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Bewertung des neuen Ausrüstungs- und Nutzungsprozesses der Bundeswehr durch das Gremium externer sachverständiger Rüstungsexperten Der Auftrag des Gremiums Der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Thomas de Maizière, hat das Gremium gebeten, die Eckwerte des neuen Ausrüstungs- und Nutzungsprozesses zu bewerten. Das Gremium tagte von Februar bis Mai 2012 vor dem Hintergrund bereits getroffener, weitreichener Entscheidungen zur Neuausrichtung der Bundeswehr. Daher konzentriert das Gremium seine Empfehlungen darauf, welche Voraussetzungen und Randbedingungen geschaffen werden sollten, damit der neue Ausrüstungs- und Nutzungsprozess erfolgreich umgesetzt werden kann. In dem vorgegebenen engen Zeitrahmen hat sich das Gremium auf der Basis industrieller und wissenschaftlicher Erfahrungen mit der Konzeption befasst. Gleichwohl werden auch Empfehlungen über den eigentlichen Prozess hinaus ausgesprochen. Insofern unterscheiden sich Auftrag und Ausgangslage des Gremiums von dem der Strukturkommission zur Reform der Bundeswehr (Weise-Kommission) und ergänzt deren Vorschläge. A) Empfohlene Maßnahmen Einbindung der Industrie in IPT stärken Die Industrie und externer Sachverstand bringen wirtschaftliches und wissenschaftliches Know-how sowie Marktexpertise von Anfang an in den Beschaffungsprozess ein. Diese Einbindung erfolgt horizontal und nicht vertikal. Die Einrichtung Integrierter Projektteams (IPT) ist ohne Alternative. Die Beteiligung der Industrie in den IPT muss in jeder Phase gewährleistet sein. Die Beteiligung sollte so organisiert werden, dass die Teilnahme der Industrie nicht zur Anfechtbarkeit von Entscheidungen führt. Die Beteiligung der Industrie sollte bereits in der Analysephase beginnen. Die Einsatzerfahrung der Streitkräfte und industrielle Expertise in eine frühzeitige gemeinsame Bewertung einfließen zu lassen, erfordert die Teilnahme der Industrie in den IPT in allen Planungs- und Realisierungsstufen (siehe Anlage). Organisatorische und finanzielle Kompetenzen des IPT Die Leiter IPT haben eine unternehmerische Schlüsselposition im neuen Beschaffungsprozess inne. Um diese Aufgaben erfüllen zu können, müssen sie in den Bereichen Personal, Haushalt und F&T verantwortlich entscheiden können. Die Expertengruppe ist der Auffassung, dass sich die Erwartungen an den Leiter IPT nur im Rahmen einer Agenturlösung realisieren lassen. F&T im Prozess stärken! Die Bedeutung von F&T wird im Rahmen der europäischen und internationalen Diskussion an Bedeutung zunehmen und sollte integraler Bestandteil des Ausrüstungs- und Nutzungsprozesses sein. Es geht um die Weiterentwicklung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie sowie die Gewährleistung nationaler Analyse- und Bewertungsfähigkeit. 4
Bewertung des neuen Ausrüstungs- und Nutzungsprozesses der Bundeswehr durch das Gremium externer sachverständiger Rüstungsexperten Change Management Aufgrund der Analyse und Beratung kommt das Gremium zu der Erkenntnis, dass Change Management eine kontinuierliche und auf Dauer angelegte Verbesserung erfahren soll. Erfahrungen bei der Einführung neuer, ähnlich komplexer Prozesse in Großorganisationen haben gezeigt, dass dies mehrere Jahre in Anspruch nimmt. Neben der flächendeckenden Wissensvermittlung zum neuen Prozess und Coaching ausgewählter Projekte ist insbesondere die Entwicklung einer neuen Kultur der Verantwortung und Zusammenarbeit der Organisationsbereiche in den IPT unabdingbar. Die Herausforderung: Der neue Ausrüstungs- und Nutzungsprozess kann nicht „ausgesessen“ werden sondern soll ständig verbessert werden. Design-Freeze Ein zu Beginn angelegter und in der Zielvereinbarung kodifizierter Design-Freeze ist für jeden Beschaffungsvorgang unverzichtbar. Die Hürden für Änderungen der Zielvereinbarung müssen bewusst hoch liegen. In klar umrissenen Ausnahmefällen sollte - beispielsweise aus Einsatzerkenntnissen - ein Entscheidungsgremium (Lenkungsausschuss unter Vorsitz des Abteilungsleiters AIN) sachgerecht abweichen können. Die Zielvereinbarung im Prozess Eine Zielvereinbarung im System der Kameralistik und des öffentlichen Dienstrechtes wird die Erwartung nicht erfüllen. Das Gremium macht weitergehende Empfehlungen im Zusammenhang mit der vorgeschlagenen Beschaffungsagentur. Zusammenfassung Zusammenfassend kommt das Gremium zu dem Schluss, dass nur eine Agenturlösung, wie sie die Weise-Kommission bereits empfohlen hat, den Faktoren Mensch (Anreizsysteme/ Entlohnung, Karriereentwicklung, Führung), Entfall der Kameralistik und Kommunikation über IT und damit den Möglichkeiten einer Zielerreichung Rechnung trägt. 5
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