eingeplant.
Ernennung Ranges zum Generalbundesanwalt gebilligt
Nach mehreren Wochen Vakanz im Amt des Generalbundesanwalts ist die Nachfolge
endgültig geregelt. Der Bundesrat billigte einstimmig die Ernennung des
Generalstaatsanwalts von Celle, Harald Range, für den Posten in Karlsruhe.
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hatte Range
vorgeschlagen, nachdem ihr erster Wunschkandidat am Widerstand der SPD gescheitert
war.
FDP dringt vor Koalitionsgipfel auf Soli-Senkung 2012
Die FDP will die von der Koalition für 2013 geplanten Steuersenkungen offenbar
vorziehen. Wie die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf hochrangige Parteikreise berichtet,
soll auf dem Koalitionsgipfel am Sonntag über eine Senkung des Solidaritätszuschlags
bereits zum 1. Januar 2012 verhandelt werden. Ein erster Entlastungsschritt von bis zu
vier Milliarden Euro soll demnach schon zum Jahreswechsel erfolgen. Das könne durch
einen höheren Freibetrag oder eine Senkung des Satzes von derzeit 5,5 Prozent
geschehen, hieß es. Von diesem Schritt machen die Liberalen demnach ihre
Zustimmung zu anderen strittigen Fragen abhängig, wie etwa Mehrausgaben für
Infrastruktur.
DGB-Chef Sommer will nun doch kein Amt in der SPD
Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Michael Sommer, steht
nicht für eine Mitarbeit im SPD-Parteivorstand zur Verfügung. Sommer erklärte, er habe
zunächst auf das entsprechende Angebot der SPD eingehen wollen, ziehe seine Zusage
aber aufgrund von Irritationen wegen dieser Nachricht wieder zurück. Sommer war

islang kraft Amtes beratendes Mitglied des SPD-Parteirats, der aber abgeschafft
werden soll.
Niebel sieht FDP als «Angestellte von Angela Merkel»
Entwicklungsminister Dirk Niebel hat die schlechten Umfragewerte der FDP auf
mangelnde Durchsetzungsfähigkeit gegenüber der Bundeskanzlerin zurückgeführt.
Seine Partei werde deshalb so schlecht angesehen, weil sie zu wenig von ihren
Inhalten umsetzen konnte, sagte Niebel der «Rheinischen Post». Die FDP sei als
Bürgerbewegung in die Regierung gestartet und als Angestellte von Angela Merkel
gelandet, beklagte Niebel.
Haderthauer gegen Zuwanderung von außerhalb der EU
Vor dem Koalitionsgipfel am Sonntag hat sich die bayerische Arbeitsministerin Christine
Haderthauer (CSU) gegen eine Zuwanderung von Fachkräften aus Ländern
außerhalb der EU gewandt. «Wir haben auf dem europäischen Arbeitsmarkt rund 23
Millionen Arbeitslose, darunter viele der bei uns fehlenden Fachkräfte», sagte
Haderthauer der Nachrichtenagentur dpa.
Tarifverhandlungen für Uniklinik-Ärzte gehen weiter
Im Tarifstreit der Ärzte an Universitätskliniken verhandeln Arbeitgeber und
Arbeitnehmer heute weiter. Sollte es keinen Kompromiss geben, wollen die Ärzte ab
Montag streiken. Fünf Stunden hatten die Gewerkschaft Marburger Bund und die
Tarifgemeinschaft deutscher Länder gestern um eine Lösung in letzter Minute
gerungen. Die Gewerkschaft fordert tarifliche Verbesserungen für die 20 000 Ärzte
an Unikliniken von 6,3 Prozent. Ohne Kompromiss sollen 23 Unikliniken von Montag
an bestreikt werden. Patienten würden dann – außer bei Notfällen – von anderen
Kliniken versorgt.
Strafbefehl wegen Fällens von Baum für "Stuttgart 21"
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat beim Amtsgericht einen Strafbefehl gegen die
Verantwortlichen für das Fällen einer großen Platane im Schlosspark der Stadt
beantragt. Wie die Staatsanwaltschaft mitteilte, richtet sich das Verfahren gegen
den zuständigen Projektabschnittsleiter, einen Projektingenieur und den
Beauftragten für Umweltschutz.
