Masterarbeit im Studiengang Agrarwissenschaften, Fachrichtung ...
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Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Bestandteile des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens in der Einheitsbewertung ..................................................................................................................... 7 Abbildung 2: Verfahren zur Bewertung der Bestandteile eines luf Betriebes ........................... 8 Abbildung 3: Berechnung des Reinertrages a. F. ....................................................................... 9 Abbildung 4: Berechnung des modifizierten Reinertrages ........................................................ 9 Abbildung 5: Berechnung des Einheitswertes ......................................................................... 11 Abbildung 6: Mitglieder des LBV und Betriebe in der Kurzauswertung seit dem Wirtschaftsjahr 1954/55 .......................................................................................................... 18 Abbildung 7: Flächenausstattung des schleswig-holsteinischen Durchschnittsbetriebs ........ 20 Abbildung 8: Flächennutzung des schleswig-holsteinischen Durchschnittsbetriebes ............ 21 Abbildung 9: Schleswig-holsteinischer Durchschnittsbetrieb: Erträge und Preise von Marktfrüchten .......................................................................................................................... 22 Abbildung 10: Schleswig-holsteinischer Durchschnittsbetrieb: Erlöse aus dem Verkauf von Marktfrüchten .......................................................................................................................... 23 Abbildung 11: Schleswig-holsteinische Durchschnittsbetrieb: Spezialaufwand sowie Kaufund Pachtpreise für landwirtschaftliche Flächen ..................................................................... 24 Abbildung 12: Flächenausstattung der Marktfruchtbetriebe .................................................. 28 Abbildung 13: Flächennutzung der Marktfruchtbetriebe ........................................................ 29 Abbildung 14: Marktfruchtbetriebe: Erträge und Preise von Marktfrüchten ......................... 30 Abbildung 15: Erlöse der Marktfruchtbetriebe aus dem Verkauf von Marktfrüchten ............ 31 Abbildung 16: Spezialaufwand der Marktfruchtbetriebe ........................................................ 32 Abbildung 17: Flächenausstattung der Milchviehbetriebe ...................................................... 34 Abbildung 18: Flächennutzung der Milchviehbetriebe ............................................................ 35 Abbildung 19: Milchviehbetriebe: Erträge und Preise von Marktfrüchten ............................. 36 Abbildung 20: Erlöse der Milchviehbetriebe aus dem Verkauf von Marktfrüchten ................ 37 Abbildung 21: Spezialaufwand der Milchviehbetriebe ............................................................ 38 Abbildung 22: Flächenausstattung der Veredlungsbetriebe ................................................... 41 Abbildung 23: Flächennutzung der Veredlungsbetriebe ......................................................... 42 Abbildung 24: Veredlungsbetriebe: Erträge und Preise von Marktfrüchten ........................... 43 Abbildung 25: Erlöse der Veredlungsbetriebe aus dem Verkauf von Marktfrüchten ............. 44 Abbildung 26: Spezialaufwand der Veredlungsbetriebe.......................................................... 45 Abbildung 27: Berechnung der tatsächlich erfolgten Kompensation der weichenden Erben 49 Abbildung 28: Berechnung des aktualisierten EAW ................................................................ 50 Abbildung 29: Schleswig-holsteinischer Durchschnittsbetrieb: Derzeitiger und aktualisierter EAW .......................................................................................................................................... 52 Abbildung 30: Marktfruchtbetriebe: Derzeitiger und aktualisierter EAW ............................... 53 Abbildung 31: Milchviehbetriebe: Derzeitiger und aktualisierter EAW................................... 54 Abbildung 32: Veredlungsbetriebe: Derzeitiger und aktualisierter EAW ................................ 55 VI
Einleitung Dass Erbschaften, unabhängig von allen gesetzlichen Regelungen, zu Streitigkeiten führen können, ist lange bekannt. Grund ist in den häufigsten Fällen, dass eine Person entweder sich nicht genügend gewürdigt sieht oder glaubt, dass andere Personen unverhältnismäßig viel geerbt haben. Bei landwirtschaftlichen Betrieben in den Bundesländern Schleswig- Holstein, Hamburg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen gibt es in der Regel immer einen Erben, der sehr viel mehr erbt, als die übrigen Erben. Denn sofern diese Betriebe unter die Höfeordnung (HöfeO), dem geltenden Erbrecht für die Landwirtschaft in diesen Bundesländern fallen, kann immer nur ein Erbe den landwirtschaftlichen Betrieb erben. Die verbleibenden Erben müssen „weichen“. Ihnen steht jedoch eine Abfindung zu, welche sich nach dem Einheitswert berechnet. Dieser wird nach § 21 Bewertungsgesetz (BewG) alle sechs Jahre neu festgestellt und damit an die wirtschaftliche Entwicklung angepasst. Genau an diesem Punkt der Gesetzgebung setzt diese Arbeit an, denn eine Anpassung des Einheitswertes hat es seit 1964 nicht gegeben. Im Jahre 1976 wurde lediglich die Abfindung der weichenden Erben dahingehend geändert, dass alle Erben sich nun den eineinhalbfachen statt den einfachen Einheitswert untereinander „aufteilen“ können. In den letzten 35 Jahren