Masterarbeit im Studiengang Agrarwissenschaften, Fachrichtung ...

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Aufgrund der damals nicht vollständig absehbaren Auswirkungen der Eingliederung der Landwirtschaft in die EWG, der nicht absehbaren Ertragsentwicklung sowie des als zu gering angesehene Lohnanspruches der familieneigenen Arbeitskräfte wurde der im Optimalfall zu erzielende Reinertrag auf 207 DM/ha gesenkt (vgl. GÜRSCHING und Stenge sowie RÖSSLER und TROLL). Multipliziert mit dem Kapitalisator von 18 ergab sich somit ein Ertragswert von 3.726 DM/ha bei der landwirtschaftlichen Vergleichszahl 100 bzw. ein „Hektarwert“ von 32,76 DM je landwirtschaftlicher Vergleichszahl. Bei der Einheitswertfeststellung 1964 wurde für alle Flächen bzw. jeden Hektar eines Betriebes nun die landwirtschaftliche Vergleichszahl ermittelt und diese mit dem Faktor von 32,76 DM multipliziert, um den Vergleichswert der landwirtschaftlichen Nutzung zu erhalten. Wie diese landwirtschaftliche Vergleichszahl für einen Betrieb ermittelt wird, ist in den durchgeführten Berechnungen nicht von Bedeutung. Um einen vollständigen Einblick in die Ermittlung des Vergleichswertes der landwirtschaftlichen Nutzung zu geben, wird diese Berechnung neben weiteren Einzelheiten der Einheitswertermittlung im Anhang erläutert. Festzuhalten ist, dass die derzeitigen Vergleichswerte der landwirtschaftlichen Nutzung noch auf einem höchstmöglichen Ertragswert von 3.726 DM/ha beruhen. 12
3. Die Aktualisierung des Einheitswertes Laut § 21 des BewG muss der Einheitswert und damit auch der Vergleichswert der landwirtschaftlichen Nutzung alle sechs Jahre an die aktuellen wirtschaftlichen Verhältnisse angepasst werden. Dies ist jedoch zum einen seit dem 1.1.1964 nicht geschehen, zum anderen war dieser Einheitswert bereits im Jahre 1964 sehr niedrig im Verhältnis zum Verkehrswert und zur wirtschaftlichen Situation der land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (vgl. KÖHNE 2007 S. 867). Daher wurde die Bemessungsgrundlage der Abfindung weichender Erben vom Gesetzgeber auf Vorschlag einer Expertenkommission am 26.7.1976 geändert. Bei dieser Novellierung der HöfeO wurde festgelegt, dass nicht wie bisher der einfache Einheitswert den Hofeswert ergibt, sondern der eineinhalbfache Einheitswert. Vorausgegangen waren mehrere Sitzungen einer Kommission bestehend u.a. aus Vertretern des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten des Bundestages, eines Rechtsausschusses und der Bundesregierung. Vertreter der Bundesregierung plädierten für eine Verdopplung des Einheitswertes als Grundlage für die Abfindungsbemessung. Sie konnten die übrigen Mitglieder der Kommission davon jedoch nicht überzeugen, da diese eine zu hohe Belastung des Hoferben befürchteten (vgl. LÜNEN 2002). Die sich nach den Ertragswerten aus dem Jahre 1964 berechnete Abfindung wurde also pauschal um 50 Prozent erhöht. Damit hat der Gesetzgeber die Abfindung erhöht, eine Anpassung an die aktuellen Ertragswerte in der Landwirtschaft aber umgangen. Durch die nicht erfolgte Aktualisierung des Einheitswertes ist das Ziel der HöfeO, die Abfindung der weichenden Erben an die Entwicklung des Ertragswertes zu koppeln, nicht erreicht worden. Die Abfindungsregelung der HöfeO ist in diesem Punkt lückenhaft, denn „sie berücksichtigt nicht die Situation, die eingetreten ist, dass die – entgegen den Vorstellungen des Gesetzgebers – regelmäßig vorzunehmende Hauptfeststellung des Einheitswertes (§ 21 Abs. 1 BewG) seit dem In-Kraft-Treten der Neufassung der Höfeordnung im Jahre 1976 ausgeblieben ist“ (BGH, Urteil vom 17.11.2000). Die Abfindungen werden immer noch nach den wirtschaftlichen Bedingungen aus dem Jahre 1964 berechnet, wodurch es im Laufe der Zeit zu nicht hinnehmbaren Werteverzerrungen aufgrund der Entwicklung der Ertragsfähigkeit der landwirtschaftlichen Betriebe gekommen ist (vgl. BT- Drs. 6/3418, S. 49 und 50). So betrug der durchschnittliche Einheitswert eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes im Jahre 1988 gerade einmal 8.864 DM, ein nach Ansicht von 13
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Zuschlagsberechnung einen Tierbesta
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