Tausende Ökostromanlagen müssen nachgerüstet werden
Tausende bereits in Betrieb genommene Ökostromanlagen müssen offenbar bald
nachgerüstet werden. Eine Experten-Gruppe des Bundeswirtschafts- und
Bundesumweltministeriums, der Bundesnetzagentur und mehrerer Verbände aus
dem Bereich erneuerbare Energien berate derzeit über die geplante Nachrüstung,
wie "Spiegel Online" unter Berufung auf Unterlagen des
Bundeswirtschaftsministeriums berichtet.
Mann erleidet Stichverletzungen in U-Bahn

Ein 27-jähriger Mann ist in der Nacht zum Samstag im Hamburger U-Bahnhof «Rauhes
Haus» mit Stichverletzungen aufgefunden worden. Der junge Mann habe selbst,
wahrscheinlich per Notrufsäule, um Hilfe gerufen, teilte die Polizei mit. Er kam ins
Krankenhaus, Lebensgefahr bestehe nicht. Wie der 27-Jährige zu den Verletzungen
kam, war zunächst unklar. Die Polizei ermittelt.
«Wetten, dass..?» – Präsentiert Gottschalk seinen Nachfolger?
Zum vorletzten Mal präsentiert heute Thomas Gottschalk die ZDF-Sendung «Wetten,
dass..?». Mit Spannung erwartet wird der Auftritt von Hape Kerkeling, der als
Topfavorit für die Nachfolge des Entertainers gilt. Bisher hat er sich ebenso wenig
dazu geäußert wie Gottschalk selbst. Offiziell kommt Kerkeling als Wettpate. Auch
die Komiker Otto Waalkes und Dirk Bach, die Schauspieler Justin Timberlake und
Andrea Sawatzki sowie Boxweltmeister Wladimir Klitschko werden erwartet. Den
Showteil bestreiten unter anderen Udo Lindenberg und Clueso.
WELT
Papandreou gewinnt Vertrauensabstimmung im Parlament
Das griechische Parlament hat Ministerpräsident Giorgos Papandreou noch einmal das
Vertrauen ausgesprochen. In der Nacht stimmten bei einer Vertrauensabstimmung 153
Abgeordnete für den geschwächten Regierungschef, 145 votierten mit Nein. Bereits
heute will Papandreou nun mit der Opposition über die Bildung einer Regierung der
nationalen Einheit verhandeln - ob er weiter Ministerpräsident bleibt, ist daher fraglich.
Griechenland verzichtet offiziell auf Euro-Referendum
Vor der Vertrauensabstimmung über Griechenlands Regierungschef Giorgos Papandreou
hat die Regierung in Athen offiziell auf ein Referendum über das internationale
Hilfspaket verzichtet. Maßgebliche Akteure in Brüssel, Berlin und Luxemburg seien
über "Griechenlands Entscheidung, kein Referendum abzuhalten", informiert
worden, erklärte Finanzminister Evangelos Venizelos in Athen. Der Ausgang des
Vertrauensvotums ist ungewiss.
G-20-Gipfel stemmt sich gegen Euro-Krise und Rezession
Die 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G-20) stemmen sich gemeinsam
gegen eine Ausweitung der Euro-Krise und einen Einbruch des weltweiten
Wirtschaftswachstums. Die Staats- und Regierungschefs der G-20 beschlossen im
französischen Cannes einen Aktionsplan für globales Wachstum sowie eine Stärkung
des Internationalen Währungsfonds (IWF). Italien stimmte der Überwachung seiner
Staatsfinanzen durch den IWF zu.
Flutwelle schwappt durch die Straßen Genuas

Bei den schweren Unwettern in Norditalien sind mindestens sechs Menschen getötet
worden. Besonders stark betroffen ist die ligurische Hauptstadt Genua. Mehrere
Flüsse traten über die Ufer, Flutwellen rasten durch die Straßen der ligurischen
Metropole, ganze Stadtviertel standen unter Wasser. “Viele meiner Bekannten
hatten Tränen in den Augen. Eine Frau verschwand im Schlamm. Die Behörden
warnten uns den Fluß zu überqueren, weil eine neue Flutwelle kam”, berichtet eine
Bewohnerin des Stadtzentrums von Genua.
Spaniens Konservative steuern auf Erdrutschsieg zu
Die konservative spanische Volkspartei (PP) von Oppositionsführer Mariano Rajoy
steuert einer Umfrage zufolge auf einen Erdrutschsieg bei der Parlamentswahl im
November zu. 46,6 Prozent der Wähler favorisieren derzeit die Konservativen,
während die regierende Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) auf lediglich 29,9
Prozent kommt, ergab eine Umfrage des staatlichen Zentrums für Sozialforschung.
