Masterarbeit im Studiengang Agrarwissenschaften, Fachrichtung ...

6. Zusammenfassung
Die Abfindung weichender Erben nach der HöfeO richtet sich nach dem Hofeswert, welcher
wiederum aus dem Einheitswert der landwirtschaftlichen Betriebe errechnet wird. Da der
Einheitswert für steuerliche Zwecke laut § 21 BewG alle sechs Jahre neu festgestellt wird,
ermöglicht dies eine kontinuierlich an die wirtschaftliche Lage der Betriebe angepasste
Kompensation der weichenden Erben. Trotz der gesetzlichen Regelungen sind diese
sogenannten Hauptfeststellungen aber seit dem Jahre 1964 nicht durchgeführt worden. Der
BGH hat in dem Urteil vom 17.11.2000 (V ZR 334/99) verkündet, dass durch die
unterlassenen Einheitswertfeststellungen die Abfindungsregelung des § 12 HöfeO lückenhaft
geworden ist, sofern sich die damalige Wertrelation zwischen Einheitswert und Ertragswert
des Hofes durch die Veränderung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Betriebe
verändert hat. Ist dies der Fall, muss die Erbabfindung der weichenden Erben durch einen
Zu- bzw. Abschlag zum Hofeswert erhöht bzw. verringert werden. Wie diese Zu- oder
Abschläge berechnet werden, ist dem Urteil des Bundesgerichtshofes allerdings nicht zu
entnehmen. Auch von der gesetzgebenden Seite sind seit der Urteilsverkündung keine
Vorschläge hervorgebracht worden.
In dieser Arbeit wurde geprüft, ob bei schleswig-holsteinischen Betrieben in den Jahren nach
der letzten Hauptfeststellung im Jahre 1964 Zu- bzw. Abschläge vom Hofeswert hätten
angesetzt werden müssen. Als Bemessungsgrundlage für die Berechnung der seit 1964
geleisteten Kompensation der weichenden Erben wurde aufgrund der Datenlage nicht der
Einheitswert, sondern der auf den Werteverhältnissen aus dem Jahre 1964 beruhende
Vergleichswert der landwirtschaftlichen Nutzung verwendet. Dieser ist den
Kurzauswertungen der Wirtschaftsergebnisse des LBV zu entnehmen, die der vorliegenden
Arbeit als Datengrundlage dienen. Aus dem Vergleichswert der landwirtschaftlichen Nutzung
wurde der derzeitige EAW berechnet, welcher die Berechnungsgrundlage für die tatsächlich
erfolgte Kompensation der weichenden Erben repräsentiert. Dazu wurde aus den
tatsächlichen Reinerträgen der schleswig-holsteinischen Betriebe der aktualisierte EAW
ermittelt. Diese Kennzahl entspricht einem aktualisierten Vergleichswert der
landwirtschaftlichen Nutzung, der bei durchgeführter Einheitswertfeststellung alle sechs
Jahre hätte festgestellt werden müssen. Da die HöfeO nicht nach betriebswirtschaftlichen
Ausrichtungen der landwirtschaftlichen Betriebe differenziert, wurden alle Berechnungen
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