Ausgabe 6/2013 - Kurstadt Bad Berka

29.06.2013 - Amtsblatt 6/2013 - 4 -
Beschluss-Nr. 503-49/2013
Vorbereitung der Schöffenwahl 2013, Aufnahme von Personen in
die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl
Der Stadtrat beschließt,
Frau Rita Bonkowski, Robert-Koch-Allee 44, 99438 Bad Berka
in die Vorschlagsliste der Stadt Bad Berka für die Schöffenwahl 2013
aufzunehmen.
Beschluss-Nr. 513-49/2013
Grundstücksangelegenheit Gewerbegebiet
Bad Berka, 04.06.2013
Dr. Volker Schaedel
Bürgermeister
Beschluss-Nr. 504-49/2013
Vorbereitung der Schöffenwahl 2013, Aufnahme von Personen in
die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl
Der Stadtrat beschließt,
Herrn Horst Mergel, Robert-Koch-Allee 44, 99438 Bad Berka
in die Vorschlagsliste der Stadt Bad Berka für die Schöffenwahl 2013
aufzunehmen.
Beschluss-Nr. 505-49/2013
Vorbereitung der Schöffenwahl 2013, Aufnahme von Personen in
die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl
Der Stadtrat beschließt,
Herrn Stefan Ansorg, Vordere Harth 2, 99438 Bad Berka
in die Vorschlagsliste der Stadt Bad Berka für die Schöffenwahl 2013
aufzunehmen.
Beschluss-Nr. 506-49/2013
Vorbereitung der Schöffenwahl 2013, Aufnahme von Personen in
die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl
Der Stadtrat beschließt,
Frau Andrea Pieraks, Am Hexenberg 1, 99438 Bad Berka
in die Vorschlagsliste der Stadt Bad Berka für die Schöffenwahl 2013
aufzunehmen.
Beschluss-Nr. 507-48/2013
Außerplanmäßige Ausgabe Zeughaus Bad Berka
Der Stadtrat beschließt, für die Aufschaltung des Fahrstuhlalarms im
Zeughaus und weiterer sicherheitsbedingter Betriebskosten außerplanmäßige
Ausgaben in Höhe von insgesamt 12.000 € in den Kostenstellen
8836/9350 und 8836/5000 in den Nachtragshaushalt einzustellen.
Beschluss-Nr. 508-49/2013
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil)
48. Sitzung des Stadtrates am 08.04.2013
Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift der 48. Stadtratssitzung am
08.04.2013 (nichtöffentlicher Teil).
Beschluss-Nr. 509-49/2013
Auftragsvergabe Neugestaltung Mehrgenerationenspielplatz „Alte
Feuerwehr“, Los Landschaftsbau
Der Stadtrat der Stadt Bad Berka beschließt die Leistungen für das Gewerk
Landschaftsbau zu vergeben an: CJD Erfurt, Donaustr. 2a, 99089
Erfurt.
Die Auftragssumme beträgt 52.437,49 € brutto.
Beschluss-Nr. 510-49/2013
GRW-Fördermaßnahme „Ausbau der kurörtlichen Infrastruktur
und des Kurparks“, Teilobjekt 4 Coudrayhaus, Auftragsvergabe
Los 4.8 Trockenbau
Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Bauleistungen für das Los 4.8
Trockenbau an folgende Firma zu vergeben: Trocken- und Akustikbau
Kerl, Königseer Straße 52, 07422 Bad Blankenburg.
Auftragssumme: 12.841,40 €
Beschluss-Nr. 511-49/2013
GRW-Fördermaßnahme „Ausbau der kurörtlichen Infrastruktur
und des Kurparks“, Teilobjekt 4 Coudrayhaus, Auftragsvergabe
Los 4.9 HLS
Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Bauleistungen für das Los 4.9
HLS-Installation an folgende Firma zu vergeben: Reichmann Gebäudetechnik
und Instandhaltung, Tiefengrubener Straße 8, 99438 Bad Berka.
Auftragssumme: 26.250,46 €
Beschluss-Nr. 512-49/2013
GRW-Fördermaßnahme „Ausbau der kurörtlichen Infrastruktur
und des Kurparks“, Teilobjekt 4 Coudrayhaus, Auftragsvergabe
Los 4.10 Elektroinstallation
Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Bauleistungen für das Los
4.10 Elektro-Installation an folgende Firma zu vergeben: Reichmann
Gebäudetechnik und Instandhaltung, Tiefengrubener Straße 8, 99438
Bad Berka.
Auftragssumme: 30.871,10 €
Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse
des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt
Bad Berka
50. HFA-Sitzung am 22.04.2013
Beschluss-Nr. 340-50/2013
Sanierung der Friedhofsmauer in Tiefengruben
Der Sanierungsausschuss beschließt, dass die Sanierung der Friedhofsmauer
Tiefengruben durch die Stadt Bad Berka zum Preis von
30.416,40 € erfolgen soll.
Der Mitleistungsanteil beträgt 10.138,80 € und steht aus der Sanierungsscheibe
zur Verfügung.
Mit der Evangelischen Kirchgemeinde ist ein städtebaulicher Vertrag
abzuschließen.
Beschluss-Nr. 341-50/2013
Antrag auf eine wasserrechtliche Erlaubnis nach § 8 Wasserhaushaltsgesetz
(WHG) für die Ausleitung im Wehr in Tannroda
Der HFA beschließt, eine wasserrechtliche Erlaubnis zur Ausleitung
aus der Ilm am Wehr Tannroda für folgende Zwecke zu beantragen:
- Füllung des alten Freibades Tannroda
- Füllung des Ziergeflügelteiches
Erhaltung der Wasserführung im Mühlgraben Tannroda
Beschluss-Nr. 342-50/2013
Dorferneuerung Schoppendorf
Umwidmung/Abstufung der Kreisstraße K 510 in Kommunalstraße
Der HFA beschließt, dass o.g. Umwidmung nicht vorangetrieben werden
soll.
Beschluss-Nr. 343-50/2013
Entwurf der Ersten Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bad Berka
für das Haushaltsjahr 2013 mit seinen Anlagen
Der HFA empfiehlt dem Stadtrat, den vorliegenden Entwurf der Ersten
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bad Berka für das Jahr 2013 mit
seinen Anlagen zu beschließen.
Beschluss-Nr. 344-50/2013
Entwurf des Finanzplanes und des Investitionsprogrammes der
Stadt Bad Berka für die Jahre 2012 bis 2016 (Erster Nachtragshaushalt
2013)
Der HFA empfiehlt dem Stadtrat, den vorliegenden Entwurf des Finanzplanes
und des Investitionsprogramms für die Jahre 2012 bis 2016
mit seinen Anlagen (Erster Nachtragshaushalt 2013) zu beschließen.
Beschluss-Nr. 345-50/2013
Dorferneuerung Schoppendorf
Auftragsvergabe Planungsleistungen Umbau Feuerwehrgerätehaus
Der HFA beschließt o.g. Auftrag an folgendes Planungsbüro zu vergeben:
Helk
Architekten und Ingenieure GmbH
Kupferstraße 1
99441 Mellingen
Auftragsumfang:
· Gebäudeplanung LPH 1 - 8 incl. Wärmeschutznachweis und
Brandschutzkonzept; Honorarzone III unten.
· Tragwerksplanung LPH 1 - 6, Honorarzone II unten
· Stufenweise Beauftragung nach Fördermittelzusage und Notwendigkeit