Britischer Abhörskandal weitet sich aus
Der Abhörskandal im Umfeld des Medienkonzerns <strong>News</strong> Corp. des amerikanischaustralischen
Verlegers Rupert Murdoch weitet sich aus. Nach der Schließung von
"<strong>News</strong> of the World" stehen jetzt Repoter der "Sun" unter Verdacht. Knapp vier
Monate nach der Schließung der britischen Sonntagszeitung “<strong>News</strong> of the World“
nahm die Londoner Polizei am Freitag einen hochrangigen Reporter des
Schwesterblattes, der auflagenstärksten britischen Boulevard-Zeitung “Sun“, wegen
des Verdachts auf Korruption von Polizeibeamten fest, teilte Scotland Yard mit.
Mehrere Tote bei Massenkarambolage in England
Bei einer Massenkarambolage in dichtem Nebel sind auf einer Autobahn im Südwesten
Englands mehrere Menschen ums Leben gekommen. Bei dem Unfall mit 27
Fahrzeugen wurden etwa 35 Menschen verletzt, berichten britische Medien. Genaue
Angaben über die Zahl der Toten liegen noch nicht vor. Mehrere Autos waren in
Brand geraten. Polizei und Feuerwehr mussten Menschen aus Autowracks befreien.
Die Polizei geht davon aus, dass die Autobahn bis heute Mittag gesperrt bleibt. Ein
Sprecher des Rettungsdienstes sagte, es sei der schlimmste Unfall, an den er sich
erinnern könnte.
Regierungschefin: Flutgefahr für Bangkoks Zentrum gering
Thailands Ministerpräsidentin hat sich zuversichtlich gezeigt, dass das Zentrum der
Hauptstadt Bangkok von den schweren Überschwemmungen verschont beleibt.
"Wenn alle Maßnahmen wie geplant ergriffen werden, können wir das
Geschäftsviertel Bangkoks retten", sagte Regierungschefin Yingluck Shinawatra in
ihrer wöchentlichen Fernseh- und Rundfunkansprache. Es bestehe nur die Gefahr
einer "geringen" Überschwemmung. Kleinere Wassermassen könnten schnell
abgepumpt werden.
45 verschüttete Kumpel in China noch am Leben
Zwei Tage nach dem schweren Grubenunglück in China sollen 45 verschüttete Bergleute
noch am Leben sein. Das berichteten die Rettungsmannschaften nach Angaben der
amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua. Rettungstrupps bemühen sich, die
Überlebenden aus dem Kohlebergwerk zu holen. Acht Kumpel sind bei dem Einsturz
ums Leben gekommen. Zum Zeitpunkt des Unglücks waren 75 Bergleute in der
Grube. 22 Arbeiter konnten sich retten oder wurden gerettet. Kurz vor dem
Bergschlag, bei dem sich Spannungen im Gestein schlagartig lösen, hatte es ein
leichtes Erdbeben gegeben.
Assad-Regime ignoriert weiter eigene Zusagen

Das Regime in Syrien denkt nicht daran, seine eigenen Zusagen einzuhalten. Auch am
Abend gingen Truppen von Präsident Assad wieder gewaltsam gegen
Demonstranten vor, sagen Aktivisten. Syrische Menschenrechtler berichten von
Protesten in mehreren Städten. Regierungstruppen und Milizen hätten dabei
Demonstranten auch mit schweren Maschinengewehren angegriffen. Den Angaben
zufolge starben gestern insgesamt mindestens 23 Menschen. Dabei hatte Assad der
Arabischen Liga zugesagt, die Militäraktionen gegen die Protestbewegung zu
beenden.
Präsident: Militärschlag gegen Iran rückt näher
Ein Militärschlag gegen den Iran wird nach Einschätzung des israelischen Präsidenten
Schimon Peres immer wahrscheinlicher. Die Geheimdienste aller Länder wüssten,
dass die Zeit ablaufe und würden ihre Regierungen warnen, zitierte die Zeitung
«Haaretz» aus einem Fernsehinterview mit Peres. Iran könne schon in sechs
Monaten eine Atombombe haben. Israel und der Westen vermuten seit langem,
dass der Iran unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms auch
Atombomben entwickelt.
Israels Marine stoppt zwei Schiffe mit Hilfen für Gaza
Die israelische Marine hat erneut zwei Schiffe mit Hilfslieferungen für den Gazastreifen
gestoppt. Mehrere Einsatzkommandos enterten die Schiffe geentert, als sie
versuchten, die israelische Seeblockade zu durchbrechen, teilte die Marine mit. Die
beiden Schiffe sollen in den Hafen von Aschdod südlich von Tel Aviv gebracht
werden.
