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zusammenhält als die jeweils heimliche Sehnsucht bzw. Suche nach einem kleinen
Partner – wie die Große Koalition zwischen 1966 und 1969. Denn mit kleinen
Partnern kann eine Volkspartei ja üblicherweise mehr eigenes Programm
und Personal durchsetzen als mit einem großen Pendant.
Problematisch wird die Lage der Großen Koalition wohl, wenn sich auf dem
Arbeitsmarkt keine Aufhellung oder gar eine Verschlechterung einstellt. Deshalb
handelt die Große Koalition klug, keine übergroßen Erwartungen zu wecken.
Auch wenn es richtungweisende Maßnahmen gibt wie niedrigere Beiträge zur
Arbeitslosenversicherung, längere Lebensarbeitszeit und den gelockerten Kündigungsschutz:
Tatsächlich provozieren Koalitionsvertrag, Regierungserklärung
und weitere Äußerungen der Beteiligten, insbesondere über die höhere Mehrwertsteuer,
die Frage, wie sich mit per saldo wachsenden Belastungen das Investitionsklima
nachhaltig verbessern läßt. Schon jetzt läßt sich ein koalitionsinterner
Wettbewerb, etwa in der Familienpolitik, beobachten nach dem Motto: Wer
bietet mehr Zuckerbrot und weniger Zumutungen? Auch die Union will (und
muß) offenbar ein bißchen SPD sein. Offenkundig bewahrheitet sich ein Satz:
Wirksame Reformen sind nicht durchsetzbar, durchsetzbare Reformen nicht
wirksam. Immerhin hängen regierende Spitzenpolitiker inzwischen den Koalitionsvertrag
tiefer. Ein Stimmungsaufschwung durch die Fußball-Weltmeisterschaft,
zumal durch eine für Deutschland erfolgreiche, dürfte kaum reichen.
Dr. Harald Bergsdorf ist Politikwissenschaftler und lebt in Bonn.
DIE NEUE ORDNUNG
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für den 59. Jahrgang 2005
für 15,- € zu bestellen bei:
Institut für Gesellschaftswissenschaften Walberberg
Simrockstraße 19 53113 Bonn
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