Neue Bau- und Zonenordnung - Gemeinde Bürglen

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BZO Bürglen neu (gemäss Vorlage MBO Uri) Verweis/Hinweis Kommentar Artikel 85 d) Ersatzabgabe Alt Art. 60 BZO 1 Ist die Erstellung der erforderlichen Abstellplätze auf privatem Grund nicht möglich, nicht zulässig oder nicht zumutbar, hat der Bauherr der Einwohnergemeinde eine Ablösungssumme zu entrichten. 2 Die der Einwohnergemeinde zu entrichtende Ablösungssumme beträgt pro abzugeltenden Abstellplatz Fr. 6'200.—. Die Höhe der Ersatzabgabe basiert auf dem Zürcher Baukostenindex vom 1.4.2011 (101.7 Punkte) und wird jeweils auf den 1. April jeden Jahres angepasst. 3 Werden innert 5 Jahren nach Festsetzung der Beitragspflicht Abstellplätze erstellt, für die eine Abgeltung bezahlt wurde, erstattet die Einwohnergemeinde die entsprechende Ablösungssumme zinslos zurück. 4 Die Gebühren werden dem "Gemeindefonds für öffentliche Parkplätze" zugewiesen, der zur Schaffung, Verbesserung und zum Unterhalt von Parkierungsmöglichkeiten verwendet wird. 5 Die Verordnung über das nächtliche Dauerparkieren bleibt trotzdem anwendbar. Die Verordnung über das nächtliche Dauerparkieren bleibt auch ohne Erwähnung in Kraft. 6. KAPITEL AUSNAHMEN Artikel 86 Hinweis auf das PBG Alt Art. 26 und 87 BZO Die Baubehörde kann Ausnahmen von einzelnen Vorschriften und Nutzungsplänen bewilligen, wenn die Voraussetzungen nach Artikel 96 ff. PBG erfüllt sind. 7. KAPITEL BAUBEWILLIGUNG Artikel 87 Hinweis auf das PBG Die folgenden Bestimmungen ergänzen jene nach Artikel 100 ff. PBG. X:\RP\311 Bürglen\02 OP\BZO\Entwurf\BZO.docx 34
BZO Bürglen neu (gemäss Vorlage MBO Uri) Verweis/Hinweis Kommentar Artikel 88 Bewilligungspflicht 1Wer eine Baute oder Anlage erstellen, abbrechen oder baulich oder in ihrem Zweck ändern will, benötigt hierfür eine Bewilligung. 1 2Als Bauten und Anlagen gelten alle künstlich geschaffenen und auf Dauer angelegten baulichen Vorkehren, die in bestimmter fester Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die Nutzungsordnung zu beeinflussen, indem sie den Raum äusserlich erheblich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeinträchtigen. 3 Bestehende Bauten und Anlagen, die nach bisherigem Recht rechtmässig erstellt wurden, aber dem neuen Recht widersprechen, sind in ihrem Bestand geschützt. Sie dürfen unterhalten und zeitgemäss erneuert werden. 4 Eine Baubewilligung benötigt insbesondere, wer: a) ober- oder unterirdische Bauten oder Anlagen erstellt, ändert, erweitert oder erneuert; b) den Zweck bestehender Bauten oder Anlagen ändert; c) bestehende Bauten oder Anlagen ganz oder teilweise abbricht; d) Mauern, Wände oder Einfriedungen über 1,50 m Höhe erstellt; e) Abstellflächen für Fahrzeuge errichtet; f) Terrainveränderungen vornimmt, die baulichen Massnahmen nach Absatz 2 entsprechen; g) Antennen, Reklamen, energetische oder andere Anlagen errichtet, die baulichen Massnahmen nach Absatz 2 entsprechen; h) provisorische Bauten oder Anlagen oder Fahrnisbauten erstellt, die länger als drei Monate bestehen. Dazu gehören namentlich Treibhäuser, Materiallager und dergleichen. i) Garten-, Stütz- und Futtermauern längs Strassen, Fusswegen und öffentlichem Grund; j) Grenzmauern über 50 cm Höhe; k) Deponien und Materialaufstapelungen von längerer Dauer; l) Werk-, Lager- und Ausstellungsplätze; m) Permanente Krananlagen; n) Tankanlagen; o) Bassins; p) Verkehrsanlagen, insbesondere Strassen; q) Einfriedungen; r) Fassadenverkleidungen oder Anstriche; s) Parabolspiegel in der Kernzone mit mehr als 60 cm Durchmesser. Alt Art. 21 BZO Alt Art. 82 Abs. 2 BZO Alt Art. 84 Abs. 2 BZO Zwar erklärt Artikel 101, Buchstabe c PBG, dass reine Unterhalts- und Reparaturarbeiten nicht der Bewilligung unterliegen. Eine neue Fassadenverkleidung oder ein neuer Anstrich gehen jedoch deutlich über Unterhalts- und Reparaturarbeiten hinaus und haben unter Umständen wesentliche Auswirkungen auf das Orts- und Quartierbild, daher sollen sie auch in Zukunft der Bewilligungspflicht unterstellt werden. 1 Massgeblich ist Artikel 22 RPG und die darauf gestützte Rechtsprechung. X:\RP\311 Bürglen\02 OP\BZO\Entwurf\BZO.docx 35
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