UN-Sicherheitsrat verurteilt Militäraktion im Sudan
Der UN-Sicherheitsrat hat die Militäraktion der nordsudanesischen Armee in Abyei
erneut verurteilt und einen sofortigen Rückzug aller Truppen aus der umstrittenen
Grenzregion gefordert. Das Gremium bedauere, dass der geforderte Truppenabzug
bislang ausgeblieben. Der Sudan und der Südsudan sollten "alle verbliebenen
Truppen in Abyei und Umgebung sofort und ohne Vorbedingungen zurückzuziehen".
Soldaten töten Chef der kolumbianischen FARC-Rebellen
Der Chef der Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC) ist tot. Guillermo León
Sáenz Vargas alias Alfonso Cano sei im Südwesten des Landes bei einem
Armeeeinsatz gegen die linksgerichtete FARC-Guerilla von kolumbianischen
Soldaten getötet worden, sagte der Gouverneur des Verwaltungsbezirks Cauca,
Alberto Gonzalez Mosquera, am Freitagabend dem Radiosender Caracol. Cano hatte
das Kommando der Rebellentruppe im Jahr 2008 übernommen.
REGIONAL
De Jager zum CDU-Spitzenkandidaten gekürt
Mit 90,4 Prozent der Stimmen hat die CDU in Schleswig-Holstein ihren
Landesvorsitzenden Jost de Jager offiziell zum Spitzenkandidaten für die
Landtagswahl im Mai 2012 gekürt. Bei seiner Wahl auf der
Landesvertreterversammlung am Freitagabend in der Lübecker Musik- und
Kongresshalle erhielt der Wirtschaftsminister 273 von insgesamt 302 abgegebenen
Stimmen. Damit steht er auf Platz eins der CDU-Landesliste. Seine Wahl galt als
sicher, de Jager hatte keinen Gegenkandidaten. Heute wird der Parteitag inhaltlich
fortgesetzt.
Probleme auf Frühchen-Stationen auch in Hamburg

Eine Klinik in Bremen ist in die Schlagzeilen geraten, weil dort drei Säuglinge an den
Folgen einer Keiminfektion starben. Am Freitag wurde bekannt, dass es in Hamburg
ähnliche Fälle gab: Anfang vergangenen Jahres starben in der Altonaer Kinderklinik
zwei Frühchen, die sich mit multiresistenten Darmbakterien angesteckt hatten, wie
NDR 90,3 erfuhr. Bei ihnen sollen ähnliche Keime gefunden worden sein wie bei den
Babys in Bremen. Und auch die Asklepios-Klinik in Barmbek hatte Bakterien-
Probleme auf der Frühchen-Station: Im September musste das Krankenhaus die
Station daher für rund zwei Wochen schließen.
Panne im Norden: Patientendaten im Internet
Vor- und Nachnamen, Geburtsdaten, medizinische Befunde, Klinikbriefe, psychologische
Dokumentationen - zahlreiche hoch sensible Daten psychisch erkrankter Menschen
sind monatelang frei im Internet zugänglich gewesen. Der schleswig-holsteinische
Datenschutzbeauftrage Thilo Weichert bestätigte der NDR 1 Welle Nord einen
entsprechenden Bericht der "Lübecker Nachrichten". Schuld ist anscheinend eine
Sicherheitslücke bei dem Rendsburger Internet-Dienstleister Rebus. Weichert will
jetzt klären, wie Tausende Patientendaten öffentlich werden konnten. Das Prüfteam
des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD) werde am Montag den
verantwortlichen Internet-Dienstleister besuchen, sagte Weichert am Freitag.
Baustart für neues Schiff der Neptun Werft
Auf der Rostocker Neptun Werft ist der Flusskreuzliner «A-Rosa Silva» auf Kiel gelegt
worden. Es wird das zehnte Schiff in der Flotte der A-Rosa Flussschiff GmbH, die
2012 ihren zehnten Jahrestag feiert, wie eine Sprecherin mitteilte. Auch der
nachfolgende Kreuzliner sei bereits in Rostock-Warnemünde in Auftrag gegeben
worden, Baustart für die «A-Rosa Flora» solle im nächsten Jahr sein. Die 1850
gegründete Warnemünder Werft gehört seit 1997 zur Meyer Neptun Gruppe.
