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gelandet, als „Hüterin der reinen Lehre“ jene verstärkt gewinnen, die Reformen
vermissen bzw. denen die Reformen der Großen Koalition, der „Sozialdemokraten
aller Parteien“, zu langsam gehen. Möglicherweise verwirklicht die FDP
dann doch noch – unter veränderten Bedingungen – ihr Projekt 18, das Westerwelle
und Jürgen Möllemann 2002 mit ihrer antiisraelischen, proarabischen
Kampagne verwirklichen wollten; eine hinterlistige Kampagne, die zeigte, was
der liberalen FDP fehlt: Ein klarer Kompaß.
Zwar muß die FDP nun, obwohl inzwischen zur stärksten Oppositionspartei
avanciert, schwer rudern, um im Schatten der beiden Volksparteien noch Aufmerksamkeit
zu finden. Doch muß sie in schwierigen Zeiten jetzt auf Bundesebene
auch keine Kompromisse als Regierungspartei eingehen und vertreten;
Kompromisse, die das liberale Profil verwässern könnten. Parteichef Westerwelle,
der ehemalige FDP-Kanzlerkandidat, dürfte gut beraten gewesen sein, bald
auch den FDP-Fraktionsvorsitz im Bundestag zu übernehmen. Damit will der
smarte Westerwelle, der nach dem Tod Möllemanns innerparteilich eine lange
Schwächeperiode als Vorsitzender glücklich überlebte, politische Härte beweisen
und die Kräfte der ehemaligen Spaßpartei bündeln, wie es Merkel 2002 in der
Union tat.
Die PDS, zweitstärkste Oppositionspartei, könnte von wachsenden Problemen
profitieren. Sie verfolgt weiter ihr Dominokalkül; sie will nach der Landtagswahl
in diesem Jahr in Sachsen-Anhalt mit der SPD wieder eine Regierung bilden –
ein Vorgang, der die Große Koalition Merkels wohl belasten würde. Die GRÜ-
NEN wiederum haben in der Bundesregierung viel eigene Programmatik durchgesetzt.
Nun hadern sie mit ihrem Schicksal: Nachdem viele SPD-
Wahlniederlagen die GRÜNEN mit in den Abgrund gerissen hatten, gibt es ja
wegen der schwachen SPD in Deutschland keine rotgrüne Koalition mehr; die
GRÜNEN waren auf Bundesebene in der rotgrünen Regierung zwar das stabile
Element, sind jedoch – wie keine Partei zuvor in der bundesdeutschen Geschichte
– aus allen Regierungen geflogen.
Für die GRÜNEN böte nun eine „Jamaika“-Koalition große Vorteile: Sie gewönnen
mit der Union vor allem einen weiteren Koalitionskandidaten, der sie
vielleicht eher wieder in Regierungen bringen könnte als die SPD. Allerdings
dürfte es vorerst schwer bleiben, der Basis der Union ein Bündnis mit „Ökostalinisten“
näherzubringen – und umgekehrt. Rechtsextreme Parteien dürften es
vorerst noch schwerer haben: Die NPD beschäftigt sich derzeit vor allem mit
sich selbst und hat deshalb derzeit Probleme, schlecht integrierte Deutsche zu
sammeln; die REP werden, wie es jetzt aussieht, in ihrer badenwürttembergischen
Mini-Hochburg in diesem Jahr bei der Landtagswahl erneut
klar scheitern, unter anderem weil die Landesregierung Oettinger nun einen Test
zur Diskussion stellt, mit dem sie die Verfassungstreue von Einbürgerungswilligen
prüfen will.
Schwierig dürfte das Fahrwasser für die Koalition gerade dann werden, wenn
eine der beiden Volksparteien aus Landtagswahlen deutlich besser bzw. weniger
schlecht rauskommt als die andere. Dann wird sich wohl zeigen, ob die Große
Koalition mehr ist als ein Schaulaufen für die nächste Bundestagswahl, mehr
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