wurde die Abfindung der weichenden Erben also nicht an die tatsächlichen wirtschaftlichen Entwicklungen angepasst, obwohl dies durch die Regelungen des § 21 BewG vorgeschrieben ist. Wird in Betracht gezogen, wie sich die Ertragsfähigkeit, Preise für Agrarprodukte, Kaufund Pachtpreise für landwirtschaftliche Flächen oder die Agrarpolitik in diesen Jahren entwickelt haben, ist dies kritisch zu betrachten. Im Jahre 2000 klagte eine weichende Erbin vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gegen diesen Umstand. Der Bundesgerichtshof gab der Klägerin Recht und verkündete im Urteil, „dass die an die Einheitsbewertung geknüpfte Abfindungsregelung des § 12 HöfeO lückenhaft geworden ist“ (BGH 2000). Sofern der Einheitswert nicht aktualisiert wird, müsste die HöfeO also geändert werden, um eine gerechte Kompensation der weichenden Erben zu ermöglichen. Der Gesetzgeber hat jedoch auf das Urteil des Bundesgerichtshofes weder mit einer Änderung der HöfeO noch mit der Anordnung einer Einheitswertfeststellung reagiert. Statt Vorschläge für die Neuberechnung der Abfindung weichender Erben zu machen, wird eine Art „Ausharrtaktik“ 1
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Abbildungsverzeichnis<br />
Abbildung 1: Bestandteile des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens in der<br />
Einheitsbewertung ..................................................................................................................... 7<br />
Abbildung 2: Verfahren zur Bewertung der Bestandteile eines luf Betriebes ........................... 8<br />
Abbildung 3: Berechnung des Reinertrages a. F. ....................................................................... 9<br />
Abbildung 4: Berechnung des modifizierten Reinertrages ........................................................ 9<br />
Abbildung 5: Berechnung des Einheitswertes ......................................................................... 11<br />
Abbildung 6: Mitglieder des LBV und Betriebe in der Kurzauswertung seit dem<br />
Wirtschaftsjahr 1954/55 .......................................................................................................... 18<br />
Abbildung 7: Flächenausstattung des schleswig-holsteinischen Durchschnittsbetriebs ........ 20<br />
Abbildung 8: Flächennutzung des schleswig-holsteinischen Durchschnittsbetriebes ............ 21<br />
Abbildung 9: Schleswig-holsteinischer Durchschnittsbetrieb: Erträge und Preise von<br />
Marktfrüchten .......................................................................................................................... 22<br />
Abbildung 10: Schleswig-holsteinischer Durchschnittsbetrieb: Erlöse aus dem Verkauf von<br />
Marktfrüchten .......................................................................................................................... 23<br />
Abbildung 11: Schleswig-holsteinische Durchschnittsbetrieb: Spezialaufwand sowie Kaufund<br />
Pachtpreise für landwirtschaftliche Flächen ..................................................................... 24<br />
Abbildung 12: Flächenausstattung der Marktfruchtbetriebe .................................................. 28<br />
Abbildung 13: Flächennutzung der Marktfruchtbetriebe ........................................................ 29<br />
Abbildung 14: Marktfruchtbetriebe: Erträge und Preise von Marktfrüchten ......................... 30<br />
Abbildung 15: Erlöse der Marktfruchtbetriebe aus dem Verkauf von Marktfrüchten ............ 31<br />
Abbildung 16: Spezialaufwand der Marktfruchtbetriebe ........................................................ 32<br />
Abbildung 17: Flächenausstattung der Milchviehbetriebe ...................................................... 34<br />
Abbildung 18: Flächennutzung der Milchviehbetriebe ............................................................ 35<br />
Abbildung 19: Milchviehbetriebe: Erträge und Preise von Marktfrüchten ............................. 36<br />
Abbildung 20: Erlöse der Milchviehbetriebe aus dem Verkauf von Marktfrüchten ................ 37<br />
Abbildung 21: Spezialaufwand der Milchviehbetriebe ............................................................ 38<br />
Abbildung 22: Flächenausstattung der Veredlungsbetriebe ................................................... 41<br />
Abbildung 23: Flächennutzung der Veredlungsbetriebe ......................................................... 42<br />
Abbildung 24: Veredlungsbetriebe: Erträge und Preise von Marktfrüchten ........................... 43<br />
Abbildung 25: Erlöse der Veredlungsbetriebe aus dem Verkauf von Marktfrüchten ............. 44<br />
Abbildung 26: Spezialaufwand der Veredlungsbetriebe.......................................................... 45<br />
Abbildung 27: Berechnung der tatsächlich erfolgten Kompensation der weichenden Erben 49<br />
Abbildung 28: Berechnung des aktualisierten EAW ................................................................ 50<br />
Abbildung 29: Schleswig-holsteinischer Durchschnittsbetrieb: Derzeitiger und aktualisierter<br />
EAW .......................................................................................................................................... 52<br />
Abbildung 30: Marktfruchtbetriebe: Derzeitiger und aktualisierter EAW ............................... 53<br />
Abbildung 31: Milchviehbetriebe: Derzeitiger und aktualisierter EAW................................... 54<br />
Abbildung 32: Veredlungsbetriebe: Derzeitiger und aktualisierter EAW ................................ 55<br />
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