54-13_BNO_Teilrevision [PDF, 607 KB] - Stadt Baden

1 Planbeständigkeit, Ausblick
Die rechtskräftigen Pläne stammen in ihren wesentlichen Teilen aus dem Jahr 2001. Anlass für
eine Planänderung sind in erster Linie erheblich geänderte Verhältnisse (Art. 21 des eidgenössichen
Raumplanungsgesetzes, RPG). Ein generelles Überprüfen der Planungsinstrumente
nach ca. 15 Jahren kann ebenfalls Anlass für Anpassungen sein.
Eine Revision der Nutzungsplanung nach üblichem Schema mit umfassenden Gesamtrevisionen
im Rhythmus von rund 15 Jahren ist in dichten urbanen Ballungsräumen aufgrund der dynamischen
und komplexen Entwicklung in diesen praktisch ausgeschlossen. Die Dynamik der
Entwicklung, namentlich im wirtschaftlichen Bereich, sich rasch ändernde Rahmenbedingungen
und komplexe gegenseitige Abhängigkeiten erfordern eine rollende, laufend aktualisierte Planung.
Teilrevisionen der Nutzungsplanung sind unumgänglich. Weil eine umfassende, für einen
längeren Zeitraum gültige Gesamtlösung aller sich stellenden Probleme im städtischen Raum
kaum mehr möglich ist, ist die Frage der Rechtssicherheit und Planbeständigkeit in erster Linie
bezüglich einzelner Themenbereiche, Gebiete und Regelungen zu stellen. Sind innert der letzten10
bis 15 Jahre Änderungen erfolgt, ist ein erneutes Anpassen nur zulässig, wenn triftige
Gründe im Sinn von Art. 21 RPG vorliegen.
Der Stadtrat erachtet die vorliegende Teilrevision als gerechtfertigt und die vorgesehenen Änderungen
als mit den Anforderungen an die Planbeständigkeit und Rechtssicherheit vereinbar.
Das Planungsleitbild 2026, zurzeit in der öffentlichen Vernehmlassung, definiert neue Planungsziele
für die Umwelt und den Raum in der Stadt Baden. Eine Gesamtrevision soll diese neuen
Planungsziele und die Ideen zur künftigen Stadtentwicklung von Grund auf umfassend prüfen.
Die Ergebnisse sollen in eine totalrevidierte Bau- und Nutzungsordnung inkl. Nutzungsplan einfliessen.
2 Anlass zur vorliegenden Teilrevision der Bau- und Nutzungsordnung (BNO)
Die geltenden kommunalen Planungsinstrumente haben sich insgesamt gut bewährt. Die Nutzungsplanung
soll dennoch wo nötig den aktuellen Verhältnissen angepasst werden. Die wichtigsten
Gründe dafür sind:
- Das Erhalten der hohen Wohn- und Siedlungsqualität in den stadtnahen Wohnquartieren
trotz zunehmendem Verdichtungsdruck. Neue Steuerungsinstrumente sind erforderlich, weil
der aktuellen Entwicklung mit den geltenden Vorschriften nur teilweise begegnet werden
kann.
- Probleme im Anwenden diverser, auf qualitative Ziele ausgerichteter und daher stark interpretationsabhängiger
Bestimmungen in der BNO.
- Punktueller Änderungsbedarf bezüglich zahlreicher Einzelthemen und -vorschriften aufgrund
geänderter räumlicher oder gesetzlicher Rahmenbedingungen, neuer Ansprüche oder von
Problemen in der Anwendung.
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