Heft hier als PDF öffnen und downloaden - Tuomi

scheinung eines neuartigen Phänomens, nämlich des sogenannten ‚Kriegs gegen
den Terrorismus‘ zu tun, der seit dem 11. September 2001 die Einstellung vieler
Menschen zur Folter nachhaltig verändert zu haben scheint. Plötzlich debattieren
im Mutterland von Demokratie und Bürgerrechten wohlerzogene Liberale über
die gewaltsame Erpressung von Aussagen zum Schutze ihres Gemeinwesens.
Das Nachrichtenmagazin Newsweek kommentie rte diese neue Situation in seiner
Ausgabe vom 5. November 2002 denn auch ebenso lakonisch wie treffend mit
der Überschrift „Time to think about torture“. Ganz offensichtlich häufen sich
die Stimmen derjenigen, die unter dem Eindruck des lange unterschätzten Bedrohungspotentials
durch den internationalen Terrorismus immer lautstarker die
Frage stellen, ob es nicht auch Situationen geben könnte, unter denen der Einsatz
der Folter zur Rettung von Menschen zumindest gerechtfertigt erscheint.
Um diese Frage schrittweise einer Antwort zuzuführen, werde ich zunächst versuchen,
den Begriff der Folter genauer zu bestimmen. Im Anschluß daran soll im
Blick auf die sogenannte ‚Rettungsfolter‘ gezeigt werden, warum an einem strikt
ausnahmslosen Verbot der Folter festzuhalten ist. Ein dritter Argumentationsschritt
ist dann der Auseinandersetzung mit der Problematik einer Androhung
von Folter gewidmet, die im Fall Daschner für erhebliches Aufsehen gesorgt hat.
1. Zur näheren Bestimmung des Begriffs der Folter
Eine wesentliche Voraussetzung für eine überzeugende moralische Urteilsbildung
besteht ganz generell in einer klaren Begriffssprache. Schon ein flüchtiger
Blick auf die derzeitige Folter-Debatte genügt jedoch um festzustellen, daß hier
von einer präzisen, allgemein geteilten Terminologie keine Rede sein kann. Statt
dessen stößt man auf zwei gegenläufige Tendenzen, die beide insofern höchst
problematisch erscheinen, als sie sich einer ganz bestimmten partikularen Interessenlage
verdanken. Die eine Tendenz besteht in einer extrem weiten Begriffsverwendung,
derzufolge praktisch „jede Zufügung von körperlichem oder seelischem
Leid“ 5 bereits als Folter angesehen wird. 6 Daß die mit einer solchen Ausweitung
bzw. Überdehnung einhergehende „geradezu quälende Unbestimmtheit“
7 des Folterbegriffs kaum dazu angetan ist, die Möglichkeit eines strikt
ausnahmslosen Folterverbotes auch nur ernsthaft in Erwägung zu ziehen, versteht
sich eigentlich von selbst. Die andere, genau entgegengesetzte Tendenz
wird überall dort sichtbar, wo der Folterbegriff so verengt wird, daß er nur noch
einen Teilbereich jener Mißhandlungen abdeckt, die wir begründeterweise als
‚Folter‘ anzusprechen gewohnt sind. Die einfachste Form einer solchen ungebührlichen
Begriffsverengung ist bei Werner Wolbert zu beobachten, der in seinem
LThK-Artikel die Folter als „die mit bestimmten Geräten vorgenommene
körperliche Mißhandlung von Menschen“ 8 bestimmt. Diese Definition trifft zwar
auf eine ganze Reihe von Foltertechniken durchaus zu, doch schließt sie zu Unrecht
den weiten Bereich der Seelentortur aus, die nicht primär auf eine Beeinträchtigung
der körperlichen Integrität des Opfers abzielt und folglich auch auf
den Einsatz entsprechender ‚Gerätschaften‘ verzichten kann.
44