Seither hat sich das Unternehmen mit 400 Beschäftigten auf den Bau von
Binnenfahrgastschiffen spezialisiert.
Riss im Rumpf der "Gorch Fock"
Die Besatzung des Segelschulschiffes "Gorch Fock" muss eine Zwangspause einlegen.
Bei den routinemäßigen Instandsetzungsarbeiten in der Kieler Lindenau Werft
haben Arbeiter einen Riss im Rumpf des Schiffes entdeckt. Es handele sich um eine
schwer zugängliche Roststelle in der Nähe des Kiels. Bis der Schaden behoben sei,
könne es einige Wochen dauern.
Demonstranten fordern Asbesttransport-Stopp
Der Widerstand gegen die geplanten Asbesttransporte auf die Deponie Ihlenberg im
Landkreis Nordwestmecklenburg wächst. Am Freitagnachmittag versammelten sich
rund 70 Deponieanwohner und Umweltschützer vor der Schweriner Staatskanzlei
und forderten einen Stopp der Transporte. Mit Schutzanzügen und Mundschutz
bekleidet machten die Transportgegner lautstark auf ihre Sorgen aufmerksam und
wiesen auf die Gefahren von Asbestfasern hin.
SPORT
Deutschland - 1. Bundesliga
FSV Mainz 05 - VfB Stuttgart 3-1
Deutschland - 2. Bundesliga
Fortuna Düsseldorf - Dynamo Dresden 2-1, Karlsruher SC - Ingolstadt 3-2, Eintracht
Braunschweig - Union Berlin 1-2
DFB soll mehr zahlen

Der Deutsche Fußball-Bund soll sich stärker als bisher an der Finanzierung von
Maßnahmen gegen Krawallmacher beteiligen. Das geht aus den Beschlüssen der
Sportministerkonferenz in Weimar hervor. Die Politiker forderten im Kampf gegen
Gewalt zudem, dass vor Spielen der Fußball-Bundesliga in Nahverkehrszügen in
Zukunft ein Alkoholverbot herrschen soll. Die Beschlüsse sollen am Runden Tisch
von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) am 14. November erörtert
und womöglich auf den Weg gebracht werden.
Kaymer arbeitet sich nach vorne
Golfprofi Martin Kaymer hat sich beim WGC Champions in Shanghai vor der
Schlussrunde auf den sechsten Platz verbessert. Mit 205 Schlägen (69+68+68) lag
der Weltranglisten- Sechste aus Mettmann auf dem Par-72-Kurs fünf Schläge hinter
Spitzenreiter Fredrik Jacobson (200-67+68+65) aus Schweden.
WTA Bali - Lisickis Höhenflug hält weiter an
Auftakt nach Maß für Sabine Lisicki: Im ersten Turnier nach ihrer
Lebensmittelvergiftung setzte sich die Nummer 18 der Welt mit 7:5, 6:2 gegen die
Slowakin Daniela Hantuchova durch und steht im Halbfinale des WTA-Turnieres auf
Bali. Dort trifft sie auf die Spanierin Anabel Medina Garrigues.
ATP Basel - Djokovic mit viel Mühe ins Halbfinale
Der Serbe Novak Djokovic hat beim ATP-Turnier in Basel nach einer umkämpften Partie
gegen Marcos Baghdatis das Halbfinale erreicht. Der Weltranglisten-Erste bezwang
den Zyprer nach 1:40 Stunden mit 2:6, 6:2 und 6:3 und trifft in der Runde der
letzten Vier auf den Japaner Kei Nishikori.
DEL-Heimniederlage für Grizzly Adams
Die Grizzly Adams Wolfsburg haben am Freitagabend in der Deutschen Eishockey-Liga
(DEL) eine Heimniederlage hinnehmen müssen. Gegen die Iserlohn Roosters
unterlagen die Wolfsburger mit 3:5 (1:1, 1:2, 1:2). Die Roosters waren vor dem Tor
konsequenter. Patrick Davis (19.), John Laliberte (35.) und Kai Hospelt (42.)
konnten für die Hausherren zwar dreimal ausgleichen, doch mit dem 4:3 von Derek
Peltier (45.) zogen die Gäste endgültig davon.
Ehrhoff gewinnt mit Buffalo, Sulzer verliert
Nationalspieler Christian Ehrhoff hat mit den Buffalo Sabres in der NHL nach zwei
Heimniederlagen in Folge wieder gewonnen. Die Sabres gewannen gegen die
Calgary Flames mit 2:1.
Samstag, den 05. November 2011
Vorfrühling im Spätherbst