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Fünftes und sechstes Forum Menschenwürdige Wirtschaftsordnung ...

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Akademie für Politische Bildung Tutzing<br />

Unternehmerische Verantwortung in Deutschland –<br />

Konzepte <strong>und</strong> Perspektiven<br />

Dr. Günther Horzetzky <br />

Staatssekretär im B<strong>und</strong>esministerium für Arbeit <strong>und</strong><br />

Soziales (BMAS), Berlin<br />

(seit Juli 2010 Staatssekretär im Ministerium für<br />

Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen <strong>und</strong> Verkehr des<br />

Landes Nordrhein-Westfalen)<br />

Das <strong>Forum</strong> „<strong>Menschenwürdige</strong> <strong>Wirtschaftsordnung</strong>“ beschäftigt sich mit Fragen, die<br />

die Wirtschaft in ihrer Wechselbeziehung zur Gesellschaft betreffen. Ich freue mich, als<br />

Vertreter des B<strong>und</strong>esministers für Arbeit <strong>und</strong> Soziales an diesem Dialog teilnehmen zu<br />

können. Auch für mein Haus sind diese Fragen von gr<strong>und</strong>legender Bedeutung. Beschäftigung,<br />

soziale Sicherung <strong>und</strong> Mitbestimmung sind untrennbar mit der Wirtschaftstätigkeit<br />

in einer sozialen Marktwirtschaft verknüpft. Auf dieser Gr<strong>und</strong>überzeugung bauen<br />

wir als klassisches Gesetzgebungsressort unsere Vorschläge für gesetzliche Regelungen<br />

auf. Denn Gesetze <strong>und</strong> Verordnungen beruhen immer auf einer Bewertung des Normgebers.<br />

Das sind im Falle der Verordnungen wir, im Falle der Gesetze das Parlament,<br />

dem wir in der Regel mit eigenen Vorstellungen zur Seite stehen. Vor diesem Hintergr<strong>und</strong><br />

ist mir der heutige Austausch mit Ihnen besonders wichtig, <strong>und</strong> ich freue mich<br />

auf die anschließende Diskussion.<br />

Die gegenwärtige Finanz- <strong>und</strong> Wirtschaftskrise bedroht weltweit in bisher nicht gekannter<br />

Weise Bürgerinnen <strong>und</strong> Bürger, Unternehmen, ja ganze Staaten in ihrer Existenz.<br />

Sozialstaat<br />

Die Werte des Sozialstaates sind mittlerweile wieder in aller M<strong>und</strong>e. Die Soziale Marktwirtschaft<br />

musste zu Beginn des Jahrtausends ihre neue Rolle in einer zunehmend globalisierten<br />

Ökonomie finden, auch deshalb, weil die demographischen Veränderungen<br />

allmählich sichtbar wurden <strong>und</strong> die umlagefinanzierten Sozialsysteme auf die Probe<br />

<br />

Dr. Günter Horzetzky dankt Antje Brehmer für die Hilfe bei der Erarbeitung des Redemanuskriptes,<br />

das in leicht veränderter Form vor dem 5. <strong>Forum</strong> <strong>Menschenwürdige</strong> <strong>Wirtschaftsordnung</strong> – Ökonomie<br />

<strong>und</strong> die Vorstellungen einer gerechten Welt – Ist die Soziale Marktwirtschaft am Ende – am 4. Juli<br />

2009 in Tutzing vorgetragen wurde.<br />

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