54-13_BNO_Teilrevision [PDF, 607 KB] - Stadt Baden

unverzichtbar und nicht durch vermehrte Massbestimmungen oder sonstige eindeutige Vorschriften
zu ersetzen. Die bisherigen Bestimmungen von §§ 10 und 40 zu Umwelt und Energie
finden sich neu in §§ 75 und 76 BNO.
Angepasste Version:
§ 69, Architektur, Landschafts- und Ortsbildschutz:
Abs. 1 der Bestimmung übernimmt die bisherige Ausformulierung der ästhetischen Generalklausel
von § 40 Abs. 1. Die bisher in den §§ 10 und 40 aufgeführten Planungsgrundsätze
sind – soweit die Bauwilligen bzw. die Projektverfassenden ihre Adressaten sind, bezüglich der
städtebaulichen und architektonischen Zielsetzungen im vorliegenden Paragraphen konzentriert
worden. Dabei wurde auf eine gute Nachvollziehbarkeit und das Weglassen offensichtlich nicht
durchsetzbarer Grundsätze geachtet. Zielformulierungen lassen zwar stets einen gewissen Interpretationsspielraum
offen; sie sind aber im Interesse der wohl unbestreitbaren Ziele guter
städtebaulicher, freiräumlicher und architektonischer Qualitäten unverzichtbar und nicht durch
vermehrte Massbestimmungen oder sonstige eindeutige Vorschriften zu ersetzen.
Abs. 2 präzisiert die Generalklausel dahingehend, dass die bestehende Bebauungsstruktur, wo
vorhanden, in Bauprojekte bezüglich Stellung des Baukörpers, dessen Volumetrie etc. mit einzubeziehen
ist. Dies gilt für sämtliche weitgehend überbaute Gebiete, wobei die Bewilligungsinstanz
auf die im Gesetz aufgezählten Objekte resp. Zonen ein besonderes Augenmerk zu richten
hat. Die Aufzählung ist nicht abschliessend; auch in den städtischen Wohnquartieren wie
der Allmend, dem Kappelerhof, dem Martinsberg oder der Utostrasse soll der bauliche Kontext
in besonderem Mass mitberücksichtigt werden. Bei Baugesuchen in den betroffenen Gebieten
ist seitens der Bewilligungsinstanz eine umfassende Interessenabwägung unter Berücksichtigung
sämtlicher relevanter Faktoren vorzunehmen.
Abs. 3 übernimmt inhaltlich die Formulierung des bisherigen § 40 Abs. 4. Der Gesetzgeber
macht in dieser Bestimmung deutlich, dass in empfindlichen Bereichen, unabhängig von Umfeld
und somit anders als in Abs. 2, generell erhöhte Anforderungen an Bauten und Anlagen zu
stellen sind (wobei das bauliche Umfeld, wo vorhanden, natürlich auch in diesen Fällen mitzuberücksichtigen
ist).
Die bisherigen Bestimmungen von §§ 10 und 40 zu Umwelt und Energie finden sich einerseits in
Abs. 4 (Limmatraum) sowie in den §§ 75 und 76 BNO.
b) Anpassung des Planungsberichts Punkt 6.3:
6.3 Areale Müllerbräu, Post an der Bahnhofstrasse und Axpo an der Parkstrasse
Aufgrund zurzeit laufender Planungen, deren mögliche Auswirkungen auf die Allgemeine Nutzungsplanung
aber noch zu wenig bekannt sind, ist für diese Areale im Lauf der nächsten Jahre
mit weiteren Teiländerungen (Zonierung) zu rechnen.
Für das Areal der Brauerei H. Müller AG (Parz. 870, 885, 2162, 2492 und 3728) wird eine
Teilrevision der Nutzungsplanung (BNO) durchgeführt, die zum Ziel hat, ca. 9 – 10-geschossige
Bauten sowie Wohn- und Gewerbenutzung zu ermöglichen. Dabei werden die
Empfehlungen des Begleitgremiums der Testplanung gemäss Schlussbericht vom
14. August 2013 berücksichtigt.
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