54-13_BNO_Teilrevision [PDF, 607 KB] - Stadt Baden

Einwohnerrätliche Spezialkommission:
- Peter Heer, FDP (Vorsitz)
- Yann Blumer, SP
- Peter M. Conrad, CVP
- Stephan Erne, team
- Roland Guntern, GL
- Beni Knecht, SP
- Ueli Kohler, SVP
- Christoph Schoop, CVP
- Andreas Zehnder FDP
Die einwohnerrätliche Spezialkommission hat die Teilrevision der BNO in 30 Sitzungen intensiv
geprüft. Sie hat folgende Themen vertieft diskutiert und Änderungen am BNO-Entwurf veranlasst:
- Schutzobjekte (Baudenkmäler, Naturobjekte) und Inventarobjekte,
- Ensembleschutzzone,
- Grünflächenziffer ,
- Parkierung inkl. autoreduziertes Wohnen,
- Hochhäuser,
- Energie,
- Anpassung an die harmonisierten Baubegriffe (IVHB),
- Reglemente (Gebühren-, Ersatzabgaben-, Altstadt- und Reklamereglement).
Die Antworten auf die Mitwirkungseingaben der beiden Mitwirkungsverfahren und der Planungsbericht,
insbesondere Kapitel 6.5 betreffend Gesamtrevision, sind ebenfalls mit der einwohnerrätlichen
Spezialkommission besprochen worden.
Der BNO-Entwurf ist gestützt darauf nach dem1. Mitwirkungsverfahren in vielen Punkten geändert
und ergänzt worden. Die einwohnerrätliche Spezialkommission hat allen Änderungen mindestens
mehrheitlich zugestimmt. Der Stadtrat hat die Änderungen mit der Freigabe zur öffentlichen
Auflage beschlossen. Die nun vorliegende BNO basiert auf dem Konsens der einwohnerrätlichen
Spezialkommission.
4.2 Projektablauf
Der Stadtrat beschloss am 12. November 2007 eine Revision der Bau- und Nutzungsordnung
vom 23. November 2001, aktualisiert 2006. Die Revisionsvorlage wurde vom Projektteam vorbereitet
und von der stadträtlichen Begleitkommission sowie der einwohnerrätlichen Spezialkommission
diskutiert, bearbeitet und wo nötig angepasst. Bei Differenzen zwischen den Anträgen
der Kommissionen entschied der Stadtrat, welche Fassung der Öffentlichkeit zur Mitwirkung
bzw. den kantonalen Instanzen zur Vorprüfung vorgelegt werden soll.
4.2.1 Erste öffentliche Mitwirkung
Das vom Raumplanungsgesetz vorgeschriebene öffentliche Mitwirkungsverfahren wurde vom
29. August bis 27. September 2011 durchgeführt. Alle Unterlagen lagen in der Abteilung Planung
und Bau öffentlich auf und konnten im Internet eingesehen werden. Die Bevölkerung
wurde mit einem in alle Haushalte verteilten Flyer über die wichtigsten Inhalte der Vorlage orientiert.
Am 27. August und 1. September 2011 fanden öffentlichen Informationsveranstaltungen
statt. Insgesamt 93 Mitwirkungsbeiträge mit 182 einzelnen Anliegen bzw. Anträgen gingen frist-
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